FA I + II: Die Konferenz zur Zukunft Europas – Partizipationszirkus oder Chance?

Veröffentlicht von Ursula Schwarzer 3. Mai 2021

Die Fachausschüsse FA I – Internationale Politik, Frieden und Entwicklung sowie FA II – Europa laden ein zur Online-Diskussion: Die Konferenz zur Zukunft Europas: „Partizipationszirkus“ oder Chance für eine neue EU durch innovative Beteiligungsverfahren?

Am Europatag, dem 9. Mai 2021, soll es endlich losgehen: Nach einem Jahr coronabedingter Verzögerung beginnt die „Konferenz zur Zukunft Europas“. Die Online-Plattform futur.europa.eu ging als zentrales Beteiligungsinstrument und Anlaufstelle der Konferenz bereits an den Start. Repräsentativ zusammengesetzte europäische Bürger*innen-Foren sollen Zukunftsthemen und eine mögliche Weiterentwicklung der EU diskutieren. Auf Basis dieser Beiträge erarbeitet die Plenarversammlung der Konferenz Empfehlungen, die bereits im Frühjahr 2022 zur Mitte der französischen Ratspräsidentschaft vorgelegt werden sollen.

Kann die Zukunftskonferenz mit ihrer themanischen Breite und angesichts des knappen Zeitrahmens den von Ursula von der Leyen versprochenen „neuen Schwung für die Demokratie in Europa“ bringen? Können auf diesem Weg sogar Vertragsänderungen angestoßen werden? Und wie können wir uns als deutsche und europäische Sozialdemokratie einbringen? Diskussaion mit

  • Gaby Bischoff, MdEP, Vertreterin der S&D in der parlamentarischen Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der „Konferenz zur Zukunft Europas“
  • Dr. Christian Johann, Direktor der Europäischen Akademie Berlin
  • Carsten Berg, Mitbegründer von „Citizens Take Ober Europe“
  • Katja Sinko, Initiatorin von „The European Moment“ und Fellow beim European Democracy Lab