Mitgliederversammlung: Der mit der CDU ausgehandelte Koalitionsvertrag

Veröffentlicht von Ursula Schwarzer • 14. März 2023

Einladung zur Mitgliederversammlung mit dem Thema  „Der mit der CDU ausgehandelte Koalitionsvertrag“ mit

  • Christian Hochgrebe,Ex-MdA und Mitglied der Delegation der Berliner SPD bei den Koalitionsverhandlungen

Nach dem für die SPD verheerenden Ergebnis der Wiederholungswahl und Sondierungsverhandlungen sowohl mit den bisherigen Koalitionspartnern als auch mit der CDU hatte der Landesvorstand der Berliner SPD mehrheitlich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU votiert. Inzwischen liegt der ausgehandelte Koalitionsvertrag den Mitgliedern der Berliner SPD zur Abstimmung vor. Die Diskussion über die Inhalte wie auch über eine Koalition mit der CDU generell schlägt hohe Wellen in unserer Parteil. Der Abteilungsvorstand wurde durch den Landesgeschäftsführer angehalten, den Mitliedern keine Empfehlung zum Abstimmungsverhalten zu geben, aber wir wollen einen Beitrag zur Meinungsbildung leisten, indem wir in unserer Abteilungsversammlung über die Inhalte des Koalitionsvertrags diskutieren.

Ab 18.30 Uhr abteilungsoffene Vorstandssitzung