Podiumsdiskussion: Mehr Demokratie wagen – mit Doppelpass und schnelleren Einbürgerungen
Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt und die SPD Pankow laden ein zur Podiumsdiskussion: Mehr Demokratie wagen – mit Doppelpass und schnelleren Einbürgerungen mit
- Hakan Demir, Mitglied des Deutschen Bundestags
- Rona Tietje, Bezirksstadträtin in Pankow für Stadtentwicklung und Bürgerdienste
- Dr. Niklas Harder, Co-Leiter der Abteilung Integration im Deutschen Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM)
Bundeskanzler Olaf Scholz und Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey ziehen an einem Strang in der sozialen Ausrichtung ihrer Politik, in der Energieversorgung und auch in der Einwanderungspolitik. Ohne baldige volle Bürgerrechte für alle ist Deutschland nämlich weder attraktiv für Migrant*innen noch besonders fortschrittlich. Keine guten Voraussetzungen, um den Fachkräftemangel in unserem Land zu beheben. Deshalb muss Deutschland mehr Demokratie wagen – nach dem Chancenaufenthaltsrecht jetzt auch bei den Einbürgerungen.
Die SPD im Bund will daher das Staatsangehörigkeitsrecht bis Juni reformieren. Migrant*innen sollen dann schon nach fünf und bei besonders starker Integrationsleistung nach drei Jahren Aufenthalt in Deutschland einen Anspruch auf Einbürgerung haben (bislang nach acht Jahren). Auf Landesebene will die SPD Einbürgerungsverfahren künftig zentral steuern, im Berliner Landeseinbürgerungszentrum (LEZ). Digital, diversitätsorientiert und schnell soll das LEZ arbeiten und Einbürgerungen – anders als bisher – bereits nach sechs Monaten Bearbeitungszeit bewilligen.
Worauf müssen sich Migrant*innen einstellen? Wie sehen die Reformen genau aus? Warum schießen Konservative scharf dagegen? Darüber diskutieren wir mit Vertreter*innen aus Politik, Wirtschaft und Migrantencommunities.