Europa-Talk mit Gaby Bischoff: Der portugiesische Ratsvorsitz

Veröffentlicht von Ursula Schwarzer 11. Februar 2021

Die Abteilungen Halensee, Grunewald und die Jusos CW laden ein zum Europa-Talk mit Gaby Bischoff, MdEP: Der portugische Ratsvorsitz – ein Antrieb für die EU-Sozialpolitik?

Am 1. Januar hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft an die sozialdemokratische Regierung Portugals übergeben. Deren Programm verspricht viel – z.B. die EU-Sozialpolitik mit mehr Leben zu füllen. Am 7. Mai soll ein Sozialgipfel in Porto stattfinden, auf dem ein Aktionsplan für die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte beschlossen wird. Was können wir von diesem Sozialgipfel erhoffen: Welche neuen sozialpolitischen Vorhaben werden unter dem portugisichen Vorsitz angestoßen? Und welche unserer SPD-Forderungen – wie europäische Mindestlöhne – werden weiter vorangetrieben? Wie stehen die Chancen, dass wir einem sozialen Europa näherkommen?