Digitaler Polit-Talk zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

Veröffentlicht von Ursula Schwarzer 30. April 2021

Mechthild Rawert: Zukunft ohne Barrieren?! – Einladung zum digitalen Polit-Talk zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

Das Bundeskabinett hat am 24.3.2021 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2019/882 des Europäischen Parlaments und Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes (Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – BFSG) beschlossen. Das parlamentarische Verfahren im Deutschen Bundestag mit den dazugehörigen drei Lesungen und intensiven Beratungen in den zuständigen Ausschüssen soll im April beginnen und in dieser Legislatur noch beendet werden.

Mit der Umsetzung des European Accessibility Act in nationales Recht sind für die kommenden Jahren vielfältige Neuerungen für mehr Barrierefreiheit für die unterschiedlichsten Produkte und Dinestleistungen vorgesehen: von Smartphones, Computern, Kommunikationsdiensten bis zu Bordsteinen und Bankautomaten. Die Inklusions-Community erwartet von der Verabschiedung des BFSG allerdings weitaus größere Schritte in Richtung Enthinderung, diskriminierungsfreie Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Beeinträchtigungen.

  • 16.30 Uhr – Begrüßung und Vorstellung des digitalen Formats: Mechthild Rawert, MdB, Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
  • 16.40 Uhr – Input: Ziele und Inhalte des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes: Dr. Annette Tabbara, Abteilungsleiterin Teilhabe und Belange von Menschen mit Behinderungen, Soziale Entschädigung und Sozialhilfe im Bundesministerium für Arbeit und Soziales
  • 17.00 Uhr – Einschätzung zur Reichweite des BFS: Jürgen Dusel, Beauftragster der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Berliner Forderungen zum BFSG: Dominik Peter, Vorstand des Berliner Behindertenverbands „Für Selbstbestimmung und Würde e.V.“
  • 17.15 Uhr – Beiträge von Vertreter*innen der Inklusions-Community
  • 17.45 Uhr – Schlussstatements des Berliner Behindertenverbands „Für Selbstbestimmung und Würde e.V.“
  • 17.55 Uhr – Schlusswort: Mechthild Rawert, MdB