Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstands, der Delegierten und aller anderen Ämter. Wer kandidieren möchte, teile das bitte unserem Vorsitzenden Gotthard Krupp mit.

Themenplanung für das Jahr 2020 und Beratung aktueller Anträge

ABSAGE: Die Mitgliederversammlung findet wegen der Ansteckungsgefahr durch den Coronavirus nicht statt.

Die Integration von Geflüchteten in Charlottenburg-Wilmersdorf am Beispiel der Flüchtlingsinitiative Klausenerplatz.

Referentinnen: Eva-Maria Gömüsay und Ilka Kruska

Beide helfen zusammen mit vielen weiteren Ehrenamtlichen seit Jahren geflüchteten Menschen, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Wenn für die Menschen, die aus Kriegs- und Kriesengebieten zu uns kommen, die elementarsten Bedürfnisse erfüllt sind - ein Dach über den Kopf, ausreichende Ernährung, Bekleidung und gesundheitliche Versorgung -, fangen die großen Probleme ja erst an: Wo können die Kinder zur Schule gehen? Gibt es genug Deutschkurse? Wie kommt man zu einer Arbeitserlaubnis? Und ganz zum Schluss: Wie kommen Geflüchtete auf dem sowieso schon sehr angespannten Berliner Wohnungsmarkt zu einer Wohnung? Es gilt sich durch einen unendlichen Bürokratie-Dschungel zu kämpfen, was für Geflüchtete ohne ausreichende Deutschkenntnisse fast unmöglich ist. Die in der Flüchtlingsbetreuung vollamtlich Tätigen sind hier auf die Unterstützung der Ehrenamtlichen angewiesen.

Wie lautet das Fazit der Ehrenamtlichen fünf Jahre nach der ersten großen Welle von Geflüchteten? Was konnten sie erreichen? Mit welchen Problemen hatten und haben sie am meisten zu kämpfen? Was erwarten gerade die ehrenamtlich Tätigen von der Politik? Wo könnte die Zivilgesellschaft mehr leisten? Diese Fragen sind leider aktueller denn je. Der schreckliche Krieg, der in der Region von Idlib tobt, hat Hunderttausende von Syrerinnen und Syrern in die Flucht getrieben. Für Erdogan gilt das Flüchtlingsabkommen mit der EU nicht mehr, er hat die Grenzen geöffnet und lässt die Geflüchteten Richtung Europa passieren. Griechenland hat das Asylrecht ausgesetzt. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis eine neue Welle von Geflüchteten Deutschland bzw. Berlin erreicht.

Lasst uns diese Problematik diskutieren.

Während unserer 1. Video-Mitgliederversammlung

• gibt uns Dr. Franziska Prütz, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Robert-Koch-Institut und Co-Vorsitzende der Abteilung 72, Einblick in ihre Arbeit beim RKI,
• berichtet Gotthard Krupp, unser Co-Vorsitzender,  der als Gewerkschafter schon lange an vorderster Front für die Besserstellung der Pflegenden an Berliner  Kliniken kämpft, über die aktuelle Situation dieser "systemrelevanten Arbeitskräfte".
• Nach den Referaten besteht Gelegenheit, Fragen zu stellen.
• Unser Schriftführer Philip Holley erstellt ein Protokoll, dass nichtteilnehmende Abteilungsmitglieder anfordern können.

Die Einwahldaten habt ihr mit dem Abteilungsbrief vom 22. Mai 2020 schon erhalten, aber ihr findet sie auch unter dem Button "Aktuelles".

Die Berliner Schulen wurden wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Das hatte weitreichende Folgen für die Kinder; aber auch die Eltern sahen sich plötzlich dem Druck der Arbeitgeber und dem der Bedürfnisse ihrer Kinder ausgesetzt.

Daher gab es das Drängen, die Schulen schnell wieder zu öffnen. Damit sind zahlreiche Fragen aufgeworfen:

• Reichen die Schutzmaßnahmen für Schüler*innen und Lehrer*innen aus?
• Wie sehen die materiellen Bedingungen dafür aus? So warnt die Berliner GEW, dass die Bedingungen für einen Normalbetrieb vor allem wegen des Lehrermangels nicht gegeben sind.
• Welche Erfahrungen gab es mit dem sogenannten Homeschooling?
• Welche Konsequenzen müssen gezogen werden?

Wir diskutieren mit Miguel Góngora, Landesschülersprecher Berlin, und weiteren Gesprächspartner*innen.

Leider beeinflusst die gegenwärtige Lage mit der Corona-Pandemie auch unsere politische Arbeit. Im Juli traf sich der geschäftsführende Abteilungsvorstand, um die kommenden Monate zu planen. Dass wir in dieser kleinen Runde tagten, war einzig und allein dem Raumproblem geschuldet. Deshalb werden wir uns im August noch einmal online zu einer Mitgliederversammlung treffen. Die Themen:

1. Unsere politische Arbeit im Herbst
2. Vorbereitung der Bundestags-, Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen 2021

Im kommenden Monat, am Dienstag, 22. September 2020, 19 Uhr, treffen wir uns im Bürgersaal des Rathauses Charlottenburg, um unsere Kandidatinnen und Kandidaten zu nominieren und die Delegierten zu wählen. Alle, die von der Abteilung 76 nominiert werden möchten, mögen bis zum 18. August ihre Kandidatur bekannt geben und bis zum 1. September 2020 eine Bewerbung schicken (Abgeordnetenhaus: max. eine Seite; BVV: max. eine halbe Seite). Die Bewerbungen werden in der ersten Septemberwoche verschickt.

ACHTUNG: Unsere erste Präsenz-Mitgliederversammlung seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie an einem anderen Ort als normalerweise: im Rathaus Charlottenburg, Bürgersaal.

Da die Sitzung unter Corona-Bedingungen stattfindet, meldet Euch bitte an unter GotthardKrupp@t-online.de

• 19.30 Uhr, Wahl der Delegierten zur Kreisvertreter/-innen-Versammlung
• 20.00 Uhr, Wahl der Delegierten zur Wahlkreiskonferenz
• 20.30 Uhr, Abteilungsmitgliederversammlung mit Nominierungen für Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung
• Diskussion zu den Wahlkreiskandidat*innen zum Bundestag
• Vorbereitung der Podiumsdiskussion mit Franziska Giffey und Raed Saleh für Dienstag, den 27.10.2020.

Gemeinsam mit der Ku'damm-Abteilung, der AfA und der ASF laden wir ein zum Podiumsgespräch: Wohin geht Berlin?

Auf dem Landesparteitag werden Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, sich der Wahl für den SPD-Landesvorsitz stellen.

Beide werden bei den Wahlen 2021 für das Abgeordnetenhaus kandidieren. Die Aufgabe, Berlins Politik an vorderster Front mitzugestalten, wird für Giffey und Saleh nicht leicht. Viele Probleme, mit denen Berlin zu kämpfen hat, sind durch die Corona-Pandemie noch verschärft worden, andere sind dazu gekommen. Welche Themen werden die designierten neuen Landesvorsitzenden anpacken, welche Prioritäten werden sie setzen?

• Wie heißt ihre Antwort
  • auf Armut
  • auf die Probleme in Schulen, Verwaltung und Krankenhäusern
  • im Nahverkehr, der auf die Klimakatastrophe reagieren muss
  • auf prekäre Beschäftigung und Arbeitslosigkeit
• Für welche Lösungen wird die SPD in Zukunft stehen?

Wir laden herzlich ein, mit Franziska Giffey und Raed Saleh zu diskutieren und ihnen auch kritische Fragen zu stellen.

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie, kann unser Podiumsgespräch mit Franziska Giffey und Raed Saleh am 27. Oktober 2020, 19.00 bis 21.00 Uhr nur als Videokonferenz stattfinden.

Es folgen die Einwahldaten:

Hier klicken, um am Meeting teilzunehmen

Meeting-Nummer:
998 457 678

Passwort:
(Für dieses Meeting brauchen Sie kein Passwort.)

Audio-Verbindung

+493025993993 (Deutsch)
+493025993994 (English/Français/Español)

Zugriffscode:
998 457 678

ACHTUNG: Die Mitgliederversammlungen findet als Webex-Videokonferenz statt, die Präsenzveranstaltung fällt aus.

Bedingungsloses Grundeinkommen - pro und kontra

• Wie können wir aus der Krise, die durch die Corona-Pandemie sichtbar und verschärft wurde, wieder herauskommen?
• Wie können wir Massenarbeitslosigkeit und das Abrutschen Hunderttausender in die Armut verhindern?
• Ist das "Bedingungslose Grundeinkommen" eine echte Alternative zu Hartz IV? Manche sind davon überzeugt.
• Andere sehen darin eine Einladung für Arbeitgeber, sich jeglicher sozialer Verantwortung zu entziehen. Sie beschwören die Notwendigkeit, die Arbeit neu zu verteilen und zu finanzieren.

Wir wollen die verschiedenen Lösungsansätze kontrovers diskutieren.

Hier sind die Daten, mit denen Ihr Euch ab 19.15 Uhr einwählen könnt:

SPD Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf lädt Sie zu diesem Webex-Meeting ein:

Sitzung Abteilung 76

Gastgeber: SPD Berlin Charlottenburg-Wilmersdorf

Bitte nutzen Sie folgenden Link, um zum geplanten Zeitpunkt am Meeting teilzunehmen:

Am Meeting teilnehmen

Wann: Dienstag: 17. November 2020, 19:15 (2 Std.), Europäische Zeit (Berlin, GMT+01:00)

Zugriffsinformationen

Meeting-Nummer:

992 222 525

Passwort: (Für dieses Meeting brauchen Sie kein Passwort.)

Audio-Verbindung

+493025993993 (Deutsch)

+493025993994 (English/Francais/Espaniol)

Zugriffscode:

992 222 525

ACHTUNG: Die Mitgliederversammlung findet ausnahmsweise an einem MITTWOCH statt.

An Schutzmaßnahmen gegen Corona führt kein Weg vorbei. Sie schränken die Grundrechte ein, die Berufsausübungsfreiheit von Gastwirten, Hotelliers, Künstlern, das Recht auf Freizügigkeit, besonders bei Senior*innen und Menschen mit Behinderungen, das Recht auf Gesundheitsförderung durch Sport, den Schutz der familiären Bindungen bei erwachsenen Familienangehörigen. Wie differenziert müssen die Corona-Schutzmaßnahmen sein, damit sie nicht unverhältnismäßig gegenüber unterschiedlichen Betroffenengruppen sind?

Seit unserer letzten Sitzung überschlagen sich die Ereignisse. Jeden Tag verkünden einzelne Bundesländer neue, weitergehende Einschränkungen, bis hin zu Kita- und Schulschließungen in Sachsen und Ausgehverboten in Bayern. In Baden-Württemberg sollen hartnäckige Quarantäne-Verweigener in Kliniken eingewiesen werden können. Unser Thema ist somit brandaktuell.

Einleitung: Ehrhart Körting, Innensenator des Landes Berlin a. D.
Außerdem wollen wir das Abteilungsprogramm für das Jahr 2021 besprechen und bekommen Berichte vom Landesparteitag und aus der Bezirksverordnetenversammlung.