No a la impunidad! Schluss mit der Straflosigkeit!

Veröffentlicht von Ursula Schwarzer 22. November 2019

Was können internationale Strafgerichte zur Aufarbeitung von Kriegs- und Staatsverbrechen und zur Befriedung von Nachkonfliktgesellschaften beitragen?

„No a la impunidad!“ „Nein zur Straflosigkeit!“ lautete der Weckruf der Mütter der Plaza de Mayo in Buenos Aires an Argentinien und die Welt seit April 1977, mit dem sie gegen die Verbrechen der argentinischen Militärdiktatur protestierten und Aufklärung über das Schicksal ihrer verschwundenen Kinder forderten, die zu tausenden Opfer dieser Verbrechen wurden. Seitdem hat sich in vielen Teilen der Welt eine starke Bewegung mit juristischen und politischen Dimensionen entwickelt, der es zu verdanken ist, dass inzwischen Kriegs- und Staatsverbrecher*innen (ja, es gibt auch einige Frauen unter ihnen) in hohen Staats- und Militärfunktionen nicht mehr sicher sein können, unter dem Schutz der bisher mit ihren Ämtern verbundenen Immunität frei von Strafverfolgung und Verurteilung für ihre Verbrechen zu bleiben.

Als Gäste auf dem Podium referieren und diskutieren

  • Christoph Flügge, Staatssekretär a.D., Richter am (inzwischen beendeten) Internationalen Strafgerichtshof für Ex-Jugoslawien
  • Hannah Elten, Schwarzman Scholar, ehem. Mitarbeiterin der EU-Delegation in Kambodscha