Der 5. Februar 2020 wird als der Tag in die Geschichtsbücher eingehen, an dem der Faschist Björn Höcke (AfD) entscheiden konnte, wer ein deutsches Bundesland regiert. Ermächtigt dazu wurde er von CDU und FDP in Tübingen. Wir als SPD sagen: Kein Pakt mit Faschist*innen - niemals und nirgendwo!

Dafür gehen wir am Samstag gemeinsam mit der #Unteilbar-Demo in Erfurt auf die Straße. Wolfgang Tiefensee, Diana Lehmann und viele andere Mitglieder von SPD und Jusos nehmen auch teil. Schon jetzt werden mehr als 10.000 Teilnehmer*innen erwartet.

• Weitere Infos: www.unteilbar.org
• Als SPD-Mitglieder treffen wir uns um 12.30 Uhr auf dem Erfurter Domplatz. Dort haben wir auch Material und Fahnen für Dich.
• Wer einen Schlafplatz braucht, wendet sich an die Schlafplatzbörse: jusos@spd-erfurt.de

Einladung zum Video-Meeting der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Charlottenburg-Wilmersdorf: "Corona vs. Alltag - ein gemeinsamer Austausch"

Es ist nicht leicht, sich in diesen, derzeit besonderen Lebensbedingungen zu bewegen. Eine Anzahl von Lockerungen gibt es bereits, doch welche Bedingungen und Ängste hängen daran?

• Wie geht es Euch?
• Welche Themen beschäftigen Euch?
• Auf was müssen wir gerade zukünftig in Coronazeiten besonders achten?

Meeting beitreten: https://spd-konferenz.webex.com/spd-konferenz/j.php?MTID=m3f01dd1ca7ed62dc7f46d20858d25eef

Einladung zur Videokonferenz mit Innensenator Andreas Geisel. Corona-Demos: Zwischen zivilem Protest für Bürger*innen-Rechte, Verschwörungstheorien und Rechtsextremismus

Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen. Wir erleben, dass das öffentliche Leben nach wie vor eingeschränkt ist und sich unser privater Alltag drastisch verändert hat. Viele von uns können ihre Liebsten und Freunde nur eingeschränkt sehen. Gleichzeitig zweifeln einige das Virus und die damit verbundenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie an. Sogenannte Corona-Demos finden auch in Berlin statt. Dabei ist unklar, wer dort demonstriert und was sie fordern. Einigen geht es um Grundrechte, aber es gibt auch Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremisten, die den zivilen Protest instrumentalisieren wollen.

Über die Bewertung der Proteste wollen wir mit Andreas Geisel diskutieren. Als Innensenator ist er für die Sicherheit verantwortlich und für die Einhaltung der Eindämmungsverordnung bei den Demonstrationen. Er ist aber auch Verfassungssenator, der sich täglich mit der Frage auseinandersetzen muss, inwieweit die Maßnahmen zumn Infektionsschutz einer möglichen Einschränkung von Grundrechten gegenüberstehen.

Link zur Videoschalte: https://spd-konferenz.webex.com/spd-konferenz/j.php?MTID=me33480e9fc73247b0c00b4cfe436d1ae

Zur Sicherheit die Meeting-Kennnummer: Zugriffscode 322 383 952; Meeting-Passwort: dRSv32UTjx9

Eigentlich stünde ein Treffen mit Adreas Geisel an, um unsere neuen Mitglieder zu begrüßen. Da das nicht möglich ist, ist diese Webex-Veranstaltung auch ein explizites Angebot an unsere Neumitglieder, am Parteileben in der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf teilzunehmen und uns persönlich kennenzulernen.

Zum Thema "Parität im Land Berlin" treffen sich online Akteur*innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft im Berliner Netzwerk Parität bei der Friedrich-Ebert-Stiftung. Das Bündnis steht allen offen, die die Parität in Berlin voranbringen wollen.

Kontakt: nora.langenbacher@fes.de

Das Forum Netzpolitik der Berliner SPD lädt alle seine Mitglieder und alle SPD-Mitglieder zur digitalen Klausurtagung

• 14.00 Uhr - Begrüßung und Kennenlernen
• 14.30 Uhr - Plenum: Allgemeiner Austausch und Abstimmung über heutige Schwerpunkte
• 15.15 Uhr - Break-Out Sessions zu einzelnen der möglichen Schwerpunktthemen nach Voting, z.B.
  • Wirtschaftsneustart/Plattformökonomie
  • Digitalisierung der Arbeit
  • Freiheitsrechte in der digitalen Welt
  • Digitale Parteiarbeit
  • Digitalisierung und Frauen
  • usw.
• 16.00 Uhr - Teilen der Gruppenergebnisse im Plenumg; Break-Out
• 17.00 Uhr - Schlusswort und Abschluss

Link zum Event: https://spdnetz.de/event/klausurtagung2020/

Ich habe ja nichts gegen Juden, aber ... Neue und alte Formen des Antisemitismus - Online-Diskussion mit Justizsenator Dirk Behrendt

Zu allen Zeiten hat es ihn gegeben: Antisemitismus in Deutschland zeigt sich allerdings in den letzten Jahren wieder sichtbarer und aggressiver. Ob in Berlin, ganz Deutschland oder Europa. Deutlich steigende Zahlen von antisemitischen Straftaten off- und online - Überfälle, Beschimpfungen oder Schmierereien - aber auch ganz aktuell wie Unterfütterung von Corona-Verschwörungstheorien mit antisemitischen Denkmustern zeigen: Anisemitismus ist tief verwurzelt in verschiedensten gesellschaftlchen Milieus und bietet daher Anknüpfungspunkte über die Lager hinweg.

Wie sieht er aus, der "neue" Antisemitismus? Wo hat er überlebt, der "alte"? Wie umgehen mit der beängstigend zunehmenden konkreten Bedrohung für viele Menschen im Alltag? Welche Strategien der Bekämpfung, des Erkennens und der Aufklärung gibt es und wie wirken sie? Wie sieht es in meinem eigenen Wahlkreis aus? Mit dabei bei der Zoom-Konferenz

• Dirk Behrendt, Senator für Justiz und Antidiskriminierung
• Sigmound Koenigsberg, Beauftragter gegen Antisemitismus der jüdischen Gemeinde Berlin
• Vertreter*innen der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus
• Vertreter*innen der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus des RIAS Berlin
• Annette Unger, Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (SPD-Faktion)

Wer dabei sein möchte, meldet sich bitte vorher an: Clara.West@spd.parlament-berlin.de

Gaby Bischoff, Mitglied des Europaparlaments, und Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, laden ein zur Diskussion:

Mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu einem echte Bürgerdialog? Das Schuman-Projekt 2.0

Über die Chat-Funktion in Zoom oder auf Facebook kann man Fragen stellen. Vorab nimmt auch Gaby Bischoffs Berliner Europabüro gerne Fragen entgegen: info@gaby-bischoff.eu

Die Konferenz zur Zukunft Europas sollte am 9. Mai - am 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung - beginnen. Doch wegen der Corona-Pandemie war das nicht möglich. Aufgeschoben darf nicht aufgehoben heißen. Als neuer Startschuss dieser wichtigen Initiative wird nun der Herbst anvisiert.

Ab dem 1. Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. In ihrer Regierung unterliegt nun die Verantwortung, den Beginn der Konferenz zur Zukunft zu ermöglichen.

Das Europäische Parlament fordert in seiner Resolution vom 15. Januar eine neue Form der Bürgerbeteiligung zur Ausarbeitung von konkreten Legislativvorschlägen. Mit Michael Roth werden wir darüber diskutieren, wie wir das gemeinsam mit der Bundesregierung voranbringen können. Wie können wir uns im Prozess der Konferenz zur Zukunft Europas effektiv einbringen? Wie können wir gemeinsam für die nächsten zwei Jahre nachhaltig Sorge tragen, dass Bürgerinnen und Bürger und die Zivilgesellschaft Gehör finden?

Die Corona-Pandemie ist eine Krise, von der alle Menschen in Europa betroffen sind. Die Bereitschaft zu einer einheitlichen europäischen Lösung ist enorm. Das sollten wir nutzen. Denn ganz nach dem Motto des Europäischen Tag des Kulturerbes: Die Bewahrung der europäischen Idee für heutige und künftige Generationen gelingt nur, wenn wir uns gemeinsam aktiv daran beteiligen. Macht mit!

Seit Wochen versammeln sich Verschwörungsgläubige, Nazis und Esoteriker*innen bei den sogenannten "Hygiene-Demos", um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Sie unterstellen eine "Verschwörung" mit teils ominösen Kräften gegen Freiheit und Demokratie. Prominente Personen wie Xavier Naidoo und Attila Hildmann nutzen ihre Reichweite, um antisemitische Narrative und Verschwörungsmythen zu verbreiten.

Zeitgleich organisieren wir - in einem breiten Bündnis - Gegenkundgebungen, stellen uns Nazis und Verschwörungsgläubigen in den Weg und dekonstruieren antisemitische Narrative.

Eine Erfreuliche Nachricht: Nachdem der Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses das Landes-Antidiskriminierungsgesetz beschlossen hat, wurde das Gesetz am 4.6.2020 in zweiter Lesung im Abgeordnetenhaus verabschiedet.

Der Fachausschuss "Strategien gegen rechts" lädt zu einer Zoom-Videokonferenz ein, um einen näheren Blick auf (antisemitische) Verschwörungsmythen zu werfen, über Erfahrungen und Eindrücke bei den Gegenprotesten zu reden und mögliche Strategien gegen rechte Verschwörungsmythen zu diskutieren.

• Input: Simon Broost, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
• Bericht: Sarah Marino, stv. Juso-Landesvorsitzende, und Ferike Thom, Mitglied des Landesvorstandes und Bündnis-Beauftragte der SPD Berlin
• Diskussion: Demokratiefeindlichkeit entgegenwirken - aber wie?

Fragen an: zielgruppen.berlin@spd.de

"Vor Corona sind wir alle gleich", ist ein viel bemühter Satz in diesem Tagen. Doch gilt er nur in einem einzigen Moment: wenn wir uns anstecken. Zu jedem anderen Zeitpunkt bestimmt unsere individuelle Situation, wie wir die Pandemie erleben, welche Risiken wir eingehen müssen und welchen wir ausgesetzt sind.

Die ASF Mitte lädt zu einer digitalen Sitzung ein, in der wir gemeinsam erörtern, wie Diskriminierung wirksam wird und startet mit zwei Impulsvorträgen:

• Verschiedene Beispiele von Diskriminierung im Kontext von Corona
• Anhand der Initiative #We4FatRights, die an Bewegungen wie #NoBodyisDisposible anknüpft, werden wir uns gezielt mit Diskriminierung im Gesundheitswesen befassen.

Das Bündnis #unteilbar veranstaltet mit 130 Organisationen unter dem Motto #SoGehtSolidarisch einen Aktionstag mit einem "Band der Solidarität" durch Berlin.

Das "Band der Solidarität" ist eine Menschenkette, bei der die Teilnehmer*innen in einer Reihe einen Abstand von 3 Metern einhalten. Es geht darum, auch während der Corona-Krise gemeinsam ein Zeichen für eine solidarische Gesellschaft zu setzen und gleichzeitig gegen Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungserzählungen aufzustehen.

Auf der Strecke - Unter den Linden - Alexanderplatz - Heinrich-Heine-Str. - Gneisenaustr. - Hasenheide - werden wir mit Abstand zusammenstehen, gemeinsam protestieren und zeigen: #SoGehtSolidarisch!

Die SPD Berlin ruft zur Teilnahme auf und wird einen Steckenabschnitt übernehmen und gestalten. Über den genauen Standort unseres Streckenabschnitts informieren wir, sobald die Strecke von den Organisator*innen aufgeteilt wurde.

Der Fachausschuss Internationales der SPD Berlin und die SPD International laden ein zur Online-Diskussion: "Nukleare Teilhabe - ein notwendiges Übel?"

Die kürzlich wieder aufgeflammte Debatte rund um die Fortsetzung der deutschen nuklearen Teilhabe und der Tornado-Nachfolge beschäftigt sich mit einer zentralen bündnis- und sicherheitspolitischen Frage: Wie positioniert sich die Regierung künftig mit in Deutschland stationierten US-Atomwaffen? Gemeinsam mit

• Fritz Felgentreu, MdB, sicherheits- und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
• Karl-Heinz Brunner, MdB, abrüstungspolitischer Sprecher der Fraktion

wollen wir die politische und militärische Bedeutung dieses Themas beleuchten. Die Veranstaltung soll - ganz nach den in einem im März veröffentlichten Positionspapier vorgegebenen Leitlinien der Fraktion - einen Beitrag zur "gewissenhaften, sachlichen und sorgfältigen Erörterung" des Themas nukleare Teilhabe liefern.

Hierfür bitten wir alle Genoss*innen um ihre Teilhabe: Bitte schickt uns Eure Fragen an die beiden Gäste vorab per Mail: h.elten@spd-rosenthaler-vorstadt.de

"Failed City" war Berlin noch nie. Warum sonst sollten so viele Menschen hier leben wollen? Die Geschichte Berlins ist eine besondere, auch durch den jahrelangen Inselstatus im Westen einerseits, sowie der mit Ressourcen versorgten Hauptstadt der DDR im Osten andererseits. Aufgebrochen wurde diese Situation durch den Mauerfall. Gegen viele Widerstände wurde Berlin zur Hauptstadt, was richtig war. So wurde dem strukturschwachen Ost-Deutschland der wichtige Entwicklungsimpuls gegeben, der bis heute anhält.

Aber was macht Berlin aus? Was macht eine lebenswerte Stadt aus? Worauf kommt es an?

Teilhabe, Toleranz und Weltoffenheit, Nachhaltigkeit, Heimat und ein "Zuhause-Gefühlt", Lebenszufriedenheit - all dies sind Indikatoren für eine lebenswerte Stadt. Nach einer neuen Studie von DIW und Bertelsmann-Stiftung kann damit vollständig erfasst werden, wo Stärken und Schwächen liegen. Wie und vor allem für wen kann und soll Berlin die richtige Stadt sein? Ist Berlin noch arm, aber sexy? Oder auf einer Aufholjagd mit den wichtigsten europäischen Hauptstädten? Es sieht so aus, als kämen wir Schritt für Schritt näher heran. Umso wichtigter ist es, dass Berlin 2030 nicht abgehoben ist, sondern ein Ort für Alle.

Weitere Fragen sind, ob Berlin nach der Covid-19-Pandemie noch die Stadt ist, die sie war, und welche Antworten auf die Krise in den europäischen Hauptstädten am meisten überzeugt.

Darüber reden wir - natürlich digital - mit Marcel Fratscher, dem Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Seien Sie dabei und diskutieren Sie mit. Schreiben Sie einfach eine Email an roter.tisch@kollatz-mda.de - wir senden Ihnen dann den Link für den Zugang zu.

Die ersten fünf Personen dürfen auch live vor Ort dabei sein.

Im Gespräch mit Marie Krzykalla, Pflegerin in einem Berlihner Krankenhaus, möchte Ülker Radziwill, MdA, pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion herausarbeiten, wie es dem Pflegepersonal in der Krise geht.

DL21 Forum Demokratische Linke - Friedenskonferenz

Freitag, 19. Juni 2020

• 19.00 - Herausforderungen für Friedenspolitik heute
  • Podiumsdiskussion mit
  • Norbert Walter-Borjans, Ko-Vorsitzender der SPD
  • Botschafter Boris Ruge, stv. Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz
  • Golineh Atai, ARD-Expertin für die arabische Welt
  • Prof. Dr. Carlo Masala, Universität der Bundeswehr München

Samstag, 20. Juni 2020

• 10.00 Uhr - Begrüßung und Einführung: Welche Verantwortung hat Deutschland in der internationalen Friedenspolitik?
  • Hilde Mattheis, MdB und Vorsitzende DL21
• 10.10 Uhr - Einführung: Ist die EU auf dem Weg der Militarisierung?
  • Dietmar Köster, MdEP und stv. Vorsitzender DL21
• 10.20 Uhr - Input I: Ist die NATO hirntot?
  • Ottfried Nassauer, Leiter Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit
• 11.05 Uhr - Input II: Was macht der Westen falsch im Nahen Osten?
  • Daniel Gerlach, Mitherausgeber und Chefredakteur Zenith
• 11.50 Uhr - Mittagspause
• 12.30 Uhr - Input III: Neue Entspannungspolitik
  • Vera Rogova, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
• 13.15 Uhr - Input IV: Abrüstungspolitik
  • Jan van Aken, ehemaliger UN-Waffeninspekteur, Abrüstungsexperte
• 14.00 Uhr - Kaffeepause
• 14.15 Uhr - Diskussion mit
  • Ottfried Nassauer, Daniel Gerlach, Vera Rogowa und Jan van Aken
  • Moderation: Ann-Kathrin Zierau, DL21-Vorstandsmitglied, und Arno Gottschalk, MdBB
• 16.00 Uhr - Veranstaltungsende

Anmeldung: info@forum-dl21.de - Vor Ort können 40 Personen teilnehmen. Für alle anderen ist die Teilnahme über Zoom vorgesehen.

Eine spannende Erlebnisreise durch die Geschichte und Zukunft der Siemensstadt erwartet Sie. Industriestandort mit Weltruhm, grüner Volkspark Jungfernheide, berühmte Bauhaus-Architektur, Weltkulturerbe der Unesco, StartUp-Location, die eigene Siemensbahn - bei dieser Führung erfahren sie so manches Geheimnis.

Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt gemeinsam mit Christian Fessel von der Infostation Siemensstadt zu einem kostenlosen Entdecker-Nachmittag ein.

• Selbstverständlich achten wir auf die Einhaltung der aktuellen Abstands- und Hygieneregeln.
• Jede/r Teilnehmer*in erhält eine kostenlose Alltagsmaske.
• Teilnahme nur nach bestätigter Anmeldung: info@daniel-buchholz.de oder Tel. 030 / 92 35 92 80

Mitglieder-Onlinekonferenz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Familien tragen eine große Verantwortung und halten zusammen - untereinander, und damit auch die Gesellschaft insgesamt. Sie brauchen unsere Solidarität. In der Bundesregierung haben wir ein historisch einmaliges Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht, um unser Land erfolgreich aus der Krise herauszuführen. Dabei konnten wir viele für Sozialdemokrat*innen wichtige Punkte für Familien durchsetzen. Aber es gibt noch viel zu tun:

• Wie können wir Chancengleichheit beim digitalen Lernen gewährleisten?
• Wie fördern wir flexible Arbeitszeitmodelle für beide Elternteile?

Gemeinsam mit Dir wollen unsere Parteivorsitzenden auch darüber diskutieren, wie die SPD weiterhin vielen Familien helfen und unser Land aus der Krise führen kann.

Die Corona-Pandemie stellt uns vor große gesellschafliche Herausforderungen. Wir haben schnell reagiert und ein umfassenden Maßnahmenpaket beschlossen, um die Ausbreitung von Corona einzudämmen, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen abzufedern. Aber wie geht es weiter?

• Mit welcher finanziellen Belastung durch die Krise müssen wir rechnen?
• Wie lassen sich die Lasten der Krise solidarisch verteilen?
• Welche Maßnahmen zur konjunkturellen Belebung planen wir von der SPD-Bundestagsfraktion?
• Wie stellen wir das Gesundheitswesen auf?
• Wie entlohnen wir die beklatschten "Held*innen des Alltags" endlich fair?
• Was ist mit der Daseinsvorsorge und staatlicher Sicherheit?

Gemeinsam mit Ihnen möchten wir in einem digitalen Format über die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie diskutieren.

• 19.00 Uhr - Begrüßung und Einführung: Swen Schulz, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss
• 19.10 Uhr - Wie bewältigen wir die Folgen der Krise? Cansel Kiziltepe, MdB, stellv. finanzpolitische Sprecherin
• 19.30 Uhr - Welche gesellschaftlichen Folgen hat die Krise? Swen Schulz, MdB
• 19.40 Uhr - Diskussion
• 20.30 Uhr - Schlusswort: Cansel Kiziltepe, MdB

Applaus allein reicht nicht zum Leben!

Die Corona-Pandemie hat es offen gelegt: Weltweit sind 70 % der in Krankenhäusern, in der Pflege, in der Kinderbetreuung, in Reinigungsfirmen und anderen "systemrelevanten" Berufen beschäftigte Menschen Frauen. Sie arbeiten ohne Bezahlung in der Familie. Sie arbeiten häufig in Minijobs oder Teilzeit, um die eigene Familie zu versorgen, die Kinder zu betreuen, die Eltern zu pflegen. Ihre Bezahlung ist oft nicht entsprechend anderen Berufen tariflich abgesichert, ihr Lohn ist nicht immer Mindestlohn, ihre Rente liegt fast immer unter der geplanten Grundrente. Und: Wissenschaftlerinnen stellen Anzeichen eines "Zurück-in-die-50er-Jahre-Frauenbilds" fest.

Das gilt auch für Berlin. Hier ist beispielsweise im Gesundheitswesen massiv eingespart worden, Teilbereiche wurden aus Krankenhäusern tariflich ausgelagert und Versprechen nach dem Rückkauf eines gleichen tariflichen Lohns für gleichwertige Arbeit werden immer noch nicht eingehalten.

Da gerade in der aktuellen Krise die unbezahlte und unterbezahlte Arbeit von Frauen in der Sorgearbeit, aber auch in anderen Branchen mehr Aufmerksamkeit erfährt, von der Politik aber weiter nicht adressiert wird, wollen wir uns über konkrete Maßnahmen austauschen und diese vorrangig für Berlin anstoßen.

• Einführung: Dr. Ruth Möller, Mitglied des AfA-Landesvorstands Berlin
• Input: Lea Herzig, stellv. Vorsitzende ver.di, Landesfrauenrat Berlin-Brandenburg
• Input: Mechthild Rawert (SPD), MdB für Tempelhof-Schöneberg und Wahlkreisbetreuerin für Mitte
• Diskussionsleitung: Dr. Akiiki Babyesiza, stellv. Vorsitzende AsF-Berlin-Mitte
• Schlusswort: Betül Özdemir, Vorsitzende AsF-Berlin-Mitte

Der Fachausschuss Natur, Energie und Umweltschutz lädt ein zur Videokonferenz: Green New Deal in der Europäischen Union - Wie kommen wir zu einem Green New Deal in Berlin?

Dazu wird Gaby Bischoff, SPD-Europaabgeordnete für Berlin mit uns diskutieren.

Der Fachausschuss Mobilität lädt ein zu einer Videokonferenz:

• "Sozialdemokratische Verkehrspolitik - gestalten, entscheiden, umsetzen" und "Mit oder ohne Corona: Mobilitätswende - weiter geht's!"
• Mobilitätswende sichern - den ÖPNV retten
• Wasserstofftechnologie: Grünen Wasserstoff bis 2025 voranbringen
• Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit  stärken - Ergebnis Koalitionsausschuss 3.6.2020
• Exkursion des Fachausschusses Mobilität
• U-Bahnwerkstatt Seestraße BVG

Die Einwahldaten können per Mail erfragt werden: zielgruppen.berlin@spd.de

Noch immer bestimmt die Corona-Pandemie wesentliche Bereiche unseres Alltags. Diese außergewöhnliche Situation führt uns auch vor Augen, dass Frauen in unserer Gesellschaft immer noch einer Vielzahl von Diskriminierungen ausgesetzt sind: Frauen organisieren das Home-Schooling der Kinder und gehen gleichzeitig ihrem Job am Telefon oder in Videokonferenzen nach. Dort, wo Frauen nicht im Homeoffice arbeiten können, kommen sie aufgrund niedriger Löhne nur schwer über die Runden und schieben Sonderschichten im Supermarkt oder im Krankenhaus. Die Corona-Pandemie zeigt: in Sachen Gleichstellung haben wir noch viel Arbeit vor uns!

Zur vollständigen Verwirklichung der Gleichstellung aller Geschlechter gehört auch, dass sie in den Parlamenten gleichberechtigt vertreten sind. Das Grundgesetz und die Landesverfassungen sind da ganz deutlich: Frauen und Männer sind gleichberechtigt. Ob beim aktiven oder passiven Wahlrecht oder anderswo. Noch immer sind aber im Bundestag, im Abgeordnetenhaus und anderen Landesparlamenten deutlich weniger Frauen als Männer vertreten. Wir sind und einig: Dieser Verfassungsbruch muss endlich ein Ende haben! Wir treffen uns digital mit

• Dr. Helga Lukoschat, Vorstandsvorsitzende der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft Berlin
• Prof. Dr. Silke Ruth Laskowski, Professorin für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht, Universität Kassel
  
• Cansel Kiziltepe, MdB

und diskutieren darüber, was Corona mit Parität zu tun hat, was es für wissenschaftliche Erkenntnisse zu Frauen in der Politik gibt und welche Schritte für ein Paritätsgesetz für Berlin als nächstes zu gehen sind.

Der Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit, Technologie lädt ein zur Videokonferenz: Weiterbildung 4.0 - stark in Berlin mit Margrit Zauner, Leiterin der Abteilung Arbeit und Berufliche Bildung bei der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium für Bildung und Forschung haben gemeinsam mit den Sozialpartnern, Ländern, Kammern und der Bundesagentur für Arbeit eine Nationale Weiterbildungsstrategie entwickelt. Sie wurde am 12. Juni 2019 verabschiedet. Damit gibt es zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eine nationale Weiterbildungsstrategie. Sie wird von 17 Partnern getragen.

In Berlin haben wir bereits seit vielen Jahren eine breite Landschaft von Qualifizierungsangeboten, das Berliner Modell der Bildungsberatung und besondere Beratungs- und Unterstützungsangebote für Beschäftige und Unternehmen, die ergänzend vom Land Berlin gefördert werden.

Es geht darum, den Herausforderungen des digitalen Wandels in der Arbeitswelt zu begegnen, da sich Berufsbilder und Qualifikationsprofile verändern und neue Berufe entstehen. Weiterbildung ist hier ein wesentlicher Schlüssel, um Fachkräfte zu gewinnen und Beschäftigungsmöglichkeiten für die Menschen in Deutschland zu erhalten und zu erweitern.

Es geht darum, Menschen nicht erst zu qualifizieren, wenn konkrete oder drohende Arbeitslosigkeit vorliegt, sondern frühzeitig und präventiv tätig zu werden. In Zukunft wird es nicht mehr nur um formale Abschlüsse, sondern auch um eigene Kompetenzen gehen. Alle Erwerbstätigen der Gegenwart und der Zukunft sollen unterstützt werden, ihre Qualifikationen und Kompetenzen im Wandel der Arbeitswelt zu erhalten, anzupassen und ihnen Auf- und Umstiege im Berufsleben zu ermöglichen.

Auf unternehmerischer Seite soll insbesondere dort unterstützt werden, wo Unternehmen ihrer Verantwortung für die Weiterbildung ihrer Mitarbeiter*innen aus den unterschiedlichsten Gründen nicht gerecht werden können, wo Beschäftigte keinen Zugang zu den entsprechenden Qualifizierungsmöglichkeiten haben oder dort, wo Personen die Herausforderungen des digitalen Wandels nicht alleine bewältigen können. Im besonderen Focus stehen hier die kleinen und mittelgroßen Unternehmen und Kleinstunternehmen.

Es stellen sich u.a. folgende Fragen:

• Was hat sich durch die Corona-Krise verändert?
• Stehen die geplanten Ressourcen noch zur Verfügung?
• Ist es den Unternehmen derzeit überhaupt möglich, Mitarbeitende frei zu stellen?
• Wie wirkt sich der Förderperiodenwechsel aus?

Die Einwahldaten können per Mail erfragt werden: zielgruppen.berlin@spd.de

Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans laden ein zum SPD-Zukunftsdialog, Teil 1: "Euer Applaus zahlt nicht meine Miete - systemrelevant in der Krise, aber unerhört bei der Bezahlung". Sie diskutieren mit

• Stephan Grünewald, Gründer und Geschäftsführer des Rheingold-Institutes
• Prof. Dr. Katharina Zweig, Expertin für Sozioinformatik an der TU Kaiserslautern
• Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister und stellv. Parteivorsitzender

Fast alle Lebensbereiche sind durch die Corona-Pandemie berührt; und deren Folgen werden auch die Politik noch lange und intensiv beschäftigen. Zudem sind zahlreiche Defizite in unseren Land durch die Corona-Krise wie unter einem Brennglas hervorgetreten. Jetzt geht es um wichtige, grundlegende Weichenstellungen.

Aus der Krise kommen wir nur gemeinsam. Die großen Aufgaben lösen und gleichzeitig die Chancen nutzen, die sich jetzt bieten - als Land sozial gerechter und ökologisch nachhaltiger werden. Eine moderne Wirtschaft mit guten Arbeitsplätzen.

Die Diskussion wird live auf www.spd.de übertragen. Über die digitalen Kanäle können sich alle mit Kommentaren, Ideen und Fragen beteiligen.

Der Fachausschuss Europa lädt ein zur Videokonferenz: Erwartungen der Europäischen Bewegung Deutschland an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft.

Inmitten der Coronakrise übernimmt Deutschland am 1. Juli 2020 die EU-Ratspräsidentschaft. Die Herausforderungen sind immens. Es müssen

• der gemeinsame wirtschaftliche Wiederaufbau nach der Coronakrise organisiert werden
• eine wirkungsvolle Antwort auf die Klimafrage gefunden
• die Post-Brexit-Verhandlungen zu einem Abschluss geführt
• die Weichen für eine institutionelle Weiterentwicklung und Vertiefung der EU gestellt werden.

Welche Akzente sollte Deutschland hier setzen? Wie kann ein Kompromiss beim mehrjährigen Finanzrahmen und insbesondere beim Wiederaufbaufonds gelingen? Welche Impulse können von der deutschen Ratspräsidentschaft für die geplante "Konferenz zur Zukunft Europas" ausgehen? Über diese und andere Fragen wollen wir mit Dr. Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD), diskutieren.

Der Fachausschuss Internationale Politik, Frieden und Entwicklung lädt ein zur Videokonferenz: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Zukunft der globalen Gesundheit

Die Corona-Pandemie hält die Welt nach wie vor in Atem. Auch wenn die Infektionszahlen in Deutschland relativ niedrig sind und seit dem 15. Juni die meisten Reisebeschränkungen in Europa aufgehoben wurden, steht alles unter einen Vorbehalt. Die Pandemie kann sich jederzeit wieder weiter ausbreiten, solange es keine wirksamen Behandlungsmethoden - wie z.B. einen Impfstoff - gibt. Mehr noch: Die WHO verzeichnete erst Anfang Juni mit knapp 140.000 Neuinfektionen den höchsten Anstieg an weltweiten Neuinfektionen an nur einem Tag - die meisten in Lateinamerika und Asien. Afrika wird höchstwahrscheinlich folgen. Weltweit sind mehr als acht Millionen Menschen in 188 Ländern infiziert, 440.000 bereits an der Krankheit Covid-19 gestorben. Gleichzeitig müssen andere Infektionskrankheiten weiterhin, insbesondere im globalen Süden, bekämpft werden. Die globale Gesundheitsarchitektur steht also massiv unter Druck, ebenso ihre Finanzierzung, wenn die USA unter Donald Trump aus der WHO austreten. Und Brasilien denkt laut darüber nach.

• Wie kann die WHO die Staaten bei der Pandemie-Bekämpfung unterstützen - insbesondere im globalen Süden?
• Wie können die Staaten gleichzeitig die globale Gesundheitsarchitektur und ihre Finanzierung sichern?
• Was kann Deutschland bei der globalen Pandemiebekämpfung unternehmen?
• Reicht der Bundestagsbeschluss vom 28. Mai 2020 zur Stärkung der WHO aus?

Diese und andere Fragen wollen wir mit Euch diskutieren und mit

• Mareike Haase, Referentin Internationale Gesundheitspolitik, Brot für die Welt
• Christian Lindmeier, Pressesprecher der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
• Martina Stamm-Fibich, Mitglied der SPD-Fraktion und im Ausschuss für Gesundheit im Deutschen Bundestag
• Dr. Patrick Rosenow, Leitender Redakteur der Fachzeitschrift Vereinte Nationen und Mitglied im Fachausschuss

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zur Videokonferenz: Jetzt erst recht! Berlin auf dem Weg zum Paritätsgesetz, u.a. mit einem Video-Grußwort von Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Nach Brandenburg und Thüringen wird auch in Berlin über die Einführung eines Parité-Gesetzes diskutiert. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts sind Frauen in Deutschland von einer gleichberechtigten Teilhabe an Politik weit entfernt: Im Bundestag und in den Landesparlamenten nahm ihr anteil in den letzten jahren deutlich ab. Auch in Berlin ist der Anteil von Mandatsträgerinnen im Landesparlament und in den Bezirksverordnetenversammlungen rückläufig. Nach der Wahl 2016 sank der Frauenanteil im Abgeordnetenhaus gegenüber der Wahl 2011 von 35 auf 33 %.

Diese Tendenzen haben deutschlandweit den gesellschaftlichen Diskurs über die politische Teilhabe von Frauen belebt und insbesondere dem Instrument des Parité-Gesetzes Momentum verliehen. Dass auch Berlin die Parität braucht, darüber ist sich die rot-rot-grüne Landesregierung einig. Doch über die Ausgewaltung wird kontrovers diskutiert:

• Wie stellen wir auch in und für Berlin eine echte gleichberechtigte politische Teilhabe von Frauen auf allen Ebenen sicher?
• Was ist erreicht, worauf bauen wir auf und wo stehen wir vor Herausforderungen?
• Wo stehen wir, auf dem Weg zur Parität im Land Berlin?

Ansprechpartnerin: Dr. Nora Langenbacher, Friedrich-Ebert-Stiftung, Forum Berlin, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin. Mail: nora.langenbacher@fes.de

Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Eine zentrale Aufgabe ist der Umgang mit der Coronakrise und deren Folgen für uns alle. Doch es gibt auch viele andere ungelöste Fragen: So hat die EU bis heute keine Antwort gefunden auf den immer stärker wachsenden Nationalismus in einigen EU-Mitgliedstaaten. Es gibt keine Einigung bei der Aufnahme von Geflüchteten - die Antwort der EU für die Leidenden in den griechischen Lagern ist ein Armutszeugnis. Auch in der Klimapolitik gibt es keinen abgestimmten Kurs.

Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Das Denken in engen nationalen Grenzen führt nicht zur Lösung der Probleme. Kein Land in Europa wird erfolgreich aus der Krise kommen, wenn die Nachbarn in die Rezession abgleiten, die Nachfrage stagniert und Lieferketten reißen. Mehr denn je sind deshalb Solidarität und grenzüberschreitende Lösungen gefordert. Welche Rolle können Deutschland und die SPD dabei spielen? Können wir als Sozialdemokrat*innen der EU neue Impulse geben und so wieder Leben einhauchen? Darüber wollen wir diskutieren mit

• Rolf-Dieter Krause, ehemaliger Leiter des ARD-Studios Brüssel und Europaexperte
• Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Bürgerliches Engagement und Internationales, Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund

Aufgrund der aktuellen Hygienebestimmungen bitten wir um vorherige Anmeldung unter a.czubaj@gmx.de, da die Teilnehmerzahl vor Ort begrenzt ist. Selbstverständlich werden wir auch die weiteren Regelungen, insbesondere die Abstandsregeln und regelmäßiges Lüften, einhalten. Eine Teilnehmendenliste wird vor Ort ausliegen, in die man sich eintragen muss. Bitte denkt an eine Mund-Nasen-Bedeckung.

Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann und die Wahlkreisabgeordnete Ülker Radziwill bieten ein digitales Gespräch an für Gewerbetreibende

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus Charlottenburg-Wilmersdorf lädt ein zur online-Mitgliederversammlung: "Lehren aus der Corona-Pandemie für das öffentliche Gesundheitswesen", Teil III.

Nach den Diskussionen aus sozialpolitischer und haushaltspolitischer Sicht geht es jetzt um die gesundheitspolitische Sicht. Referent ist diesmal Thomas Isenberg, der als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus das Thema vor allem für uns Ältere, aber auch für unsere Kinder und Enkelkinder bewegt.

Der Vorstand der AG 60plus Charlottenburg-Wilmersdorf hat die Absicht, die Ergebnisse dieses Meinungsaustauschs zur Grundlage für die Erarbeitung eines Antrags zu nutzen. Deswegen freut sich die AG60plus auf rege Beleiligung

Die Teilnahme ist auch mit Festnetz- oder Mobiltelefon möglich.

Neun Jahre sind vergangen, seit der Rechtsterrorist Anders Behring Breivik in Oslo durch einen Bombenanschlag acht Menschen tötete und sein Morden auf der Insel Utoya fortsetzte. 69 Menschen verloren dort ihr Leben, weil sie sich für eine gerechte, für eine freie und offene Welt einsetzten. Die jüngsten Opfer waren gerade einmal 14 Jahre alt. Allen 77 Opfern wollen wir gedenken, niemand ist vergessen.

Unser jährliches Zusammenkommen am 22. Juli ist uns außerdem Mahnung. Denn während Breivik zur Höchststrafe von 21 Jahren Gefängnis und anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt wurde, ist die Ideologie, in deren Namen er unseren Genoss*innen das Leben nahm, nicht hinter den Gefängnismauern weggeschlossen. Völkischer Rassismus, Frauenhass und Antisemitismus waren sein Antrieb. Seinen Massenmord sah er im Auftrag einer ganzen Bewegung. Wir werden ihm nie vergeben. Und nicht aufhören, gegen den ideologischen Antrieb hinter seiner Tat anzutreten. Es war der damalige norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg, der unmittelbar nach den Anschlägen deutlich machte:

"Unsere Antwort auf Gewalt ist noch mehr Demokratie, noch mehr Menschlichkeit, aber nicht noch mehr Naivität. Das sind wir den Opfern schuldig."

Anmeldung im Roten Netz

Tragt bitte unbedingt eine Mund-Nasen-Bedeckung

Um möglist vielen Genoss*innen die Teilname an der Gedenkkundgebung zu ermöglichen, werden die Reden per Live-Stream übertragen. Informationen dazu findet ihr im Vorfeld auf unseren Social-Media Kanälen und in der Facebook-Veranstaltung.

Für das kommende Wochenende ist eine große bundesweite Kundgebung von Rechtsradikalen, Corona-Leugnern und Verschwörungsidelogen auf der Straße des 17. Juni angemeldet, zu der eine große Demonstration durch Berlin-Mitte führen soll. Weitere Infos findet ihr bei "Berlin gegen Nazis". Gemeinsam mit einem breiten Bündnis wollen wir die Kundgebung nicht unwidersprochen und vor allem nicht zulassen, dass sie am Denkmal für die ermordeten Juden Europas vorbeizieht.

Deshalb rufen wir dazu auf, sich an der angemeldeten Kundgebung für Erinnerungskultur der "Omas gegen Rechts" zu beteiligen.

Aufgrund einer geänderten Demoroute hat sich der Ort geändert: NEU: Leipziger Straße 114 (zwischen Wilhelm- und Mauerstraße, gegenüber dem Museum für Kommunikation) U+S Potsdamer Platz oder U Stadtmitte

Während der Kundgebung sollte das Mahnmal nicht betreten werden. Ansprechpersonen vor Ort: Anett Seitz und Ferike Thom. Wenn du uns nicht findest oder eine Frage hast: Anett 0172-576 8058, Ferike 0176-568 70 367.

Bitte beachte die Corona-Regeln, halte mindestens 1,5 Meter Abstand und trage eine Mund-Nasen-Bedeckung. 

Franziska Becker lädt ein zu einer Diskussionsveranstaltung mit Innensenator Andreas Geisel zum Thema "Sicherheit im Volkspark Wilmersdorf". Sie bietet allen Wilmersdorfer*innen die Möglichkeit, auf Schwierigkeiten in ihrem Kiez resp. Volkspark hinzuweisen und mitzudiskutieren. Mit von der Partie sind

• ein Vertreter des Polizeiabschnitts 26
• der Nachbarwahlkreisabgeordnete Florian Dörstelmann, MdA
• Alexander Sempf, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV

Fragen zum Volkspark und dem Kiez können vorab gerne bei Franziska Becker eingereicht werden: kontakt@becker2011.de

Das Gespräch findet im Rahmen des Stadtteiltages am 6. und 7. August statt

Die Covid-19-Pandemie hat die Clubs schwer getroffen. Eine Rückkehr zum Normalbetrieb ist noch nicht abzusehen und das Überleben vieler Clubs nicht gesichert. Zeitgleich werden neue Freiräume gesucht und eine Diskussion um illegale Partys und Raves ist entbrannt.

Die SPDqueer und die AG der Selbständigen in der SPD setzen sich für zügige Sondergenehmigungen für Open-Airs ein und unterstützen die unter der Schließung leidende Berliner Konzert-, Club- und Open-Air-Kultur. Wir möchten coronakonformes Feiern unter freiem Himmel ermöglichen, ohne die Nachbarschaft zu stören. Dabei beschäftigen uns folgende Fragen:

• Wie können Open-Airs noch im Sommer 2020 auf die Beine gestellt werden?
• Tanzen wir zu Weihnachten in Ski-Klamotten auf dem Tempelhofer Feld?
• Wie schaffen wir gemeinsam einen Interessenausgleich zwischen Anwohner*innen und Feiernden?
• Wie kann die Clubkultur langfristig in der Innenstadt bleiben?
• Und was ist ein Hamburger Fenster?

Wir laden dich ein: Diskutiere zusammen mit den Clubbetreiber*innen und Vorsitzenden der Berliner Clubcommission

• Pamela Schobeß, Club Gretchen und
• Sascha Disselkamp, Sage Club

sowie mit

• Cansel Kiziltepe, SPD, Mitglied des Deutschen Bundestags
• Daniel Buchholz, SPD, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin
• Tim Renner, Vorsitzender der AG der Selbständigen in der SPD

Die Zugangsdaten für die Zoom-Konferenz bekommst du, wen du eine kurze Mail schreibst: erik@spd-mitte-luisenstadt.de

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus lädt ein zur Online-Mitgliederversammlung zum Thema "Zukünftige Teilhabe an Kultur und Bildung"

Die Kultureinrichtungen in Berlin - von den Opern über die Theater bis hin zu den Konzerthäusern - mussten von heute auf morgen ihre Türen schließen und öffneten zugleich mit ihren Livestreams vielfältige neue kommunikative Angebote in den sozialen Medien. Welche neuen Konzepte und Formate sind möglich und werden von den Künstlern, Zuhörern und Zuschauern genutzt? Worin sehen und empfinden sie den neuen Reichtum? Welche Hürden sind zu nehmen? Lässt sich nach der ersehnten Wiedereröffnung der Berliner Kultureinrichtungen mit den immer noch notwendigen Einschränkungen ein vielfältiges Angebot und Teilhabe an Kultur und Bildung langfristig finanzieren? Diese Fragen diskutieren wir mit

• Frank Jahnke, Wirtschafts- und Kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und
• Katrin Wettin, Violinistin

Die Violinenvirtuosin Katrin Wettin, die auf den großen Bühnen der Welt spielt, tut dies seit Mitte März 2020 jeden Abend aus ihrem Wohnzimmer und begeistert weltweit mit immer wieder neuen Themen, schon in über 100 Livestreams. Zuschauer und Zuhörer beteiligen sich an den Kulturangeboten immer engagierter mit eigenen Beiträgen. Wir wollen mit ihr an Beispielen und unseren Erfahrungen der letzten Monate diskutieren, welche Formen der Teilhabe wir uns in Kultur und Bildung langfristig wünschen.

Der Vorstand der AG 60plus Charlottenburg-Wilmersdorf hat die Absicht, die Ergebnisse dieses Meinungsaustauschs zur Grundlage für die Erarbeitung eines Antrags zu nutzen.

Das August-Bebel-Institut lädt ein zum Stadtrundgang: Der Alex - Ein Weltstadtplatz für Groß Berlin

Schon bald nach der Gründung von Groß-Berlin im Jahr 1920 verwandelte sich der Alexanderplatz in eine gigantische Dauerbaustelle. Stadtbaurat Martin Wagner wollte nicht nur den Durchfluss des Stadtverkehrs beschleunigen, sondern "das Formproblem eines Weltstadtplatzes" vorbildlich lösen. Wegweisende Architektur verlieh dem Platz ein neues Gesicht. Die Riesenbaustelle inspirierte Alfred Döblin zum bedeutendsten deutschen Großstadtroman und schuf einen Mythos, der den Weltruhm des Platzes begründete. Eine Spurensuche über und unter der Erde mit Michael Bienert, Journalist und Buchautor.

• Beitrag: 10 Euro (Ermäßigung möglich)
• Max. 15 Teilnehmende. Bei großem Interesse kann die Veranstaltung wiederholt werden.
• Der Treffpunkt wird nach Anmeldung unter anmeldung@august-bebel-institut.de und Überweisung des Beitrags bekannt gegeben. (S82)

Wirtschaft nach Corona: Bleibt alles anders?

Die deutsche Wirtschaft ist durch die Corona-Krise um über 10 % geschrumpft. Der Lockdown war für alle Branchen eine konjunkturelle Vollbremsung. Für einige womöglich auch ein Totalschaden, von dem sie sich nicht mehr erholen. Erstaunlich ist, dass sich jetzt zum wiederholten Male die Stimmung der Unternehmen in Deutschland verbessert hat. Welche Branchen sind das, die jetzt positiv nach vorne schauen? Und wer sind die Verlierer?

Die Corona-Krise hat mit unglaublicher Schnelligkeit zuvor schon vorhandene wirtschaftliche, soziale und kulturelle Schwachstellen, Interessenwidersprüche und Ungleichheiten deutlich gemacht. Aber seit Beginn der Pandemie wird über Corona auch immer als Chance gesprochen, die Dinge zum Besseren zu wenden. Wie müssen sich die Bedingungen für gute Arbeit verändern? Wie schaffen wir es, dass die Arbeitnehmer*innen von der Transformation profitieren?

Wenn Krisen immer auch zugespitzte Entscheidungsphasen mit prinzipiell offenem Ausgang sind, dann ist jetzt die Zeit die richtigen Entscheidungen zu treffen - zur Bewältigung der akuten Krise. Und zur Neubestimmung für eine robustere, nachhaltigere und gerechtere Wirtschaftsordnung in Deutschland und Europa.

Diese und andere Fragen diskutiert Norbert Walter-Borjans, Parteivorsitzender der SPD, im Livestream mit unserem Bundesfinanzminister, Vizekanzler und Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und weiteten spannenden Gästen:

• Prof. Maja Göpel, Bestseller-Autorin 8"unsere Welt neu denken") und Nachhaltigkeitsforscherin
• Prof. Achim Truger, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen entwicklung ("Wirtschaftsweiser")
• Dr. Dorothea Voss, Hans-Böckler-Stiftung
• Moderiert wird auch in dieser Ausgabe des Zukunftsdialogs von Daniel Finger.

Sei live dabei auf spd.de/zukunftsdialog oder verfolge den Stream auf YouTube. Stell deine Fragen schon jetzt über Twitter, Facebook oder unseren SPD-Kanal bei Telegram und beteilige dich auf Twitter unter #Zukunftsdialog mit Kommentaren und Ideen zum Thema.

Das August Bebel Institut lädt ein zur Online-Diskussion

Ob bei den "Hygiene-Demos" oder im virtuellen Raum - Die Vorstellung von "Schuldigen" der Corona-Pandemie greift häufig auf rassistische und antisemitische Erklärungsmuster zurück. Durch solche Narrarive motiviert, kommt es auch zu Übergriffen und Diskriminierungen auf offener Straße. Anhand eines Thesenpapiers des Bundesverbands mobile Beratung e.V. sprechen wir zunächst über die Strategien rechter Akteur*innen und wollen Gegenstrategien von Verantwortlichen in der Politik diskutieren. In einem zweiten Teil soll der Blick auf die Zivilgesellschaft und mögliche Handlungsstrategien gerichtet werden. Mit

• Anna Müller, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
• Lena Cornelius, Trainingskoordinatorin "LOVE-Storm - Gemeinsam gegen Hass im Netz"
• Caroline Morfeld, Kleiner Fünf / Tadel Verpflichtet! e.V.

Anmeldung unter: anmeldung@august-bebel-institut.de (S40)

Der Fachausschuss Kultur lädt ein zur Videokonferenz:

• Kurz- und mittelfristige Hilfen für die Club- und Open-Air-Kultur
• Umgang mit Kulturgut: Namensgebungen und Kunstobjekte der Kolonialzeit

Das August-Belel-Institut lädt ein zum Stadtrundgang - Die Rationalisierung der Freizeit: Das Strandbad Wannsee

Seit 1907 lädt das Strandbad Wannsee zum Baden ein. Nach der Bildung Groß-Berlins sorgte Stadtbaurat Martin Wagner mit seinem Architekten Richard Ermisch 1929/30 für eine Neugestaltung, die eine bessere Nutzung für große Massen von Menschen ermöglichte. Ein zukunftsweisenden Modell?

• Mit Matthias Oloew, Historiker, Kunstwissenschaftler, Pressesprecher der Berliner Bäderbetriebe
• Beitrag: 10 Euro (Ermäßigung ist möglich)
• Max. 15 Teilnehmende
• Der Treffpunkt wird nach Anmeldung unter anmeldung@august-bebel-institut.de und Überweisung des Beitrags bekannt gegeben. (S83)

Corona hat die Arbeitswelt aller nachhaltig verändert. Arbeits und Sozialminister Hubertus Heil hat mit seinen Erfolgen, wie Ausweitung der Kurzarbeit oder dem erleichterten Zugang zur Grundrente, die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeitnehmer*innen minimiert.

Jetzt kommt Hubertus Heil nach Spandau und spricht mit Fraktionschef Raed Saleh über das Verbot von Werkverträgen, die Grundrente und weitere Themen.

Für die Teilnahme ist eine Anmeldung unter Tel. 030-36 75 00 81 oder unter nanook.sendrowski@raed-saleh.de erforderlich.

Das August Bebel Institut lädt ein zur Online-Diskussion: Schule in der Pandemie

Die Corona-Pandemie hat den Schulbetrieb besonders hart getroffen. Die vergangenen fünf Monate stellten den gesamten Schulbetrieb vor enorme Herausforderungen. Das Schuljahr 2020/21 soll wieder in Normalbetrieb stattfinden. Wie kann "normal" in Zeiten einer andauernden Pandemie aussehen? Welche Positionen vertreten Schüler*innen, Eltern, Lehrkräfte, Schulleitungen und die Bildungspolitik und -verwaltung? Ausgehend von den aktuellen Erfahrungen und den Ergebnissen einer Expert*innen-Kommission der Friedrich-Ebert-Stiftung wollen wir diese Fragen diskutieren, mit

• Dr. Maja Lasic, Mitglied des Abgeordnetenhauses
• Burkhard Jungkamp, Staatssekretär a.D. und Moderator des Netzwerks Bildung der Friedrich-Ebert-Stiftung
• Miguel Góngora, komm. Vorstand Landesschüler*innen-Ausschuss

Anmeldung: anmeldung@august-Bebel-institut.de (S41)

Seit mehreren Wochen finden bundesweit und auch in Berlin sogenannte "Hygienedemos" statt, die sich gegen die Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie richten. Unter dem Vorwand, die Grundrechte zu verteidigen, werden die Proteste durch Anhänger von Verschwörungserzählungen, AfD, NPD, Identitäre, Reichsbürger, Nazihooligans und andere extrem Rechte vereinnahmt. Wer gemeinsam mit Rechten demonstriert, macht sich zum/zur Steigbügelhalter*in für Spaltung und Ausgrenzung.

Am Wochenende plant diese Querfront erneut Großdemonstationen in Berlin. Sie wollen damit an den 1.8. anschließen, als 20.000 Verschwörungsgläubige und offen Rechte aus dem ganzen Bundesgbiet nach Berlin gereist sind. Wir halten Abstand und distanzieren uns von den "Hygienedemons"!

• Die SPD Berlin beteiligt sich am zentralen Gegenprotest ab 9.30 Uhr im Simsonweg vor dem Mahnmal für die im NS ermordeten Sinti und Roma von Aufstehen gegen Rassismus und VVN-BdA. Der Gegenprotest wird voraussichtlich den ganzen Tag stattfinden, und zu jedem Zeitpunkt ist es wichtig, Präsenz zu zeigen.
• Auch wenn die Demonstrationen der Corona-Leugner aktuell verboten sind (Stand 26.8., 12.30 Uhr): Wir mobilisieren trotzdem zur Gegenkundgebung! Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass das Verbot aufgehoben oder missachtet wird. Außerdem sind bereits alternative Demonstrationen und Kundgebungen angemeldet worden.
• Bringt Fahnen, Schilder und Transparente mit. Bemalt Schirme z.B. mit "Abschirmen gegen Rechts!" und bringt sie - auch als Abstandshalter - mit zu den Protesten.
• Für diejenigen, die gegen Mittag kommen wollen, gibt es um 14 Uhr einen Treffpunkt am S+U Potsdamer Platz an der historischen Ampel, um gemeinsam sicher zum Gegenprotest zu gehen. Kontaktpersonen der SPD sind Ferike Thom (0176 568 70 367) und Friedrich für die 14 Uhr Anreise (0176 325 21 620).
• Denkt an eure Mund-Nasen-Bedeckung und haltet Abstand.

WAS KANNST DU NOCH TUN?

• Schmückt eure Fenster und Balkone in der ganzen Stadt mit Transparenten, Plakaten und bemalten Regenschirmen z.B. mit "Abstand halten! Gegen Rechts!", "Kein Pakt mit Nazis!", "Abschirmen gegen Rechts" oder "Ihr marschiert mit Nazis und Rassisten".
• Leitet diesen Aufruf weiter an Nachbar*innen, Freund*innen, Kolleg*innen und Bekannte, ladet sie ein, sich ebenfalls gegen die rechtsoffenen Demos zu positionieren.
• Verweigert den Anreisenden Unterkunft und beschwert eur bei Hotels und Busgesellschaften.
• Widersprecht den Lügner*innen und ihrer Verharmlosung der Pandemie!

Eine Übersicht über alle Aktionen und Gegenaktionen findet ihr bei Berlin gegen Nazis.

Der Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit, Technologie lädt ein zur Videokonferenz: Ausbildung in Corona-Zeiten - Wie war der Start des Ausbildungsjahres 2020?

Einwahldaten erfragen unter zielgruppen.berlin@spd.de

Ausgehend von einer Studie zur politischen Bildung an Berliner Schulen, die zu Beginn des Fachtags vorgestellt wird, laden die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Fachkräfte der Berliner Schulen herzlich zum Austausch darüber ein, wie Schule Demokratie lehren und leben kann. Dabei geht es um das Verständnis von demokratischen Prozessen und Institutionen, aber auch um die praktische Erprobung von Mitbestimmungsmöglichkeiten und das Einüben eines gewaltfreien, respektvollen und toleranten Miteinanders.

• Wo also steht die schulische politische Bildung in Berlin?
• Was kann Schule tun, um Demokratie zu fördern?
• Welche erfolgreichen Ansätze existieren, wo braucht es Unterstützung, welche Akteur*innen sind gefragt und vor welchen Herausforderungen stehen wir?
• Welche Rolle spielt dabei die Öffnung in die Stadtgesellschaft?

Angesichts der Pandemie findet der Fachtag zum Schutz aller Beteiligten als hybride Konferenz on- und offline statt; und den Marktplatz der Möglichkeiten gibt es digital. In der Reihe "Donnerstage für Demokratie" ab 3.9.2020 werden Webseminare angeboten.

Anmeldung: www.fes.de/forum-berlin/berlinpolitik

Die Corona-Pandemie hat unsere Jahresplanung durcheinander gewirbelt. Aber jetzt stehen wir kurz vor unseren innerparteilichen Wahlen am 31. Oktober. Wie seit Anfang des Jahres bekannt ist, stellt Michael Müller sein Amt auf diesem Parteitag zur Verfügung. Er glaubt, dass es nach zwölf Jahren als Landesvorsitzender gut ist, wenn neue Köpfe Verantwortung übernehmen.

Jetzt ist es an der Zeit, sich auf das Neue vorzubereiten. Dafür müssen die Mitglieder wissen, wer die Genoss*innen sind, die sich für den geschäftsführenden Landesvorstand der SPD Berlin bewerben. Wofür stehen sie, was sind ihre Ideen, wie ist ihre Politik. Wie lautet ihre Vision für unsere Stadt? Alle bereits nominierten Kandidat*innen befinden sich auf der Internetseite der SPD.

Auf dem Mitgliederforum kann man vor dem Landesparteitag einen Eindruck von den Kandidat*innen bekommen. Aufgrund der Pandemie wird das Mitgliederforum erstmals digital durchgeführt.

Fragen an die Kandidierenden vorab im Roten Netz Berlin oder im Infoportal. Man kann auch live während des Forums Fragen auf YouTube oder Facebook stellen.

mit Ülker Radziwill und Gästen

Dass es Beschäftigenvertretungen gibt, ist bekannt, was sie tun, findet aber nicht immer in der Öffentlichkeit statt. Der Hautpersonalrat in Berlin bestimmt mit bei Regelungen, die mehrere Dienststellen betreffen wie die Einführung neuer allgemeiner IT-Verfahren, bei Rahmendienstvereinbarungen und bei der Neuorganisation der Verwaltung. Er übernimmt Aufgaben in Einigungsverfahren und wirkt bei vielen Regelungen mit. Bei der Bewältigung der Corona-Krise ist bislang vieles in Berlin gut gelaufen, was nicht zuletzt an der Zusammenarbeit der Personalräte mit den Verwaltungen liegt.

• Wie wurden pragmatische Regelungen gefunden, Entscheidungen zu treffen, obwohl die Vertretungsgesetze für einen Lockdown nicht ausgelegt waren?
• Alle reden über den Digitalisierungsschub durch Corona - wie findet er in Berlin statt?
• Was sind die wichtigsten Herausforderungen im nächsten halben Jahr?

Darüber und die wichtigsten Themen der Amtszeit des HPR in der aktuellen Wahlperiode von 2016 bis Ende 2020 spricht Matthias Kollatz mit der Vorsitzenden Daniela Ortmann. Sie sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren.

SPD-Fraktion im Online-Dialog: Mehr Demokratie wagen - Wie können wir Bürger*innen jenseits der Wahlen stärker beteiligen?

Keine Frage, die repräsentative Demokratie ist ein Erfolgsmodell, das wir stärken und weiterentwickeln wollen. Gleichzeitig stellen wir fest, dass die Entscheidungsprozesse z.B. beim Klimaschutz immer komplexer werden. Daher diskutieren wir in der SPD-Bundestagsfraktion, wie wir Bürger*innen stärker in den politischen Prozess einbeziehen können, um eine intensivere politische Diskussion und eine höhere Akzeptanz für Politikentscheidungen zu erreichen. In vielen Kommunen sind Beteiligungsverfahren bereits Teil des politischen Prozesses. Dazu erarbeiten zivilgesellschaftliche Initiativen und Wirtschaftswissenschaftler*innen Konzepte, die beschreiben, wie Beteiligungsverfahren als ergänzendes demokratisches Element auch auf Bundesebene etabliert werden können.

Weil uns dieses Thema am Herzen liegt, haben wir in der SPD-Bundestagsfraktion eine AG Demokratie gegründet. Wie möchten Sie an dieser Diskussion beteiligen und fragen: Wie können Bürger*innen besser in Entscheidungsprozesse eingebunden werden und welche Voraussetzungen müssen dafür geschaffen werden?

• 19.00 Uhr - Begrüßung und Einführung: Swen Schulz, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss der SPD-Bundestagsfraktion
• 19.10 Uhr - Wie können wir Bürger*innen jenseits der Wahlen stärker beteiligen: Helge Lindh, MdB, Sprecher der AG Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion
• 19.30 Uhr - Diskussion mit dem Publikum und Möglichkeit, Fragen zu stellen
• 20.30 Uhr - Schlusswort: Swen Schulz, MdB

Anmeldung bis zum 4.9.2020: www.spdfraktion.de/termine - nach der Anmeldung erhalten Sie per Email den Link und das Passwort für die Veranstaltung.

Die AG-Wahlprogramm der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen lädt zur Online-Gesprächsrunde: Eure Ideen zum frauenpolitischen Wahlprogramm 2021

Bis zum 4.10.2020 können alle Frauen der Berliner SPD Programmwünsche zukommen lassen, und zwar an susanne.fischer@fu-berlin.de

Danach setzt sich der Vorstand ran, bündelt alle Beschlüsse und Einsendungen und gibt sie an die entsprechenden Stellen im Landesverband weiter, damit sie im Wahlprogramm berücksichtigt werden können. Was man wie am besten einreichen kann, wird in dieser Online-Gesprächsrunde diskutiert.

Das August-Bebel-Institut lädt ein zum Online-Vortrag: Corona "beispiellos"? Ein Blick in die Geschichte

Zu Beginn der Corona-Pandemie schienen viele Menschen die Bedrohung nicht ernst zu nehmen. Verschwörungserzählungen prägen auch jetzt noch den Diskurs. Andererseits wird für die Post-Corona-Zeit auch Hoffnung verbreitet, gesellschaftliche Änderungen zu wagen. Welche gesellschaftlichen Reaktionen auf den Ausbruch der Pandemie lassen sich in der Vergangenheit beobachten und was können wir daraus lernen?

Ausgehend von einem Vortrag über den Verlauf der Cholera im Berlin des 19. Jahrhunderts und begleitende staatliche Maßnahmen möchten wir diese Fragen diskutieren.

• Mit Beate Winzer, Historikerin
• Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de (S42)

Das August-Bebel-Institut läft ein zum Stadtrundgang "Großsiedlung Siemensstadt - Der Beitrag von Gropius und Scharoun zum Wohnungsbau"

Unter den Siedlungen, die zum Weltkulturerbe gehören, enthält die Großsiedlung Siemensstadt interessante Beiträge berühmter Architekten: Gropius, Scharoun, Salvisberg, Hering und Poelzig haben sich hier verewigt. Unter der Regie des Stadtbaurats Martin Wagner wurden auf höchstem architektonischem Niveau Antworten auf die Wohnungsnot gegeben: moderne, bezahlbare Wohnungen mit Küchen, Bädern und Balkonen, in Häusern ohne Hinterhof und Seitenflügel, dafür mit Licht, Luft und Sonne. Die qualitätsvolle Baukunst, die Formensprache, die Wohnungsgrundrisse und die städtebaulichen Figuren der Siedlungen wurden zum Vorbild für das ganze 20. Jahrhundert. Auch "Ringsiedlung" genannt, zeigt sie die ganze Spannbreite des Bauens in der klassischen Moderne.

• Mit Andreas Gudath-Wengenroth, Dozent für Erwachsenenbildung
• Beitrag: 10 Euro (Ermäßigung möglich)
• Max. 15 Teilnehmende
• Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de
• Der Treffpunkt wird nach Anmeldung und Überweisung des Beitrags bekanntgegeben (S84).

Fraktion vor Ort mit Ülker Radziwill, Abgeordnete für Charlottenburg

Viele Gewerbetreibende, (Solo-)Selbstständige, Arbeitnehmer*innen, Familien, Schüler*innen, Studierende und Senior*innen stellt die Covid-19-Pandemie vor akute Probleme. Der Bund und Berlin haben umfangreiche Hilfen auf den Weg gebracht. Neben dem Kurzarbeitergeld, Soforthilfen für Unternehmen und Selbständige wurde in Berlin zusätzlich ein Soforthilfe-Paket geschnürt, das unbürokratisch beantragt werden konnte. Mit diesen Hilfen konnten schwerste Folgen abgemildert werden. Mit dem Kinderbonus, Unterstützung für die Unternehmen, Kulturschaffende und Vereine wurde die Hilfe vorerst abgerundet.

Beim Dialog vor Ort nimmt sich Ülker Radziwill viel Zeit, um mehr über die sozialen Folgen der Corona-Krise zu erfahren. Sie ist ansprechbar für Sorgen und Anregungen.

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus lädt ein zur Online-Mitgliederversammlung. Thema: Zur Situation der Wilmersdorfer Seniorenstiftung und der Senioren-Wohngemeinschaften im Bezirk

Referent: Detlef Wagner, Bezirksstadtrat für Soziales und Gesundheit

Der Vorstand hat die Absicht, die Ergebnisse dieses Meinungsaustausches zur Grundlage für einen Antrag zu nutzen und freut sich deswegen auf rege Beteiligung.

Fraktion vor Ort mit Ülker Radziwill, Abgeordnete für Charlottenburg

Netzwerktreffen: Vereine & Initiativen in Charlottenburg, max. 20 Teilner*innen

Anmeldung: kiezbuero@uelker.radziwill.de

Das August-Bebel-Institut lädt ein zum Stadtrundgang: Die Hufeisensiedlung - eine Ikone des Reformwohnungsbaus

2008 wurden sechs "Siedlungen der Berliner Moderne" gemeinsam als UNESCO-Welterbe eingetragen. Sie gelten als Berlins wichtigster Beitrag zur Architekturgeschichte und entstanden als politisch klug eingefädelte Antwort auf die grassierende Wohnungsnot des frühen 20. Jahrhunderts. Von ihnen ist die 1925-1930 maßgeblich von Bruno Taut im Auftrag der GEHAG geplante Hufeisensiedlung sicher die berühmteste. Sie umfasst knapp 2000 Wohneinheiten und gruppiert sich um eine 350 Meter lange hufeisenförmig gebogene Zeile.

Die Führung geht auf die Bau-, Zeit- und Sozialgeschichte ein, berücksichtigt auch Aspekte des Denkmalschutzes und die Folgen der seit 2000 fortschreitenden Umwandlung in Einzeleigentum. Am Ende der Führung werden auch Innenräume zu sehen sein.

• Mit Ben Buschfeld, Inhaber von "Trautes Heim", Gestalter und Autor u.a. von "Bruno Tauts Hufeisensiedlung", verschiedener Websites und Ausstellungen zum Thema
• Beitrag: 10 Euro (Ermäßigung möglich)
• Max. 15 Teilnehmende
• Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de
• Der Treffpunkt wird nach Anmeldung und Überweisung des Beitrags bekannt gegeben (S85)

Ein Aktionstag für sexuelle Selbstbestimmung scheint nötiger denn je. In unseren Nachbarländern wird das Recht von Frauen, über ihre Körper selbst zu bestimmen, angreifbar ist und die Vielfalt von Lebensentwürfen, sexuellen Orientierungen und Geschlechtsidentitäten wird von Konservativen auch in Europa in Frage gestellt. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen und das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung rufen daher zu einer Kundgebung "LEBEN-LIEBEN-SELBSTBESTIMMT auf.

• 12.15 Uhr - Trommelgruppe
• 12.30 Uhr - 150 Jahre SAB im StGB - Kämpfe dagegen - Eine lange Geschichte kurz erzählt, Gisela Notz. Die Bedeutung gewerkschaftlicher Positionierung, Brigitte Schero, Mitglied im Präsidium des ver.di-Gewerkschaftsrates: Die Bedeutung gewerkschaftlicher Positionierung
• 12.50 Uhr - "Felinaero" - Eine feministische Kurzgeschichte über eine Katze, eine Frau und ein Trapez. Von Xilian
• 13.00 Uhr - Auftakt: Leben - Lieben - Selbstbestimmt. Die Situation von LGBTIQ in Ungarn, Gábor Surányl, Freie Ungarische Botschaft
• 13.20 Uhr - Trommelmusik und Forderungen-Buchstaben-Fotoaktion - alle Teilnehmer*innen mit gekreuzten, gehobenen Armen
• 13.30 Uhr - Herausforderungen in Corona-Zeiten und die Notwendigkeit, internationale Kämpfe der Pro-Choice-Bewegung zu verbinden. Corona: Verschärfung entstandener Versorgungsprobleme bei ungewollten Schwangerschaften in Deutschland, Christiane von Rauch, Doctors for Choice Germany. Corona: Versorgungsnotstand für ungewollt Schwangere aus Polen, Urszula Bertin, Ciocia Basia
• 13.45 Uhr - polnische Rapper*innen der Gruppe Do3xsuka und Theater X

Bitte das Hygienekonzept beachten: 1,5 Meter Abstand und Mund-Nasen-Schutz

ASF-Ansprechpartnerin: Akiiki Babyesiza, Tel. 0160-185 07 55

Ihr könnt den Aufruf und eure Botschaft auch über Social Media verbreiten. Bitte nutzt dazu die Hashtags: #berlin4choice, #wegmit219a und/oder #wegmit218

Das breite Bündnis gegen Kinderarmut wird von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, dem Juso-Bundesverband und der SPD-Berlin unterstützt.

Jedes fünfte Kind wächst in Deutschland in Armut auf; und die Corona-Pandemie hat die Situation für viele Kinder noch weiter verschlechtert. Das müsste nicht so sein, wenn der Wohlstand in unserer Gesellschaft gerechter verteilt würde. Auf diese Situation wollen wir aufmerksam machen und unseren Forderungen zum Ende der Kinderarmut in Deutschland Nachdruck verleihen. Konkret fordern wir

• eine Kindergrundsicherung
• die Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen
• eine deutliche Anhebung der Regelsätze
• eine Aufwertung von Sorgearbeit
• eine steuerliche Entlastung von Familien und Alleinerziehenden an Stelle des steuerlichen Ehegattensplittings

Ab 14 Uhr: Neptunbrunnen. Die Demonstration zieht anschließend weiter zum Gendarmenmarkt. Bitte beachtet die Hygienerichtlinien, tragt Mund-Nasen-Schutz und haltet 1,5 m Abstand.

Ansprechpartnerin vor Ort: Annika Klose 0151-548 20 781

Denkmalführung mit Frank Körner und Cansel Kiziltepe, MdB

Die Führung durch das Kreuzbergdenkmal bietet einen Einblick in den einer Kathedrale ähnlichen Raum von rund 1.500 Quadratmetern, der diverse bildhauerische Kunstwerke des alten Berlins beherbergt. Hier ist das Original des Münzfrieses von Johann Gottfried Schadow zu sehen oder die Sicherungskopien der Quadriga vom Brandenburger Tor - ohne die eine Rekonstruktion des Tores nach dem Krieg nicht möglich gewesen wäre. Auch den zwölf "Genien" oder Widmungsfiguren, die an die Siege über Napoleon erinnern, begegnet man im Lapidarium - gestaltet von Christian Daniel Rauch, Friedrich Tieck und Ludwig Wichmann.

Wegen der begrenzten Teilehmer*innenzahl ist es notwendig, bis bis zum 16.9.2020 mit vollem Namen und Kontaktdaten anzumelden: cansel.kiziltepe.ma03@bundestag.de

Bitte haltet die Abstandsregeln ein und bringt eine Mund-Nasen-Bedeckung mit.

Im zivilgesellschaftlichen und überparteiligen Berliner Netzwerk Parität treffen sich Akteur*innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zum Thema "Parität im Land Berlin". Das Bündnis steht allen offen, die die Parität in Berlin voranbringen wollen.

Kontakt: nora.langenbacher@fes.de und Tel. 030/26 935-7305

Daniel Buchholz, Abgeordneter aus Siemensstadt, und Christian Hochgrebe, MdA, laden gemeinsam ein

Die Siemensstadt entwickelt sich: ob Siemens-Campus, Siemens-Bahn oder Stadtumbau - die Veränderungen im Charlottenburger Norden sind in aller Munde. Deshalb laden die beiden SPD-Abgeordneten zur gemeinsamen Kiez-Versammlung ein. Verkehr, Wohnen oder Soziales - alle Fragen sind willkommen und sollen gemeinsam mit der Nachbarschaft und Kiez-Akteur*innen diskutiert werden. auch der Spandauer Bezirksstadtrat Stephan Machulik wird mit diskutieren.

Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation ist eine Teilnahme nur nach bestätigter Anmeldung möglich: info@daniel-buchholz.de

Bitte Abstandsregeln und Maskenpflicht einhalten.

Das August-Bebel-Institut lädt im Rahmen seiner Reihe STADTPOLITIK ein zur Online-Diskussion

Die Corona-Pandemie beeinflusst alle Sphären des gesellschaftlichen und individuellen Lebens, auch unsere Demokratie steht auf dem Prüfstand. Zur Bewältigung der Folgen der Pandemie wird häufig auf Expert*innen-Meinungen verwiesen. Andererseits werden auch Forderungen laut, die Bevölkerung selbst mehr einzubinden bei der Frage: "Wie soll es eigentlich weitergehen?" Daher wollen wir diskutieren, wie die Zukunft von Beteiligung aussehen kann. Hierfür werden wir uns mit dem Format der "Bürger*innen-Räte" auseinandersetzen und auch digitale Beteiligungsformate diskutieren, die in der Pandemie erprobt wurden und werden. Mit

• Jacob Birkenhäger, IFOK
• Sasa Raber, Expertin für Liquid Democracy und Partizipation
• Yannick Haan, Mitbegründer "OV Quarantäne"
• Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de (S43)
• Nach der Anmeldung erhalten Sie Informationen zum Zugang und Ablauf.

Zu einer sachkundigen Führung lädt der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz

Mähende Schafe und ungewöhnliche Einblicke in die Tier- und Pflanzenwelt eines Landschafts- und Naturschutzgebiets. Das und noch viel mehr gibt es bei einer exklusiven Tour am westlichen Stadtrand zu entdecken.

Anmeldung: info@daniel-buchholz.de oder Tel. 9235 9280 mit vollständigem Namen und Adresse

Bitte beachten Sie, dass die Teilnahme aufgrund der aktuellen Corona-Situation nur mit einem Mund-Nasen-Schutz möglich ist.

Das August-Bebel-Institut lädt in seiner Reihe ZEITGESCHICHTE ein zum Stadtrundgang

Die von Bruno Taut entworfene Siedlung Schillerpark galt 1924 als Auftakt des "Neuen Bauens in Berlin". In Kooperation mit dem von Martin Wagner initiierten gemeinwirtschaftlichen Gehag-Verbund und dem Berliner Spar- und Bauverein (heute: Berliner Bau- und Wohnugsgenossenschaft von 1892 eG) entstand eine modellgebende Wohnanlage, die mit ergänzenden Bauten der Nachkriegsmoderne als Gesamtensemble unter Denkmalschutz steht. Die Synthese aus Architektur, sozio-kulturellen Ansätzen und der Verknüpfung mit dem Außenraum zeigen bis heute die Qualitäten der genossenschaftlichen Gemeinschaftsidee.

• Mit Renate Amann, Architektin
• Beitrag: 10 Euro (Ermäßigung möglich)
• Max. 15 Teilnehmende
• Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de
• Der Treffpunkt wird nach Anmeldung und Überweisung des Beitrags bekanntgegeben (S86).

Die Abgeordnete Nicola Böcker-Giannini lädt zur Diskussion bei Karstadt am Hermannplatz

Seit vielen Monaten wird die Bekanntmachung des Eigners von Galeria-Karstadt-Kaufhof, das historische Gebäude am Hermannplatz wieder auferstehen zu lassen, kontrovers diskutiert. In der Zwischenzeit hat Corona die Situation nochmals verändert - die Zukunft des Gesamtkonzerns stand auf der Kippe.

Nun hat der Senat zusammen mit Signa einen Kompromiss vereinbart, der sowohl den Erhalt der meisten Konzernstandorte in Berlin als auch die Pläne für den Hermannplatz möglich macht. Dies und die Gesamtsituation des stationären Handels wollen wir mit dem Podium und Ihnen diskutieren.

• Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin
• Martin Hikel, Neuköllner Bezirksbürgermeister
• Timo Herzberg, Signa CEO Deutschland
• Nils Busch-Petersen, HBB-Geschäftsführer
• Ulrich Wiegard, Betriebsratsvorsitzender Karstadt Hermannplatz
• Moderation: Nicola Böcker-Giannini

Öffentliches Symposium mit Zeitzeug*innen: 30 Jahre Deutsche Einheit und die Rolle der SPD auf dem Weg dorthin

Der Tag der Deutschen Einheit jährt sich zum 30. Mal. Es war der Mut der Bürger*innen, der zur erfolgreichen friedlichen Revolution von 1989 und dem Ende der SED-Herrschaft führte. Mit der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990 wurden die Grundlagen für die deutsche Wiedervereinigung als Teil eines geeinten Europas gelegt - ein Prozess, der bis heute andauert.

Die Transformations- und Umgestaltungsprozesse von einer Diktatur in eine Demokratie forderten von den Menschen große Umstellungen und Anpassungen und führten zu vielfach gebrochenen (Erwerbs-)Biographien. Über eine Blaupause für eine Situation mit derart komplizierten Prozessen verfügte damals niemand. Umso größer ist unser Respekt vor den Leistungen der ostdeutschen Bürger*innen und den Gestalter*innen der Einheit.

• 19.00 Uhr - Begrüßung: Dr. Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
• 19.10 Uhr - Podium: "30 Jahre Deutsche Einheit und der Einigungsprozess"
  • Katrin Budde, Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für das Einheitsjahr 2019/2020
  • Markus Meckel, Abgeordneter der ersten frei gewählten Volkskammer und Minister für Auswärtige Angelegenheiten
  • Renate Schmidt, Bundesministerin a.D.
  • Mit Beiträgen von
    • Dr. h.c. Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D.
    • Iris Gleicke, Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer a.D.
  • Moderation: Tanja Samrotzki, freie Journalistin
• 19.55 Uhr - Schlusswort: Dr. Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Zugleich würdigen wir an diesem Abend Hans-Jochen Vogel und seinen Anteil am Einigungsprozess.

Ausstellungseröffnung "Umbruch Ost. Lebenswelten im Wandel" mit einem Rundgang durch Prenzlauer Berg

30 Jahre nach der Deutschen Einheit hat sich nicht nur unser Land als Ganzes verändert, sondern auch im Kleinen. Hier bei uns in Prenzlauer Berg lassen sich die massiven Veränderungsprozesse jeden Tag beobachten: Ein fast kompletter Austausch der ursprünglichen Bevölkerung, Verdrängung und ein neues Stadtbild. Nicht jede*r kam mit dieser völlig neuen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung klar - mit Spielregeln, die man nicht kannte und mit Zumutungen, mit denen man nicht rechnen konnte. Auf der anderen Seite ist aus dem quasi dem Verfall preisgegebenen Prenzlauer Berg ein beliebter Ort geworden, der Menschen aus der ganzen Welt anzieht.

Gemeinsam mit Ihnen wollen wir den Wandel im Guten wie im Schlechten nachvollziehen und spannende Stationen ablaufen, die dafür stehen. Als Referenten begleiten uns

• Rolf Gänsrich, Stadtführer, freier Autor und Radiomoderator
• Jens-Holger Kirchner, Staatssekretär für Verkehr und Bezirksstadtrat a.D.

Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens: Bitte Mund-Nasen-Schutz tragen und Mindestabstand einhalten.

Die Ausstellung "Umbruch Ost. Lebenswelten im Wandel" kann ab dem 7. Oktober 2020 im Bürgerbüro von Clara West, Naugarder Straße 43, Mi 10-14, Do 14-18 und Fr 10-14 Uhr, einzeln oder gemeinsam mit anderen Angehörigen einer Hausgemeinschaft besichtigt werden. Die Ausstellung thematisiert mit Bildern und Texten die Erwartungen und das Vertrauen, das die Ostdeutschen mit der Wiedervereinigung verbunden hatten. Sie ruft die innerdeutsche Solidarität und Hilfsbereitschaft in Erinnerung, die die Anfangszeit prägten.

Wir stehen für ein weltoffenes, vielfältiges Berlin und ein solidarisches Miteinander unabhängig von Herkunft, Hautfarbe und sexueller Orientierung. Kommt und stellt euch gemeinsam mit uns dem III. Weg und seinem Gefolge entgegen. Wir überlassen den Nazis keinen Teil unserer Stadt! Unser Ziel ist es, dieser faschistischen Partei mit positivem Bezug auf den Nationalsozialismus nicht die Straße zu überlassen. "Nie wieder Faschismus" heißt für uns Sozialdemokrat*innen am 3. Oktober: Raus auf die Straße und die Hetze des III. Wegs unterbinden.

• 11-12.30 Uhr - Auftaktkundgebung am Bahnhof Lichtenberg (Vorplatz), von dort gemeinsame Anreise  zur Kundgebung in Hohenschönhausen
• ab 13 Uhr - Kundgebung am Linden-Center in Hohenschönhausen, Zingster Straße. (Ihr könnt natürlich auch direkt nach Hohenschönhausen fahren.)

Ansprechpersonen für diesen Tag: Fabian 0157-311 33 860 und Ferike 0176-568 70 367

"Der III. Weg" wird vor allem von Mitgliedern aus inzwischen verbotenen faschistischen Netzwerken getragen. Die Partei versteht sich als völkisch-nationalistische Elite, ihr Programm ist eng an das Parteiprogramm der NSDAP angelehnt. Sie befürwortet Bandanschläge auf Geflüchtetenheime und fällt durch rassistische, islamfeindliche und antisemitische Hetze auf. Nach den gemeinsamen Aktionen mit der bundesweiten "Querdenken"-Bewegung wähnt sich die rechte Szene im Aufwind. Wir erwarten am gesamten Wochenende Aufzüge unterschiedlicher rechter und rechtsoffener Gruppen.

Die vorwärts-Chefredaktion lädt zur ersten von drei Digitalkonferenzen, die anstelle des traditionellen Sommerfests stattfinden, das Covid-19 verhindert hat. Auch in diesem Jahr will vorwärts den Austausch der Parteispitze mit den Mitgliedern sowie Vertreter*innen aus Wirtschaft, Wissenschaft und gesellschaftlichem Leben fördern. Das Thema heute: Wie bewältigen wir die Folgen der Corona-Pandemie? mit

• Norbert Walter-Borjans, SPD-Parteivorsitzender
• Siemtje Möller, SPD-Bundestagsabgeordnete und Sprecherin des Seeheimer Kreises
• Christoph Stresing, Co-Geschäftsführer beim Bundesverband Deutscher Startups e.V.

Die Konserenz wird auch live auf Youtube und Facebook gestreamt.

Einladung zur Videokonferenz: Die Grundrente kommt

Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass Arbeit sich lohnt - auch für die Rente. Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, muss im Alter mehr haben als Grundsicherung. Eine gute Rente ist für die soziale Sicherheit und das Vertrauen in den Sozialstaat von grundlegender Bedeutung. Für die Anerkennung von Lebensleistung zu sorgen und das Leben der Menschen sicher zu machen, das sind Ziele der SPD-Bundestagsfraktion. Deshalb hat die SPD-Fraktion die Grundrente durchgesetzt. Am 1. Januar 2021 tritt sie in Kraft. Davon profitieren 1,3 Millionen Rentner*innen, die einen Zuschlag auf ihre Rente erhalten, darunter viele Frauen und viele Menschen in Ostdeutschland.

Wir wollen Sie darüber informieren wie die SPD-Bundestagsfraktion die Grundrente durchgesetzt hat, wer Anspruch darauf hat und wie sie konkret für die Menschen aussieht. Programm:

• 19.00 Uhr - Begrüßung und Einführung, Swen Schulz, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss
• 19.05 Uhr - Die Grundrente, Kerstin Griese, MdB, Parlamentarische Staatssekretärin für Arbeit und Soziales
• 19.30 Uhr - Diskussion mit dem Publikum und Möglichkeit, Fragen zu stellen
• 20.30 Uhr - Schlusswort, Swen Schulz, MdB

Heute, am 9. Oktober, jährt sich der Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale) zum ersten Mal, bei dem ein Rechtsextremist einen Massenmord an Juden am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur vorhatte. Zwei Menschen kamen ums Leben, weitere wurden verletzt. Zugleich mussten wir in den letzten Wochen und Monaten weitere rechtsextreme Taten und eine zunehmende Gewaltbereitschaft feststellen. So gipfelten z.B. die sogenannten "Corona-Demos" in dem Versuch, in den Reichstag einzudringen.

Einer der Wortführer dieser gewaltbereiten Menge ist Attila Hildmann, der in unserem Bezirk in der Schillerstraße 71 eine Snackbar führt. Von jemandem, der offen Adolf Hitler verherrlicht, sich rassistisch äußert und gegen Politiker*innen und andere hetzt, müssen wir uns eindeutig distanzieren.

Gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus dem Kiez um die Schillerstraße wollen wir deswegen an die Opfer des Anschlags erinnern und gleichzeitig deutlich machen, dass wir uns Neonazis, Reichsbürgern und Holocaustleugnern entgegenstellen. Aus diesem Grund rufen wir zur Teilnehme an der Kundgebung in der Nähe der Snackbar auf. Wir werden mit einem Stand und Infomaterial vor Ort sein und gemeinsam mit den Jusos ein Zeichen gegen Rassismus und Antisemitismus setzen.

Bitte beachtet die Hygienevorschriften, haltet Abstand und nehmt Rücksicht aufeinander.

Immer mehr Menschen beziehen ihr neues Zuhause in der Wasserstadt an der Spandauer Havel. Doch viele Alt- und Neu-Haselhorster fragen sich, wie es mit den vielen Bauprojekten weitergeht und welche Planungen es zu welcher sozialen Infrastruktur gibt. Wegen der übergroßen Nachfrage bietet der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz einen weiteren exklusiven Rundgang durch die neuen Quartiere der Wasserstadt Spandau für alle Interessierten.

Selbstverständlich achten wir auf die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Teilnahme nur nach bestätigter Anmeldung: info@daniel-buchholz.de

Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf lässt die Parteibasis im City-West-Wahlkreis 80 in einer Mitgliederbefragung über ihre/ihren Kandidatin/Kandidaten zur Bundestagswahl entscheiden. Der Kreisvorstand hat dazu eine Richtlinie am 10.9.2020 beschlossen. Dieser Richtlinie entsprechend hat der Wahlvorstand am 24.9.2020 die formalen Kriterien zur Zulassung der Kandidaturen geprüft. Zur Mitgliederbefragung gemäß § 5 sind als Kandidat*in zugelassen:

• Sawsan Chebli
• Michael Müller

Die Abstimmung findet im Zeitraum 16.-27.10.2020, 24 Uhr statt. Sie wird als kombinierte Online- und Briefabstimmung durchgeführt.

Für die Kandidat*innen-Vorstellung wird wegen der begrenzten Platzkapazität um Anmeldung gebeten: isabel.herrmann@spd.de

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus lädt ein zur Online-Mitgliederversammlung, in der Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann über Aktivitäten im Bereich Städtepartnerschaften informieren wird und für mehr bürgerschaftliches Engagement werden will.

Die SPD-Europaabgeordnete Gaby Bischoff lädt ein zur Online-Diskission: Polen und LGBTI-Rechte: Demokratiefreie Zonen in Europa? Wie geht die EU konsequent für Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Menschenrechte vor?

Die Einhaltung von Menschenrechten gehört zu den Grundprinzipien unserer Demokratie. Alle Menschen haben das Recht, selbstbestimmt ihr Leben und ihre Sexualität zu leben und tragen somit zur gesellschaftlichen Vielfalt bei. Die Einhaltung dieser Rechte ist leider keine Selbstverständlichkeit mehr in Europa. In einigen Mitgliedstaaten werden Menschen verstärkt in ihrem Alltag aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität diskriminiert.

In Polen - weniger als 100 km von Berlin entfernt - verletzt die nationalkonservative PiS-Regierung systematisch die Grundrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Intersexuellen und Transmenschen (LGBTI). Im vergangenen Jahr forderte sie polnische Kommunen auf, sich zu LGBTI-freien Zonen zu erklären. Mehr als 80 polnische Kommunen folgten dieser Aufforderung. Hinzu kommt, dass die polnische Polizei gewaltsam gegen friedlich demonstrierende LGBTI-Aktivist*innen vorgeht.

Die EU darf dieser Entwicklung nicht tatenlos zusehen. Mit welchen Mitteln kann und muss sie gegen die mittlerweile systematische Verletzung von Menschenrechten vorgehen? Welche historische Verantwortung hat die Bundesregierung? Über die Situation der Menschenrechtsverletzungen in Polen und in der EU sowie darüber, wie politisch Verantwortliche dagegen vorgehen können, diskutieren wir mit

• Robert Biedron, einem von Polens bekanntesten Queerpolitikern und sozialdemokratischen Europaabgeordneten, S&D-Fraktion, Mitglied der Intergroup für LGBTI-Rechte
• Mar Angel, S&D-Fraktion, Luxemburg, Vorsitzender der Intergroup für LGBTI-Rechte
• Johannes Schraps, Berichterstatter für Außenbeziehungen der EU und regionale Strategien der SPD-Bundestagsfraktion

Modaration: Gaby Bischoff, S&D-Fraktion, Mitglied der Intergroup für LGBTI-Rechte

Im Anschluss kommentieren Mara Geri und Alfonso Pantisano, Vorsitzende der SPDquer Berlin, die Beiträge.

Fragen und Kommentare für die darauffolgende Diskussion mit dem Publikum können während der Veranstaltung auf ZOOM und Facebook oder vorab an info@gaby-bischoff.eu gestellt werden.

Die Fachausschüsse Europa (II) und Wirtschaft, Arbeit, Technologie (VII) sowie die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD laden ein zur virtuellen Podiumsdiskussion

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Mai zur teilweisen Verfassungswidrigkeit der Staatsanleihenkäufe durch die EZB (PSPP) hat zu einem geteilten Echo geführt: Während sich fast alle proeuropäischen Kräfte besorgt bis empört über Karlsruhes Affront gegen den EuGH äußerten, frohlocken die Rechtspopulisten und EU-Skeptiker. Die AfD fühlte sich sogar ermutigt, gleich eine weitere Klage gegen das Corona-Hilfsprogramm (PEPP) der EZB einzureichen.

Gleichzeitig könnte das Urteil durchaus einen Anteil an der plötzlichen Kehrtwende der Bundesregierung in der Frage einer gemeinsamen Schuldenaufnahme zur Finanzierung des EU-Wiederaufbaufonds gehabt haben. Ebnet das Bundesverfassungsgericht am Ende womöglich den Weg zu einer Fiskalunion und damit auch zu hierfür notwendigen Änderungen der EU-Verträge? Oder blockiert es mit seinem "souveränistischen Rechtsverständnis" (SZ) vielmehr weitere Kompetenzübertragungen von der nationalen auf die EU-Ebene? Welche Auswirkungen hat das Urteil auf die Diskussion in der "Konferenz zur Zukunft Europas"?

Diese Fragen wollen wir mit Ihnen/Euch und unseren Gästen diskutieren:

• Gaby Bischoff, SPD-Europaabgeordnete für Berlin
• Christian Calliess, Professor für Öffentliches Recht und Europarecht an der FU Berlin
• Dr. Jan Stöß, Staatsrat bei der Senatorin für Kinder und Bildung in Bremen, 2017-2019 wissenschaftlicher Mitarbeiter des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts

Wir leben digital und das nicht erst seit der Corona-Krise. Vom digitalen Sprachassistenten, Facebook, Instagram & Co, bis zum digitalen Home-Office, der Essensbestellung und Ferienwohnungsbuchung ist unser Alltag digitalisiert. Algorithmen geben uns Musikempfehlungen, schalten das Licht ein und bewerten unsere Kreditwürdigkeit. Doch nicht immer reichen unsere aktuellen Regeln, um Ungleichheiten und Diskriminierung zu vermeiden, Zugänge für alle zu ermöglichen und ein solidarisches Miteinander in der digitalisierten Welt sicherzustellen.

Als SPD-Bundestagsfraktion kämpfen wir für ein faires Zusemmenleben und schreiben Gesetze auf Höhe der Zeit. Wir haben uns digitalen Zusammenhalt und Solidarität zum Ziel gesetzt. Gemeinsam mit Euch möchten wir den Weg dahin diskutieren:

• Was passiert eigentlich mit meinen Daten und was sollte damit passieren?
• Wie sieht gute digitale Schule aus?
• Kann digitales Leben einen Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit leisten?
• Wie sieht unser Arbeiten der Zukunft aus?
• Welche Regeln brauchen wir für ein solidarisches Miteinander in sozialen Netzwerken?
• Wie können wir digitale Ungleichheiten überwinden?

Wir freuen uns, diese digitalen Grundsatzfragen mit Saskia Esken, Olaf Scholz, Rolf Mützenich, vielen Gästen und natürlich mit Euch zu diskutieren.

Das August-Bebel-Institut und die SPD Gesundbrunnen laden ein zur Online-Lesung

Das Autorenkollektiv "Daughters and Sons of Gastarbeiters" leistet mit seinen künstlerisch-performativen Lesungen von autobiographischen Geschichten als Kinder von "Gastarbeitern" einen wichtigen Beitrag zur Erinnerungskultur in Deutschland. Längst überfällig, dass diese Biographien als Selbstverständlichkeit und Normalität angesehen werden. Ebenso sollen die Geschichten einen Diskurs über das Selbstverständnis und die Relevanz von Einwander*innen in der deutschen Gesellschaft eröffnen. Mit

• Betül Özdemir, SPD-Gesundbrunnen
• und den Autor*innen
  • Rosaria Chirico, Berlin
  • Dr. Martin Hyuhn, Berlin
  • Koray Yilmaz-Günay, Berlin
  • Miguel Zamorano, Schweiz

Anmeldung erforderlich (T40)

Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf lässt die Parteibasis im City-West-Wahlkreis 80 in einer Mitgliederbefragung über ihre/ihren Kandidatin/Kandidaten zur Bundestagswahl entscheiden. Der Kreisvorstand hat dazu eine Richtlinie am 10.9.2020 beschlossen. Dieser Richtlinie entsprechend hat der Wahlvorstand am 24.9.2020 die formalen Kriterien zur Zulassung der Kandidaturen geprüft. Zur Mitgliederbefragung gemäß § 5 sind als Kandidat*in zugelassen:

• Sawsan Chebli
• Michael Müller

Die Abstimmung findet im Zeitraum 16.-27.10.2020, 24 Uhr statt. Sie wird als kombinierte Online- und Briefabstimmung durchgeführt.

Die Abteilungen 70 und 72 der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf haben sich zusammengetan, um

Sawsan Chebli und Michael Müller

als Bewerberin/Bewerber für die Bundestagskandidatur im Wahlkreis 80 zu einer gemeinsamen Vorstellungsrunde einzuladen.

Anmeldung: franziska.pruetz@outlook.de

Mund-Nasen-Schutz ist zwingend vorgeschrieben. Bitte bringt einen eigenen Kugelschreiber mit, um euch in die Anwesenheitsliste einzutragen.

Die vier Arbeitsgemeinschaften der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf - AfA, AfB, 60plus und ASF - haben sich zusammengetan, um

Sawsan Chebli und Michael Müller

als Bewerberin/Bewerber für die Bundestagskandidatur im Wahlkreis 80 zu einer gemeinsamen Vorstellungsrunde einzuladen.

Aufgrund der Hygieneregeln dürfen max. 80 Personen an der Veranstaltung teilnehmen. Daher ist eine Anmeldung erforderlich: cw-ag60plus@gmx.de

Mund-Nasen-Schutz ist zwingend vorgeschrieben. Bitte bringt einen eigenen Kugelschreiber mit, um euch in die Anwesenheitsliste einzutragen.

Das August-Bebel-Institut lädt ein zum Online-Erfahrungsaustausch

In politischen Gremien und Parteien ist der Anteil von Menschen mit Migrationsgeschichte und BPoCs (Black and People of Color) sehr gering. Zu oft wird die Beteiligung durch Logiken und Verhaltensweisen erschwert, die im Vorhinein kaum zu verstehen sind. Auch klassische Diskriminierung verhindert den Einstieg in die Politik. Über Erfahrungen und Tipps, wie es trotzdem funktionieren kann, wird sich an diesem Abend ausgetauscht. Zudem gibt es in Kleingruppen die Möglichkeit, seine individuellen Fragen an die Expert*nnen zu richten. Mit

• Karen Taylor, Landesvorstand AG Migration und Vielfalt, SPD Berlin
• Ayten Dogan, Vorsitzende AG Migration und Vielfalt, SPD Tempelhof-Schöneberg
• Orkan Özdemir, BVV Tempelhof-Schöneberg

Anmeldung erforderlich (T41)

Der für Samstag angesetzte Landesparteitag wird verschoben.

Für heute, Freitag, war eine Delegiertenvorbesprechung mit Franziska Giffey und Raed Saleh geplant. Sie wird jetzt für alle Mitglieder geöffnet, damit sie die beiden kennenlernen können und Fragen stellen.

Im Rahmen der Veranstaltung "Fraktion vor Ort" lädt Christian Hochgrebe ein zum Video-Talk mit Walter Momper, Regierender Bürgermeister von Berlin in der Zeit von 1989 bis 1991.

Wir müssen die zweite Welle der Corona-Pandemie brechen. Deswegen wurde der Landesparteitag verschoben.

Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans laden ein zur Online-Konferenz "Programmwerkstatt":

Du hast eine #guteidee und willst die Zukunft unseres Landes gestalten? Diskutiere mit in der Programmwerkstatt. Wie das Regierungsprogramm 2021 der SPD aussehen wird, hast Du in der Hand: gestalte es! In der Online-Konferenz wollen die Beiden mit den SPD-Mitgliedern die wichtigsten Themen diskutieren und offene Fragen beantworten.

• Wie schaffen wir ein neues Wir-Gefühl und sorgen für mehr Respekt in der Gesellschaft?
• Welche Veränderungen sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft notwendig, die sozial ist und Umwelt und Klima schont?
• Wie machen wir unseren Sozialstaat fit für die Zukunft?
• Wie stärken wir den Frieden und Europa?

Einladung zur zweiten vorwärts-Digitalkonferenz

Wir diskutieren die Frage: "Wie stärken wir den Zusammenhalt in Europa?" mit

• Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments
• Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt
• Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland
• Moderation: Ute Welty

Zur Einstimmung gibt es eine Analyse von Knut Dethlefsen von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington zu den Auswirkungen der bevorstehenden US-Präsidentschaftswahl.

Mit den Digitalkonferenzne wollen wir in Zeiten der Corona-Pandemie den Austausch führender Sozialdemokrat*innen mit den Mitgliedern sowie Vertreter*innen aus Wirtschaft, Wissenschaft und gesellschaftlichem Leben fördern und über aktuelle politische Themen sowie sozialdemokratische Zukunftsfragen diskutieren.

Schalt dich zu und beteilige dich an der Diskussion per Facebook und Twitter.

Einladung zur Veranstaltung der Landesarbeitsgemeinschaft der EU-Beauftragten der Berliner Bezirke in Kooperation mit der Europa-Union Berlin e.V. und des Europe Direct Informationszentrums Berlin - Europa kontrovers: Markt oder Mensch - wem dient die EU?

• 18.30-19.30 Uhr: Diskussion mit Live-Stream
• 19.30-21.00 Uhr: Get Together

Der gemeinsame Markt und die Freiheit des Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs ist Ausgangspunkt und Errungenschaft der Europäischen Union. Mit der Europäischen Säule sozaler Rechte sollen soziale Mindeststandards gesetzt werden. Wie stehen die Chancen zur Entwicklung einer gemeinsamen Sozialpolitik der EU?

Die Frage, welche Aspekte der Sozialpolitik EU-Regelungen benötigen und welche nationalstaatlich geregelt bleiben können, ist umstritten. Je enger nicht nur die Märkte, sondern auch die Gesellschaften in der EU zusammenwachsen, desto drängender wird sie. Es diskutieren mit Ihnen

• Gabriele Bischoff (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments
• Carl-Julius Cronenberg (FDP), Mitglied des Deutschen Bundestags
• Susanne Wixforth, Deutscher Gewerkschaftsbund
• Hans-Heinrich Baumann, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände

Moderation: Manuel Knapp, Europa-Union e.V.

Im Anschluss an die Diskussion gibt es unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln die Möglichkeit zu informellem Austausch.

Die Fachausschüsse Europa und Wirtschaft, Arbeit, Technologie laden ein zur gemeinsamen virtuellen Sitzung:

Der Europäische Wiederaufbaufonds - "Next Generation EU": Von der Wettbewerbs- zur Solidarunion?

Mit dem Corona-Recovery-Programm "Next Generation EU", das mit dem mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 verknüpft wird, betritt die Europäische Union neues Terrain. Nachdem das EU-Parlament am 16. September grünes Licht für den Wiederaufbauplan gegeben hat, kann der Rat den Eigenmittelbeschluss nun verabschieden und die Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten einleiten. Die Kommission wird dadurch in die Lage versetzt, Finanzmittel in Höhe von 750 Mrd. Euro an den Märkten aufzunehmen. Damit werden sich die EU-Staaten nicht nur erstmalig in erheblichem Umfang gemeinsam verschulden, sondern die Mittel werden auch zu einem großen Teil als nicht rückzahlbare Zuschüsse an die besonders von der Pandemie betroffenen Länder ausgezahlt. Zudem soll ein Teil des Programms über neue EU-Eigenmittel wie z.B. eine Plastikabgabe, CO2-Zölle und eine Digitalsteuer finanziert werden.

• Handelt es sich bei diesen Maßnahmen um eine "coronabedingte" Ausnahme oder um den Einstieg in eine echte Fiskal- und Solidaruniion?
• Inwiefern ist das Wiederaufbauprogramm dazu geeignet, den europäischen "Grünen Deal" voranzutreiben?
• Könnte der aktuelle Handlungszwang zu einer Neuordnung der Kompetenzen innerhalb der EU-Institutionen führen?

Diese und weitere Fragen wollen wir mit Ihnen/Euch und unseren Gästen diskutieren:

• Gaby Bischoff, SPD-Europaabgeordnete für Berlin
• Dr. Andrew Watt, Referatsleiter Europäische Wirtschaftspolitik am Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung

Anmeldung bis 31.10.2020: par1922@hotmail.com

Der Fachausschuss für Internationale Politik, Frieden und Entwicklung (FA I) der SPD Berlin lädt ein zu einem Generationengespräch über die Frage "Nach der US-Wahl - vor dem transatlantischen Relaunch?" mit

• Karsten Voigt, ehem. Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit der Bundesregierung und außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
• Hannah Elten, Co-Vorsitzende des Fachausschusses I

Das August Bebel Institut lädt ein zum Online-Workshop: "Radikal höflich" gegen Rechtspopulismus und Verschwörungserzählungen

In diesem Workshop wird der Umgang mit Rechtspopulismus und Verschwörungserzählungen trainiert. Zentral ist dabei das Prinzip der "radikalen Höflichkeit", eine Haltung, die dabei hilft, Konflikte sachlich und differenziert zu führen, aber Menschen- und Demokratiefeindlichkeit entschieden entgegenzutreten. Im Workshop werden individuelle Erfahrungen mit dem Thema besprochen, Strategien der Gegenrede erörtert und an konkreten Beispielen erprobt. Mit

• Tobias Grake und Ebba Laing, Diskursiv/Kleiner Fünf
• Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de  (T42)

Die Opfer der Novemberpogrome von 1938 bleiben unvergessen

Die SPD ruft auch in diesem Jahr wieder im Gedenken an die Novemberpogrome von 1938 zum Putzen der Stoplersteine auf.

Ihr könnt - wie gewohnt - Putzpakete (2 Paar Einweg-Handschuhe, 1 Flasche Putzmittel, 1 blauer Putzlappen, 1 gelbes Poliertuch) sowie Info-Flugblätter zur Niederlegung neben geputzten Stolpersteinen, z.B. mit einem Teelicht, zusammen oder separat kostenfrei bestellen und abholen. Meldet euch hierzu einfach unter: zielgruppen.berlin@spd.de

Natürlich gilt auch hier: Bitte Abstand halten und nicht mehr als zehn Personen aus zwei Haushalten.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zum Online-Kongress  #DigiCap 

Auftakt am 10. November 2020

• 16-17 Uhr - Corona als Zeitenwende oder Trendverstärker?
  • Live-Talk mit Shoshana Zuboff, Autorin und Ökonomin, Harvard Universität: Die Corona-Pandemie beschleunigt den digitalen Wandel. Doch wie prägt die Krise die digitale Wirtschaft und Gesellschaft? Werden die großen Tech-Konzerne unter den Vorzeichen der Pandemie ihre Vormachtstellung weiter ausbauen? Werden soziale Ungleichheiten und digitale Überwachung zunehmen? Oder gelingt es uns, die Krise als Chance zu nutzen, um unsere digitale Zukunft neu zu denken und im Sinne der Gesellschaft zu gestalten?
• 17-18 Uhr - Der Wert öffentlicher Güter in der digitalen Welt
  • Live-Talk mit Philipp Staab, Professor für Soziologie, Humboldt-Universität zu Berlin, und Tilman Santarius, Professor für Nachhaltige Digitalisierung, Technische Universität Berlin: Die Corona-Krise verdeutlicht, wie essentiell unser gesellschaftliches Leben vom Zugang zum Netz, von digitalen Plattformen und Diensten abhängt. Die Idee des öffentlichen Guts ist der digitalen Welt jedoch fremd. Über Angebot und Zugang entscheiden hier die Regeln des Marktes bzw. in der Praxis oft die Führungsetagen des Silicon Valley. Welche Rolle spielen öffentliche digitale Güter und Infrastrukturen für eine resiliente, nachhaltige, gerechte und demokratische Gesellschaft? Welche Aufgabe kommt hierbei dem Staat zu, wo liegen aber auch Grenzen staatlichen Handelns? Und welches Potential steckt in zivilgesellschaftlichen Initiativen und alternativen Organisationsformen?
• 18-19 Uhr - Aus der Krise lernen - Politik für die digitale Gesellschaft von morgen
  • Live-Talk mit Saskia Esken, MdB, Co-Vorsitzende der SPD: Die Corona-Krise wirkt wie ein Brennglas, sie zeigt die Schwächen und Stärken der digitalen Gesellschaft und Wirtschaft, zeigt, wo wir stehen - aber auch, wo wir gerne stehen würden. Gleichzeitig stellt sie die Politik unter enormen Handlungsdruck. Selten war entschlossenes staatliches Handeln so gefragt wie in der Pandemie, wurden so viele Ressourcen mobilisiert. Doch was wird von der Krise bleiben? Welche Lehren zieht die Sozialdemokratie aus den Erfahrungen der vergangenen Monate? Was muss Politik tun, damit auf die Krise kein "Weiter-so" folgt, sondern die Weichen für eine bessere digitale Zukunft nach Corona gestellt werden?
• Es moderieren Geraldine de Bastion und Tobi Müller.

Die Auftaktveranstaltung wird in Deutsch, Englisch und Spanisch als Live-Stream übertragen: Website www.fes.de/digitalcapitalism/auftakt

Die Ku'damm-Abteilung 04/77 lädt ein: Virtuelle Diskussionsrunde mit Beate Stoffers, Staatssekretärin für Bildung

Schulpolitik in bewegten Zeiten. Doch auch ohne Corona-Pandemie steht die Bildungspolitik vor großen Herausforderungen. Die SPD kämpft sei jeher dafür, dass Bildung nicht von der sozialen Ausgangslage abhängig ist. Jedem Kind muss die Chance eines guten Bildungsabschlusses offenstehen. Besonders Kinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen bedürfen einer energischen Förderung, idealerweise vor Schulbeginn.

Gemeinsam mit Beate Stoffers möchten wir darüber diskutieren, welche Impulse gesetzt werden müssen und welche Schritte zu gehen sind, um dieses wichtige Ziel zu erreichen. Neben einem guten Übergangsmanagement, dem digitalen Lernen und Patenschaften soll es vor allem auch um zusätzliche Lehrkräfte und moderne Schulräume gehen.

Zugang zur Videokonferenz über die Homepage www.spd-kudamm.de

Die Ku'damm-Abteilung freut sich sehr, wenn auch Genoss*innen anderer Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften zu ihrer Veranstaltung dazu kommen und mit ihr gemeinsam über dieses Zukunftsthema diskutieren. Für Rückfragen: a.czubaj@gmx.de

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt ein zur Digitalkonferenz: "Zukunft Europa - Souverän. Solidarisch. Nachhaltig."

Die Corona-Pandemie ist eine beispiellose gesundheitliche, ökonomische und soziale Krise. Dennoch müssen und wollen wir über Herausforderungen und unsere langfristigen Ziele diskutieren:

• 15.15 Uhr - Begrüßung: Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, per Video
• 15.20 Uhr - Zukunft Europa - wie kommt Europa solidarische und gestärkt aus der Krise?
  • Olaf Scholz, Vizekanzler und Bundesfinanzminister, im Gespräch mit
  • Achim Post, Stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Europa, Haushalt und Finanzen
• 16.00 Uhr - Klima retten und gute Arbeit schaffen - wie meistert Europa die sozial-ökologische Transformation?
  • Frans Timmermans, Vize-Präsident der EU-Kommission, live zugeschaltet
  • Svenja Schulze, Bundesumweltministerin
  • Kajsa Borgnäs, Geschäftsführerin der Stiftung Arbeit & Umwelt der IGBCE
  • Christian Petry, Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
  • Moderation: Nana Brink
• 17.00 Uhr - Mehr Souveränität wagen? Die EU in Zeiten des globalen Wandels
  • Gabriela Heinrich, Stellv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für Außen, Vertreidigung, Menschenrechte und wirtschaftliche Zusammenarbeit, per Video
  • Impuls: Heiko Maas, Bundesaußenminister
  • Nils Schmid, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
  • Anne-Marie Descôtes, Botschafterin Frankreichs in Deutschland
  • Stormy-Annika Mildner, Leiterin der Abteilung Außenwirtschaft im BDI, desginierte Direktorin des Aspen-Instituts
  • Moderation: Nana Brink

Diese Veranstatung findet digital statt. Vor Ort ist kein Publikum zugelassen. Der Livestream wird via www.spdfraktion.de/zukunfteuropa sowie twitter.com/spdbt und facebook.com/spdbundestagsfraktion übertragen.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: ageuropa@spdfraktion.de

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zum Online-Kongress: Digitaler Kapitalismus - Zeitenwende durch Corona?  #DigiCap

Medizin "digital" - Hoffnungsträger mit Nebenwirkung?

Live-Talk mit Bart De Witte, Initiator der HIPPO AI Stiftung

Mit der Digitalisierung und insbesondere dem Einsatz von Künstlicher Inteligenz (KI) sind in der Medizin weitreichende Erwartungen verbunden. Krankheiten lassen sich früher erkennen und präziser diagnostizieren, individuellere Therapien versprechen eine passgenaue Versorgung. Die Digitalisierung von Gesundheitsdienstleistungen ist aber auch einer der luktrativsten Zukunftsmärkte, in Zeiten von Corona mehr denn je.

Welche Strategien verfolgen die Tech-Giganten, um im Gesundheitswesen Fuß zu fassen? Welche Rolle spielt der Zugang zu Daten und Netztechnologie für die Qualität der digitalen Gesundheitsversorgung, aber auch für den Wettbewerb auf dem Gesundheitsmarkt? Wie stellen wir sicher, dass die Digitalisierung und der Einsatz von KI nicht primär dem Profitstreben der Wirtschaft, sondern dem Wohl der Patient*innen dient?

Es moderieren Geraldine de Bastion und Tobi Müller.

Live-Stream www.fes.de/digitalcapitalism/interviews

Das Forum Netzpolitik und die Jusos freuen sich, Ulf Buermeyer als Gast begrüßen zu dürfen. Er ist Vorsitzender und Legal Director der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GEF), eines gemeinnützigen Vereins, der mittels strategisch geführter Gerichtsverfahren Grund- und Menschenrechte verteidigt. Von seinem Amt als Richter am Landgericht Berlin ist er derzeit beurlaubt. Daneben ist er Fellow des Centre for Internet and Human Rights (CIHR) an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder und Gastdozent des Fachbereichs Rechtswissenschaften der Freien Universität Berlin. Gemeinsam mit dem Journalisten Philip Banse moderiert er den wöchentzlichen Politik-Podcast "Lage der Nation".

Das Bundeskabinett hat am 21. Oktober 2020 beschlossen, die Überwachung von Messengerdiensten weiter auszuweiten. sie nimmt dabei aus Sicht des Forums Netzpolitik und der Jusos ohne Not erhebliche Grundrechtseinschränkungen in Kauf und erweist der IT-Sicherheit einen Bärendienst.

Berlin ist zurecht stolz auf sein Wasser, aber es ist begehrt und wird knapp! Die trockenen Sommer der letzten Jahre zehren an unseren Bäumen, die Spree fließt zeitweise rückwärts und der Grundwasserspiegel sinkt bedenklich. Zu einer bürgerfreundlichen Stadt gehören für uns aber auch künftig grüne Bäume, sauberes Wasser und ein kühles Klima. Das Thema Wasser beschäftigt uns seit einiger Zeit im Kleinen und im Großen: Wir gießen Straßenbäume und setzen uns politisch für einen Frühjahrs- und einen Sommerdienst ein, um unser Stadtgrün zu erhalten. Wir möchten mit dem Konzept der Schwammstadt bei Wohnen und Mobilität in Berlin-Mitte Vorschub leisten, um Extremwetter wie Starkregen und Dürreperioden zu mildern. Und wir setzen uns für ein länderübergreifendes Wassermanagement zwischen Berlin, Brandenburg und ihren Anrainern ein.

Diskutiere zum Wassermanagement von morgen mit

• Daniel Buchholz, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses
• Ephraim Gothe, Baustadtrat Mitte
• Jens Feddern, Leiter der Wasserversorgung der Berliner Wasserbetriebe
• Dr. Darla Nickel, Leiterin der Berliner Regenwasseragentur
• Manfred Krauß, BUND, Arbeitskreis Natur

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus lädt die alle Mitglieder und die der AfA, AG MuV, ASF, Jusos, SPDquer ein zur Videokonferenz mit unserer Europa-Parlamentsabgeordneten Gaby Bischoff mit dem Schwerpunktthema: Zwischenbilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zum Online-Kongress: Digitaler Kapitalismus - Zeitenwende durch Corona?  #DigiCap

Wirtschaft und Arbeit nach Corona - Beschleunigt die Krise den Wandel?

Live-Talk mit Matthew Taylor, Direktor der britischen Royal Society of Arts (RSA)

Digitalisierung, Strukturwandel und demografischer Wandel führen zu Umbrüchen in der Arbeitswelt. Zusätzlich zu diesen langfristigen Trends wirken mit der Corona-Krise Kräfte auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt, die Deutschland und die europäischen Nachbarn im Frühjahr völlig unerwartet getroffen haben. Während große Teile der Wirtschaft hart mit den Folgen der Pandemie kämpfen, gehören die Tech-Branche und insbesondere die GAFA-Unternehmen zu den eindeutigen Gewinnern der Krise.

Inwieweit beschleunigt die Pandemie die Digitalisierung und somit den langfristigen Wandel der Arbeitswelt? Verschärft die Krise die Polarisierung am Arbeitsmarkt oder führt sie zu einer Aufwertung der Arbeit, insbesondere von sozialen Dienstleistungen? Welche Chancen bietet die Krise für die Transformation hin zu einer sozial und ökologisch nachhaltigen, wissensbasierten Wirtschaft und wie gelingt es uns, diese zu nutzen?

Es moderieren Geraldine de Bastion und Tobi Müller.

Live-Stream www.fes.de/digitalcapitalism/interviews

Das Forum Netzpolitik spricht beim November-Stammtisch darüber, ob und wie Digitalisierung Ungerechtigkeiten der Gesellschaft in der Bildung verstärkt:

• Was müssen Schüler*innen in Zukunft lernen?
• Wie schaffen wir es, dass alle Schüler*innen diese Fähigkeiten vermittelt bekommen?

Das Forum Netzwerk freut sich auf Bildungssenatorin Maja Lasic und weitere Speaker*innen.

Einwahldaten erfragen unter: zielgruppen.berlin@spd.de

Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, lädt ein zur Online-Konferenz Wirtschaft & Arbeit mit dem Thema "Nachhaltige Wirtschaft und gute Arbeit"

Die SPD ist die Partei der Arbeit. Der Wert der Arbeit ist für uns zentral und Schlüssel zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Wir wollen einen neuen Aufbruch in der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik.

Der notwendige Strukturwandel muss politisch gestaltet werden, damit unsere Gesellschaft ökologischer und für alle gerechter wird. Der Weg in eine CO2-neutrale Zukunft stärkt unsere Wirtschaft, da er auf Innovationen setzt. Für uns gehören in diesem Umbruch unabdingbar dazu: gute Arbeitsbedingungen, Mitbestimmung und neue Chancen auf Weiterbildung.

In der Programmwerkstatt wurden schon gute Impulse gegeben, wie wir das umsetzen können. Lass uns Deine Idee jetzt gemeinsam mit vielen anderen Mitgliedern diskutieren.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeinehmerfragen lädt ein zur Online-Diskussion:

Mit Europa starke Tarifbindung ermöglichen: Wie schaffen wir mehr Demokratie am Arbeitsplatz und fairere Löhne?

Die EU-Kommission hat am 28. Oktober 2020 einen Rahmen für die Einführung eines europäischen Mindestlohnsystems vorgestellt, an dem sich die Mitgliedstaaten orientieren sollen. Enthält die Richtlinie, was sie verspricht: Die Tarifbindung zu stärken und damit für bessere Einkommen zu sorgen? Wir wollen uns anschauen, wie der Vorschlag der EU-Kommission aussieht. Dabei gilt unser Blick den Forderungen der S&D-Fraktion zu notwendigen Nachverhandlungen.

• Welche Erwartungen haben die Arbeitnemer*innen in Deutschland und in Berlin an die Europäische Union?
• Wie müsste eurer Meinung nach das Gerüst auf europäischer Ebene ausgestaltet sein, um nachhaltig Mitbestimmung in den Unternehmen und Betrieben zu erhöhen?
• Welche weiteren Maßnahmen sind nötig, um den Strukturwandel in der Arbeitswelt durch Covid-19, Klimawandel und Digitalisierung positiv zu gestalten?

Über diese Fragen wollen

• Gaby Bischoff, MdEP
• Rolf Wiegand, Vorsitzender der AfA Berlin
• Viktoria Jeske, stellv. Vorsitzende AfA Berlin

mit euch diskutieren. Fragen und Kommentare können während der Veranstaltung auf Zoom und Facebook oder vorab gestellt werden: info@gaby-bischoff.eu

Serpil Midyatli, stellv. Parteivorsitzende lädt ein zur Online-Konferenz "Gutes Aufwachsen und starke Familien"

Wie verwirklichen wir eine Gesellschaft, in der wirklich alle Kinder gut aufwachsen? Es geht um starke Kinderrechte, um einen wirksamen Schutz vor Gewalt und mehr demokratische Beteiligung von Kindern und Jugendlichen - beispielsweise durch die Senkung des Wahlalters.

Es geht um eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung mit guten Kitas, Schulen und Freiheitmöglichkeiten und einem neuen, gerechten Kindergeld. Und es geht darum, wie Familien mehr Zeit für- und miteinander haben können.

Die Corona-Pandemie stellt uns vor große Herausforderungen. Dies gilt auch für den organisierten Sport. Dabei ist unsere vielfältige Sportlandschaft mit über 90.000 Vereinen von besonderer Bedeutung für unsere Gesellschaft. Bei der Gesundheits- und Gewaltprävention ist der Beitrag des Sports unbestritten. Vielerorts sind die in hochklassigen Ligen spielenden Sportvereine nicht nur lokale Identitätsstifter, sondern auch Integrations- und Wirtschaftsfaktor.

Durch den föderalen Aufbau Deutschlands sind die Möglichkeiten der Bundespolitik für den Breitensport beschränkt. Angesichts des enormen Investitions- und Sanierungsbedarfs in kommunalen Sportstätten hat sich die SPD-Bundestagsfraktion für einen deutlichen Ausbau der Bundesmittel in diesem Bereich eingesetzt. Vor der parlamentarischen Sommerpause 2020 wurden zusätzlich 600 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Sportstätten durch den Deutschen Bundestag beschlossen.

Professioneller Sport ist viel mehr als Fußball. Umso wichtiger sind die Corona-Überbrückungshilfen für (semi-)professionelle Sportvereine. Für die SPD-Bundestagsfraktion war von Anfang an klar: Wir werden die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abfedern. Im Rahmen der zahlreichen Hilfsprogramme des Bundes hat die Große Koalition bis zu 200 Millionen Euro für diese Vereine zur Verfügung gestellt.

Aber wie geht es weiter? Mit welchen Belastungen durch die Krise müssen wir für den Sport rechnen? Benötigen wir neue Maßnahmen zur Sicherung unseres vielfältigen Vereinslebens und des Ligabetriebs? Cansel Kiziltepe, MdB, diskutiert Online mit Ihnen und den Gästen

• Dagmar Freitag, MdB und Vorsitzende des Sportausschusses
• Dennis Buchner, MdA und sportpolitischer Sprecher
• Thomas Härtel, Präsident des Landessportbunds Berlin e.V.

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken lädt ein zur Online-Konserenz: Deine #guteIdee zum Thema "Digitaler und gesellschaftlicher Fortschritt"

Wir sind die politische Kraft, die dafür arbeitet, dass aus technologischem Fortschritt auch gesellschaftlicher Fortschritt wird. Wir sorgen für Sicherheit und Wertschätzung auch in Zeiten des Wandels. Sozialdemokratische Digitalpolitik begreift Digitalisierung als Chance für eine starke Gesellschaft.

Die Gleichstellung von Frauen und Männern und gleichberechtigte Teilhabe aller schaffen Raum für Innovation. Und: Innovation ist für uns ein Instrument zur Lösung der großen gesellschaftlichen Herausforderungen.

Wir Sozialdemokrat*innen stehen seit über 150 Jahren in der Tradition, gemeinsam und als Gesellschaft das Neue zum Wohle der Menschen zu gestalten. Die Impulse aus der Programmwerkstatt will Saskia Esken mit den Mitgliedern gemeinsam diskutieren und freut sich schon auf den Austausch.

Matthias Kollatz, MDA, lädt ein zum Roten Tisch mit Knuth Dethlefsen, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, D.C.

Joe Biden wird der 46. Präsident der USA und Kamala Harris die Vizepräsidentin. Um ein Zitat von Obama abzuwandeln: Sie ist wahrscheindlich die beste Entscheidung Joe Bidens während der gesamten Kampagne. Nach einer Legislatur wurde Donald Trump abgewählt. Aber wie soll das Land wieder geeint werden - was sich Biden als seine Aufgabe vorgenommen hat.

Amerika hat sich verändert. Es ist zerrissen und nicht zuletzt durch Trump massiv polarisiert. Wie kann Biden eine Veränderung erreichen, wenn zwar das Abgeordnetenhaus eine demokratische Mehrheit aufweist, der Senat aber nicht? Haben die angestrebten Rechtsstreits, die Trump angekündigt hat, Aussicht auf Erfolg? Darüber reden wir, natürlich digital. Bei Matthias Kollatz zu Gast ist  Knuth Dethlefsen, der Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington, D.C.

Anmeldung: roter.tisch@kollatz-mda.de

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zum Online-Kongress: Digitaler Kapitalismus - Zeitenwende durch Corona?  #DigiCap

Mit Wumms in die Zukunft? Welche Chancen bietet die Krisenpolitik für eine gerechte und nachhaltige Wirtschaft nach Corona?

Live-Talk mit Francesca Bria, Präsidentin des italienischen Nationalen Innovationsfonds

Im Sommer brachte die EU das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte auf den Weg. Auch die einzelnen Mitgliedstaaten stecken in der Pandemie unzählige Milliarden in Konjunkturprogramme. Die Politik betont stets, dass es dabei nicht nur um die Bekämpfung der Pandemie und ihrer Folgen geht, sondern vor allem um Investitionen in die Zukunft.

Gelingt es Europa in der Krise, die Weichen für eine nachhaltige, gerechte und resiliente Wirtschaft nach Corona zu stellen? Welche Rolle kommen Innovation und Digitalisierung zu? In welche Bereiche der digitalen Wirtschaft, aber auch der digitalen Gesellschaft müssen wir jetzt investieren, um Europa zukunftsfähig zu machen?

Es moderieren Geraldine de Bastion und Tobi Müller.

Live-Stream www.fes.de/digitalcapitalism/interviews

Der Fachausschuss Mobilität diskutiert:

Top 1 - Parkraum-Management oder City-Maut? Oder beides? Mit

• Dr.-Ing. Eckhart Heinrichs, Geschäftsführer der LK Argus GmbH, Thema: "Parkraum-Management in Berlin"
• Tilman Bracher, Dipl.-Volkswirt, Leiter des Forschungsbereichs Mobilität, Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH, Thema: "Chancen und Risiken einer City-Maut in Berlin"

Top 2 - Stand des Mobilitätsgesetzes

• Moderation: Johannes Zück, stellv. Fachausschussvorsitzender

Einwahldaten können erfragt werden unter: zielgruppen.berlin@spd.de

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Charlottenburg-Wilmersdorf lädt ein zum Kennenlernen der Kandidatinnen

für den Deutschen Bundestag, das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung

mit anschließender Nominierung und Beschlussfassung

Anmeldung: info@asf-cw.de

Kevin Kühnert, Stellvertretender Parteivorsitzender, lädt ein zur Online-Konferenz: Daseinsvorsorge und lebenswerter Alltag

Die Corona-Pandemie hat viele von uns verunsichert, aber auch neues Bewusstsein für die Wichtigkeit eines handlungsfähigen Staates geschaffen. Der Wert des Zusammenhalts in der Gesellschaft und der Stellenwert von Gemeinschaft und Solidarität sind nochmal ganz neu deutlich geworden.

Aus diesen Erfahrungen wollen wir die öffentliche Daseinsvorsorge mit neuen Ideen weiterentwickeln. Der Alltag der Menschen ist unser Ausgangspunkt. Dafür wollen wir gemeinsam Ideen entwickeln und umsetzen.

In der Programmwerkstatt wurden schon gute Impulse gegeben, die wir aufgreifen möchten. Lass uns Deine #guteIdee jetzt gemeinsam mit vielen anderen Mitgliedern diskutieren.

Die Fachausschüsse FA VII - Wirtschaft und Arbeit sowie FA X - Natur, Energie, Umweltschutz laden ein zur Online-Diskussion

Berlin hat bisher von keine H2-Strategie. Der sog. "grüne" Wasserstoff kann aber ein wichtiger Meilenstein hin zu einer CO2-neutralen Wirtschaft sein. Expert*innen der Fachausschüsse FA VII + FA X haben den Sommer genutzt, um ein gemeinsames Strategie-Papier zu erarbeiten, in dem die Zielsetzungen und Bestandteile für eine neue Berliner H2-Strategie formuliert wurden. Dieses Papier möchten sie gemeinsam mit Euch diskutieren und beraten.

Einwahldaten erfragen unter zielgruppen.berlin@spd.de

Der Landesparteitag der SPD Berlin findet als hybrider Parteitag statt: Debatten, Aussprachen und inhaltliche Beschlüsse erfolgen digital. Die Wahlen werden dezentral in zwölf Wahllokalen als Urnenwahlen durchgeführt.

Freitag, 27.11.2020,

17-20 Uhr: Digitaler Landesparteitag

• Eröffnung und Konstituierung
  • Grußwort der Parteivorsitzenden Saskia Esken
• Rede des Landesvorsitzenden und Regierenden Bürgermeisters von Berlin Michael Müller
• Berichte, Aussprachen
• Vorstellung der Kandidierenden für den geschäftsführenden Landesvorstand

20-22 Uhr: Dezentrale Urnenwahl

Samstag, 28.11.2020

• 9-11 Uhr: Digitaler Landesparteitag
  • Bekanntgabe der Wahlergebnisse, Antragsberatung, Kandidat*innen-Vorstellung
• 11-13 Uhr: Dezentrale Urnenwahl
• 14-16 Uhr: Digitaler Landesparteitag
  • Bekanntgabe der Wahlergebnisse, Antragsberatung,
  • Schlusswort der Landesvorsitzenden
• 16-18 Uhr: Dezentrale Urnenwahl
  • Bekanntgabe der Wahlergebnisse per Email

Auf der Internetseite spd.berlin wird der Parteitag online übertragen.

Der Europaabgeordnete in der Fraktion der europäischen Sozialdemokraten (S&D) des Europäischen Parlamentes Udo Bullman lädt ein zur Online-Konferenz: Europa, Frieden und die Welt:

In einer Welt, die unübersichtlicher, misstrauischer, autoritärer und antidemokratischer geworden ist, werden wir uns darum kümmern, Vertrauen zu erneuern. Wir halten daran fest: Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit bedeuten Fortschritt und sind der Schlüssel für die Lösung der großen globalen Herausforderungen. Die Welt nach Corona braucht einen Neuanfang und den Einstieg in eine sozial-ökologische Transformation.

Die Stunde Europas ist gekommen! Denn Europa kann die großen Zukunftsfragen entscheidend mitgestalten. Ohne Vertrauen, Zuversicht und Solidarität kann internationale Politik nicht erfolgreich sein. Es ist unsere Aufgabe, Vertrauen zu festigen und zu erneuern.

Die SPD Lichtenberg lädt ein:

Die Folgen der von der WHO ausgerufenen Pandemie sind auch in der Arbeitswelt deutlich zu sehen. Zur sozialen und ökonomischen Absicherung wurden auf Bundes- und Landesebene verschiedene Maßnahmen ergriffen. Dazu gehören ein inzwischen verlängertes Kurzsarbeitergeld sowie diverse Soforthilfepakete. Gemeinsam mit Lutz Neumann vom Jobcenter Lichtenberg will die SPD Lichtenberg mit dem stellv. Bürgermeister sowie Stadtrat für Wirtschaft und Arbeit Kevin Hönicke und ihrer Co-Kreisvorsitzenden Anja Ingenbleek in einem digitalen Plemum ein Fazit ziehen und aktuelle Fragen beantworten. Ziel der Debatte ist zu klären, ob die Maßnahmen Wirkung gezeigt haben, welche Schwerpunkte in Lichtenberg gesetzt wurden und was wir aus der Entwicklung für die Zukunft den Arbeitsmarkts lernen.

Die LAG Frieden & Internationales von Bündnis 90/Die Grünen Berlin und der Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung der SPD laden ein zur Online-Diskussion

Immer häufiger ist in Deutschland von einer Feministischen Außenpolitik die Rede. Bislang jedoch werden weder im Bundestag noch in den Ministerien entsprechende Leitlinien konsequent umgesetzt. Das bedeutet Feministische Außenpolitik? Was ist ihr Mehrwert in der Praxis? Und wie ließe sie sich ganz konkret für Deutschland und Europa ausgestalten? Mit

• Miriam Mona Mukalazi, Centre for Feminist Foreign Policy
• Johan Frisell, Schwedische Botschaft
• Vanessa Prinz, Auswärtiges Amt

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Das August Bebel Institut lädt im Bereich Gender/Stadtpolitik ein zur Online-Diskussion: "Die Hälfte des Himmels"? - Erfahrungen aus zwei Generationen - Frauen in der Politik vor und nach der Einheit

Im Jahr 1988 beschloss die SPD die Einführung einer Geschlechterquote. Kurz darauf wurde Petra Merkel Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Sie stieg in der SPD-Fraktion zur Geschäftsführerin auf. Carolina Böhm, heute Stadträtin für Jugend und Gesundheit, begann bei Petra Merkel ihre Tätigkeit in der Fraktion.

• Im Momper-Senat 1989 waren die Frauen in der Mehrheit. Wie wirkte sich das auf die Politik aus?
• Wie war das Verhältnis zwischen Ost- und West-Frauen nach 1990 mit ihren oft unterschiedlichen Erfahrungen?
• Wo stehen wir heute, wurde die Geschlechtergerechtigkeit nachhaltig in der Berliner SPD gesichert?
• Wie geht es Frauen der nächsten Generation?

Mit Carola Böhm, Stadträtin für Jugend und Gesundheit in Steglitz-Zehlendorf, und Petra Merkel, 1989-2001 Mitglied des Abgrordnetenhauses, 2002-2013 Mitglied des Bundestags

Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de (T90)

Katarina Barley, Mitgied des Europäischen Parlament, lädt ein zur Online-Konferenz: "Freiheit und Sicherheit im Einklang"

Im Zentrum steht die Frage, wie auch in Krisenzeiten die Sicherheit garantiert werden kann. Das gilt in besonderem Maße im digitalen Raum. Wir brauchen Antworten auf die steten, wie auf die neuen Herausforderungen bei der Kriminalitätsbekämpfung und der Prävention. Rolle und Selbstverständnis unserer Sicherheitsbehörden wollen wir beleuchten.

Es geht um Impulse für eine lebendige Demokratie mit neuen Beteiligungsinstrumenten. Auch die Themen Migration, Asyl und Integration wollen wir weiter disdutieren.

Der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus (AK Rex) der SPD Pankow lädt ein

Durch Corona ist das Thema leider besonders aktuell geworden: Warum sind Verschwörungserzählungen nicht nur krude Stories?

Judith Heinmüller und Felix Müller von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin werden uns erklären, wie Verschwörungserzählungen insgesamt funktionieren und warum sie unsere Demokratie bedrohen. Warum Verschwörungserzählungen in aller Regel antisemitisch sind, selbst wenn sie sich gar nicht explizit auf Jüdinnen und Juden beziehen. Sie werden mit uns besprechen, inwiefern die Erzählungen um Corona in einer Reihe mit "klassischen" Verschwörungserzählungen stehen - und wo sie anders sind. Und schlussendlich: wie können wir Verschwörungserzählungen wirksam entgegentreten, wenn sie im Familien- oder Bekanntenkreis verbreitet werden - in Bezug auf Corona, aber auch allgemein.

Bei Fragen: ferike@posteo.de

Durch Corona erleben wir eine andere Adventszeit als in "normalen" Jahren. In Moabit setzen wir trotzdem auf Hoffnung und Gemeinschaftsgefühl. Am 5. und 6. Dezember findet der erste Moabiter Winter-Weg statt, organisiert von der SPD Moabit-Nord.

Alle Anwohner*innen, Gewerbetreibende und Vereine, die am Spazierweg liegen (Wiclefstraße, Wilhelmshavener Straße, Birkenstraße, Bandelstraße, Dreysestraße) sind an beiden Tagen ab 16 Uhr eingeladen, ihre Fenster und Balkone mit Lichtern zu schmücken - Kerzen, Lampions, Girlanden, Lampen, selbstgebastelte Weihnachtssterne - oder den erleuchteten Weg entlang zu spazieren. Die Lichter sollten von 16 bis 20 Uhr eingeschaltet sein. Aber natürlich ist es noch schöner, wenn der Schmuck die ganze Adventszeit über die Straßen Moabits erleuchtet.

Mit dabei sind u.a. das Café Tirree, das Café Birkenwunder sowie das SOS-Kinderdorf Moabit. An der Spazier-Station der SPD in der Bandelstraße 27 gibt es warme Getränke zum Mitnehmen und selbstgebackene Waffeln sowie spannende Infos zur Politik in Moabit und Berlin. Zudem werden Spenden für das SOS-Kinderdorf Moabit gesammelt.

Bitte beachten Sie beim Spazierengehen und an den einzelnen Stationen die Abstands- und Hygieneregeln, damit wir alle sicher durch die Abventszeit kommen.

Für Fragen zum Mitmachen und zur Organisation: winterwegmoabit@gmail.com

Einladung zum Gespräch mit Diskussion zu aktuellen Fragen zur Europäischen Union, zu den Corona-Hilfen und über das erste Jahr von Gaby Bischoff im Europäischen Parlament. Thematisch geht es um aktuelle Herausforderungen der Europäischen Union, u.a. zur Pandemie-Bekämpfung, zur Wirtschafts- und Finanzpolitik, zu Gaby Bischoffs "Herzensthema", der Arbeits- und Sozialpolitik und ihrem Spagat zwischen Berlin, Brüssel und Straßburg.

Was schweißt uns zusammen, bei welchen Strategien gehen die Meinungen auseinander? Wie kann der europäische Geist des Zusammenhalts und der Wahrung des Friedens in der aktuell unsicheren Lage wieder entflammt bzw. verstärkt werden? Klar ist, die Pandemie lässt sich nur gemeinsam bewältigen. Nationale Alleingänge verunsichern die Menschen und tragen nicht zur Stabilität des Gerüst der Europäischen Union bei. Deutschland hat derzeit die Ratspräsidentschaft inne, welche Chancen ergeben sich daraus?

Einwahldaten gibt es bei: isabel.herrmann@spd.de

Die Fachausschüsse FA VII Wirtschaft, Arbeit, Technologie und FA IX Gesundheit, Soziales, Verbraucherschutz laden ein zur Videokonferenz: Bedingungsloses Grundeinkommen mit

• Prof. Dr. Jürgen Schupp, Freie Universität Berlin, Senior Research Fellow at Socio-Economic Panel Study (SOEP) at German Institute for Economic Research (DIW Berlin)
• Mark Rackles, Staatssekretär a.D.
• Laura Brämsig, Initiative Expedition Grundeinkommen
• Kai-Uwe Heymann, SPD-Kreis Lichtenberg

Der Antrag 263/II/2019 mit dem Thema "Einen ersten Schritt ins bedingungslose Grundeinommen wagen" wurde an unsere Fachausschüsse zur Beratung überwiesen.  Wir wollen hierüber mit einem Vertreter des antragstellenden Kreises Lichtenberg sowie mit Expert*innen diskutieren und gemeinsam eine Empfehlung für den Landesparteitag erarbeiten.

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen lädt ein zum Online-Seminar: Lasst uns in die Satzung schauen

Parteiwahlen und Nominierungsprozesse zeigen immer wieder, wie wichtig es ist, unsere Satzung in all ihren Facetten zu verstehen. Deshalb freut sich die ASF, zusammen mit Wiebke Neumann dieses Thema genauer betrachten zu können:

• Was ist wichtig in der Satzung der SPD, welche Berliner Besonderheiten gibt es?
• Wie funktionieren Quote oder Listenwahl?
• Und was hat das alles mit mir als Mitglied zu tun?

Diese und andere Fragen wollen wir mit einer Mischung aus Input und Beispielsituationen behandeln. Hier ist auch Platz für alle Fragen, die ihr schon immer stellen wolltet.

Am Internationalen Tag der Menschenrechte lädt der Fachausschuss Internationales der SPD Berlin ein zu einer Debatte über Möglichkeiten von Landesaufnahmeprogrammen für Geflüchtete unter dem Motto: Solidarität und Humanität

Das Land Berlin hat auf Grund des verwehrten Einvernehmens zur Landesaufnahme eine Klage gegen Horst Seehofer und das BMI beschlossen. Gemeinsam mit Vertreter*innen von "Ärzte ohne Grenzen" und der "Seebrücke" wollen wir uns zur aktuellen Lage der geflüchteten Menschen austauschen und damit befassen, welche Perspektiven es innerhalb unserer Partei zu der Thematik gibt. Dies wollen wir länderübergreifend tun mit Genoss*innen der SPD Berlin, der SPD Bremen, der SPD Thüringen und dem Bundesvorstand unserer Partei. Daher freuen wir uns auf ein breites Podium mit

• Sascha Karolin Aulepp, MdBB, Landesvorsitzende der SPD Bremen
• Thomas Hartung, MdL Thüringen, Sprecher der SPD Landtagsfraktion für Migration
• Andreas Geisel, Senator für Inneres und Sport des Landes Berlin und stellv. Landesvorsitzender der SPD Berlin
• Serpil Midyatli, MdL, Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellv. Vorsitzende der SPD
• Timo Schramm, Co-Vorsitzender AG Migration und Vielfalt SPD Berlin-Neukölln

Als Gäste zudem

• Clara Anne Bürger, Seebrücke e.V.
• Marie von Manteuffel,  Ärzte ohne Grenzen e.V.

Am kommenden Samstag findet das erste digitale Debattencamp statt; und als Warm-Up gibt es am Abend davor eine besondere Veranstaltung nur für Frauen: den Roten Frauen-Salon, geleitet von Klara Geywitz, der stellv. Parteivorsitzenden.

Auf dem Debattencamp geht es um unser Regierungsprogramm. Klara Geywitz will, dass in der Erstellung des Programms so viele unterschiedliche Stimmen wie möglich gehört werden. Deswegen lädt sie ein im

Roten Frauen-Salon über folgende Fragen zu sprechen:

• Welche Erfahrungen hast Du mit digitalen Formaten bisher gemacht?
• Was brauchst Du, um Dich zu beteiligen?

Leidenschaftliche Dabatten, frische Ideen und klare Positionen: Das Debattencamp #SPDDC20 ist der nächste wichtige Meilenstein auf unserem gemeinsamen Weg zum Regierungsprogramm. Wir diskutieren neue Impulse aus sechs großen Themenblöcken. Alles öffentlich, transparent und in spannenden digitalen Formaten.

5 Studios, 8 Stunden live, 30 Sessions, 70 Speakers

Sei dabei und diskutiere mit Hunderten anderer Mitglieder, Fachleuten und Interessierten. Mit dabei sind u. a.

• Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD
• Linn Selle, Europäische Bewegung Deutschland
• Sascha Lobo, Publizist
• Sharan Burrow, Internationaler Gewerkschaftsbund
• Jens Südekum, Ökonom
• Naika Foroutan, Politik- und Sozialwissenschaftlerin
• Michael Sandel, Philosoph
• Luisa Neubauer, Fridays for Future
• Mo Asumang, Regisseurin, Produzentin, Autorin
• Peter Dabrock, Theologe
• Manuela Conte, Bundesjugendsekretärin DGB
• Mirco Wolf Wiegert, Gründer und Geschäftsführer von fritz-kola

sowie

• Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Katarina Barley, Kevin Kühnert, Serpil Midyatli, Hubertus Heil, Udo Bullmann, Rolf Mützenich und Lars Klingbeil

Vorstellung des Entwurfs eines überarbeiteten und tatkräftigen Kreisarbeitsprogramm, das den neuen Herausforderungen standhält und die neuen Rahmenbedingungen der Corona-Pandemie für unsere Arbeit aktiv berücksichtigt.

Einladung zur Online-Mitgliederversammlung: Europäische Regelung zur Abwasseraufbereitung in der Landwirtschaft mit

• Genossin Silke Laskowski, Universität Kassel, Lehrstuhl für Umweltrecht, die uns erläutern wird, welche Auswirkungen sich daraus für die Produktion von Lebensmitteln ergeben