Starke Bezirksämter brauchen starke Bezirksverordnete

Veröffentlicht von Ursula Schwarzer 23. Mai 2021

Das Verhältnis zwischen Land und Bezirken und Berlin – eine schwierige Beziehung zwischen Reformdruck und Beharrungskräften. Eine Online-Veranstaltungsreihe aus dem Bürgerbüro Clara West

Im Herbst wird Clara West zehn Jahre Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses gewesen sein. Da sie nicht mehr für ihren Wahlkreis kandidiert, ist es Zeit, zurückzublicken und ein Resümee zu ziehen: Vor zehn Jahren hat uns alle die Frage nach einer Verwaltungsreform und besser funktionierenden Strukturen zwischen Land und Bezirken beschäftigt. Diese Frage hat an Dringlichkeit nie verloren. Abschließend befriedigende Antworten haben wir nicht wirklich finden oder politisch durchsetzen können.

Zwischen einem großen Veränderungsdruck aufgrund vielfältiger Probleme innerhalb der Berliner Verwaltung und gleichzeitig starken Beharrungskräften der bestehenden Strukturen versucht die Berliner Politik sich nun bereits seit langem in zahlreichen kleinteiligen Reformschritten, die bisher aber keinen wirklich substanziellen Schritt nach vorne gebracht haben. Warum ist das so? Und gibt es doch erste vielversprechende Schritte und ein Licht am Ende des Tunnels? Dieser Frage wollen wir in einer zweiteiligen Veranstaltungsreihe nachgehen. Am 27. Mai ging es los mit der Frage: Gibt es einen Weg aus der Verantwortungslosigkeit? Und mit einem Blick auf den Zukunftspakt Verwaltung.

Heute geht es weiter mit dem Thema „Mehr Demokratie wagen! Starke Bezirksämter brauchen starke Bezirksverordnete – mit

  • Fréderic Verrycken, Staatssekretär für Finanzen
  • Annette Unger, Mitglied der Pankower BVV, Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Verwaltungsmodernisierung
  • Kevin Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister in Lichtenberg und Stadtrat für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Stadtentwicklung

schauen wir genauer auf die Bezirksverordnetenversammlungen und ihre Stellung in der Berliner Verwaltungsstruktur:

  • Welche Reformen sind angedacht?
  • Welche Rolle sollten sie zukünftig haben?
  • Wie bekommen wir klarere Verantwortlichkeiten zwischen Land und Bezirken und eine höhere Effizienz in den Ergebnissen der Verwaltungsarbeit?

Anmeldung: wahlkreisbuero@clara-west.de