Die öffentlichen Haushalte nach der Corona-Krise

Veröffentlicht von Ursula Schwarzer 30. April 2021

Clara West, Mitglied des Abgeordnetenhauses, lädt ein zur Videokonferenz:

Noch hat uns das Corona-Virus fest im Griff. Der Staat versucht auf Bundes- und Landesebene zumindest die großen finanziellen Schwierigkeiten, mit denen Bürger*innen und Unternehmen konfrontiert sind, mit Hilfsangeboten zu mildern. Hinzu kommen immense Kosten z.B. für Impfungen und Mindereinnahmen durch Steuerausfälle, die große Löcher in die Haushalte reißen. Insgesamt ergibt sich in den Kern- und Extrahaushalten von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen ein Finanzdefizit von 189,2 Milliarden Euro allein für das Jahr 2020.

Doch mit der langsam Fahrt aufnehmenden Impfkampagne können wir mittelfristig mit einer stufenweisen Normalisierung des öffentlichen Lebens rechnen. Zurück bleibt ein Schuldenberg, dessen Abtragung uns noch lange beschäftigen wird. Gerade vor Ort, in den Kommunen und Bezirken, wird es eine Herausforderung sein, Spielräume zu erhalten, um auch in den nächsten Jahren zu gestalten und mit öffentlichem Geld Gutes zu bewirken. Wie das gelingen kann, darüber möchte Clara West Ihnen diskutieren. Mit dabei sind

  • Bettina Hagedorn, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen
  • Annette Unger, finanzpolitische Sprecherin der Pankower SPD-Fraktion