Zwischen zivilem Protest für Bürger*innen-Rechte, Verschwörungstheorien und Rechtsextremismus

Veröffentlicht von Ursula Schwarzer 19. Mai 2020

Einladung zur Videokonferenz mit Innensenator Andreas Geisel. Corona-Demos: Zwischen zivilem Protest für Bürger*innen-Rechte, Verschwörungstheorien und Rechtsextremismus

Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen. Wir erleben, dass das öffentliche Leben nach wie vor eingeschränkt ist und sich unser privater Alltag drastisch verändert hat. Viele von uns können ihre Liebsten und Freunde nur eingeschränkt sehen. Gleichzeitig zweifeln einige das Virus und die damit verbundenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie an. Sogenannte Corona-Demos finden auch in Berlin statt. Dabei ist unklar, wer dort demonstriert und was sie fordern. Einigen geht es um Grundrechte, aber es gibt auch Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremisten, die den zivilen Protest instrumentalisieren wollen.

Über die Bewertung der Proteste wollen wir mit Andreas Geisel diskutieren. Als Innensenator ist er für die Sicherheit verantwortlich und für die Einhaltung der Eindämmungsverordnung bei den Demonstrationen. Er ist aber auch Verfassungssenator, der sich täglich mit der Frage auseinandersetzen muss, inwieweit die Maßnahmen zumn Infektionsschutz einer möglichen Einschränkung von Grundrechten gegenüberstehen.

Link zur Videoschalte: https://spd-konferenz.webex.com/spd-konferenz/j.php?MTID=me33480e9fc73247b0c00b4cfe436d1ae

Zur Sicherheit die Meeting-Kennnummer: Zugriffscode 322 383 952; Meeting-Passwort: dRSv32UTjx9

Eigentlich stünde ein Treffen mit Adreas Geisel an, um unsere neuen Mitglieder zu begrüßen. Da das nicht möglich ist, ist diese Webex-Veranstaltung auch ein explizites Angebot an unsere Neumitglieder, am Parteileben in der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf teilzunehmen und uns persönlich kennenzulernen.