SPE-Konferenz: Mit Mut. Für Europa.
Die Vorsitzenden und Regierungschefs kommen zum Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas in Berlin (virtuell) zusammen. Die Übertragung des Kongresses ist im Stream anzuschauen. Für 11 Uhr ist die Rede von Olaf Scholz geplant, der die Zukunftregierung als Bundeskanzler anführen möchte, die sich für ein gemeinsames und souveränes Europa stark macht. Denn die Europäische Union ist unsere gemeinsame Chance auf eine bessere und nachhaltigere Zukunft im globalen und digitalen 21. Jahrhundert. Sie ist das wichtigste nationale Anliegen Deutschlands.
Wir haben im letzten Jahr einen echten Wandel in der Europäischen Union erreicht. Mit unserem Aufbauprogramm gibt die EU erstmals eigene Anleihen heraus und unterstützt die Mitgliedstaaten solidarisch, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Olaf Scholz will die Europäische Union für die großen Aufgaben unserer Zeit stark und handlungsfähig machen. Ihm liegt ein Europa am Herzen, das in seine Zukunft investiert und den Respekt stärkt. Dafür will er gemeinsam mit unseren europäischen Partnerinnen und Partnern die Herausforderungen anpacken und für mehr Miteinander in der Welt sorgen.
Olaf Scholz betont, dass es in Europa um konkrete, praktische Politik geht, wie zuletzt bei der Globalen Mindeststeuer, die er gemeinsam mit seinem französischen Kollegen Le Maire im Oktober 2018 vorgeschlagen hat. Amazon, Google, Facebook und Co. sollen endlich ihren fairen Anteil an Steuern zahlen.
Von diesem Kongress wird ein Aufbruchsignal für eine progressive Zukunft Europas ausgehen. Kanzlerkandidat Olaf Scholz will deutlich machen, welche Pläne die SPD für die Zukunft Europas hat.