FA II: Rechtsruck und anti-europäische Tendenzen
Der Fachausschuss FA II – Europa lädt ein: Drei Monate vor der Europawahl geht es schwerpunktmäßig um das Thema „Rechtsruck und anti-europäische Tendenzen“ mit
- Reinhard Fischer, Fachreferent für europäische Bildung, Landeszentrale für politische Bildung
Aktuelle Umfragen zur Europawahl 2024 lassen einen erschreckenden Zuwachs von EU-skeptischen, rechtspopulistischen Parteien erkennen. Mit Begriffen wie „Europa der Vaterländer“, „radikale Umgestaltung / Kompetenzabbau“, „Festung Europa“ oder sogar einem möglichen „Dexit“ zeichnen sie ein Bild von der EU, das fundamental unseren sozialdemokratischen Grundwerten und europapolitischen Vorstellungen widerspricht. Wir halten dagegen und unterstreichen die Bedeutung des demokratischen und gesellschaftlichen Miteinanders, des gemeinsamen wirtschaftlichen Handelns und des geeinten politischen Auftretens.
Außerdem wollen wir zentrale Botschaften unseres SPD-Wahlprogramms zur Europawahl mit Euch diskutieren. Dabei ziehen wir Ergebnisse unseres erfolgreichen Workshops vom November im Willy-Brandt-Haus, u.a. mit unserer Kandidatin Gaby Bischoff, MdEP, mit ein.