Mitgliederversammlung: Wie geht es politisch weiter in Berlin und Charlottenburg-Wilmersdorf?
Einladung zur Mitgliederversammlung mit dem Thema: Wie geht es politisch weiter in Berlin und in Charlottenburg-Wilmersdorf?
- Referent: Dr. Kian Niroomand, Kreisvorsitzender der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf
Die Wiederholungswahl vom 12.2.2023 bedeutet für die Berliner SPD und auch für uns in Charlottenburg-Wilmersdorf eine verheerende Niederlage. Erstmalig seit über 20 Jahren haben wir keinen der sieben Abgeordnetenhaus-Wahlkreise in Charlottenburg-Wilmersdorf gewinnen können, sind in unserem Wahlkreis „City-West“ sogar auf den dritten Platz zurückgefallen. Ebenso bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung.
Landesweit liegt die CDU fast zehn Prozentpunkte vor uns – aber was bedeutet das politisch? Die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei hätte nach wie vor eine klare Mehrheit im Abgeordnetenhaus, aber ein „Weiter-so“ lässt sich politisch nicht leicht vermitteln. Doch der Einstieg der SPD als Juniorpartner in eine schwarz-rote Koalition erscheint vor dem Hintergrund unserer Berliner Erfahrungen aus den 90er-Jahren wie auch aus anderen Bundesländern und im Bund ebenfalls problematisch – und bei den inhaltlichen Schwerpunkten beider Parteien auch nicht gerade naheliegend. Bei der dritten möglichen Variante, einem Gang der SPD in die Opposition, könnten wir allerdings von unseren Zielen gar nichts umsetzen.
Wir wollen die politische Situation nach der Wahl und die möglichen Szenarien mit unserem Kreisvorsitzenden und stellv. Landesvorsitzenden Dr. Kian Niroomand diskutieren.
Ab 18.30 Uhr abteilungsoffene Vorstandssitzung