Polen und LGBTI-Rechte – Demokratiefreie Zonen in der EU?
Die SPD-Europaabgeordnete Gaby Bischoff lädt ein zur Online-Diskission: Polen und LGBTI-Rechte: Demokratiefreie Zonen in Europa? Wie geht die EU konsequent für Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Menschenrechte vor?
Die Einhaltung von Menschenrechten gehört zu den Grundprinzipien unserer Demokratie. Alle Menschen haben das Recht, selbstbestimmt ihr Leben und ihre Sexualität zu leben und tragen somit zur gesellschaftlichen Vielfalt bei. Die Einhaltung dieser Rechte ist leider keine Selbstverständlichkeit mehr in Europa. In einigen Mitgliedstaaten werden Menschen verstärkt in ihrem Alltag aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität diskriminiert.
In Polen – weniger als 100 km von Berlin entfernt – verletzt die nationalkonservative PiS-Regierung systematisch die Grundrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Intersexuellen und Transmenschen (LGBTI). Im vergangenen Jahr forderte sie polnische Kommunen auf, sich zu LGBTI-freien Zonen zu erklären. Mehr als 80 polnische Kommunen folgten dieser Aufforderung. Hinzu kommt, dass die polnische Polizei gewaltsam gegen friedlich demonstrierende LGBTI-Aktivist*innen vorgeht.
Die EU darf dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen. Mit welchen Mitteln kann und muss sie gegen die mittlerweile systematische Verletzung von Menschenrechten vorgehen? Welche historische Verantwortung hat die Bundesregierung? Über die Situation der Menschenrechtsverletzungen in Polen und in der EU sowie darüber, wie politisch Verantwortliche dagegen vorgehen können, diskutieren wir mit
- Robert Biedron, einem von Polens bekanntesten Queerpolitikern und sozialdemokratischen Europaabgeordneten, S&D-Fraktion, Mitglied der Intergroup für LGBTI-Rechte
- Mar Angel, S&D-Fraktion, Luxemburg, Vorsitzender der Intergroup für LGBTI-Rechte
- Johannes Schraps, Berichterstatter für Außenbeziehungen der EU und regionale Strategien der SPD-Bundestagsfraktion
Modaration: Gaby Bischoff, S&D-Fraktion, Mitglied der Intergroup für LGBTI-Rechte
Im Anschluss kommentieren Mara Geri und Alfonso Pantisano, Vorsitzende der SPDquer Berlin, die Beiträge.
Fragen und Kommentare für die darauffolgende Diskussion mit dem Publikum können während der Veranstaltung auf ZOOM und Facebook oder vorab an info@gaby-bischoff.eu gestellt werden.