FA II: Die Konferenz zur Zukunft Europas – Demokratie-Experiment ohne Folgen?

Veröffentlicht von Ursula Schwarzer 14. Mai 2022

Der Fachausschuss FA II – Europa lädt ein zur Sitzung – online und in Präsenz – mit dem Thema „Die Konferenz zur Zukunft Europas – Demokratie-Experiment ohne Folgen?“

Nach einem Jahr Beratungen endete am Europatag, dem 9. Mai, die „Konferenz zur Zukunft Europas“ (CoFoE). In einem großen Demokratie-Experiment haben mehr als 50.000 Europäer*innen auf einer digitalen Bürgerplattform, in Plenarsitzungen sowie in nationalen und europäischen Bürgerforen über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert. Aus vielen eingebrachten Ideen erstellten die Mitglieder der Plenarversammlungen insgesamt 49 Vorschläge für eine Weiterentwicklung der EU, die den Präsident*innen der Kommission, des Parlaments und des Rates übergeben wurden.

Einige dieser Empfehlungen, wie etwa mehr Rechte fürs Parlament, gemeinsame Schulden oder mehr qualifizierte Mehrheitsentscheidungen, zielen auf weitreichende Reformen, die teils Änderungen der Verträge nötig machen würden. Während der französische Präsident Macon bereits Zustimmung für einen Verfassungskonvent signalisiert hat, sprechen sich einige nördliche und östliche EU-Staaten deutlich gegen Vertragsänderungen aus. Bleibt das große Partizipations- und Demokratisierunges-Experiment CoFoE am Ende doch folgenlos? Und wie sind der Prozess sowie die Ergebnisse der Konferenz unter Beteiligungsgesichtspunkten zu bewerten? Diese und weitere Fragen wollen wir mit Ihnen/Euch und unseren Gästen diskutieren:

  • Gaby Bischoff, MdEP, Vertreterin der S&D in der parlamentarischen CoFoE-Arbeitsgruppe
  • Jacob Birkenhäger, ifok-Geschäftsfeldleiter bei der Konzeption und Durchführung der CoFoE-Bürgerräte
  • Dr. Daniela Heimpel, Forscherin am Centre Marc Bloch, Promotion über European Citizenship Education