Termine

Am 12. Dezember 2020 war der 5. Jahrestag des Klimaschutzabkommens von Paris. Klaus Mindrup war damals als zuständiger Berichterstatter für die SPD-Bundestagsfraktion bei der Verabschiedung vor Ort. Vier Jahre später konnte er als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion das Klimaschutzgesetz im Deutschen Bundestag verhandeln. In dieser Wahlperiode leitet Klaus Mindrup gemeinsam mit Bernd Westphal erneut die interdisziplinäre Klimaschutz AG der SPD-Bundestagsfraktion. Er musste aber feststellen, dass über das Klimaschutzgesetz und die Beschlüsse zur Klimapolitik zahlreiche Fehlinformationen kursieren.

Im Hinblick auf die Wahlkämpfe in den Bezirken, im Land Berlin und im Bundestag ist es wichtig, auf die Agrumente gegen die SPD-Politik eingehen zu können. Vor allem das Klimaschutzgesetz als Herz der Klimapolitik wird oft bewusst falsch dargestellt. Es ist ein Meilenstein für den Klimaschutz und wird in den nächsten Jahren eine enorme Bedeutung erfahren (weswegen die SPD auch so energisch dafür gekämpft hat). Das wird deutlich werden, wenn darüber debattiert wird, was die Umsetzung der verschärften EU-Klimaziele für Berlin und Deutschland bedeuten.

Deswegen lädt Klaus Mindrup zu einem Webex-Meeting ein, um über das Klimaschutzgesetz zu informieren und gängige Unwahrheiten zu widerlegen, damit wir für Klimapolitik im Wahlkampf argumentativ bereit sind.

Die Fachausschüsse FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung sowie FA II - EU-Angelegenheiten laden ein zum 1. Außenpolitik-Stammtisch im neuen Jahr:

Konsequenzen des Bergkarabach-Konflikts für das humanitäre Völkerrecht und die moderne Kriegsführung mit Barbara Hendricks, MdB

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Clara West, MdA, lädt ein zur Online-Veranstaltung: Braucht Berlin einen Gewerbe-Mietendeckel?

Seitdem im Februar 2020 der Mietendeckel (Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin) in Kraft getreten ist, werden Stimmem laut, auch für den gewerblichen Bereich einen Mietendeckel einzuführen. Schließlich sind in Berlin auch zahlreiche Unternehmen und Vereine betroffen, für die es kaum staatlichen Schutz vor Verdrängung aus den angestammten Kiezen gibt.

Der lieb gewonnene Laden um die Ecke, die Physiotherapie-Praxis, die Stammkneipe oder auch die Räume des örtlichen Sportvereins: Wir alle kennen Beispiele für Unternehmen und Institutionen, die ihren Betrieb aufgrund der gestiegenen Miete schließen mussten. Zwar hat der Berliner Senat im August 2019 eine Bundesratsinitiative zur Begrenzung von Gewerbemieten eingebracht, doch zwischenzeitlich wächst der Druck weiter. Wäre die Einführung eines Gewerbe-Mietendeckels eine Möglichkeit, dieser Entwicklung entgegen zu treten?

• Clara West, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin, mit ihren Gästen
• Rona Tietje, Bezirksstadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales
• Simon Margraf, IHK-Bereichsleiter Wirtschaft & Politik
• Vanessa Böhm, Geburtshaus MAJA, wird als Betroffene über Erfahrungen berichten, die kieznahe Dienstleistungsunternehmen mit hohen Forderungen ihrer Vermieter machen müssen

Anmeldung: wahlkreisbuero@clara-west.de

Der Fachausschuss IX Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz lädt ein zur Online-Sitzung:

Die Situation wohnungsloser und obdachloser Menschen hat sich in Berlin aufgrund der Corona-Pandemie zusätzlich verschärft. Gleichzeitig plant der Senat, den Bereich der Wohnungslosenhilfe aus dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten auszugliedern.

In der Sitzung wollen wir der Frage nachgehen, wie die aktuelle Situation wohnungsloser Menschen, insbesondere von Frauen und Familien, aussieht und diskutieren, was der richtige Ansatz einer gesamtstädtischen Planung der Versorgung wohnungsloser Menschen sein könnte. Wohin wollen wir die Wohnungshilfe in den nächsten Jahren steuern und was können Senat und Bezirke tun? Mit

• Birgit Münchow, Fachreferentin für Wohnungslosenhilfe, Frauen und Gleichstellung beim AWO Landesverband Berlin e.V.
• Ülker Radziwill, SPD-Angeordnete und sozialpolitische Sprecherin
• Thomas Hess, langjährig in der Berliner Verwaltung tätig

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Das Jahr 2020 stand ganz im Zeichen von Corona. Das Brennglas der Pandemie rückt den Focus auf die mit Abstand größte Gruppe der Verlierer des Lockdowns: die Frauen.

Nicht nur tragen sie nach wie vor die Hauptlast bei der Versorgung von Kindern, sorgen für das Funktionieren der Familie. Gerade während des ersten Lockdowns hielten sie den Männern den berühmten Rücken frei. Wenn wegen Kindern die Arbeitszeit reduziert wurde, waren es ganz häufig die Frauen - die vielfach schon vorher in Teilzeit arbeiteten. Erste Zahlen belegen, dass es vermehrt zu häuslicher Gewalt kam. Vermutlich kam es durch die häusliche Angebundenheit zu Spannungen und Krisen. Welche Lehren lassen sich daraus ziehen? Wäre es etwa für den zweiten "harten" Lockdown besser gewesen, KITAs und Grundschulen offen zu halten? Hätte es andere Möglichkeiten gegeben, Kontakte zu verringern - oder eben nicht? Diskussionsabend mit

• Prof. Dr. Jutta Allmendinger, Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB)
• Matthias Kollatz, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin

Das August Bebel Institut lädt ein zur Online-Diskussion: Konflikt im östlichen Mittelmeer - Realpolitik oder Folge des Neoliberalismus?

Just in der Corona-Krise, die Südeuropa besonders hart traf, erlebte Europa die Eskalation des Streits zwischen Griechenland und der Türkei um Erdgas-Vorkommen im östlichen Mittelmeer. Betrachtet man allerdings die Energietrends, wird klar, dass andere Gründe als die Sicherung billiger Energiequellen hinter dem sogenannten Gasstreit liegen. Die vereinfachten Erklärungsansätze mit dem Hinweis auf das Erstarken des Autoritarismus und der Realpolitik helfen dabei wenig. Vielmehr muss dieser Streit als Ausdruck der negativen Auswirkungen des Neoliberalismus in der Peripherie Europas verstanden werden - die durch die Pandemie verstärkt werden. Mit

• Gökhan Tuncer, türkischer Politikwissenschaftler
• N.N., griechische Politikwissenschaftlerin
• Anmeldung (U30): anmeldung@august-bebel-institut.de

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen lädt ein zur Online-Veranstaltung: Minijob, ein heißes Eisen - wir packen es an!

Ist der 450-Euro-Minijob eine Chance für Frauen? Oder nicht doch eine Armutssackgasse? Wie kann die Zukunft aussehen? Darüber reden wir mit

• Katja Mast, MdB, Grußwort
• Prof. i.R. Uta Meier-Gräwe, Autorin, Soziologin und Haushaltsökonomin
• Anja Weusthoff, Leiterin der Abteilung Frauen, Gleichstellungs- und Familienpolitik, DGB-Bundesvorstand, Deutscher Frauenrat
• Ruxana Empen, Abteilung Arbeitsmarktpolitik, DGB-Vorstand

Rückfragen: arbeitsgemeinschaften@neuigkeiten.spd.de

Der FA I Internationale Politik, Frieden und Entwicklung lädt ein zur Online-Veranstaltung: Bleibender Eindruck oder doch nur auf der Durchreise? Deutschlands Bilanz im UN-Sicherheitsrat 2019-2020

Es diskutieren

• Botschafter Günter Sautter, stellv. Ständiger Vertreter Deutschlands, Vereinte Nationen New York
• Christoph Matschie, Mitglied der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschuss für die Vereinten Nationen
• Dr. Manuela Scheuermann, Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Professur für Europaforschung und Internationale Beziehungen, Julius-Maximilians-Universität Würzburg

Es moderieren

• Julia Hammelehle, Beisitzerin im Vorstand des FA I, Policy Advisor, Münchner Sicherheitskonferenz
• Dr. Patrick Rosenow, Beisitzer im Vorstand des FA I, Leitender Redakteur der Fachzeitschrift "Vereinte Nationen", hrsg. Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Die Fachausschüsse FA II Europa und FA X Natur, Energie, Umweltschutz sowie die Abteilung 70 der SPD Berlin laden ein zur gemeinsamen virtuellen Podiumsdiskussion: Ist die EU-Argrarreforn noch zu retten?

Der aktuelle Stand der Trilogverhandlungen zur Reform der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU ist enttäuschend und der so oft angekündigte Systemwechsel in der Landwirtschaftspolitik scheint auch diesmal auszubleiben. Weiterhin soll vor allem die Agrarindustrie von den EU-Zuschüssen profitieren. Überdüngung, Grundwasserschutz, Insekten- und Vogelsterben sowie das Aussterben kleiner und mittlerer Höfe aufgrund der Marktmacht weniger Handelskonzerne spielen nur eine untergeordnete Rolle (LaVo-Beschluss vom 11.1.2021).

Besonders ernüchternd ist die unter deutscher Präsidentschaft von Ministerin Klöckner entstandene Verhandlungspotition des Rates. Doch auch mit dem vom Europäischen Parlament (EP) verabschiedeten Standpunkt lassen sich die Klima- und Nachhaltigkeitsziele des Europäischen Grünen Deals nicht erreichen. Die SPD-Gruppe im EP hat daher mehrheitlich gegen die Parlamentsposition gestimmt und Klimaschutz-Kommissar Frans Timmermans (SPE) brachte zwischenzeitlich sogar einen Rückzug des Kommissionsvorschlags ins Spiel.

Ist die GAP-Reform überhaupt noch zu retten oder braucht es einen kompletten Neustart? Und wie sähe eine echte ökologisch und sozial nachhaltige Reform des GAP aus, die ihren Namen verdient? Diskussion mit

• Maria Noichl, MdEP, Verhandlungsführerin der S&D-Fraktion für die GAP
• André Prescher, Referent für EU-Agrar- und Haushaltspolitik des NABU
• Rainer Spiering, MdB, Agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Einwahl: http://meet.spdnetz.de/GAP

Aus aktuellem Anlass lädt unsere Europa-Abgeordnete Gaby Bischoff ein zu einer Online-Veranstaltung: Menschenwürdige Bedingungen für Geflüchtete in Bosnien-Herzegowina schaffen - Wie kann die EU schnell und nachhaltig helfen?

Bosnien-Herzegowina ist kein Mitglied der Europäischen Union, daher unterliegt deren Regierung die Verantwortung für die Situation von 8.000 Geflüchteten. Die EU hat zur Versorgung der Menschen in den Camps über 89 Millionen Euro Hilfsgelder zur Verfügung gestellt. Nachdem das Camp in Lipa im Dezember 2020 abgebrannt ist, hat die EU weitere 3,5 Millionen für die Schaffung winterfester Quartiere bereitgestellt.

Wie kann die EU dafür Sorge tragen, dass die Gelder bei den Hilfsbedürftigen ankommen und für eine nachhaltige Flüchtlingspolitik eingesetzt werden? Welchen Einfluss haben die EU und ihre Mitgliedstaaten auf die Regierung Bosnien-Herzegowinas, um einen menschenwürdigen Umgang mit den Geflüchteten durchzusetzen? Berichte und Diskussion mit

• Dietmar Köster, MdEP, Berichterstatter für Bosnien und Herzegowina im Menschenrechtsausschuss
• Friedrich Ernst, freiwilliger Helfer in mehreren Camps bei Bihac, Bosnien-Herzewowina

Im Anschluss kommentieren Rosilin Bock, Vorsitzende des FA Internationales der Berliner SPD, und Timo Schramm, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt der Neuköllner SPD, die Beiträge.

Fragen und Kommentare können während der Veranstaltung auf Zoom und Facebook oder vorab an info@gaby-bischoff.eu gestellt werden.

Anmeldung per Email, um den Zugangslink zu erhalten: info@gaby-bischoff.eu

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Charlottenburg-Wilmersdorf lädt ein zum Brainstorming & zur Mitarbeit

Welche Ideen für einzelne Themen nehmen wir im Wahlkampf 2021 auf. Die Ideen wollen wir durch eine Abstimmung gewichten und zu den einzelnen Themenkomplexen Arbeitsgruppen bilden, für die es in der Vorbereitung, Umsetzung und Planung von Aktionen Verantwortliche geben soll. Unter anderem beschäftigt uns

• Gewalt gegen Frauen und Kinder und der Kampf dagegen, der unverzichtbar ist
• Der § 218, der im Mai 2021 seit 150 Jahren im StGB verankert ist und in enormer Weise die Selbstbestimmung von Frauen einschränkt
• Die Frage, was für Frauen getan werden muss, um ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit zu sichern

Mechthild Rawert, MdB, lädt ein, in der Video-Veranstaltung: "Erinnerung braucht einen Ort: Doch das Zeugnis lebt fort - der jüdische Beitrag zu unserem Leben" der durch die Nazi-Diktatur entrechteten, verfolgten und ermordeten Menschen zu gedenken.

Mechthild Rawert als Tempelhof-Schöneberger Bundestagsabgeordnete wird an die Shoah, aber auch an die prägende Rolle jüdischen Lebens und jüdischer Kultur in Deutschland vor und nach der Shoah erinnern. Es folgen zwei 15-minütige Beiträge:

• Mitglieder des Arbeitskreises Lern- und Gedenkort Annedore und Julius Leben im Stadtteilverein Schöneberg e.V. stellen ihre Initiative vor, präsentieren das Leben von Annedore Leber und ihre Tätigkeit als Publizistin und ordnen die Bedeutung des 1965 von Annedore Leber herausgegebenen Verlagsprojektes "Doch das Zeugnis lebt fort - Der jüdische Beitrag zu unserem Leben" in den damaligen historischen Kontext ein.
• Mati Shemoelof von der AphorismA Agentur gGmbH führt in ein Projekt ein, in dem heute in Berlin lebende israelische Künstler*innen, jüdische wie nichtjüdische, in imaginären Begegnungen jüdische Künstler*innen aus dem Berlin der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts treffen. Aktuelle Tendenzen der Literatur werden so in den Kontext der Berliner Zeitgeschichte gestellt. In einem filmischen Beitrag befragt Ronen Altman Kaydar die jüdische Lyrikerin und Schriftstellerin Gertrud Kolmar, die von Schöneberg aus ihren Todesgang ins Konzentrationslager Auschwitz antrat und dort 1943 vergast wurde.

Anschließend wird Mechthild Rawert in einem vor und im Denkmal für die ermordeten Juden Europas gedrehten Video der sechs Millionen Juden und der anderen millionenfachen Opfer des Nationalsozialismus gedenken.

Anmeldung: mechthild.rawert.wk@bundestag.de - Die Veranstaltung wir auch auf YouTube übertragen: youtube.mechthild-rawert.de

In diesem Jahr bietet die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Workshops an, die Werkzeug und Wissen für eine bessere Parteiarbeit vermitteln. Das kleine 1x1 der Parteiarbeit beginnt mit dem Workshop

Partei-Anträge schreiben und voranbringen

Wer kann wann und in welchem Gremium einen Antrag stellen? Kann ich einen Antrag mündlich einbringen? Was ist ein Initiativantrag? Diese und weitere Grundlagen rund um den Partei-Antrag werden im Seminar erklärt. Außerdem gibt es Praxis-Tipps zum erfolgreichen Verfolgen und Voranbringen des eigenen Antrags. Zur Sprache kommen u.a. die Themen

• Bedeutung des politischen Antrags in der Parteiarbeit
• Antragsarten
• Antragswege
• formelle Anforderungen
• Formulierungshilfen

Referentin: Nicole Bienge, Vorsitzende ASF-Marzahl-Hellersdorf

Der Workshop findet für alle Genoss*innen der SPD Berlin statt. Eine Anmeldung ist nicht nötig.

Becker & Niroomand im Dialog mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Wie wir aus der Corona-Krise wachsen können

Im Gespräch von Franziska Becker und Kian Niroomand mit Olaf Scholz wird es darum gehen, wie es nach der Pandemie weitergehen soll,

• mit der Wirtschaft, den Investitionen, der fairen und gerechten Steuerverteilung, dem Kitt, der unser Gemeinwohl künftig zusammenhalten soll
• dem notwendigen Respekt für jene, die auf gute und auf Mindest-Löhne, bezahlbaren Wohnraum und sichere Arbeitsverträge angewiesen sind.
• Wie können Fehler der Vergangenheit bei der Krisenbewältigung vermieden werden (etwa durch ein Zuviel an Sparen), ohne die Nachfrage auszubremsen, künftige Generationen übermäßig zu belasten und die öffentliche Infrastruktur sich selbst zu überlassen?
• Wie kann Berlin die coronabedingte Durststrecke rasch überwinden? Berlins Wirtschaft ist geprägt durch eine starke Kultur- und Veranstaltungsszene, attraktiven Hotel-, Touristik- und Gaststättenangeboten, vielfältigen Einzelhandel, solides Handwerk, innovative Startups mit einer Vielzahl an (Solo-)Selbstständigen.

Die Bundestagswahl am 26. September 2021 wirft ihre Schatten voraus. Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, dass er mit der SPD "auf Sieg spielen" will, um die Wahl zu gewinnen.

Webex-Zugangsdaten nach Anmeldung: isabel.herrmann@spd.de

Die Fachausschüsse FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung und FA II - Europa laden ein zum

virtuellen Neujahrsempfang mit Udo Bullmann, Entwicklungspolitischer Sprecher der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament: Mit Außenpolitik Wahlen gewinnen!

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen lädt alle Frauen in der SPD ein zum Workshop Wahlkampf-Sofa für AGH-Kandidatinnen

Dieses Superwahljahr ist eine besondere Herausforderung, auch angesichts der Pandemie. Um diesen Kampf zu überstehen und bestenfalls zu gewinnen, wollen die Frauen in der SPD besonders gut zusammenhalten und einen Ort anbieten, an dem sie sowohl das Rüstzeug bekommen können als auch die Möglichkeit, sich evtl. Ärger von der Seele zu reden und sich anzulehnen: Auf dem Wahlkampf-Sofa der ASF Berlin!

Es beginnt mit 3 Terminen, an denen die Grundlagen für ein gelungenes und erfolgreiches Überleben im Wahlkampf vermittelt werden - danach treffen sie sich alle 2-3 Wochen nach Bedarf - im Sommer evtl. auch wieder in Präsenz. Es können sich Tandems mit erfahrenen und unerfahrenen Kandidatinnen bilden.

Am 5. Februar geht es los mit dem Thema "Meine Kandidatinnen-Rolle": Wer bin ich und wer will ich sein? Astrid Hillman erzählt, wie man ein Kandidatinnen-Konzept entwickelt, aus dem ein Wahlkampf-Konzept entsteht, das einen durch den Wahlkampf trägt, in dem meistens keine Zeit mehr bleibt, über irgend etwas nachzudenken. Sie ist ausgebildete PR-Beraterin und Organisationsentwicklerin und hat sehr viel (eigene) Wahlkampferfahrung.

Die Corona-Krise betrifft alle. Wie die Pandemie den Alltag beeinflusst unterscheidet sich jedoch stark. Eine wichtige Rolle spielt die Klasse: Wer hat einen Job, in dem Homeoffice möglich ist? Haben alle Kinder die technische Ausstattung für Unterricht zuhause?

Der Workshop gibt eine Einführung in das Thema Klassismus, der Diskriminierung aufgrund sozialer Herkunft oder sozialem Status. Er regt an, die eigene Klassenposition und angelernte klassistische Denkmuster zu erkennen und zu hinterfragen. Außerdem wird besprochen, wie die Pandemie soziale Ungleichheit verschärft hat. Mit

• Francis Seeck, politische Bildnerin, Autorin
• Brigitte Theißl, Erwachsenenbilderin, Journalistin
• Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de (U32)

Jahreauftraktklausur des Parteivorstands

Kanzlerkandidat Olaf Scholz stellt die Zukunftsmissionen vor, die großen Ziele, deren Umsetzung entscheiden, wie wir morgen und übermorgen leben werden. Wie wir unser Klima schützen zum Beispiel. Mobilität neu erfinden. Wie wir Wohlstand für viele schaffen. Eine erstklassige, moderne Gesundheitsversorgung. Und wie wir technologisch Weltspitze bleiben. Unser Auftrag ist: Wir gestalten Zukunft für Dich - Sozial. Digital. Klimaneutral.

Ab 14.35 im Live-Stream auf spd.de

#HERZENSSACHEBERLIN

FÜR EINE SOZIALE UND SICHERE METROPOLE - Einladung zum Online-Mitgliederforum "Sicherheit und Ordnung" mit Innensenator Andreas Geisel

Wer in Berlin lebt, muss sich sicher fühlen können. Für uns Sozialdemokrat*innen bedeutet Sicherheit nicht nur Schutz vor Kriminalität, sondern auch vor sozialem Abstieg, Armut und gesellschaftlicher Ausgrenzung. Unser stellvertretender Landesvorsitzender und Innensenator Andreas Geisel stellt die Pläne und Vorhaben für ein "Berlin in Sicherheit" aus dem Wahlprogrammentwurf vor. Themen sind:

• Soziale Sicherheit
• Justiz und Polizei
• Feuerwehr und Rettungsdienste
• Kampf gegen Hass, Gewalt, Terror und Vorurteile.

Demokratie wird vor Ort gelebt; und wir treten für eine starke Demokratie ein. Daher bieten wir Dir mit den Onlinemitgliederforen die Möglichkeit, den Programmentwurf im Anschluss an den Impuls des Referenzen zu diskutieren.

Einladung zur Onlinekonferenz mit Saskia & Norbert

Im Mittelpunkt wird die Jahresauftaktklausur des Parteivorstands stehen, die die beiden Parteivorsitzenden dann gerade hinter sich haben. Bei dieser Klausur wurden die Weichen für das vor uns liegende Jahr gestellt: Wir gestalten Zukunft für Dich.

Wir debattieren über die Grundlagen und die Missionen des Wahlprogramms - Digital. Sozial. Klimaneutral - die großen Ziele, deren Umsetzung entscheiden, wie wir morgen und übermorgen leben werden. Wie wir unser Klima schützen zum Beispiel, Mobilität neu erfinden. Wie wir Wohlstand für viele schaffen, eine erstklassige, moderne Gesundheitsversorgung. Und wie wir technologisch Weltspitze bleiben. Wir informieren über die Kampagnenplanung zur Bundestagswahl und tauschen uns über die weiteren in diesem Jahr anstehenden Wahlkämpfe aus.

Die Parteivorsitzenden wollen mit Euch darüber ins Gespräch kommen, wie wir als SPD weiterhin mit den Menschen und für die Menschen soziale Politik machen und wie wir unser Land gemeinsam nicht nur aus der Pandemie, sondern in eine gute Zukunft führen können.

#HERZENSSACHEBERLIN

FÜR EINE SOZIALE UND SICHERE METROPOLE - Einladung zum Online-Mitgliederforum "Lebenswerte Stadt Berlin" mit Franziska Giffey und Raed Saleh

Proteste in Belarus, die Vergiftung des Oppositionspolitikers Nawalny, Cyber-Attacken: Im vergangenen Jahr haben die bereits seit der Krim-Annexion 2014 und dem Konflikt in der Ostukraine sehr angespannten Beziehungen zu Russland einen neuen Tiefpunkt erreicht. Und doch bleibt Russland in vielen Bereichen - von der Rüstungskontrolle bis zur Iran-Politik - ein wichtiger Gesprächspartner.

Wie kann, wie soll es weitergehen in den deutsch-russischen Beziehungen, insbesondere mit Blick auf die russischen Parlamentswahlen und die deutschen Bundestagswahlen 2021? Und welche Zukunft hat die Nordstream II Pipeline? Diskussion mit

• Gernot Erler, Staatsminister im Auswärtigen Amt a.D., ehemaliger Koordinator der Bundesregierung für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft
• Moderation: Liana Fix, stellv. Vorsitzende des Fachausschusses Internationale Politik, Frieden und Entwicklung der SPD Berlin, Mitglied der Abteilung 12 Helmholtzplatz

Anmeldung: markus.roick@gmail.com

Sitzung des Fachausschusses II - Wirtschaft, Arbeit und Technologie mit dem Thema "Startup-Politik / Startup-Agenda" mit

Christoph Stresing, Geschäftsführer Bundesvorstand Startups e.V.

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt ein zu einem digitaten Stammtisch: Zu Gast ist die Neuköllner Integrationsbeauftragte Güner Balci.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, ihre Fragen per Chat-Nachricht an Balci und Felgentreu zu senden.

Balci ist seit einem halben Jahr als Integrationsbeauftrage im Amt. Ihre Wahl sorgte bereits vor ihrem Antritt für Aufregung. "Ich habe die damalige Personalentscheidung begrüßt und bin gespannt, von ihren ersten Eindrücken zu hören", freut sich Felgentreu auf den Gesprächsabend. Güner Baldi arbeitete ursprünglich als Journalistin und ist Autorin der Bücher "Arabboy" und "Arabqueen", in denen die Jugend arabischstämmiger Menschen u.a. in Neukölln thematisiert wird.

Fragen an: neukölln@fritz-felgentreu.de

Der Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung - lädt ein zum 2. Außenpolitischen Stammtisch: Die Lage in der Sahelregion

Zu Gast ist Leonhard Pledl, Koordinierungsgruppe Sahel der SPD-Bundestagsfraktion

In den "Freitagsgesprächen" wird Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit den Mitgliedern der SPD Antworten auf die drängendsten Fragen unserer Zeit diskutieren. Heute, am 12.2.2021, geht es los. Wir reden über die Zukunftsmissionen für unser Land:

• Wie wir bis 2050 klimaneutral wirtschaften werden
• Wie wir das modernste Mobilitätssystem Europas aufbauen
• Wie wir in den 20er Jahren zur Gigabit-Gesellschaft werden
• Wie wir ein modernes Gesundheitswesen für alle aufbauen können

Am vergangenen Sonntag hat Olaf Scholz bei der Jahresklausur der SPD die Zukunftsmissionen vorgestellt und mit Expert*innen darüber diskutiert, wie wir sie konkret in die Tat umsetzen. Diese Diskussion möchte er jetzt mit Dir fortsetzen - aber auch über andere aktuelle Themen und den Wahlkampf sprechen.

Das August Bebel Institut lädt ein zum Online-Workshop: Soziale Netzwerke gezielt im Wahlkampf einsetzen, bei dem es um folgende Fragen geht:

• Welche Social-Media-Kanäle sind für welche Zielgruppen geeignet?
• Wie kann man seine Kanäle auf Facebook, Twitter und Instagram verwalten?
•  Die inhaltliche Gestaltung
• Einige Dos und Don'ts der Social-Media-Kommunikation

Mit Sophia Schwarz, Campaining Managerin, wegewerk, und Kira Seidelmann, Social Media Redakteurin, wegewerk

Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut (U40)

#HERZENSSACHEBERLIN

FÜR EINE SOZIALE UND SICHERE METROPOLE - Einladung zum Online-Mitgliederforum "Bauen, Wohnen und Verkehr" mit Iris Spranger und Julian Zado

Menschen ziehen begeistert nach Berlin, und wir heißen sie willkommen. Um denen, die schon hier leben, und denen, die neu hinzukommen, bezahlbares Wohnen zu ermöglichen, muss eine attraktive Stadt Wohnungen bauen. In unserem Wahlprogrammentwurf 2021 setzen wir uns daher klare Ziele:

• Wir wollen 200.000 neue Wohnungen bis 2030 bauen.
• Wir fördern eine soziale, nachhaltige und sichere Verkehrswende durch den Ausbau der E-Mobilität, des ÖPNV und der Sanierung von Rad und Fußwegen.
• Und wir werden Mieter*innen schützen, Gewerberäume sichern und den Verkehr stadtverträglich regulieren.

Im Rahmen unseres Mitgliederforums "Bauen, Wohnen und Verkehr" möchten wir im Anschluss an den Impuls von Iris Spranger und Julian Zado, die die Arbeitsgruppe im Wahlprogrammprozess geleitet haben, gemeinsam mit Dir den Entwurf diskutieren und Dir Gelegenheit für Fragen und Anregungen geben.

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FÜR EINE SOZIALE UND SICHERE METROPOLE - Einladung zum Online-Mitgliederforum "Arbeit, Wirtschaft und Verkehr" mit Michael Biel

Vor Ausbruch der Corona-Pandemie hatte Berlin im Bundesvergleich seit über 15 Jahren das höchste Wirtschaftswachstum. Die von der Dienstleistungs-, Kultur- und Tourismusbranche geprägte Berliner Wirtschaft ist von den Auswirkungen der Pandemie besonders hat betroffen. Unser Ziel ist es, dass die Wirtschaft wieder auf Erfolgskurs kommt und zu ihrer alten Stärke zurückfindet.

Gute Arbeit heißt für uns, dass gerechte und existenzsichernde Löhne gezahlt werden. Werkverträge, befristete Arbeitsverträge, Minijobs und Leiharbeit müssen die Ausnahme sein, weswegen wir auf die konsequente Vermeidung dieser Arbeitsmodelle und den Abbau prekärer Beschäftigungen hinarbeiten. Denn wir wollen sicherstellen, dass alle an Erwerbsarbeit teilhaben und diese mit den anderen Bereichen des Lebens vereinbaren können.

Die Themen Wirtschaft, Arbeit und Innovation sowie Kulturwirtschaft und Tourismus sind Bestandteil des Kapitels "Beste Wirtschaft für Berlin" des Wahlprogrammentwurfs, den die Arbeitsgruppe unter Leitung von Michael Biel erarbeitet hat. In unserem Mitgliederforum möchten wir Dir im Anschluss an einen kurzen Impuls durch den Referenten die Möglichkeit geben, Deine Fragen zu stellen, Vorschläge und Anregungen in die Diskussion einzubringen.

Die Abteilungen Halensee, Grunewald und die Jusos CW laden ein zum Europa-Talk mit Gaby Bischoff, MdEP: Der portugische Ratsvorsitz - ein Antrieb für die EU-Sozialpolitik?

Am 1. Januar hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft an die sozialdemokratische Regierung Portugals übergeben. Deren Programm verspricht viel - z.B. die EU-Sozialpolitik mit mehr Leben zu füllen. Am 7. Mai soll ein Sozialgipfel in Porto stattfinden, auf dem ein Aktionsplan für die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte beschlossen wird. Was können wir von diesem Sozialgipfel erhoffen: Welche neuen sozialpolitischen Vorhaben werden unter dem portugisichen Vorsitz angestoßen? Und welche unserer SPD-Forderungen - wie europäische Mindestlöhne - werden weiter vorangetrieben? Wie stehen die Chancen, dass wir einem sozialen Europa näherkommen?

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FÜR EINE SOZIALE UND SICHERE METROPOLE - Einladung zum Online-Mitgliederforum "Bildung und Wissenschaft" mit Ina Czyborra

Den Weg zu gerechten und fair verteilten Bildungschancen für alle wollen wir weitergehen: Mit Strukturen, die soziale Ungleichheit verhindern und Wert auf gemeinsames Lernen legen. Durch einen Ausbau der Kitaplätze, Digitalisierung in Schulen, Kitas und Hochschulen, bessere Arbeitsbedingungen für Erzieher*innen und Lehrer*innen und einer Förderung der Erwachsenenbildung ermöglichen wir gute Bildung für alle. Gesellschaftlichen Herausforderungen wollen wir mit exzellenter Forschung begegnen und Berlin als herausragenden Wissenschaftsstandort stärken. Ina Czyborra hat die Arbeitsgruppe geleitet. Sie stellt die Inhalte in einem kurzen Impuls vor; und im Anschluss daran findet eine offene Diskussionsrunde statt, in der Du Deine Vorschläge einbringen und Fragen stellen kannst.

"You say goodbye and I say hello" - Das EU-Brexit-Abkommen - harter Abschied oder weich im Kern?

Gaby Bischoff, die SPD-Europaabgeordnete für Berlin, lädt ein zur Online-Veranstaltung

Für viele von uns war es nicht vorstellbar, aber der Brexit ist nun Realität. Das Vereinigte Königreich hat am 1. Januar den EU-Binnenmarkt und die Zollunion verlassen. Die EU und das Vereinigte Königreich konnten sich im letzten Moment auf ein Handels- und Kooperationsabkommen einigen, das nun in Kraft getreten ist. Was beinhaltet das Abkommen? Welche Auswirkungen hat es auf Wirtschaft, Finanzen, Umwelt, Sicherheit und Soziales - vor allem auf die Briten in der EU und die EU-Bürger*innen im Vereinigten Königreich. Mit

• Dr. René Repasi, Professor für Internationales und Europarecht an der Universität Rotterdam
• Isabelle Schömann, Confederal Secretary des Europäischen Gewerkschaftsinstituts. Sie wird uns die möglichen Konsequenzen für Arbeitnehmer*innen aufzeigen.
• Ein Berliner Unternehmer wird uns von den betrieblichebn Folgen, die der Brexit mit sich bringt und von seinen Erwartungen an Politik, Wirtschaft und Gesellschaft berichten.
• Jacob Armstrong und andere Mitglieder der Labour-Party Berin und des SPD-Ortsvereins London werden uns an ihren persönlichen Erfahrungen teilhaben lassen, die sie nach dem Brexit in ihrem Beruf und Alltag erleben.

Eure Fragen und Kommentare für die darauffolgende Diskussion könnt ihr während der Veranstaltung auf Zoom und Facebook oder vorab stellen: info@gaby-bischoff.eu

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FÜR EINE SOZIALE UND SICHERE METROPOLE - Einladung zum Online-Mitgliederforum "Bürgernahe Verwaltung und funktionierende Stadt" mit Andreas Geisel und Angelika Schöttler

Eine gute Verwaltung ist die Basis für das Funktionieren einer Großstadt; und der öffentliche Dienst ist der Garant für Stabilität und eine tragende Säule unserer Demokratie. Wir wollen eine gut organisierte, digitalisierte und gestärkte Stadtverwaltung, damit die Mitarbeiter*innen unserer Stadt noch besser für alle in Berlin arbeiten können. Das wollen wir durch einen noch effizienteren Verwaltungsservice, Digitalisierung und Breitbandausbau sowie durch verantwortungsvolle und verlässliche Finanz- und Haushaltspolitik gewährleisten.

Im Anschluss an ein kurzes Input von Angelika Schöttler und Andreas Geisel kannst Du Deine Fragen stellen und Deine Vorschläge in die Diskussion einbringen.

Das August Bebel Institut lädt ein zum Online-Workshop: Politische Versammlungen zum Mitmachen

Versammlungen, in denen man passiv auf einen "Talking Head" sieht, sind langweilig. Wie können wir politische Diskussionen und Gremiensitzungen so organisieren, dass alle beteiligt und integriert sind? Welche Möglichkeiten gibt es, diese Diskussionen online zu gestalten? Mit

• Alexandra Kramm, Politologin, Coach
• Teilnahme kostenlos
• Anmeldung unbeding erforderlich (U41): anmeldung@august-bebel-institut.de

Die Berliner Jusos laden alle Interessierten - Jusos und Nicht-Mitglieder - herzlich zur Diskussion ein: Berlin 2030 - auf in die linke Zukunft!

In den letzten 15 Jahren hat Berlin eine Entwicklung hinter sich, die ihresgleichen sucht. Wir haben den Aufschwung zu einer florierenden Metropole erlebt, in der viele neue Arbeitsplätze geschaffen wurden und die Stadt für Neu-Berliner*innen richtig attraktiv gemacht hat. Das hat auch Schattenseiten: Immer öfter kommt es zu Verteilungsfragen. Die Stadt, die einmal viel Freiraum zur Entfaltung bot, wurde zunehmend kapitalistischen Interessen unterworfen. Ökonomisch Schwächere wurden aus ihren Kiezen, teils aus der Stadt gedrängt. Dennoch ist die Stadt für viele ein Sehnsuchtsort und ständig im Wandel. Wir wollen dem Wandel aber nicht untätig zuschauen, wir wollen unser Berlin 2030, unsere Zukunft in dieser Stadt gestalten.

Auf dem digitalen Kongress wollen wir uns mit der Frage auseinandersetzen, wo wir als Stadtgesellschaft stehen und mit welchen neuen, frischen Ideen wir Berlin gestalten können: Wie wollen wir in Zukunft lernen, arbeiten, wohnen und zusammenleben? Wie schaffen wir es zu einer klimaneutralen Stadt zu werden, in der Mobilität nicht vom Geldbeutel abhängt? Wie können wir Armut und Obdachlosigkeit wirksam bekämpfen und zu einer wahrhaft solidarischen Stadtgemeinschaft werden? Mit

• Kevin Kühnert, stellv. Bundesvorsitzender der SPD
• Jacob Chammon, Forum Bildung Digitalisierung
• Alexandra Meyer, Changing Cities
• Gernot Lobenberg, Berliner Agentur für Elektromobilität (eMO)
• Lorena Jonas, 23 Häuser sagen NEIN!
• Kilian Wegner, Sprecher des Arbeitskreises Soziale Stadt, SPD Berlin-Mitte, Mitautor des Mietendeckels
• Cagatay Basar, Gangway e.V.

Anmeldung: arne.zillmer@spd.de

Daniel Buchholz, MdA, lädt ein zur 1. Spandauer Kiezkonferenz: Wie kommen wir gemeinsam aus der Krise?

Die Corona-Pandemie hat unser aller Leben auf den Kopf gestellt. Wie geht es dem Einzelhandel und den sozialen Einrichtungen? Was bringen Lieferservice und To-go-Angebote der Gastronomie? Wie kommen wir gemeinsam und solidarisch aus der Krise? Mit Ihnen und den Akteuren aus den Spandauer Kiezen will Daniel Buchholz ins Gespräch kommen. Mit dabei sind u.a.

• Vereinigung Wirtschaftshof Spandau
• Café Barfly aus der Wilhelmstadt
• Mitarbeitende aus sozialen Einrichtungen in Haselhorst und Siemensstadt

Anmeldung: info@daniel-buchholz.de

Unsere Europaabgeordnete Gaby Bischoff spricht über FRAUENRECHTE IN EUROPA: "Angriffe auf das Selbstbestimmungsrecht der Frauen" zum Frauenstreik in Polen

Außerdem geht es um die Auswertung der Umfrage "Wahlkampfthemen und Aktionen 2021" und Themen, die uns sezialdemokratische Frauen beschäftigen.

Die SPD Betriebsgruppe der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung laden ein zum Austausch über die Vision einer sozialdemokratischen Entwicklungspolitik

In unserer globalisierten Welt sind der globale Norden und der globale Süden eng miteinander verwoben. Gemeinsame Herausforderungen und Abhängigkeiten prägen unser Verhältnis. Wir möchten mit Euch diskutieren, wie die Sozialdemokratie sie partnerschaftlich gestaltet: Welche übergeordnete Agenga leitet uns, was ist unser Grundverständnis von deutscher Entwicklungspolitik, die ja eingebunden ist in ein komplexes globales Geflecht von Geber*innen, Partnerländern und Akteur*innen aus Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und privaten Gebern. Welchen Zielen sollte deutsche EZ folgen und was sind konkrete Schritte hin zu diesel Zielen?

• Dr. Sascha Raabe, entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, berichtet aus parlamentarischer Sicht und
• Torsten Schäfer-Gümbel, Vorstandsmitglied der GIZ, berichtet aus Sicht einer Durchführungsorganisation deutscher Entwicklungszusammenarbeit

Sie werden mit Euch diskutieren, welche Bedeutung und Verantwortung deutsche Entwicklungspolitik in der Welt hat und ob unsere Umsetzungsstrukturen, auch im internationalen Vergleich, funktional und effektiv sind.

In den "Freitagsgesprächen" wird Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit den Mitgliedern der SPD Antworten auf die drängendsten Fragen unserer Zeit diskutieren. Am 12. Februar ging es los mit den Zukunftsmissionen für unser Land. Wir wollen dafür sorgen, dass es mehr Anerkennung und Respekt auf dem Arbeitsmarkt in unserer Gesellschaft gibt. Wir wollen eine gute Zukunft gestalten im Bereich Arbeit, Wirtschaft, Mobilität und im Gesundheitswesen. Wir haben konkrete Ideen, wie wir den menschengemachten Klimawandel aufhalten können. Und wir haben die richtigen Vorschläge, damit sich ein souveränes Europa in einer immer komplexer werdenden Welt behaupten kann.

Heute ist das Thema "Respekt" dran. Für mehr Respekt in dieser Gesellschaft zu sorgen, das ist die wichtigste Aufgabe, für die wir Sozialdemokrat*innen eintreten. Arbeit muss sich lohnen. Es geht also um anständige Löhne. Mit mehr Tarifverträgen und einen gesetzlichen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde. Wer sein ganzes Leben lang Vollzeit arbeitet, soll im alter nicht auf öffentliche Unterstützung angewiesen sein.

Es geht aber auch um Gleichstellung. Gleiche gleiche Rechte und gleiche Pflichten für alle. Wir treten jeder Diskriminierung entschlossen entgegen. Nur wenn wir unseren Zusammenhalt stärken und für Respekt in unserer Gesellschaft sorgen, gibt es sichere und gleichwertige Lebensverhältnisse. Darüber möchte Olaf Scholz mit Dir diskutieren.

Das August Bebel Institut lädt ein zur Online-Vernissage "Der Dirigent der Weltstadt - Martin Wagner und das Neue Berlin"

Nach ihrer ersten Station im Roten Rathaus wird die Ausstellung über Martin Wagner nun in der Galerie des August Bebel Instituts gezeigt. Als Intro wird sie Online vorgestellt, mit einer Diskussion über die Aktualität Wagners: Welche seiner Ideen können auch heute noch Vorbild sein? Welche Ansätze sind dagegen überholt? Mit

• Henning Holsten, Historiker, Kurator der Ausstellung
• Renate Amann, Architektin, Fachberaterin der Ausstellung
• Joachim Günther, Vorsitzender des Kulturforums Stadt Berlin der Sozialdemokratie e.V.

Anmeldung (U50): anmeldung@august-bebel-institut.de

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (SGK) lädt ein: Digitale Fachkonferenz zur Mobilitätswende unter dem Motto "konkret.kommunal.mobil"

"Nachhaltige Mobilität" ist eines der Zukunftsthemen unserer Gesellschaft: Wie bewegen wir uns Morgen? Welche Wege legen wir wie zurück? Das sind Fragen, die wir uns schon vor der Corona-Pandemie gestellt haben. Luftreinhaltung und Klimaschutz sind die Treiber einer Entwicklung, die sich mit Begriffen der Energiewende, der Verkehrswende und der Sektorenkopplung verbindet. Im letzten Jahr, gekennzeichnet von Pandemie, konnten wir ein verändertes Mobilitätsverhalten beobachten - erzwungen oder freiwillig. Die Digitalisierung aller gesellschaftlichen Bereiche hat sich um ein Vielfaches beschleunigt. Home-Office und Co-Working verändern die Arbeitswelt. Der Onlinehandel bestimmt das Einkaufsverhalten. Reale Mobilität wird durch virtuelle Mobilität ersetzt. Was passiert da gerade in unseren Städten, Gemeinden und Kreisen? Wohin steuern wir, wenn die Post-Corona-Äre kommt?

Der Verkehrsbereich muss in Zukunft mehr zur Erreichung der Klimaschutzziele beitragen als bisher. Wir brauchen dringend eine Verkehrs- und Mobilitätswende. Sie kann nur im Dreiklang von mehr kollektivem Verkehr, einer Antriebswende und einer Neuverteilung der (Verkehrs-)Räume in den Städten und Gemeinden gelingen. Die fortschreitende Digitalisierung kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten. Im Ergebnis sollen die Lebensbedingungen der Menschen im ganzen Land besser, gleichwertiger und nachhaltiger werden.

Hauptredner*innen sind

• Svenja Schulze, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
• Anke Rehlinger, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, stellv. Ministerpräsidentin im Saarland, stellv. Vorsitzende der SPD

Weitere Mitwirkende sind u.a.

• Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK
• Michael Ebling, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Mainz, Präsident des Verbandes Kommunaler Unternehmen, stellv. Vorsitzender der Bundes-SGK
• Annette Sawade, stellv. Vorsitzende der Bundes-SGK
• Ralpf Spiegler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
• Bernhard Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
• Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfaktion
• Birgit Münster-Rendel, Geschäftsführerin der Magdeburger Verkehrsbetriebe, Vorsitzende der VDV-Landesgruppe Ost

Tagungsgebühr 20,- Euro, nach Eingang der Überweigung werden die Zugangsdaten versandt.

Die Fachausschüsse FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung + FA II - Europa laden ein zu einer gemeinsamen virtuellen Podiumsdiskussion: "Souveränes Europa" - Auf dem Weg zur Verteidigungsunion? Zukunft der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Ob Europäischer Verteidigungsfonds oder PESCO - in den letzten Jahren haben die EU-Mitgliedstaaten ihre Bemühungen um eine eigenständige Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiter verstärkt. "Strategische Autonomie" und "europäische Souveränität" lauten die Schlagworte, mit denen man unter dem Eindruck des Brexits und der Außenpolitik Donald Trumps das Projekt einer europäischen Verteidigungsunion wiederzubeleben versuchte.

Ist dies mit dem Machtwechsel in Washington nun passé? Welche Zukunft hat die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU? Und in welcher Beziehung steht sie zur NATO? Brauchen wir eine 28. Europäische Armee, wie es die AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion vorschlägt? Oder sollte vermehrt auf Formate außerhalb der Verträge, aber unter Einbeziehung etwa Großbrinanniens gesetzt werden? Diskussion mit

• Dr. Ronja Kempin, Senior Fellow, Forschungsgruppe EU/Europa - Stiftung Wissenschaft und Politik
• Johannes Schraps, MdB, Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Ülker Radziwill, MdA, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende, lädt ein zur Online-Diskussion mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze

Der Menschen gemachte Klimawandel ist eine große Herausforderung. Durch steigende Temperaturen, Dürren und Unwetter spüren wir zunehmend die Konsequenzen. Es gibt Regionen auf der Welt, in denen Menschen ihre Heimat verlassen müssen, weil sie durch den Klimawandel nicht mehr bewohnbar sind. In Metropolen wie Berlin führen hohe Stickoxidwerte zu schlechter Luft und damit zu gesundheitlichen Problemen. All das muss gelöst werden. Als SPD müssen wir darauf achten, dass die Lasten des Klimaschutzes gerecht verteilt werden. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeuit gehören zusammen!

Anmeldung: kiezbuero@zelker.radiziweil.de

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans laden ein zur Diskussion mit ihnen über das Zukunftsprogramm: Klimaschutz, Mobilität, Digitalisierung und Gesundheitswesen

Wir wollen dafür sorgen, dass es mehr Anerkennung und Respekt in unserer Gesellschaft gibt. Wir wollen eine gute Zukunft gestalten. Unsere Zukunftsmissionen für Klimaschutz, Mobilität, digitalisierung und Gesundheitswesen zeigen: Wir haben konkrete Ideen und einen Plan, wie heute Arbeitsplätze entstehen und Wohlstand geschaffen wird. Und wir haben die richtigen vorschläge, damit sich ein souveränes Europa in einer immer komplexer werdenden Welt behaupten kann.

Einladung zum Livestream auf frauentag.spd.de mit Olaf Scholz, Saskia Esken, Franziska Giffey, Jagoda Marinic, Reyhan Sahin a.k.a. Lady Bitch Ray, Klara Geywitz und vielen anderen

• 11.00 Uhr: Begrüßung durch Saskia Esken
• 11.10 Uhr: #ErsteSein - Talk über Respekt und Gleichstellung mit Saskia Esken, Jagoda Marinic, Reyhan Sahin a.k.a. Lady Bitch Ray, Olaf Scholz. Moderation: Lisa Reuter
• 12.10 Uhr: Pause
• 12.20 Uhr: Talk #ErsteSein für die Hälfte der Macht. Mit Jasmin Arbabian-Vogel, Franziska Giffey, Ana-Maria Trasnea. Moderation: Lisa Reuter
• 12.50 Uhr: Pause
• 12.55 Uhr: Talk #ErsteSein für faire Entlohnung und Sorgearbeit. Mit Klara Geywitz, Sascha Verlan. Moderation: Lisa Reuter
• 13.25 Uhr: Abschlussworte: Saskia Esken

Am Internationalen Frauentag können wir in diesem Jahr auf der Straße keine Rosen verteilen. Deswegen haben wir eine digitale Rose, die wir an tolle Frauen online verteilen. Die Aktion startet am 7. März um 16 Uhr und soll den ganzen Frauentag über laufen.

Am Weltfrauentag geht Franziska Giffey auf ihrer Facebook-Seite live und beantwortet Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Fragen können bereits vorab in den Kommentaren des Beitrags gestellt werden oder während der Liveübertragung in der Kommentarspalte.

Mechthild Rawert, MdB, lädt ein zur Videokonferenz: "Gläserne Decke mal 2 - Potentiale von Frauen mit Beeinträchtigungen nutzen"

Anlässlich des Internationales Frauentags wollen wir uns mit den Herausforderungen auseinandersetzen, mit denen Frauen mit Beeinträchtigungen konfrontiert sind. "Frau-sein" und "behindert sein" führt jeweils für sich schon zu Benachteiligungen. Frauen mit Behinderungen sehen sich auf zweifache Weise mit Vorurteilen, Rollenklischees und Stereotypen konfrontiert. In der Videokonferenz diskutieren Betroffene über die doppelte "Gläserne Decke", an die Frauen mit Beeinträchtigungen auf ihren Lebenswegen stoßen und berichten von ihren Erfahrungen. Welche Rolle können Arbeitgeber*innen auf dem Weg zu mehr Inklusion spielen? Was sind erfolgrteiche Strategien der Selbstbestimmung und gesellschaftlichen Teilhabe?

• 14.00 Uhr: Begrüßung Mechthild Rawert, MdB
• 14.05 Uhr: Einführung in die Herausforderungen der doppelten "Gläsernen Decken" für Frauen mit Beeinträchtigungen, Mechthild Rawert, MdB
• 14.15 Uhr: Drei Videobeiträge, in denen sich Protagonistinnn aus Dienstleistungsunternehmen des Gesundheitswesens und der Industrie, einem sozialen Handwerks- und Dienstleistuntgsunternehmen für Menschen mit Behinderungen zur doppelten "Gläsernen Decke" äußern:
  • Interviews in den Alexianer St. Hedwig Kliniken Berlin mit Ina Jarchov-Jadi, Pflegedirektorin im St. Hedwig Krankenhaus; Sabrina Roßius, Stationsleitung der Intensivstation im Krankenhaus Hedwigshöhe; Angelika Dahl-Dichmann, Schulleiterin der Alexianer Akademie für Gesundheitsberufe Berlin/Brandenburg
  • Interview in einem Gewerbehof mit Britta Ballhause, Schwerbehindertenvertretung in einem industriellen Großkonzern
  • Interview in den Räumlichkeiten des FSD Lwerk Berlin Brandenburg gemeinnützige GmbH mit Kerstin Lorenz, Frauenbeauftrags im Lwerk; Christin Rüß, Vertrauensperson Frauenbeauftragte
• 14.45 Uhr: Sarah Friedeberg und Mechthild Rawert diskutieren über Empowerment, Rollenklischees und Stereotype, über individuelle und strukturelle Barrieren mit Anieke Fimmen, SPD-Kreis Pankow, Emma Sheymann, SPD-Kreis Mitte, Regine Laroche, SPD-Kreis Friedrichshain-Kreuzberg, und Sasa Raber, SPD-Kreis Marzahn-Hellersdorf
• 15.30 Uhr: Schlussworte: Mechthild Rawert, MdB

Die SPD hat dafür gesorgt, dass der Internationale Frauentag in Berlin Feiertag wird. Seit drei Jahren ist der 8. März nun in Berlin ein gesetzlicher Feiertag und die meisten Menschen in unserer Stadt haben frei. Damit hat Berlin ein starkes Zeichen gesetzt und unterstreicht nicht nur die historischen Verdienste der Frauen, die für mehr Gleichberechtigung gekämpft haben, sondern würdigt auch die Leistung, die Frauen tagtäglich in unserer Gesellschaft erbringen.

In diesem Jahr feiern wir den Internationalen Frauentag digital: Macht mit und beteiligt euch an unseren Online-Aktionen!

• Erzählt mit dem Hashtag #UnserTag in den sozialen Netzwerken (Twitter, Facebook, Instagram), wie ihr den Tag verbringt.
• Nutzt zusätzlich die Hashtags #Frauentag, #WeltfrauenTag und #8.März.
• Markiert in den Beiträgen in eurer Instagram-Story den Account der SPD Berlin @spdberlin, damit wir euren Beitrag teilen können.

Einladung zur digitalen Feierstunde anlässlich des Internationalen Frauentags und des morgigen Equal Pay Day

Im Focus steht das Thema Gleichstellung in Berlin und die Situation von Frauen in der Sorgearbeit: Welche bundes- und landespolitischen Schritte konnten unternommen werden, um den Gender Pay Gap zu reduzieren und unser Ziel zu erreichen, für gleichwertige Arbeit den gleichen Lohn zu erhalten?

• 19.10 Uhr: Begrüßung Derya Caglar und Ülker Radziwill
• 19.15 Uhr: Interview mit Iris Spranger zur Einführung des Internationalen Frauentags als Feiertag
• 19.20 Uhr: Grußwort: Raed Saleh
• 19.30 Uhr: Impulsreferat: Franziska Giffey
• 19.40 Uhr: Impulsreferat: Dilek Kalayci
• ab 19.50 Uhr: Digitaler Austausch

Einladung zur Videokonferenz: Arbeit 4.0 - Arbeinehmer*innen-Rechte unter Druck? - Geschichte und Zukunft der Mitbestimmung

Der Einsatz für die Interessen von Arbeitnehmer*innen gehört für uns Sozialdemokrat*innen von jeher zu unserem Kernanliegen. Schon in ihrer Entstehung schwer erkämpft, geraten Arbeitnehmer*innen-Rechte immer wieder unter Druck, müssen verteidigt, gestärkt und an Entwicklungen angepasst werden. Aber warum waren (und sind) Arbeitnehmer*innen-Rechte eigentlich vielfach umstritten, wogegen finden sich Widerstände und wer sind die Hauptunterstützer*innen?

Aktuell führt die Pandemie für Arbeitnehmer*innen zu außergewöhnlichen Herausforderungen, die speziell die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auf eine harte Probe stellen. Dabei ist die Möglichkeit zur Arbeit im Homeoffice oftmals eine Erleichterung. aber wie steht es dabei mit der Gewährung von Arbeitnehmer*innen-Rechten und Mitbestimmung aus? Und was ist nötig, um Arbeitnehmer*innen-Rechte dauerhaft zu stärken und an die Veränderungen der Arbeitswelt anzupassen. Gerade die zunehmende Digitalisierung erfordert neue Konzepte der Mitbestimmung. Gäste im virtuellen Podium sind

• Dr. Johanna Wenckebach, wissenschaftliche Direktorin des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und Sozialrecht der Hans-Böckler-Stiftung
• Dr. Wolfgang Jäger, Research Fellow am Institut für soziale Bewegungen der Ruhr-Universität Bochum, ehem. Bundesvorstandssekretär des DGB und bis 2017 Geschäftsführer der Hans-Böckler-Stiftung

Lasst uns gemeinsam darüber diskutieren, was speziell wir als Sozialdemokrat*innen tun können, wenn es darum geht, Arbeitnehmer*innen sowohl aktuell als auch nachhaltig eine starke Stimme zu geben.

Der FA I - Fachausschuss Internationale Politik, Frieden und Entwicklung lädt ein zum Außenpolitischen Sozialdemokratischen Stammtisch

Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD: Anspruch, Wirklichkeit und Ausblick. Eine akademische Analyse von Laura Krug (DGAP)

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus Charlottenburg-Wilmersdorf lädt ein zur Webex-Videokonferenz: Die Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele in unserem Bezirk

Mit der Referentin Lidia Perico, Leiterin der Stabsstelle Bildung für nachhaltige Entwicklung und internationale Projekte, gehen wir einer ganz praktischen Fagestellung nach: Wie werden die globalen Nachhaltigkeitsziele auf der kommunalen Ebene umgesetzt und welche Beiträge können wir dazu leisten?

Der FA X - Natur, Energie und Umweltschutz lädt ein: Ist die Berliner Zero-Waste-Strategie auch klimaneutral?

Der Berliner Senat hat das Abfallwirtschaftskonzept "Zeso-Waste 2030" vorgelegt. Darin wird die Annahme gemacht, dass weiterhin ein Teil des Berliner Mülls in Form von Ersatzbrennstoffen außerhalb von Berlin verbrannt wird. Ist das wirklich eine klimaverträgliche Entsorgung? Mit uns diskutieren

• Dr. Holger Thärichen, Geschäftsführer der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit beim Verband Kommunaler Unternehmen (VKU)
• Dr.Ing. Peter Quicker, Prof. für das Lehr- und forschungsgebiet "Technolonie der Energierohstoffe" an der RWTH Universität Aachen

Einwahldaten erfragebn: zielgruppen.berlin@spd.de

Matthias Kollatz, MdA, lädt ein zu seinem 40. Roten Tisch: Modernisierung der deutschen Justiz

Das Justizressort ist nicht ganz so oft auf den Titelseiten der Zeitungen. Aber es ist bei fast allen Themen dabei - denn Gesetze können gut oder eben nicht so gut formuliert sein. Die Justiz ist der Sachverwalter klarer Gesetze.

Die Modernisierung des deutschen Rechtssystems insgesamt gehört zur Agenda von Justizministerin Lambrecht und ihrer vier Staatssekretärinnen und Staatssekretäre. Eine ist zu Gast beim Roten Tisch und in Berlin gut bekannt: Margaretha Sudhof.

Modernisierungen der Gesellschaft führen manchmal dazu, dass das Gemeinwesen auf der Strecke bleibt - bei der Online-Wirtschaft, die sich gerne als Steuervermeidungswirtschaft versteht, bei den großen Datenhändlern, die in riesigem Umfang persönliche Daten handeln und veräußern oder für Werbung nutzen, bei den großen Blendern und Polarisierern, die demokratische Institutionen aushebeln wollen und beim Verbraucherschutz, der neu bestimmt werden muss.

Klaus Mindrup, MdB, und Claudia Tausend, MdB aus München, laden ein zum Online-Dialog: "Was bringt Wohnungsbau-Genossenschaften voran? Berlin und München zeigen Beispiele für bezahlbares und klimafreundliches Wohnen"

Wohnungsbau-Genossenschaften sind wichtige und starke Partner für bezahlbares und klimafreundliches Wohnen. Wo sehen Genossenschaften Herausforderungen, Unterstützungs- und Änderungsbedarf?

Einfach anmelden und mitdiskutieren: klaus.mindrup.ma70@bundestag.de

Die Fachausschüsse FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung und FA II - Europa laden ein zur Videokonferenz: Nach der Wahl in Wien, vor der Wahl in Berlin!

Ein bunter, vielfältiger Bezirk im Zentrum der Stadt kämpft um bezahlbaren Wohnraum, verkehrsberuhigte Straßen, solidarische Gestaltung den öffentlichen Raums, Beteiligung von Bürger*innen. Bei den Wahlen zur Bezirksvertretung landen die Sozialdemokrat*innen vor den Grünen und werden stärkste Kraft. Was nach einem Traum für uns klingt, ist im 9. Wiener Bezirk Alsergrund Realität. Mit einem jungen, vielfältigen Team an der Spitze, klarer Themensetzung und einer modernen Kampagne konnte die SPÖ bei den Wahlen in Herbst 2020 stärkste Kraft werden. An der Spitze steht Saya Ahmad, jüngste Bezirksvorsteherin Wiens und die erste mit Fluchtgeschichte.

Wir freuen uns sehr, dass Saya Ahmad bei uns zu Gast ist und uns mehr über das Erfolgsrezept der SPÖ im Bezirk Alsergrund, der viele Ähnlichkeiten zu Friedrichhain-Kreuzberg aufweist. erzählt.

Digitaler Stammtisch Fritz & Friends: "Wo steht Neukölln in der Pandemiebekämpfung"

Diese Frage möchte der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu mit dem Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Corona bestimmt nun seit über einem Jahr unseren Alltag. Wir alle spüren die Auswirkungen auf die Gesundheit, unsere Schulen und die Wirtschaft. In der Diskussion geht um die Einschätzung des Bezirksbürgermeisters, wie Neukölln bisher durch die Pandemie gekommen ist und darum, wie es jetzt weitergehen soll.

In den "Freitagsgesprächen" diskutiert Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit den Mitgliedern der SPD Antworten auf die drängendsten Fragen unserer Zeit. Am 12. Februar ging es los mit den Zukunftsmissionen für unser Land. Wir wollen dafür sorgen, dass es mehr Anerkennung und Respekt auf dem Arbeitsmarkt in unserer Gesellschaft gibt. Wir wollen eine gute Zukunft gestalten im Bereich Arbeit, Wirtschaft, Mobilität und im Gesundheitswesen. Wir haben konkrete Ideen, wie wir den menschengemachten Klimawandel aufhalten können. Und wir haben die richtigen Vorschläge, damit sich ein souveränes Europa in einer immer komplexer werdenden Welt behaupten kann.

Heute ist das Thema "Europa" dran. Ein starkes Europa ist unser Ziel. Dies sind keine normalen Zeiten: Die Welt durchlebt die erste globale Gesundheitskrise des 21. Jahrhunderts. Füreinander einzustehen, wenn die oder der andere in Not ist, ist der Kerngedanke der Solidarität, auf dem die Europäische Union gründet.

Gemeinschaften bewähren sich oder zerbrechen in Krisen. Europa hat sich - auch dank unseres Einsatzes - bewährt. Zwischen den Mitgliedstaaten der EU hat es mehr gegenseitige Hilfe gegeben als in irgendeiner Region sonst auf der Welt. Wir müsseb zudem über die Krisenbewältigung hinausdenken und identifizieren, an welchen Stellen die Widerstandsfähigkeit und Eigenständigkeit Europas gestärkt werden muss. Wir müssen überlegen, wie wir lose Enden vertäuen. Darüber diskutieren wir an diesem Freitag.

Der Internationale Tag gegen Rassismus erinnert uns daran, wie wichtig gegenseitiger Respekt für den Zusammenhalt der Gesellschaft ist. Und er mahnt uns, dass der Rassismus 365 Tage im Jahr eine Bedrohung für das friedliche Zusammenleben der Menschen ist. Lasst uns gemeinsam Flagge zeigen gegen jede Form von Rassismus - an jedem Tag! Damit stehen wir in der langen Tradition der SPD.

Für uns ist klar: Eine demokratische und solidarische Gesellschaft lebt vom Respekt für die Vielfalt der Herkunftsgeschichten, Glaubensrichtungen, Biografien, Lebensentwürfen und sexuellen Identitäten. Diesen Respekt bringen wir allen Menschen entgegen.

Rassismus tötet! Aber Rassismus beginnt nicht mit Mord, er beginnt in den Köpfen. Er vergiftet das Denken und mündet in Hass, Ausgrenzung und Spaltung. Er trägt Menschenfeindlichkeit und Gewalt in unsere Gesellschaft. Rassismus ist ein Verbrechen an der Menschlichkeit! Rassismus trifft Mitbürger*innen, Arbeitskolleg*innen, Nachbar*innen und Freund*innen. Menschen, die mit uns in der Mitte der Gesellschaft stehen. Deshalb geht er uns alle an. Er unterteilt in "Die" und "Wir" - das dürfen wir nicht zulassen!

Wir haben mit Olaf Scholz als treibende Kraft in der Bundesregierung ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Jetzt heißt es dranbleiben und den Druck hochhalten. Dafür fordern wir ein Bundespartizipationsgesetz, damit endlich auch Menschen mit Einwanderungsgeschichte angemessen vertreten sind in Behörden, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und Politik.

Das August Bebel Institut lädt ein zur Online-Buchvorstellung: Karamba Diaby "Leben für die Demokratie. Mein Weg vom Senegal ins deutsche Parlament"

Karamba Diaby war 2013 der erste Bundestagsabgeordnete, der in Afrika geboren wurde. Sein Wahlkreis liegt in Halle. Das Buch erzählt seine Lebensgeschichte und teilt seine Vision einer aufgeklärten und demokratischen Gesellschaft, für die es aus seiner Sicht immer wieder zu kämpfen gilt. Mit

• Karamba Diaby, Autor, Mitglied des Bundestags
• Moderation und Dialogpartnerin: Ferda Ataman, Publizistin

Die Teilnahme ist kostenlos. Anmeldung erforderlich: anmeldung@august-bebel-institut.de

Die Fachausschüsse FA II - Europa und FA VII - Wirtschaft, Arbeit, Technologie laden gemeinsam ein zur Diskussion auf Zoom mit Dr. Dirk Ehnts: Wer zahlt für die Corona-Schulden? Die Perspektive der Modern Monetary Theory

Um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzumildern, sind die Staatsschulden in allen europäischen Ländern massiv gestiegen - in Deutschland allein im vergangenen Jahr um ca. 300 Milliarden Euro. Auch die Europäische Union als Ganzes nimmt zur Finanzierung ihres Wiederaufbauprogramms Next Generation EU erstmals in großem Umfang Schulden auf. Gleichzeitig hat die Europäische Zentralbank ein billionenschweres Anleihekaufprogramm aufgelegt, um Liquidität und Solvenz in der Eurozone zu gewährleisten.

Lassen sich diese zusätzlichen Staatsschulden jemals wieder abtragen? Und wäre das überhaupt sinnvoll? Ist sogar eine neue Phase der Sparpolitik zu befürchten? Oder sollte vielmehr ein Teil der von der EZB gehaltenen staatlichen Schuldtitel abgeschrieben werden, wie dies 150 europäische Ökonom*innen um Thomas Piketty fordern? Belasten die Corona-Schulden überhaupt die künftigen Generationen? Und wie bezahlen wir die notwendigen Investitionen in die sozial-ökologische Transformation?

Diskussion mit Dr. Dirk Ehnts, der das Thema aus der Sicht der Modern Monetary Theory betrachtet. Ehnts gilt als Hauptvertreter der Modern Monetary Theory in Deutschland. Er lehrte an der Freien Universität Berlin, der Universität Oldenburg, der Technischen Universität Chemnitz und an anderen Hochschulen. Er ist Vorstandssprecher der Pufendorf-Gesellschaft für politische Ökonomie e.V. Berlin. Sein MMT-Buch "Geld und Kredit: eine €-päische Perspektive" liegt inzwischen in der 4. Auflage vor (Metropolis-Verlag).

Die SPD-Fraktion im Bundestag lädt ein zur Online-Diskussion: Unsere Dächer für eine soziale Energiewende

Mit der Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) stärken wir den Ausbau der erneuerbaren Energien. Deutschland steigt als einziges hochindustrialsiertes Land weltweit gleichzeitig aus der Atom- und Kohle-Energieversorgung aus. Wir sind in einem neuen Zeitalter angekommen - dem der erneuerbaren Energien. Strom kommt nicht mehr aus dem Kraftwerk, sondern von Solarpanels und Windrädern. Nur so können wir die Voraussetzungen für die Einhaltung der Klimaziele und eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung gemeinscham schaffen.

Die Energiewende wird zu einem Mitmach-Projekt für alle gemacht. Dazu gehören die Erleichterung des Eigenverbrauchs, angemessene Anschlussregelungen für Altanlagen und ein verbindlicher Bund-Länder-Kooperationsmechanismus. Mit den deutlichen Verbesserungen beim Mieterstrom erhoffen wir uns auch für den Ausbau der erneuerbaren Energien im urbanen Raum einen Boom.

Aber klar ist auch: Die SPD-Bundestagsfraktion will mehr erreichen. Deshalb hat sie sich neben dem Gesetzentwurf zum EEG auf einen Entschließungsantrag geeinigt, in dem weitere Maßnahmen vereinbart wurden, die in diesem Jahr noch umgesetzt werden. Auch die neuen Zielsetzungen auf EU-Ebene erfordern, dass wir beim Zubau der Erneuerbaren deutlich schneller werden. Über die Ideen und Vorhaben wird diskutiert mit

• Timon Gremmels, MdB, Berichterstatter für Solarenergie der SPD-Bundestagsfraktion
• Klaus Mindrup, MdB, Genossenschaftsbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion

Daniel Buchholz, MdA, lädt ein zur Online-Verkehrskonferenz: Mehr S- und U-Bahn für Spandau!

Die U7 soll verlängert werden, die Siemensbahn wird wieder aufgebaut und auch eine S-Bahn ins Falkenhagener Feld ist im Gespräch. Welche Veränderungen sind in Spandau geplant und wann werden sie umgesetzt?

Gemeinsam mit Jens-Holger Kirchner aus der Senatskanzlei, weiteren Expert*innen und Ihnen will Daniel Buchholz ins Gespräch kommen.

Becker & Niroomand im Dialog: Gespräch mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und unserem Regierenden Bürgermeister Michael Müller: Wie wir aus der Corona-Krise wachsen können

Die Corona-Pandemie hat unseren Alltag und unser Leben durcheinandergewirbelt. Wie werden wir aus der Krise rausgehen? Franziska Becker, Mitglied des Abgeordnetenhauses, und Kian Niroomand, Vorsitzender der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf, sprechen mit Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat, darüber, wie es nach der Pandemie weitergehen soll: mit der Wirtschaft, den Investitionen, einer fairen und gerechten Steuerverteilung. Wie ist es um den Kitt bestellt, der unser Gemeinwohl künftig zusammenhalten soll, den Respekt für jene, die auf gute und Mindestlöhne angewiesen sind, auf sichere Arbeitsverträge und bezahlbaren Wohnraum. Wie können Fehler der Vergangenheit bei der Krisenbewältigung vermieden werden, etwa durch ein Zuviel an Sparen, ohne die Nachfrage auszubremsen, künftige Generationen übermäßig zu belasten und die öffentliche Infrastruktur sich selbst zu überlassen.

In der Diskussion geht es auch um die Frage: Wie kann Berlin die coronabedingte Durststrecke rasch überwinden? Berlins Wirtschaft ist geprägt durch eine starke Kultur- und Veranstaltungsszene, attraktiven Hotel-, Touristik- und Gaststättenangeboten, vielfältigen Einzelhandel, solidem Handwerk, innovativen Start-Ups mit einer Vielzahl an (Solo-)Selbständigen.

Tillman Wormuth, Kandidat für die Abgeordnetenhauswahl 2021, lädt ein zur Zoom-Videokonferenz: Der Sport und die Pandemie

Welche Auswirkungen hat die Krise auf die Vereine? Wie haben sich die Mitgliedszahlen verändert? Konnte am Rettungsschirm des Landessportbundes partizipiert werden? Welche digitalen Angebote hat der Sport in Berlin entwickelt und wie wird die Perspektive eingeschätzt? Wird sich die Bedeutung und die Organisation von Sport nach der Pandemie verändern? Diskussion über diese und weitere Fragen mit

• Thomas Härtel, Präsident des Landessportbundes Berlin
• Henning Hanisch, Vizepräsident Jugend Alba Berlin
• Dennis Buchner, MdA und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin
• Marina Biebl & Elias Bouziane, SV Rot-Weiß Viktoria Mitte 08 e.V.
• Heike Deutschmann, Abteilungsleiterin Sportinfrastruktur der SG Rotation Prenzlauer Berg e.V.

Den direkten Link zu der Online-Veranstaltung findet ihr am 25. März auf www.tillman-wormuth.de

Gaby Bischoff, MdEP, lädt ein zur Diskussion: Erdbeeren und Spargel mit guten Gewissen kaufen: Wie erreichen wir endlich gute Arbeitsbedingungen für Saisonkräfte in der Landwirtschaft?

Die Vorfreude steigt. Der Fühling rückt näher und damit auch der kulinarische Genuss von Erdbeeren und Spargel. Zur Ernte dieser und anderer landwirtschatlicher Produkte kommen jährlich tausende Menschen aus anderen EU-Mitglieds- oder aus Drittstaaten als Saisonkräfte nach Deutschland. Obwohl die Landwirtschaft auf diese mobilen Arbeiter*innen angewiesen ist, erfahren sie hier keine Wertschätzung und leiden häufig unter schlechten Arbeitsbedingungen: Niedrige Löhne, sozialversicherungsfreie Beschäftigung, zahlreiche Verstöße gegen das Arbeitsrecht sowie mangelhafte Hygiene in den Unterkünften und an den Einsatzorten sind an der Tagesordnung. Die Corona-Pandemie verschärft diese Situation.

Genau wie in der Fleischindustrie im vergangenen Jahr, muss die Politik auch hier für faire Arbeitskräftemobilität sorgen. Wie erreichen wir dieses Ziel? Darüber diskutiert Gaby Bischoff mit

• Arnd Spahn, Politischer Sekretär Landwirtschaft von EFFAT (European Federation of Food, Agriculture and Tourism Trade Unions). Er verschafft uns einen Überblick über die soziale Sicherheit der Landarbeiter*innen in anderen EU-Mitgliedstaaten. Von welchen Regelungen kann Deutschland lernen?
• Maja Wallstein, EU-Beauftragte der SPD Brandenburg. Sie stellt uns die Herausforderungen der Saisonarbeitskräfte und der Landwirtschaftsbetriebe in Brandenburg vor. Welche Erwartungen hat sie an Land, Bund und EU?
• Fritz Heil, IG Bau Bundesvorstand. Er fasst die Forderungen der Saisonarbeitskräfte zusammen. Wie können und müssen wir es besser machen?
• Philipp Schwertmann, Leiter des Fachbereichs Migration und gute Arbeit von Arbeit und Leben, DGB Berlin-Brandenburg. Er berichtet von den persönlichen Erfahrungen mobiler Arbeitnehmer*innen, die bei ihm arbeitsrechtliche Beratung suchen.
• Weitere Kommentaroren sind das Frankfurt-Slubicer Kooperationszentrum, die IHK Ostbrandenburg und Landwirtschaftsbetriebe.

Fragen aus dem Publikum für die anschließende Diskussion können während der Veranstaltung auf Zoom und Facebook oder vorab an info@gaby-bischoff.eu gestellt werden.

Einladung zur Videokonferenz: Becker & Niroomand im Dialog mit der SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey: Herzenssache Berlin - das Wahlprogramm der SPD Berlin

Die Kreisvorsitzenden der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Franziska Becker und Kian Niroomand diskutieren mit der Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin: Franziska Giffey

• Was hat sie vor für Berlin?
• Was genau verbirgt sich hinter den "fünf B" im Entwurf des SPD-Wahlprogramms?
  • Bauen - Bildung - Beste Wirtschaft - Bürgernahe Verwaltung - Berlin in Sicherheit
• Welche Schwerpunkte möchte Franziska Giffey im Hinblick auf die langfristigen Folgen der Corona-Pandemie setzten und wie soll ein "Neustart" gelingen?
• Oder ganz einfach: Wofür stehen Franziska Giffey und die SPD Berlin im Hinblick auf die Wahl im September 2021 und die kommenden fünf Jahre?

Webex-Zugangsdaten nach Anmeldung: Isabel-Herrmann@spd.de

Der Fachausschuss FA X - Natur, Energie und Umweltschutz lädt ein zur Videokongerenz:

Klimagerechte Mobilität - was sagt der neue StEP Mobilität und Verkehr dazu? Und brauchen wir neue Autobahnen in der Stadt?

Außerdem diskutieren wir über die Frage: Wie kommt die Berliner Energiewende voran? Neues zum Berliner Energiewendegesetz und zum Berliner Solargesetz.

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Das August Bebel Institut lädt ein zum Vortrag mit Diskussion (online): Spargel um jeden Preis? Aktuelle Arbeitsbedingungen in der Ernte

Bald ist wieder Spargelzeit. In der deutschen Landwirtschaft bedeutet das: Viele Menschen, vorrangig aus Osteuropa, werden auf den Feldern stehen, um das Gemüse für unsere Teller zu ernten. Doch wurden besonders im jetzten Pandemiejahr die miserablen Arbeits- und Lebensbedingungen der osteuropäischen Arbeiter*innen deutlich. Wir blicken auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ursachen hierfür und wollen Lösungsansätze für gerechtere Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft diskutieren. Mit

• Heiko Temo, Vizepräsident des Landesbauernverbands Brandenburg
• N.N. Vertreter*in der Freien Arbeiterinnen und Arbeiter Union Bonn
• Moderation: Pauline Beger, Politikwissenschaftlerin
• Teilnahme kostenlos
• Anmeldung aber unbedingt erforderlich (V30): anmeldung@august-bebel-institut.de

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus Charlottenburg-Wilmersdorf lädt ein zur Online-Mitgliederversammlung mit der Bezirksverordneten Dr. Ann-Kathrin Biewener

Heute richten wir den Blick auf die Zeit, in der wir Älteren uns nach den Corona-Schutzimpfungen wieder mit anderen treffen und gemeinsam Zeit verbringen können:

• Sind unsere Senioren-Tageseinrichtungen im Bezirk in der Menge und in der Qualität ausreichend, um der Nachfrage zu genügen?
• Wo gibt es Nachbesserungsbedarf?
• Wo fehlen die Angebote im Kiez?

Da unser Bezirk einen hohen Anteil alleinlebender älterer Bewohner hat, haben diese Einrichtungen eine wichtige Funktion, um gegen Vereinsamung zu helfen. Gemeinsam mit unserer Bezirksverordneten Dr. Ann-Kathin Biewener wollen wir dieses Thema diskutieren. Sie ist in der BVV-Fraktion der SPD Ansprechpartnerin für seniorenpolitische Themen.

Das August Bebel Institut lädt ein zum Online-Workshop: Politische Werbung in sozialen Netzwerken

Bei Facebook oder Twitter bleiben wir meist in der eigenen "Blase". Wer bei Wahlen erfolgreich sein möchte, muss aber auch Menschen außerhalb erreichen. Im zweiten Social Media Workshop zeigen wir, wie mit bezahlten Beiträgen bei Facebook, Twitter oder Instagram Botschaften gezielt an bestimmte Zielgruppen vermittelt werden können. Mit

• Juri Maier, Geschäftsführer von wegewerk
• Teilnahme kostenlos
• Anmeldung aber unbedingt erforderlich (V43): anmeldung@august-bebel-institut.de

Die Arbeitsgemenschaft Sozialdemokratischer Frauen lädt ein zum Wahlkampfsofa

Um den Wahlkampf zu überstehen und bestenfalls zu gewinnen, wollen wir Frauen zusammenhalten. Das Wahlkampfsofa ist ein Ort, an dem Rüstzeug zu bekommen ist und wo auch die Möglichkeit besteht, sich Ärger von der Seele zu reden und sich anzulehnen. Im Idealfall bilden sich Tandems von erfahrenen und unerfahrenen Kandidatinnen. Diesmal geht es um das Thema "Wahlkampforganisation":

• Wie organisiert man sich im Wahlkampf?
• Wie plant man mit einem Team und motiviert andere für den langen Marathon bis zum Ziel am 26. September?
• Welche Meilensteine sind zu berücksichtigen?
• Auf welche Fallstricke ist zu achten und was darf in keinem Fall vergessen werden?

Astrid Hollmann, PR-Beraterin und Organisationsentwicklerin mit sehr viel eigener Wahlkampferfahrung, führt durch den Nachmittag.

Der Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung lädt ein zur Diskussion: Deutschland als Akteur in der Krise - Lesson learned mit

• Dr. Daniela De Ridder, MdB
• Philipp Reder, Krisenexperte
• Almut Wieland-Karimi, ZiF Berlin

Klaus Mindrup, MdB, lädt zur Online-Diskussion: "Wissenschafstsbasierte Lösungen für Öffnungsstrategien statt autoritärer Symbolpolitik" mit

• Prof. Julian Nida-Rümelin, stellv. Vorsitzender des Ethikrates, Staatsminister a.D.
• Pamela Schobeß, Clubcommission Berlin
• Nils Busch-Petersen, Handelsverband
• Gerrit Buchhorn, DEHOGA

Wir wollen uns über die Frage austauschen: Wie gestalten wir die Öffnungen von Kultur, Geschäften, Restaurants und dem gesamten öffentlichen Leben mit Vernunft und Realisätssinn?

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zur Projektpräsentation mit Diskussion: Die Profiteure der Angst? Rechtspopulismus und die Covid-19-Krise in Europa

In mehreren europäischen Ländern wurde der Frage nachgegangen, ob die Pandemie rechtspopulistische Kräfte eher stärkt oder schwächt. Mit

• Ann-Cathrine Jungar, Södertörn Universität Stockholm
• Jose Javier Olivas Osuna, Nationale Fernuniversität (UNED), Madrid
• Martin Schulz, MdB, Vorsitzender der Friedlich-Ebert-Stiftung
• Verena Stern, Universität Bielefeld
• Andrei Taranu, Nationale Hochschule für Politik- und Verwaltungswissenschaften Bukarest
• Sofia Ventura, Universität Bologna

Moderation: Tobias Mörschel, Leiter der Friedlich-Ebert-Stiftung Italien

Der Fachausschuss XII Kulturpolitik lädt ein zur Videokonferenz: Die aktuelle Situation des Stadtmuseums Berlin nach einem Jahr Corona-Pandemie und Planungen für die Zukunft mit

• Paul Spies, Vorstand und Direktor des Stadtmuseums Berlin sowie Chef-Kurator des Landes Berlin im Humboldt-Forum
• Moderation: Frank Jahnke, MdA, Wirtschaftspolitischer und Kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Landesparteitag

10.00 - 15.00 Uhr - Vorgeschlagene Tagesordnung

1. Begrüßung: Raed Saleh, Landesvorsitzender
2. Organisatorische Hinweise für die Landesliste
3. Beschluss der Tagesordnung
4. Bericht der Mandatsprüfungskommission
5. Rede der Landesvorsitzenden Franziska Giffey
6. Nominierung der Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl
7. Beratung Leitantrag Wahlprogramm
8. Antragsberatung

Schlusswort zum Parteitag

Landesvertreter*innen-Versammlung

Beginn 16.00 Uhr - Vorgeschlagene Tagesordnung

1. Eröffnung
2. Konstituiertung der Landesvertreterversammlung
3. Beschlussfassung über die Tagesordnung
4. Unser Team für den Bundestag - Vorstellung der 12 Direktkandidat*innen der Berliner SPD
5. Bericht der Mandatsprüfungskommission
6. Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten für die Berliner Landesliste

Schlusswort durch das Präsidium

In dem Kulturpolitisches Fachforum "Kultur(Politik) als Aufruf!" der Friedrich-Ebert-Stiftung fragen wir nach der Bedeutung von Kunst & Kultur in unserer Gesellschaft und welche Rolle sie bei der Erkundung von Zukunft spielt.

In 2021 setzten wir uns verstärkt mit Erinnerungskultur auseinander. Erinnerung hat immer etwas mit unserer Gegenwart und Zukunft zu tun: Welchen Raum und Rahmen geben wir ihr? Inwieweit setzen wir mit ihr Bezüge zu Fragen des heutigen Miteinanders und zur Gestaltung von Zukunft?

In dieser Veranstaltung befassen wir uns mit dem Bildungsprogramm "Jugend erinnert" in NS-Gedenkstätten und Dokumentationszentren und seiner Rolle bei der Gestaltung und Vergegenwärtigung gesellschaftlich demokratischer Prozesse. Mit

• Saba-Nur Cheema, Pädagogische Leiterin der Bildungsstätte Anne Frank, Frankfurt am Main
• Dr. Axel Drecoll, Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, Oranienburg
• Dr. Wiebke Esdar, MdB, Mitglied im Geschichtsforum der SPD
• Dr. Barbara Neumeier, Musikerin und Musikpädagogin, Hochschule für Musik Saar

Anprechpartnerin: Franziska.Richter@fes.de

Warum wir eine sozial-ökologische Transformation brauchen

Mechthild Rawert lädt ein - SPD-Fraktion im Online-Dialog: Klimagerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt

Klimaschutz, Solidarität und wirtschaftliche Innovation schließen sich nicht aus. Als SPD-Bundestagsfraktion stehen wir für eine soziale Nachhaltigkeitspolitik mit sicherer, sauberer und bezahlbarer Energie und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen. Das haben wir schon bewiesen mit dem Kohleausstieg, dem Strukturstärkungsgesetz oder der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.

Die anhaltende gesellschaftliche Polarisierung in zentralen Fragen der Klimapolitik zeigt uns aber auch, dass noch viel zu tun ist. Wir wollen unseren eingeschlagenen Weg daher weitergehen. Es braucht auch in Zukunft öffentliche Investitionen in grüne Technologien und gute Arbeit, Solidarität im Strukturwandel und eine Energiewende als demokratisches Mitmachprojekt. Diskussion mit

• Dr. Matthias Miersch, stellv. Fraktionsvorsitzender für Umwelt, Energie, Landwirtschaft, Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion
• lokalen Akteur*innen aus Tempelhof-Schöneberg
• Oliver Fey, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV-Tempelhof-Schöneberg und Sprecher für Straßen, Verkehr, Grünflächen und Umwelt

Anmeldung: mechthild.rawert@bundestag.de

Mechthild Rawert: Zukunft ohne Barrieren?! - Einladung zum digitalen Polit-Talk zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz

Das Bundeskabinett hat am 24.3.2021 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2019/882 des Europäischen Parlaments und Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen und zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes (Barrierefreiheitsstärkungsgesetz - BFSG) beschlossen. Das parlamentarische Verfahren im Deutschen Bundestag mit den dazugehörigen drei Lesungen und intensiven Beratungen in den zuständigen Ausschüssen soll im April beginnen und in dieser Legislatur noch beendet werden.

Mit der Umsetzung des European Accessibility Act in nationales Recht sind für die kommenden Jahren vielfältige Neuerungen für mehr Barrierefreiheit für die unterschiedlichsten Produkte und Dinestleistungen vorgesehen: von Smartphones, Computern, Kommunikationsdiensten bis zu Bordsteinen und Bankautomaten. Die Inklusions-Community erwartet von der Verabschiedung des BFSG allerdings weitaus größere Schritte in Richtung Enthinderung, diskriminierungsfreie Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Beeinträchtigungen.

• 16.30 Uhr - Begrüßung und Vorstellung des digitalen Formats: Mechthild Rawert, MdB, Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
• 16.40 Uhr - Input: Ziele und Inhalte des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes: Dr. Annette Tabbara, Abteilungsleiterin Teilhabe und Belange von Menschen mit Behinderungen, Soziale Entschädigung und Sozialhilfe im Bundesministerium für Arbeit und Soziales
• 17.00 Uhr - Einschätzung zur Reichweite des BFS: Jürgen Dusel, Beauftragster der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Berliner Forderungen zum BFSG: Dominik Peter, Vorstand des Berliner Behindertenverbands "Für Selbstbestimmung und Würde e.V."
• 17.15 Uhr - Beiträge von Vertreter*innen der Inklusions-Community
• 17.45 Uhr - Schlussstatements des Berliner Behindertenverbands "Für Selbstbestimmung und Würde e.V."
• 17.55 Uhr - Schlusswort: Mechthild Rawert, MdB

Franziska Becker, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, und Kian Niroomand, Vorsitzender der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf, laden ein zum Polit-Talk mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: "Alles auf Sieg"

Themen sind das SPD-Wahlprogramm, das Zukunftsprogramm und wie die SPD damit "auf Sieg" spielen will. Das Wahlprogramm soll auf dem Bundesparteitag am 9. Mai 2021 von den Delegierten verabschiedet werden.

Der Fachausschuss II - EU-Angelegenheiten lädt ein zur Videokonferenz: Zeit für eine neue Russlandpolitik?

Nawalny, Konflikte in der Ostukraine, Spannungen mit Mitgliedstaaten in Ost- und Mitteleuropa, Auftragsmorde auf europäischem Boden - welche Auswirkungen haben diese Krisen auf die deutsche und die europäische Russlandpolitik? Diskussion mit

• Johann Saathoff, Russlandbeauftragter der Bundesregierung
• Susan Stewart, Head of Research zu Osteuropa und Eurasien bei der Stiftung Wissenschaft und Politik

Seit über 158 Jahren kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für den Schutz und die soziale Sicherung aller Arbeitnehmer*innen - und jetzt erst recht! Das Motto zum 1. Mai 2021 weist uns den Weg aus der durch die Corona-Pandemie verursachten Krise: #GeMA1nsam

Aktionen und Kundgebungen des DGB Berlin-Brandenburg

• 10 Uhr - Kundgebung, Pariser Platz am Brandenburger Tor, mit angemeldeten Delegationen der Berliner Gewerkschaften, insgesamt etwa 200 Personen. Sie kommen stellvertretend für die Gewerkschaftsmitglieder und ihre Familien, die in normalen Jahren gern dabei wären.
  • Hauptredner: Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE
  • Livestream: Die Kundgebung wird ab 10 Uhr auf der neuen Facebook-Seite des DGB Berlin-Brandenburg übertragen.
• 11 Uhr - Fahrraddemo der DGB-Jugend, Start S-Bahn Ostkreuz, zum Tempelhofer Feld
  • Mit Abstand und Hygienekonzept werden wir auf der Straße präsent sein. Treffpunkt ist die Ecke Hauptstraße/Markgrafendamm. Dann geht es zum Tempelhofer Feld. Fahrradsichere Fähnchen und Plakate sind willkommen. Das Tragen einer medizinischen Maske und 1,5 Meter Abstand sind während der Demonstration Pflicht.
• 14 Uhr - Start des digitalen Programms zum 1. Mai 2021, zu verfolgen über die Website des DGB-Bundesvorstands

Das August Bebel Institut lädt ein zur Online-Diskussion: Stadt des lebenslangen Lernens

Erwachsenenbildung ist eine immer wichtiger werdende Aufgabe in einer sich wandelnden Welt. Wie muss sie in Zukunft organisiert werden, um so verschiedene Bereiche wie Berufsbildung, politische Bildung, Medienbildung und Alphabetisierung zu organisieren? Wie werden Menschen erreicht, die bisher die Angebote der Bildungsträger nicht wahrnehmen? Mit

• Maja Lasic, Mitglied des Abgeordnetenhauses
• Bernd Käpplinger, Universität Gießen
• Michael Weiß, Leiter der Volkshochschule Berlin-Mitte

Teilnahme kostenlos, Anmeldung aber unbedingt erforderlich: anmeldung@august-bebel-institut.de

Clara West, Mitglied des Abgeordnetenhauses, lädt ein zur Videokonferenz:

Noch hat uns das Corona-Virus fest im Griff. Der Staat versucht auf Bundes- und Landesebene zumindest die großen finanziellen Schwierigkeiten, mit denen Bürger*innen und Unternehmen konfrontiert sind, mit Hilfsangeboten zu mildern. Hinzu kommen immense Kosten z.B. für Impfungen und Mindereinnahmen durch Steuerausfälle, die große Löcher in die Haushalte reißen. Insgesamt ergibt sich in den Kern- und Extrahaushalten von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen ein Finanzdefizit von 189,2 Milliarden Euro allein für das Jahr 2020.

Doch mit der langsam Fahrt aufnehmenden Impfkampagne können wir mittelfristig mit einer stufenweisen Normalisierung des öffentlichen Lebens rechnen. Zurück bleibt ein Schuldenberg, dessen Abtragung uns noch lange beschäftigen wird. Gerade vor Ort, in den Kommunen und Bezirken, wird es eine Herausforderung sein, Spielräume zu erhalten, um auch in den nächsten Jahren zu gestalten und mit öffentlichem Geld Gutes zu bewirken. Wie das gelingen kann, darüber möchte Clara West Ihnen diskutieren. Mit dabei sind

• Bettina Hagedorn, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen
• Annette Unger, finanzpolitische Sprecherin der Pankower SPD-Fraktion

Gaby Bischoff, MdEP, lädt ein zur Videokonferenz: Sozialgipfel in Porto - Mit Volldampf zum sozialen Europa?

Am 7. und 8. Mai lädt die EU-Ratspräsidentschaft Portugal zum Sozialgipfel in Porto ein. Was kann er bewirken? Kann er - mitten in der Pandemie - neuen Aufschwung geben für einen gerechten Wiederaufbau? Wie kann der Aktionsplan zur Umsetzung der Säule Sozialer Rechte dazu beitragen, wachsende Ungleichheit und Armut europaweit zu überwinden und gute Arbeit und Ausbildung zu garantieren? Mit

• Nicolas Schmitt, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte
• Rainer Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB)
• Dr. Ina Czyborra, MdA und Landesvorsitzende der Arbeiterwohlfahrt (AWO)

Fragen aus den Publikum an die Panel-Teilnehmenden können fortlaufend während der Diskussion auf Zoom und Facebook gestellt werden oder vorab an info@gaby-bischoff.eu

Zukunftsgespräche in Berlin: Olaf Scholz auf digitaler Deutschland-Tour

Unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommt digital nach Charlottenburg-Wilmersdorf, um mit Michael Müller, dem Bundestagskandidaten und Regierenden Bürgermeister von Berlin, mit Euch zu sprechen.

• Wie stellen sie sich die Zukunft für Deutschland vor?
• Was sind ihre Ziele und was wollen sie erreichen - in der
  • Wohnungspolitik
  • Sozialstaatspolitik
  • Wissenschaftspolitik

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen lädt ein zur Online-Diskussion über das Paritätsgesetz

In den letzten zehn Jahren ist der Frauenanteil im Abgeordnetenhaus um fast sieben Prozent gefallen. Um diesen bundesweiten Trend abzufedern ist eines von vielen Werkzeugen die Einführung eines Paritätsgesetzes. Doch nach der anfänglichen Freude über dieses so direkt ansetzende Instrument, haben zwei stark umstrittene Landesverfassungsgerichtsurteile die erhoffte politische Wirksamkeit etwas gebremst. Was ist von diesen Urteilen zu halten, welche politische Bedeutung haben sie für uns und wie ist die gegenwärtige Situation in Berlin? Diskussion mit

• Silke Laskowski, Professorin für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht, Universität Kassel, die selbst mehrere Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht zum Thema Parität anhängig hat
• Sven Kohlmeier, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Sprecher des Rechtsausschusses, der an einem Paritätsgesetzentwurf für das Land Berlin arbeitet

Die SPD Charlottenburg-Wilmerdorf lädt ein zum Online-Kick-Off für neu eingetretene und zugezogene Mitglieder mit Kevin Kühnert

Kevin Kühnert, geboren 1989, war von November 2017 bis Januar 2021 Bundesvorsitzender der Jusos und ist seit Dezember 2019 stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Er wird die Neuen begrüßen und berichten, wie er seinerzeit zur SPD kam, wie er seinen Weg nahm und er beantwortet im persönlichen Gespräch auch aktuelle politische Fragen.

Die Kreisvorsitzenden Franziska Becker & Kian Niroomand und der Beisitzer für Neumitglieder Joachim Schimmer nutzen die Gelegenheit, darüber zu informieren, was wir in der Abteilung machen und wie du dich mit deinen Ideen einbringen kannst.

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Berlin lädt ein zum Online-Seminar "Lasst uns in die Satzung schauen"

Nicht nur Parteiwahlen zeigen, wie wichtig es ist, unsere Satzung in all ihren Facetten zu verstehen. Deshalb freuen wir uns, dass es wieder ein Online-Seminar mit Wiebke Neumann zu Satzungsfragen gibt:

• Was ist wichtig in der Satzung der SPD, was gibt es für Berliner Besonderheiten?
• Wie funktioniert die Quote oder eine Listenwahl?
• Was hat das alles mit mir als Mitglied zu tun?

Diese uns andere Fragen werden als Mischung aus Input und Beispielsituationen besprochen. Hier ist auch der Raum für alle Fragen, die ihr schon immer stellen wolltet.

Anmeldung: Veranstaltungen.Berlin@spd.de

Das August Bebel Institut lädt ein zum Online-Workshop: Fake News und Desinformation im Wahljahr

Verschwörungsmythen und Falschmeldungen werden über das Internet und Messengerdienste wie Telegram millionenfach verbreitet. Die Erfahrung zeigt, dass auch vor Wahlen viele Fakes verbreitet werden. Der Workshop gibt einen Überblick, welche Themen Verbreiter*innen von Falschmeldungen für sich nutzen und welche Taktiken sie anwenden. Anhand von realen Beispielen lernen Teilnehmer*innen Inhalte mit verschiedenen Online-Tools zu prüfen und nicht auf Falschmeldungen reinzufallen. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich. Wer möchte, kann unter Anleitung am eigenen Laptop in Echtzeit mitrecherchieren. Mit

• Cristina Helberg, Jorunalistin, Faktencheckerin und Medientrainerin
• Teilnahme kostenlos
• Anmeldung erforderlich: (V44) anmeldung@august-bebel-institut.de

Aufbruch und Mut - darum geht es auf unserem Bundesparteitag. Wir beschließen das Zukunftsprogramm und unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz stellt seinen Plan vor, wie wir gut durch die Krise kommen und kraftvoll durchstarten können - unser Land nach vorne bringen und die großen Zukunftsfragen lösen.

Der Bundesparteitag wird im Livestream auf https://parteitag.spd.de/ übertragen.

Einladung zu Informationen und zur Diskussion über das Thema Selbstbestimmung laut Betreuungsrecht u.a. mit

• Dr. Lydia Hajasch, Bundesvereinigung Lebenshilfe
• Mechthild Rawert, Mitglied des Bundestags

Der SPD-Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung und die LAG Frieden & Internationales der Grünen Berlin laden unter dem Leitthema Perspektiven für eine links-progressive Außenpolitik ein zur Veranstaltung "Zukunft der deutschen nuklearen Abrüstungspolitik"

Sollte Deutschland sofort und zur Not unilateral aus der nuklearen Teilhabe aussteigen? Wie stehen die linken Parteien zum Atonwaffenverbotsvertrag? Wie lassen sich progressive nukleare Abrüstungspolitik und Bündnisverpflichtungen, gerade innerhalb der NATO, verbinden? Welche Gemeinsamkeiten und Unterschiede gibt es zwischen den linken Parteien bei diesem Thema? Diese Fragen wollen wir mit Euch diskutieren und mit den drei Bundestagsabgeordneten

• Katja Keul, Bündnis 90/Die Grünen
• Matthias Höhn, Die Linke
• Dr. Fritz Felgentreu, SPD

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus Charlottenburg-Wilmersdorf lädt ein zur Online-Mitgliederversammlung

Auch wenn der Kulturbetrieb in den kompletten Stillstand versetzt ist, greifen wir heute ein eher vernachlässigtes Thema unserer Parteiarbeit auf: Was ist der Markenkern sozialdemokratischer Kulturarbeit? Mit

• Frank Jahnke, MdA, Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Das August Bebel Institut lädt ein zum digitalen Stadtrundgang mit Finissage: Wohnstadt Carl Legien - Urbane Dichte, frische Farben, frischer Wind ...

Von den sechs Weltkulturerbesiedlungen der 1920er Jahre sticht die Legien-Siedlung in Prenzlauer Berg durch ihre Innenstadtlage heraus. Der Standort und die sich anbahnende Weltwirtschaftskrise 1929 zwangen zum Sparen. Hatte Bruno Taut als Chefarchitet der GEHAG bislang zwei- bis dreigeschossige Siedlungen in aufgelockerter Bebauung realisiert, konzentrierte er sich hier auf kleinere Grundrisse, verzichtete auf Mietergärten und baute noch ein bis zwei Geschosse höher. Trotz identischer Dichte, wie bei den angrenzenden Mietskasernen, wirkt alles überraschend hell, modern und großzügig.

Der digitale Stadtrundgang bildet zugleich den Abschluss der Ausstellung "Der Dirigent der Weltstadt - Martin Wagner und das neue Berlin" auf die abschließend zurückgeblickt wird - mit

• Ben Buschfeld, Inhaber von "Trautes Heim", Gestalter und Autor
• Teilnahme kostenlos
• Anmeldung erforderlich (V42): anmeldung@august-bebel-institut.de

Das Bündnis Berliner Nachhaltigkeitsstrategie lädt ein zur Podiumsdiskussion: "Der Wahlcheck zur Landesnachhaltigkeitsstrategie"

Das Bündnis Berliner Nachhaltigkeitsstrategie hat gemeinsam mit zahlreichen Organisationen, Initiativen und Vereinen die Forderung nach einer Berliner Nachhaltigkeitsstrategie aufgestellt. Vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im September hat das Bündnis die Parteispitzen eingeladen, zu dieser Forderung Stellung zu beziehen. Fragen zur Diskussion

• Nachhaltigkeit - Kür oder Pflichtaufgabe?
• In welchem Zuständigkeitsbereich wird die Verantwortung für eine Berliner LNS angesiedelt?
• Welche verbindlichen Regelungen werden für die Beteiligung der Zivilgesellschaft an der Erarbeitung der LNS vereinbart? Was würden sie im Koalitionsvertrag dazu verankern?
• Wie wird das Monitoring erfolgen? Berichtszeiträume, Indikatoren, externe Evaluation

Auf dem Podium:

• Franziska Giffey, SPD
• Dr. Klaus Lederer, Linke
• Werner Graf, Grüne
• Kai Wegner, CDU
• Sebastian Czaja, FDP

Moderation: Dr. Edgar Göll, IZT

Der Fachausschuss FA VII - Wirtschaft und Arbeit sowie das Forum Netzpolitik laden ein zur Videokonferenz: Die Apps in der Pandemiebewältigung

Mit der Corona-Warn-App hat die Bundesregierung vor einem Jahr Neuland betreten. Außerdem wurden diverse weitere Apps unterschiedlichster Funktion zur Bekämpfung der Pandemie entwickelt, darunter auch solche zum Einchecken an öffentlichen Orten und zur Kontaktverfolgung. In der Öffentlichkeit und Politik wurde zuletzt am häufigsten über die Luca-App diskutiert, für die der Berliner Senat mit dem Anbieter Medienberichten zufolge einen Vertrag mit einem Volumen von 1,2 Mio. Euro geschlossen hat. Das Ziel: Die Kontaktverfolgung durch die Gesundheitsämter deutlich zu erleichtern und so Möglichkeiten für sicherere Öffnungen zu schaffen.

Kann dieses Ziel mit einer App überhaupt erreicht werden? Wir wollen uns mit den Möglichkeiten und Grenzen der Kontaktverfolgung per App beschäftigen. Was müssen digitale Werkzeuge leisten, damit Gesundheitsämter einen Mehrwert aus ihnen ziehen können? Können Kontaktverfolgungs-Apps ein Baustein für Öffnungsstrategien in Handel, Kultur und öffentlichem Leben darstellen, und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

Impuls: Aktuelle Handlungsschwerpunkte der Gesundheitspolitik, Thomas Isenberg, MdA und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhau. Anschließend Diskussion mit

• Henning Tilmann, D64-Co-Vorsitzender, selbständiger Softwareentwickler
• Lutz Leichsenring, geschäftsführender Vorstand der Clubcommission
• Ute Viereck, Bezirksamt Neukölln, Referentin im Rechtsamt

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Olaf Scholz auf digitaler Deutschland-Tour

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen die Menschen im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit der Bundestagskandidatin Annika Klose (für Mitte) und dem Bundestagskandidaten Helmut Kleebank (für Spandau):

• Wie stellen sie sich die Zukunft in Deutschland vor?
• Was sind ihre Ziele und was wollen sie erreichen?

Nach jeweils kurzen Eingangs-Statements können die Zuschauer sich mit ihren Fragen in das Gespräch einbringen.

Gesundheits- und Gleichstellungssenatorin Dilek Kalayci ist derzeit eine der gefragtesten Politikerinnen der Stadt. Mit ihr möchte SPD-Politiker Andreas Kugler über ihre Arbeit während der Corona-Pandemie sprechen. Dabei geht es im Besonderen um die Aufhebung der Impfpriorisierung sowie die Ausweitung der Impfungen auf die Arztpraxen.

Anmeldung: info@kuglerspd.de

Olaf Scholz auf digitaler Deutschland-Tour

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen die Menschen im Land: Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit den Bundestagskandidatinnen Anja Ingenbleek (für Lichtenberg) und Ana-Maria Trasnea  (für Treptow-Köpenick) sowie dem Bundestagsabgeordneten und erneuten Kandidaten Klaus Mindrup (für Pankow):

• Wie stellen sie sich die Zukunft in Deutschland vor?
• Was sind ihre Ziele und was wollen sie erreichen?

Nach kurzen Eingangs-Statements können die Zuschauer sich mit ihren Fragen in das Gespräch einbringen.

Das August Bebel Institut lädt ein zur Online-Diskussion: Pflege - der Bergbau des 21. Jahrhunderts?!

Die Gesellschaft altert, der Beruf der Pflegekraft wird immer wichtiger. Die Pandemie hat gezeigt, wie sensibel der Bereich ist und welche Anerkennung er - auch materiell - eigentlich verdient. Wir fragen, welches die zentralen Probleme aus Sicht der Praxis sind, was getan werden müsste und was für Berlin in den kommenden Jahren geplant ist. Mit

• Barbara König, Staatssekretärin für Pflege und Gleichstellung in Berlin
• Vertreter*in aus der Pflegepraxis
• Teilnahme kostenlos
• Anmeldung erforderlich (V45): anmeldung@august-bebel-institut

Die Arbeitsgemeinschaften Migration und Vielfalt zusammen mit SPDqueer Berlin wollen im Rahmen der "Queeren Woche" über die Situation von queeren Menschen mit Migrationsgeschichte sprechen. Wie sieht ihr Leben in der Hauptstadt aus? Welche Herausforderungen müssen wie überwinden? Was kann die Politik für mehr Teilhabe von queeren Menschen tun? Diskussion mit

• Ayfer Schultz, Projektleiterin MILES, Bildungs- und Sozialwerk des Lesben- und Schwulenverbandes Berlin-Brandenburg e.V.
• Haider Darvish, Aktivist für mehr Gleichberechtigung von queeren Menschen
• Andy Tarrant, Kreisvorsitzender der SPDqueer Pankow

Im Rahmen der Queren Woche laden die Fachausschüsse FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung sowie FA II - Europa zusammen mit der SPDquer Berlin ein zur Zoom-Videokonferenz: Menschenrechte grenzenlos?! LSBTI-Rechte in der Außen und Entwicklungspolitik

Mit dem LSBTI-Inklusionskonzeot für die Auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit reiht sich die Bundesregierung in eine Reihe von Staaten ein, die die Verbesserung der Lage von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI) in Partnerländern ausdrücklich zu einem Ziel ihrer Außen- und Entwicklungspolitik bestimmen. Neben der menschenrechtlichen Grundierung ist ein Element dabei die Zusammenarbeit mit LSBTI-Akteur*innen in den Partnerländern.

Dialog zwischen Aktivist*innen des Globalen Nordens und Globalen Südens zum LSBTI-Inklusionskonzept für die Auswärtige Politik und Entwicklungszusammenarbeit mit

• Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt (Grußwort)
• Alfonso Pantisano, Co-Landesvorsitzender SPDquer Berlin
• Julius Kaggwa, Intersex/trans* Aktivist aus Uganda
• Dr. Stellah Wairimu Bosire-Otieno, Co-Executive Director von UHAI EASHRI aus Kenia

Die Veranstaltung wird entweder zum Teil auf Englisch und zum Teil auf Deutsch stattfinden - oder ggf. mit Simultandolmetschen.

Wir freuen uns auch auf die Teilnahme unserer Genoss*innen von der International Union of Socialist Youth.

Franziska Giffey spricht auf ihrem Instagram-Kanal mit Drag Queen Jurassica Parka und der queren Entertainerin Margot Schlönzke über das queere Leben in der Regenbogenhauptstadt Berlin.

Die Arbeitsgemeinschaft SPDqueer lädt ein zur Onlinediskussion: "Queer im Alter"

Über eine Million LSBTIQ* über 65 Jahre leben in Deutschland. Jede/jeden wird das Thema "Wie wollen wir im Alter als queere Menschen leben?" früher oder später einholen. Automatisch stellen sich Fragen: Wie werde ich später in einer Pflegeeinrichtung behandelt? Wird auf meine Bedürfnisse, auf meine Familienkonstellation eingegangen? Oder werde ich auch im Alter Diskriminierung und Ablehnung erfahren?

Um dem entgegenzutreten hat es sich die AWO zur Aufgabe gemacht, sich für das Thema "Queer im Alter" aktiv einzusetzen. Auf der Basis eines Modellprojektes (gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) haben sie ein Praxishandbuch entwickelt: "Queer im Alter - Öffnung der Altenhilfeeinrichtungen für die Zielgruppe LSBTIQ*"

Über dieses Handbuch und die Erkenntnisse der AWO werden wir mit dem Projektleiter Lothar Andrée ins Gespräch kommen.

Es moderieren Markus Pauzenberger, ehem. Landesvorsitzender SPDqueer Berlin, und Julia Möser-Schmidt, stellv. Landesvorsitzende SPDqueer Berlin.

Im Rahmen der Queeren Woche lädt die Arbeitsgemeinschaft SPDquer ein zur Videokonferenz: "Die Verantwortungsgemeinschaft: Eine neue Rechtsform für die Familienvielfalt"

Die Verantwortungsgemeisnchaft steht im Bundestagswahlprogramm der SPD. Als neues Rechtskonstrukt neben der Ehe stellt sie einen großen Fortschritt bei der staatlichen Anerkennung und dem Schutz von vielfältigen Familien dar. Sie ermöglicht es, Familien, die nicht ins Raster der bürgerlichen Ehe passen, die Rechte und Pflichten der Ehe zu genießen. Auch die Mehrelternschaft, bei der mehr als zwei Menschen ein Kind großziehen, will die SPD einführen.

Was sind die nächsten Schritte auf dem Weg der Umsetzung? Über die Frage, was haltet Ihr von der Verantwortungsgemeinschaft und worauf müssen wir bei der konkreten Umsetzung aufpassen, wollen wir mit der Community ins Gespräch kommen - mit

• Björn Sieverding, NELFA - Network of European LGBTIQ* Families Association
• Silvia Feindt, Jusos Pankow und SPDqueer Pankow
• Andy Tarrant, Kreisvorsitzender SPDqueer Pankow

Im Rahmen der Queeren Woche lädt die Berliner SPD-Europaabgeordnete Gaby Bischoff, Mitglied der Intergrouop für LGBTIQ-Rechte, ein zur Online-Diskussion: Wie schaffen wir einen Freiraum für LGBTIQ-Personen in Europa?

Das Europäische Parlament hat im März 2021 die EU zum Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen erklärt: "LBDTIQ-Personen sollen überall in der EU die Freiheit genießen, ihre sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität zu leben und öffentlich zu zeigen, ohne Angst vor Intoleranz, Diskriminierung oder Verfolgung." Die Resolution ist Reaktion auf die immer noch weit verbreitete Homophobie in der Europäischen Union. Insbesondere in den Mitgliedstaaten Osteurpopas und im Westbalkan werden Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität oft noch systematisch diskriminiert.

Was sind die Ursachen? Was braucht es, um die EU zu einer LGBTIQ-Freiheitszone zu machen? Welche Taten müssen jetzt auf europäischer, nationaler, regionaler und kommunaler Ebene folgen? Darüber diskutiert Gaby Bischoff, MdEP, mit

• Camila Garfias, Vorsitzende des europäischen sozialdemokratischen LGBTIQ-Netzwerkes Rainbow Rose
• Marx Angel, S&D-Fraktion, Luxemburg, Co-Vorsitzender der Intergroup für LGBTIQ-Rechte
• Mara Geri und Alfonso Pantisano, Landesvorsitzende SPDqueer Berlin

Eine Mehrheit des Deutschen Bundestages hat Ende 2015 für Strafbarkeit der "geschäftsmäßigen Sterbehilfe" gestimmt. Dieser Beschluss wurde vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Das BVerfG hat am 26. Februar 2020 entschieden: Jede Person hat in jeder Lebensphase ein Recht auf ein selbstbestimmtes Sterben und auch das Recht, sich dabei von anderen helfen zu lassen.

Mit dem Thema "assistierte Suizidhilfe" stellen sich zentrale gesellschaftspolitische und ethische Fragen neu. Im Deutschen Bundestag fand dazu am 21. April 2021 eine erste Orientierungsdebatte statt. Eine Entscheidung wird wohl nicht mehr in dieser Legislatur getroffen. Wir sind an Ihren Meinungen und Anregungen sehr interessiert. Unter mechthild.rawert.wk@bundestag.de können Sie uns Ihre Ausführungen auch schon im voraus mailen.

• 18.00 Uhr - Begrüßung und kurze Webex-Einführung: Mechthild Rawert, MdB
• 18.10 Uhr - Aktuelles aus dem Bundestag: Stand der Debatte zur assistierten Suizidhilfe: Swen Schulz, MdB
• 18.25 Uhr - Positionen aus der Zivilgesellschaft: Gita Neumann, Referentin beim Humanistischen Verband Deutschland (HVD), Hartmann Klähn, Facharzt für Allgemeinmedizin und Sterbebegleiter
• 18.40 Uhr - Diskussionsrunde: Fragen und Anregungen von Ihnen und Abschlussstatements
• 19.25 Uhr - Schlusswort: Mechthild Rawert, MdB

Moderation: Mechthild Rawert

Die Arbeitsgemeinschaft SPDquer lädt ein zur Diskussion auf Facebook: Die Hälfte von homosexuell ist lesbisch - auch in Berlin

Gefühlt alle reden heute über "lesbische Sichtbarkeit". Das ist schön und gut, aber was hat das mit echter zivilgesellschaftlicher Teilhabe zu tun? Und welche Verantwortung hat hier die Politik - gerade auch in der SPD? Diskussion mit

• Constanze Körner, Preisträgerin des Magnus-Hirschfeld-Preises 2019 und geschäftsführende Leiterin von LesLeFam e.V.
• Stephanie Kuhnen, Journalistin, Herausgeberin u.a. des Buches "Lesben raus! Für mehr lesbische Sichtbarkeit", Projekt Lesbisch*Sichtbar.Berlin
• Mara Geri und Alfonso Pantisano, Landesvorsitzende der SPDquer Berlin

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen lädt ein zum Wahlkampf-Sofa: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit mit Astrid Hollmann, ausgebildete PR-Beraterin und Organisationsentwicklerin, die sehr viel eigene (Wahlkampf)Erfahrung mitbringt. Dabei werden folgende Fragen diskutiert:

• Wie gehe ich im Wahlkampf mit Presseanfragen um?
• Wie kann ich meine Themen plazieren?
• Wie erringe ich Öffentlichkeit für meine Anliegen?
• Wie kann ich mit meiner Kandidatur die Menschen in meinem Wahlkreis erreichen?

Das Wahlkampf-Sofa dient der besseren Vernetzung unserer Kandidatinnen und aller Frauen, die sich in den Wahlkampf stürzen, um ihn zu überstehen und bestenfalls zu gewinnen. Es ist ein Ort, an dem sie sowohl Rüstzeug bekommen als auch die Möglichkeit, sich evtl. Ärger von der Seele zu reden und sich anzulehnen. Im besten Fall bilden sich Tandems von Erfahrenen und Unerfahrenen.

Die Arbeitsgemeinschaft SPDqueer lädt ein zur Videokonferenz: Zeit für ein Update: Das queere Zukunftsprogramm der SPD

Abstammungsrecht, Transsexuellengesetz, Blutspendeverbot, Nationaler Aktionsplan - die Liste der altbekannten Aufgaben, die die SPD auch leider augrund der Blockadehaltung der CDU/CSU im Deutschen Bundestag nicht umsetzen konnte, ist lang. Doch das neue Wahlprogramm der SPD hat z.B. auch die Einführung einer Verantwortungsgemeinschaft und Mehrelternschaft im Blick.

Gemeinsam mit Oliver Strotzer, dem neuen Bundesvorsitzenden der SPDqueer, werden wir uns die Zukunftsaufgaben der SPD anschauen und gemeinsam besprechen.

Der Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung lädt ein zur Veranstaltung: Warum Sanktionen? Wirkung und Bewertung am Beispiel Belarus

Die Lage in Belarus ist eine der aktuellsten Krisen, in der Sanktionen als Hauptinstrument der deutschen und europäischen Außenpolitik eingesetzt wurden. Entscheidungsträger*innen können sich in einer globalisierten Welt an einer Vielzahl von "restriktiven Maßnahmen" bedienen, um politische und menschenrechtliche Ziele durchzusetzen. Handelsbeschränkungen, Einreiseverbote, Finanzeinfrierungen und zahlreiche andere Mittel können die unterschiedlichsten Wirkungen auslösen, die sowohl positive als auch negative Folgen im Sinne einer progressiven Außenpolitik haben. Diskussion mit

• Dr. Clara Portela, Professorin der Universität Valencia und Senior Associate Analyst bei EUISS
• Timo Stühm, Referent beim Auswärtigen Amt
• Dimitrij Shulkin, People's Embassy of Belarus

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Der Fachausschuss FA X - Natur, Energie, Umweltschutz lädt ein zur Online-Diskussion: Sitzt Berlin bald auf dem Trockenen? - Ressourcensicherheit in Zeiten von Klimawandel und der wachsenden Stadt

Berlin gewinnt sein Trinkwasser ausschließich aus Uferfiltrat und Grundwasser auf dem eigenen Stadtgebiet. Gleichzeitig ist die Berliner Gewässerstruktur von Brandenburg abhängig. Der Ausstieg aus der Braunkohleförderung, aber auch der Klimawandel und die Bevölkerungszunahme in der Metropolenregion Berlin-Brandenburg bestimmen den Wasserhaushalt. Was muss Berlin unternehmen, damit auch in Zukunft die Ressource Wasser in ausreichender Qualität und Quantität gesichert ist? Diskussion mit

• Dr. Gesche Grützmacher, stellv.  Leiterin der Wasserversorgung der Berliner Wasserbetriebe (BWB)

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Die SPD-Bundestagstraktion lädt ein zum Online-Dialog: Corona und die wirtschaftlichen Folgen vor Ort

Zu den durch die Corona-Pandemie besonders hart getroffenen Bereichen zählen der stationäre Einzelhandel, Dienstleister*innen, Gewerbetreibende und zunehmend auch das produzierende Gewerbe. Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt die Probleme der Unternehmer*innen bei der Krisenbewältigung sehr ernst. Wir wollen die Lage der Wirtschaft vor Ort kennenlernen und Ihre betrieblichen Anliegen in unsere politische Arbeit aufnehmen. Daher laden wir Sie herzlich zu dieser Videokonferenz ein.

• 11.00 Uhr - Begrüßung und Einführung: Mechthild Rawert, MdB
• 11.10 Uhr - Aktuelles aus der SPD-Bundestagsfraktion: Wirtschaft in Zeiten der Corona-Pandemie: Falko Mohrs, MdB, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags
• 11.25 Uhr - Impulse und Diskussionen mit dem Publikum: Welche wirtschaftlichen Hilfts- und Unterstützungsmaßnahmen sind hilfreich? Welche Öffnungsperspektiven brauchen Sie?
  • Falko Mohrs, MdB
  • Frank Jahnke, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin
  • Angelika Schöttler, Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg und Leiterin der Abteilung Finanzen, Personal und Wirtschaftsförderung
  • Umfrageergebnisse des Unternehmensnetzwerks Großbeerenstraße: René Mühlroth, Mitglied des Vorstands
• 12.45 Uhr - Abschluss-Statements
• 13.00 Uhr - Schlusswort: Mechthild Rawert, MdB

Moderation: Björn Englert

Die Arbeitsgemeinschaft Schule und der Fachausschuss V - Stadt des Wissens laden ein zum Fachdialog: Die künftige Rolle der Berliner Schulaufsicht

Expert*innen und Teilnehmer*innen diskutieren: Wie viel Schulaufsicht braucht eine eigenverantwortliche Schule - wie viel Mut braucht eigentlich die Schulaufsicht? Mit

• Karin Babbe, Fachgruppenleiterin der Schulberatung proSchul
• Markus Pieper, Referatsleiter in der Schulaufsicht Neukölln
• Martin Roth, Referent für Führungskräftequalifizierung im Landesinstitut für Schule und Medien

Einwahldaten erfragen unter: zielgruppen.berlin@spd.de

Das Verhältnis zwischen Land und Bezirken und Berlin - eine schwierige Beziehung zwischen Reformdruck und Beharrungskräften. Eine Online-Veranstaltungsreihe aus dem Bürgerbüro Clara West

Im Herbst wird Clara West zehn Jahre Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses gewesen sein. Da sie nicht mehr für ihren Wahlkreis kandidiert, ist es Zeit, zurückzublicken und ein Resümee zu ziehen: Vor zehn Jahren hat uns alle die Frage nach einer Verwaltungsreform und besser funktionierenden Strukturen zwischen Land und Bezirken beschäftigt. Diese Frage hat an Dringlichkeit nie verloren. Abschließend befriedigende Antworten haben wir nicht wirklich finden oder politisch durchsetzen können.

Zwischen einem großen Veränderungsdruck aufgrund vielfältiger Probleme innerhalb der Berliner Verwaltung und gleichzeitig starken Beharrungskräften der bestehenden Strukturen versucht die Berliner Politik sich nun bereits seit langem in zahlreichen kleinteiligen Reformschritten, die bisher aber keinen wirklich substanziellen Schritt nach vorne gebracht haben. Warum ist das so? Und gibt es doch erste vielversprechende Schritte und ein Licht am Ende des Tunnels? Dieser Frage wollen wir in einer zweiteiligen Veranstaltungsreihe nachgehen.

Los geht es heute mit der Frage: Gibt es einen Weg aus der Verantwortungslosigkeit? Und mit einem Blick auf den Zukunftspakt Verwaltung, den es seit geraumer Zeit gibt. Deshalb wollen wir gemeinsam mit

• Frank Nägele, Staatssekretär für Verwaltungs- und Infrastrukturmodernisierung
  
• Sören Benn, Bezirksbürgermeister Pankow
• Monika Hermann, Bezirksbürgermeisterin Friedrichshain-Kreuzberg

einen Blick auf das bisher Erreichte und das Kommende wagen:

• Wo stehen wir mit dem Verwaltungspakt?
• Was beinhalter er?
• Wo wollen wir noch hin und wie steht der Weg dorthin aus?

Anmeldung: wahlkreisbuero@clara-west.de

Teil II: Mehr Demokratie wagen! Starke Bezirksämter brauchen starke Bezirksverordnete  findet am 21. Juni um 19 Uhr statt.

Der SPD-Kanzlerdandidat Olaf Scholz auf digitaler Deutschlandtour.

Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen die Menschen im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Kanzlerkandidat Olaf scholz im Mai mit Bundestagskandidat*nnen der SPD Berlin. Räumlich getrennt - doch geht es ums Zusammenkommen und ums Miteinander diskutieren.

Nach jeweils kurzen Eingangs-Statements können sich die Zuschauer mit ihren Fragen in das Gespräch einbringen, bei der Webex-Videkonferenz und im Livestream auf Facebook der SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt ein zum Online-Dialog: Zusammenhalt und Zukunft durch gute Politik

Die Corona-Pandemie ist eine beispiellose gesundheitliche, ökonomische und soziale Krise - und wir Sozialdemokrat*innen sind froh, die Politik maßgeblich zu prägen. Es ist nicht selbstverständlich, ein politisches Krisenmanagement zu haben, das um die Bedeutung eines starken, handlungsfähigen Staates weiß und auch danach handelt. So fördern wir gesellschaftlichen Zusammenhalt u.a. durch das Kurzarbeitergeld und Wirtschaftshilfen, um Millionen Arbeitsplätze zu retten. Wir helfen Familien durch die massive Ausweitung der Kinderkrankentage. Wir geben Kindern und Jugendlichen durch das Aufholprogramm Perspektiven auf einen freudvollen Sommer.

Unsere Politik für Frieden und Freiheit, für Nachhaltigkeit, für Gleichstellung und Antidiskriminierung, für den Ausbau sozialer Rechte und demokratischer Werte ist sowohl nationalals auch europäisch orientiert.

Wir möchten mit Ihnen über unsere Arbeit im Deutschen Bundestag sprechen und sind an Ihren Meinungen interessiert. Ihre Anregungen können Sie schon vorab übermitteln an: mechthild.rawert.wk@bundestag.de

• 17.00 Uhr - Begrüßung und Einführung: Mechtbild Rawert, MdB, Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
• 17.05 Uhr - Aktuelles aus der SPD-Bundestagsfraktion: Frank Schwabe, MdB, Spprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in der SPD-Bundestagsfraktion
• 17.30 Uhr - Diskussionsrunde: Fragen und Anregungen von Ihnen
• 18.00 Uhr - Statements aus der Zivilgesellschaft
  • Ina Czyborra, Vorsitzende des AWO-Landesverbands Berlin e.V.
  • Manuela Harling, Sprecherin für Frauen-, Querr- und Inklusionspolitik der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg
• 18.30 Uhr - Ausblick 2021: Schlussworte von Mechthild Rawert, MdB

Nach Anmeldung erhalten Sie die Zugangsdaten.

Einladung zum Online-Dialog: Cansel Kiziltepe und Karl Lauterbach - Corona-Impfstrategie: Der Schlüssel für das Ende der Pandemie?

Um die Pandemie zu überwinden, benötigen wir mehr als die etablierten und unverzichtbaren Verhaltensregeln Abstand halten, Hygiene beachten, im Alltag Maske tragen, regelmäßig lüften und die Verwendung der Corona-Warn-App.

Die Entwicklung eines Impfstoffs ist rasend schnell geschehen. Nachdem die ersten Lieferengpässe hinter uns liegen, müssen wir dafür Sorge tragen, dass der vorhandene Impfstoff auch verimpft wird. Denn wir werden die Einschränkungen nur hinter uns lassen können, wenn genügend Menschen geimpft sind.

• Welche Hürden müssen wir noch überwinden, damit alle ein Impfangebot erhalten?
• Welche Rolle spielen künftig Haus- und Betriebsärzt*innen sowie die Impfzentren?
• Schützen die Impfungen auch vor aggressiveren Virenmutationen?
• Wie werden wir in Zukunft mit dem Virus umgehen?

Diese und weitere Fragen diskutieren Cancel Kiziltepe und Karl Lauterbach mit Ihnen.

In Marzahn-Hellersdorf leben viele Familien, der Anteil Alleinerziehender ist besonders hoch. Das Bundesfamilienministerium hat in den letzten Jahren viel auf den Weg gebracht, um das Leben von Familien, Eltern, Alleinerziehenden und Kindern zu verbessern. Uns als SPD ist es wichtig, dass die Ideen und Hilfen der Bundesregierung auch bei den Familien in unserem Bezirk ankommen. Mit Franziska Giffey wollen wir darüber sprechen, welche Möglichkeiten wir als Eltern haben, das Familienleben selbstbestimmt und vielfältig zu gestalten. Auch unser Familienstadtrat Gordon Lemm ist dabei.

Programm

• 18.30 Uhr - Begrüßung und inhaltliche Rahmung
• 18.40 Uhr - Podiumdiskussion zu Familien mit
  • Dmitri Geidel
  • Franziska Giffey, Landesvorsitzende der SPD Berlin
  • Gordon Lemm, Familienstadtrat Marzahn-Hellersdorf
  • Manja Finnberg, Koordonatorin Netzwerkarbeit Alleinerziehende
  • Carola Stegemann, Jugendamt Marzahn-Hellersdorf
• 19.44 Uhr - Fragerunde online und vor Ort
• 20.15 Uhr - Schlussworte: Iris Spranger, MdA, Vorsitzende der SPD Marzahn-Hellersdorf

Es ist nur eine begrenzte Teilnehmendenzahl möglich. Wenn Sie Fragen an Franziska Giffey haben, schicken Sie sie gern vorab.

Anmeldung: info@spd-fraktion.net

Einladung zur Video-Konferenz: Was macht (junge) Frauen gesund? Was macht (junge) Frauen krank?

"Gesundheit ist ein Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlergehens und nicht nur das Fehlen von Krankheit oder Gebrechen" - so die Weltgesundheitsorganisation. Die WHO legt zudem dar, dass Gesundheit ein Grundrecht ist und dass es zur Aufgabe des Staates gehört, Gesundheit "duch geeignete Maßnahmen auf dem Gebiet des Gesundheits- und Sozialwesens" zu fördern. Der Frauengesundheitsbericht 2020 des Robert-Koch-Instituts gibt Anlass, die Gesundheit von Frauen stärker in den Fokus zu nehmen und über die konkreten und vielfältigen Bedarfe von Frauen in den unterschiedlichsten sozialen Lebenslagen zu diskutieren.

Schwerpunkte dieser Veranstaltung sind der Versorgungsbereich "Sexuelle und Reproduktive Gesundheit" sowie die "Gesundheit rund um die Geburt". Stichworte dazu: Selbstbestimmung, Sexualität und Menstruation, Verhütung und Familienplanung, Schwangerschaftsabbruch sowie Geburt und Wochenbett (Geburtshilfe).  Aus der Zivilgesellschaft werden hierzu immer deutlichere Forderungen formuliert und Anforderungen an die dazugehörige Versorgungssituation vor Ort gestellt.

Programm

• 17.00 Uhr - Begrüßung und technische Einführung: Mechthild Rawert, MdB
• 17.10 Uhr - Sexuelle und reproduktive Gesundheit von (jungen) Frauen
  • Sinem Tasan-Funke, Co-Vorsitzende der Berliner Jusos
  • Sibylle Schreiber, Landesgeschäftsführerin Pro Familia e.V. Berlin

Was bedeutet Frauengesundheit im Kontext von reproduktiver und sexueller Selbstbestimmung und welche vielfältigen Forderungen werden an die Politik erhoben und in dieser diskutiert?

• 17.25 Uhr - Schwangerschaft, Geburtshilfe & Frauengesundheit
  • Oliver Schworck, Bezirksstadtrat, Leiter der Abteilung Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport
  • Henriette Wunderlich, ASF-Kreisvorsitzende Friedrichshain-Kreuzberg

Welche Strukturen und Versorgungsangebote sind im Bezirk Tempelhof-Schöneberg vorhanden? Welche weiteren gesundheitlichen aber auch versorgungsbezogenen Bedarfe "rund um die Geburt" werden in der Zivilgesellschaft diskutiert, um die konkreten Interessen von Frauen und jungen Eltern zufriedenstellend zu erfüllen?

• 17.40 Uhr - Diskussionsrunde
• 18.20 Uhr - Abschluss-Statements der Referent*innen
• 18.30 Uhr - Schlusswort: Mechthild Rawert, MdB

Eine Stunde Polittalk - Franziska Becker spricht mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, über

• den Erfolg von fünf Jahren Rot-Rot-Grün in Berlin
• mehr bezahlbaren Wohnraum
• den Wissenschaftsstandort Berlin
• die Mobilitäts- und Verkehrswende

Fragen können vorab gestellt werden.

Anmeldung und Zugangsdaten: kontakt@franziska-becker.berlin

Die ganze SPD startet gemeinsam in den Wahlkampfmodus beim digitalen Campaign Camp.

Wir kämpfen für Zukunft, Respekt, Europa, für Olaf und für die SPD. Schließlich geht es um nichts geringeres als um unsere Zukunft.

20 Panels, 12 Expert*innen aus der ganzen Welt, 4 Stunden voller spannender Sessions unter anderem mit

• Ben LaBolt, Nationaler Pressesprecher bei Barack Obamas Wiederwahlkampagne
• Ian McNicol, ehemaliger Generalsekretär der Labour Party
• Olaf Scholz, unser Kanzlerkandidaten
• Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, unsere Parteivorsitzenden
  
• Lars Klingbeil unser Generalsekretär

Im Mai wurde der neue ASF-Vorstand gewählt. Die erste Mitgliederversammlung wollen wir zum Kennenlernen und zum Austausch nutzen. Gerne möchten wir mit euch und unseren Kandidatinnen über den bevorstehenden Wahlkampf ins Gespräch kommen. Als ASF ist es uns wichtig, feministische Akzente in den Wahlkampf mit einzubringen und insbesondere unsere Kandidatinnen zu unterstützen. Hierzu brauchen wir eure Ideen und Anregungen.

Für einen gemütlichen Rahmen laden wir euch herzlich zu einem digitalen Frühstück ein.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zum Barcamp Frauen Berlin unter dem Motto "re:act" - in diesem Jahr natürlich digital.

Kernthema ist die Frage, wie wir uns nach der Vereinzelung in der Pandemie wieder organisieren können, um feministischen Anliegen Gehör zu verschaffen.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zur Online-Veranstaltung: Wie schaffen wir neue, progressive Mehrheiten?

Unsere Gesellschaft scheint zerrissen. Ein Blick in die Medien erweckt den Eindruck, Teilgruppen mit ihren jeweils besonderen Ansprüchen würden immer neue Spaltungen hervorrufen: Antirassismus, Denkmalstürze, Gleichstellung in Sprache und Gesellschaft, Klimabewegung, alle würden nur an sich denken. Aber ist das wirklich so? Gehört das Formulieren von Forderungen nicht zum Wesen demokratischer Gesellschaften? Sind der Streit um Positionen und damit verbundene Konflikte nicht die eigentlichen Triebkräfte für politischen, sozialen und kulturellen Fortschritt? War nicht immer auch der Mut, mit eigenen und spezifischen Interessen an die Öffentlichkeit zu gehen, eine Voraussetzung für gesellschaftliche Entwicklung? Und steht hinter dieser Vielzahl einzelner Bewegungen nicht vielleicht auch ein neuer Aufbruch? Mit

• Carolin Emcke, Publizistin und Trägerin des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels (zuletzt erschien von ihr das "Journal. Tagebuch in Zeiten der Mandemie im S. Fischer Verlag) und
• Kevin Kühnert, stellvertretender Parteivorsitzender der SPD, von 2017 bis 2021 Bundesvorsitzender der Jusos

möchten wir darüber sprechen, welche gesellschaftlichen Fragen Menschen heute zu einem progressiven Bündnis zusammen führen können.

Anmeldung bei Heike Voos unter public.history@fes.de

Der Fachausschuss I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung lädt ein: Außenpolitischer Sozialdemokratischer Stammtisch - Menschenrechte in Gefahr - wie das UN-Menschenrechtssystem unter Druck steht

Zu Gast ist Dr. Silke Voß-Kyeck, Forum Menschenrechte und Deutsches Institut für Menschenrechte

Die Jusos Berlin laden ein zu einer Diskussionsveranstaltung mit Natascha Strobl: Was tun gegen Hate Speech und rechte Shirstorms?

Hass im Netz und gezielte Shitstorms sind zum Alltag für politisch Aktive geworden. Wer sich öffentlich gegen rechtes Gedankengut stellt und/oder feministisch positioniert, kann schnell eine ganze Troll-Armee gegen sich haben. Die Folgen sind Verunsicherung, Angst und oftmals der Rückzug der Betroffenen aus der digitalen Öffentlichkeit. Auch die Jusos Berlin waren in den letzten Jahren mehrmals von heftigen Shitstorms betroffen.

Gemeinsam mit Euch und ihrem Gast Natascha Strobl, Expertin und Autorin, die sich seit Jahren intensiv mit der extremen und sogenannten Neuen Rechten auseinandersetzt, wollen die Jusos über das Thema sprechen und folgende Fragen klären:

• Wie gehen Rechte im Netz gegen Andersdenkende vor?
• Was hilft gegen so viel Hass?
• Wie gehen die Betroffenen damit um?

Natascha Strobl war selbst mehrfach von rechten Shitstorms betroffen, u.a. nachdem der WELT-Kolumnist "Don Alphonso" den Online-Mob auf sie hetzte.

Der Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung lädt ein zur Videokonferenz: Sozialdemokratie und Religion - heimliche Verbündete auf dem Weg zu einer gerechteren Welt?

Impulsvorträge:

1. Religious literacy: unerlässlich oder nice to have? - Nina van der Puije, Programm Religiöse Gemeinschaften und Nachhaltige Entwicklung, Humboldt-Universität zu Berlin
2. Strategische Allianzen: wo und wie solidarisieren? - Dr. Wolfram Stierle, Leiter der Stabsstelle "Dialog Wertegeleitete Entwicklungspolitik" im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
3. Religion und die Außen- und Entwicklungspolitik der SPD: eine verpasste Chance? - Karin Kortmann, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung a.D.

An die Impulsvorträge soll sich eine Diskussion und die gemeinsame Erarbeitung politischer Positionen und Forderungen zum Verhältnis von sozialdemokratischer Außen- und Entwicklungspolitik zu Religion anschließen.

Der Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung lädt ein zur Auftaktveranstaltung "SPD-Außenpolitik im Wahlkampf: Afghanistan

Teil 1: 20 Jahre Afghanistan - und jetzt?

Gemeinsam mit

• Niels Annen, Staatsminister, AA
• Siemtje Möller, sicherheitspolitische Sprecherin, Bundestagsfraktion
• Magdalena Kirchner, Leiterin FES-Büro Afghanistan

diskutieren wir über zivilgesellschaftliche Stärkungsperspektiven und sicherheitspolitische Lessons Learned für die SPD aus dem Afghanistan-Einsatz.

Das August Bebel Institut lädt ein zur Finissage "Pink. Glitter. Violence"

Zum Abschluss der Ausstellung wird mit der Künstlerin Mirjana Mitrovic und der live aus Mexiko zugeschalteten Aktivistin Lulú V. Barrera auf die Ausstellung zurückgeblickt und gemeinsam mit den Teilnehmer*innen ein Ausblick auf die Zukunft feministischer Bewegungen in Mexiko, Deutschland und der Welt gewagt - mit

• Mirjana Mitrovic, Künstlerin der Ausstellung, Journalistin
• Lulú V. Barrera, Aktivistin der Gruppe "Luchadoras", Vorstand Amnesty International
• Moderarion: Ana Nenadovic, freie Wissenschaftlerin

Teilnahme kostenlos, Anmeldung aber unbedingt erforderlich (V53): anmeldung@august-bebel-institut.de

Franziska Giffey diskutiert beim Tagesspiegel darüber, wie Berlin zu einer modernen Verwaltung kommen kann und über ihre Ideen für eine bärenstarke Verwaltung. Mitdiskutieren werden u.a. Monika Herrmann, Grüne, und Kai Wegner, CDU.

Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen im Gesundheitswesen lädt ein zur Mitgliederversammlung: Gesundheit und Pflege in der Koalition

Austausch mit

• Bärbel Bas, MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD für Gesundheit, Bildung, Forschung und Petitionen

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Unsere Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh laden alle Neumiglieder zu einem gemeinsamen Treffen in den Estrel Sommergarten ein, um über ihre Fragen zur SPD, unsere gemeinsame Politik und unseren Wahlkampf zu reden. (Bei schlechtem Wetter findet die Veranstaltung im Estrel-Saal statt.)

Schon ab 17.30 Uhr bieten wir einen "Markt der Möglichkeiten" an, wo sich unsere Arbeitsgemeinschaften vorstellen.

Alle Neumitglieder sind herzlich willkommen! Auch wenn Du schon länger dabei bist und Dich erst jetzt aktiv einbringen möchtest, kannst Du gerne teilnehmen.

Anmeldung erforderlich unter dem Link: https://spd.berlin/neumitgliedertreffen/ oder per Email unter: veranstaltungen.berlin@spd.de

Die Teilnahme ist nur unter den aktuellen Abstands- und Hygieneregeln möglich, d.h. mit Vorlage eines negativen aktuellen Schnelltests, Nachweis vollständiger Impfung oder Bescheinigung der Genesung sowie dem Tragen einer FFP2-Maske.

Zu dieser Bundestagswahl tritt die SPD mit insgesamt 109 Kandidat*innen an, die unter 40 sind. Sie bringen all das mit, was es für sozialdemokratische Politik braucht: Leidenschaft, Mut, Lust auf Veränderung und das Herz an der richtigen Stelle. Sie alle stehen auf dem SPD-Zukunftscamp im Mittelpunkt.

Wir haben einen Plan für das Jahrzehnt und die richtigen Leute, um diesen Plan umzusetzen.

• Wie wollen wir in den 2020er Jahren zusammenleben?
• Wie sieht eine klimaneutrale Wirtschaft aus, die unsere Umwelt schützt und gute Arbeit schafft?
• Wie gelingt es uns, gleiche Chancen herzustellen für alle jungen Menschen, unabhängig von Wohnort und Elternhaus?

Auf dem Zukunftscamp sprechen wir mit jungen Kandidierenden und Expert*nnen über diese wichtigen Themen und stellen unseren Plan, wie wir Deutschland verändern wollen, vor.

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt ein zum Online-Dialog: Für das Klima. Für Dich. Klimaschutz ist Gesundheitsschutz.

Welche Auswirkungen haben Klimawandel und der Verlust natürlicher Lebensräume und der Artenvielfalt nicht nur für die globalen Ökosysteme, sondern ganz unmittelbar auf unsere Gesundheit und unser Zusammenleben? Was kann jede/r Einzelne tun? Wie muss politisches Handeln verändert und die demokratische Legitimation hierfür weiterentwickelt werden?

Das Verhältnis zwischen Land und Bezirken und Berlin - eine schwierige Beziehung zwischen Reformdruck und Beharrungskräften. Eine Online-Veranstaltungsreihe aus dem Bürgerbüro Clara West

Im Herbst wird Clara West zehn Jahre Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses gewesen sein. Da sie nicht mehr für ihren Wahlkreis kandidiert, ist es Zeit, zurückzublicken und ein Resümee zu ziehen: Vor zehn Jahren hat uns alle die Frage nach einer Verwaltungsreform und besser funktionierenden Strukturen zwischen Land und Bezirken beschäftigt. Diese Frage hat an Dringlichkeit nie verloren. Abschließend befriedigende Antworten haben wir nicht wirklich finden oder politisch durchsetzen können.

Zwischen einem großen Veränderungsdruck aufgrund vielfältiger Probleme innerhalb der Berliner Verwaltung und gleichzeitig starken Beharrungskräften der bestehenden Strukturen versucht die Berliner Politik sich nun bereits seit langem in zahlreichen kleinteiligen Reformschritten, die bisher aber keinen wirklich substanziellen Schritt nach vorne gebracht haben. Warum ist das so? Und gibt es doch erste vielversprechende Schritte und ein Licht am Ende des Tunnels? Dieser Frage wollen wir in einer zweiteiligen Veranstaltungsreihe nachgehen. Am 27. Mai ging es los mit der Frage: Gibt es einen Weg aus der Verantwortungslosigkeit? Und mit einem Blick auf den Zukunftspakt Verwaltung.

Heute geht es weiter mit dem Thema "Mehr Demokratie wagen! Starke Bezirksämter brauchen starke Bezirksverordnete - mit

• Fréderic Verrycken, Staatssekretär für Finanzen
• Annette Unger, Mitglied der Pankower BVV, Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Verwaltungsmodernisierung
• Kevin Hönicke, stellv. Bezirksbürgermeister in Lichtenberg und Stadtrat für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Stadtentwicklung

schauen wir genauer auf die Bezirksverordnetenversammlungen und ihre Stellung in der Berliner Verwaltungsstruktur:

• Welche Reformen sind angedacht?
• Welche Rolle sollten sie zukünftig haben?
• Wie bekommen wir klarere Verantwortlichkeiten zwischen Land und Bezirken und eine höhere Effizienz in den Ergebnissen der Verwaltungsarbeit?

Anmeldung: wahlkreisbuero@clara-west.de

Der Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung lädt ein zur Auftaktveranstaltung für ein Friedensjahr der Sozialdemokratie: Den Frieden (neu) gestalten! Wiederbelebung der Friedenskompetenz

Schon vor über 50 Jahren versuchten Vordenker der SPD, Erhard Eppler, Egon Bahr und Willy Brandt, ein breites Verständnis in Politik und Gesellschaft für die Zusammenhänge von Ökologie, sozialer Wirtschaft und Friedenssicherung zu bewirken. Sie waren ihrer Zeit voraus. Heute gefährdet der Klimawandel die Lebensgrundlagen nächster Generationen ebenso wie die Entwicklung autonomer Waffensysteme, Rückschritte in der globalen Rüstungskontrollarchitektur und der wachsende Zuspruch zu populistischen Neo-Nationalisten.

Der 22. Juni ruft die über 24 Millionen Opfer des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion vor 80 Jahren in Erinnerung. Am 10. Dezember jährt sich dann zum 50. Mal die Verleihung des Friedensnobelpreises an Willy Brandt für seine Entspannungs- und Ostpolitik. Dies sind Daten, die zur Reflexion anregen. Wie wir eine aktive Friedenspolitik aus Erkenntnis, Vermächtnis und Auftrag neu gestalten und neue Impulse für einen "Mindshift" setzen können diskutieren wir mit

• Ernst Ulrich von Weizäcker, Ehrenvorsitzender des Clubs of Rome
• Ute Finckh-Krämer, MdB 2013-2017 und eine Sprecherin der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung
• Rolf Kreibich, Haus der Vereinten Nationen
• Fabian Weinert, stellv. Landesvorsitzender der Jusos Berlin
• Xanthe Hall, ICAN
• Niels Dubrow, Urgewald
• Caroline Fraude, Brahma Kumaris

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Der Fachausschuss FA XI - Mobilität lädt ein zur digitalen Sitzung mit folgender Tagesordnung

• "Autonomes Fahren im ÖPNV" - Präsentation der AG
• Kurzbericht vom Besuch von THE DRIVERY
• Wahlkampf-Schnellzugfahrt des FA Mobilität mit der AG Polen Charlottenburg-Wilmersdorf: Dr. Jürgen Murach, stellv. Fachausschussvorsitzender

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Der Fachausschuss FA II - Europa / SPE-Aktivist*nnen der Berliner SPD und der Partido Democratio - Circolo di Berlino e Brandenburgo laden ein zur virtuellen Diskussion: Europa zwischen Humanität und Pusbacks - Wie weiter mit der EU-Migrationspolitik?

Mitte Mai haben mehr als 2.000 Menschen binnen eines Tages mit Booten die italienische Insel Lampedusa erreicht. Italien zählte zu diesem Zeitpunkt mehr als dreimal so viele neu angekommene Migrant*innen wie vor einem Jahr. Auch die Situation der Geflüchteten in den Hotspots auf den griechischen Inseln bleibt katastrophal. Doch viele EU-Staaten, darunter Deutschland, weigern sich weiterhin, mehr Geflüchtete aus Italien und Griechenland aufzunehmen.

Gleichzeitig rüstet die griechische Regierung mit EU-Hilfe massiv an den Außengrenzen auf. Sogar Schallkanonen sollen zur Abschreckung eingesetzt werden. Immer wieder kommt es zu illegalen Pushbacks, in deren Folge 2.000 Menschen zu Tode gekommen sein sollen. Auch an der bosnisch-kroatischen Grenze werden seit Jahren zahlreiche Pushbacks dokumentiert. Eine Arbeitsgruppe des EU-Parlaments untersucht nun die umstrittene Rolle der europäischen Grenz- und Küstenwache Frontex, die u.a. mit der libyschen Küstenwache zusammenarbeitet und dazu beiträgt, dass Menschen wieder in den libyschen Folterlagern landen.

Stehen nun endgültig alle Zeichen auf Abschottung und nationalen Egoismus? Gibt es überhaupt noch Hoffnung auf Fortschritte in der gemeinsamen europäischen Migrations- und Asylpolitik? Diese und weitere Fragen wollen wir mit Ihnen / mit Euch diskutieren und mit unseren Gästen:

• Birgit Sippel, MdEP S&D/SPD, Sprecherin der S&D im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres
• Brando Benifei, MdEP, S&D/PD, Vorsitzender der PD-Gruppe in der S&D-Fraktion im Europäischzen Parlament

Ülker Radziwill, MdA, lädt zusammen mit dem Bezirksbürgermeister Charlottenburg-Wilmersdorf Reinhard Naumann und dem SPD-BVV-Fraktionsvorlsitzenden Alexander Sempf ein zur Online-Diskussion: Deckelung der A100? Sanierung der Westendbrücke?

Anlass ist zum einen das Vorliegen der Machbarkeitsstudie zur Deckelung der A100 zwischen Kaiserdamm und Knobelsdorffstraße. Als SPD wollen wir zumindest diesen Abschnitt deckeln, um Flächen für Grün, Sport oder Kleingärten zu gewinnen, den Stadtraum in Charlottenburg zu schließen und Anwohner*innen von Lärm, Stickoxiden und Feinstaub zu befreien.

Zum anderen soll es auch um die geplante Sanierung der Westendbrücke gehen.

Daniel Buchholz, MdA, lädt ein zum Entdecker-Rundgang: Vom Siemens-Park zum Wasserturm

Parks und Grünflächen mitten in der Stadt sind besonders wertvoll: Spazierengehen, Sport treiben oder einfach die Seele baumeln lassen. Aber wie steht es um die grüne Infrastruktur in der Siemensstadt? Was ist geplant, um unsere geschichtsträchtigen Grünflächen attraktiv und sauber zu halten? Wo zeigt sich schon heute der Klimawandel vor Ort? Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt alle Interessierten ein zu einem spannenden Entdecker-Rundgang durch die Siemensstadt.

Anmeldung: info@daniel-buchholz.de

Selbstverständlich achten wir auf die Einhaltung der aktuellen Abstands- und Hygieneregeln. Teilnahme nur nach bestätigter Anmeldung und mit medizinischem Mund-Nasen-Schutz.

Die Vorsitzenden und Regierungschefs kommen zum Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas in Berlin (virtuell) zusammen. Die Übertragung des Kongresses ist im Stream anzuschauen. Für 11 Uhr ist die Rede von Olaf Scholz geplant, der die Zukunftregierung als Bundeskanzler anführen möchte, die sich für ein gemeinsames und souveränes Europa stark macht. Denn die Europäische Union ist unsere gemeinsame Chance auf eine bessere und nachhaltigere Zukunft im globalen und digitalen 21. Jahrhundert. Sie ist das wichtigste nationale Anliegen Deutschlands.

Wir haben im letzten Jahr einen echten Wandel in der Europäischen Union erreicht. Mit unserem Aufbauprogramm gibt die EU erstmals eigene Anleihen heraus und unterstützt die Mitgliedstaaten solidarisch, die von der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Olaf Scholz will die Europäische Union für die großen Aufgaben unserer Zeit stark und handlungsfähig machen. Ihm liegt ein Europa am Herzen, das in seine Zukunft investiert und den Respekt stärkt. Dafür will er gemeinsam mit unseren europäischen Partnerinnen und Partnern die Herausforderungen anpacken und für mehr Miteinander in der Welt sorgen.

Olaf Scholz betont, dass es in Europa um konkrete, praktische Politik geht, wie zuletzt bei der Globalen Mindeststeuer, die er gemeinsam mit seinem französischen Kollegen Le Maire im Oktober 2018 vorgeschlagen hat. Amazon, Google, Facebook und Co. sollen endlich ihren fairen Anteil an Steuern zahlen.

Von diesem Kongress wird ein Aufbruchsignal für eine progressive Zukunft Europas ausgehen. Kanzlerkandidat Olaf Scholz will deutlich machen, welche Pläne die SPD für die Zukunft Europas hat.

Die SPD-Abgeordnete Ina Czyborra ist ab 10 Uhr ganztägig mit dem Format "Fraktion vor Ort" in Zehlendorf unterwegs. Sie sind herzlich eingeladen sie zum Beispiel beim Spaziergang Fischtalperk zu begleiten und sie dabei zu "Meine Vision für Steglitz-Zehlendort 2030 #enkeltauglichePolitik #generationenrecht" zu befragen. Dazu finden Sie einen Beitrag auf der Website der SPD-Abgeordneten und ein Video auf Ihrem YouTube-Kanal.

Bitte melden Sie sich unbedingt vorher an, wenn Sie an der "Fraktion vor Ort"-Tour teilnehmen wollen.

Die SPD-Bundestagsfraktion im Online-Dialog: Weiblich, arm, von Wohnungslosigkeit bedroht: Was wird getan? Was ist zu tun?

Die ansteigende Wohnungslosigkeit gehört zu den fatalsten Formen von Armut und führt zu sozialer Ausgrenzung. Angespannte Wohnungsmärkte bedrohen Einkommensarme, Alleinerziehende, jüngere und ältere Alleinstehende, Menschen mit Migrationsbiografie und Menschen mit Beeinträchtigungen am stärksten. Die Anfang 2020 vom Deutschen Bundestag beschlossene bundesweite Wohnungslosenberichterstattung und die entsprechende Lebenslagenforschung wird erstmals 2022 Licht ins Dunkel der bisherigen Schätzungen über Obdachlosigkeit und andere Formen von Wohnungslosigkeit bringen. Der VI. Armuts- und Reichtumsbericht fordert eine umfassende Strategie zur Überwindung von Wohnungsnot, die alle politischen Ebenen einbezieht.

Die SPD-Bundestagsfraktion nimmt die vielschichtigen Problemlagen dieses gesellschaftlichen Skandals sehr ernst und hat daher sowohl Maßnahmen zur Prävention von Wohnungsverlusten und zur Wohnungsbeschaffung als auch zum Ausbau des Hilfesystems vorgelegt.

Wir sind an Ihren Meinungen sehr interessiert. Unter mechthild.rawert.wk@bundestag können Sie Ihre Ausführungen schon vor der Veranstaltung übermitteln. Im YouTube-Fenster unter Wohnungslosigkeit.mechthild-rawert.de können Sie zudem Fragen und Anregungen in einen Live-Chat eingeben.

Programm

• 17.30 Uhr - Begrüßung und Einführung: Mechthild Rawert, MdB, Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
• 17.40 Uhr - Aktuelles aus der SPD-Bundestagsfraktion: Für Mehr Lebenschancen - Maßnahmen zur Prävention von Wohnungsnot und Wohnungslosigkeit: Daniel Kolbe, MdB, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales
• 18.00 Uhr - Weitere Impulse - Engagement gegen Obdachlosigkeit zur Priorität machen:
  • Wiebke Neumann, Mitglied der SPD-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg und Sprecherin für Soziales: Vermeidung von und Hilfen bei weiblicher Wohnungslosigkeit
  • Claudia Peiter und Josefine Berning, Tagesstätte für wohnungslose Frauen - Evas Haltestelle, SkF Berlin e.V.: Was braucht es  zum Finden einer Wohnung für Menschen mit Beeinträchtigung?
  • Jessika Schröder, Bundesgeschäftsstelle, Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. - ISL
• 18.30 Uhr - Diskussionsrunde - Fragen und Anregungen von Ihnen
• 18.55 Uhr - Schlusswort: Mechthild Rawert, MdB

Anmeldung: www.spdfraktiion.de/termine

Der Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung lädt ein zur Zoom-Videokonferenz: Außenpolitisches Wahlkampfprojekt - Internationele Klimapolitik - Net Zero und soziale Gerechtigeit mit

• Svenja Schulze, Bundesumweltministerin
• Nina Scheer, MdB
• Karl Falkenberg, Ökonom
• Moderation: Philipp Tischer, Mitglied im FA I
  

Als eine der größten Industrienationen trägt Deutschland eine besondere Verantwortung, sich international für weitere Zugeständnisse einzusetzen, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens von 2015 zu erreichen. Es ist das Eine, solche Ziele zu beschließen, sie aber auch in die Tat umzusetzen das Andere. Wie das geschehen soll und nach welchen Gerechtigkeitsgrundsätzen diese tiefgriefende Transformatiobn vonstatten gehen soll, darüber wollen wir ins Gespräch kommen.

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de

Gekommen, um zu hören! - Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Halt in Tempelhof-Schöneberg

Es geht  nicht immer fair zu in der Politik. Angriffe unter der Gürtellinie gelten als vermeintlich "normal". Eine gute Gesprächskultur gibt es nur selten. In Wahlkampfzeiten wirkt dies verschärfend. Frauen sind viel häufiger Angriffen - auch in den sozialen Medien - ausgesetzt als Männer. Viele Frauen reagieren "sprachlos", andere mit Gegenangriffen. Dennoch sitzt der Angriff. Statt uns über die deplatzierte Kommunikation unseres Gegenübers zu ärgern, ärgern wir uns über uns selbst. Erst im Nachhinein fällt uns eine schlagfertige oder witzige Antwort ein.

In diesem Webseminar geht es darum, wie Du solchen Situationen mit klaren Strategien erfolgreich begegnest, ohne selbst auf die negative Kommunikationsebene gehen zu müssen. Wie lässt Du den Angriff ins Leere laufen? Wie nimmst Du es nicht persönlich? Wie kannst Du deeskalieren (wenn es sinnvoll ist und Du es willst)? Wie kannst Du zum Ende kommen und der anderen Person nicht zu viel Aufmerksamkeit geben? Voraussetzung für Deine Souveränität ist, vieles nicht mehr als Angriff gegen sich selbst zu interpretieren.

• Referentin: Marion Bredebusch, Bredebusch-Institut für Kommunikation und Kompetenz
• Moderation: Wiebke Neumann

SPD-Bundestagsfraktion im Online-Dialog: Barrieren abschaffen, Lebensqualität erhöhen

Inklusion bedeutet, dass Menschen mit und ohne Behinderungen von Anfang an gemeinsam in allen Lebensbereichen selbstbestimmt leben und zusammenleben. Nicht erst durch die Corona-Pandemie lernen wir, dass wir für die Umsetzung der vollen Verwirklichung aller Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle Menschen mit Behinderungen als Gesellschaft noch viel zu leisten haben, sei es im Bereich Bildung und Arbeit, Wohnen und Mobilität, Gesundheit und Pflege und vor allem noch für eine inklusive Demokratie. Vielfältige Barrieren müssen fallen - als erstes die in den Köpfen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich für ein selbstbestimmtes Leben und eine vollumfängliche Teilhabe eingesetzt - etwa für ein inklusives Wahlrecht und Verbesserungen im Bundesteilhabegesetz. Wir nehmen vielfältige und vielschichtige Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen, von Menschen mit Behinderungen sehr ernst.

Wir sind an Ihren Meinungen und Anregungen sehr interessiert. Unter mechthild.rawert.wk@bundestag.de können Sie Ihre Fragen und Ausführungen schon im Vorfeld der Veranstaltung übermitteln. Die Zugangsdaten erhalten Sie nach Ihrer Anmeldung.

Programm

• 17.00 Uhr - Begrüßung und Einführung "Inklusion geht uns alle an" - Was lehrt uns Corona? - Mechthild Rawert, MdB, Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
• 17.10 Uhr - Aktuelles aus der SPD-Bundestagsfraktion: Mehr Lebensqualität für alle durch inklusive Sozialräume - Klaus Mindrup, MdB, Mitglied im Ausschuss Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen
  • Impulse aus der Zivilgesellschaft - Inklusion und Nachhaltigkeit - Reik Lehmann, Delphin-Werkstätten, SkF Berlin e.V.
  • Inklusiver Sozialraum Tempelhof-Schöneberg - Sigrid Zwicker, Geschäftsführerin Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der UFA-Fabrik e.V.
• 17.20 Uhr - Diskiminierung und Ausgrenzung von Menschen mit Behinderung überwinden - Janis Hantke, Mitglied der Arbeiterwohlfahrt Berlin, Kreisverband Südwest E.V. - Selbstvertreter beteiligen - politische Teilhabe ist unverzichtbar - Dr. Marion Wilhelm, Vorsitzende des Beirates von und für Menschen mit Behinderung des Bezirks Tempelhof-Schöneberg
• 17.40 Uhr - Diskussionsrunde - Fragen und Anregungen von Ihnen
• 18.30 Uhr - Schlusswort - Mechthild Rawert, MdB

Nachbarinnen und Nachbarn sind herzlich eingeladen zur "Langen Tafel"

draußen vor dem Kiezbüro von Ülker Radziwill. Bei Snacks und Getränken können Sie mit der Wahlkreisabgeordneten plaudern und Ihre Anliegen und Ideen loswerden.

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen trifft sich in kleinerer Runde mit Innenstaatssekretär Torsten Akmann, um darüber zu reden, was wir in dieser Legislaturperiode erreicht haben und wie wir am 26. September 2021 dafür sorgen können, dass das Rote Rathaus rot bleibt.

Gäste sind herzlich willkommen!

Anmeldung: veranstaltungen.berlin@spd.de

Bitte lasst euch an dem Tag vorsorglich testen.

Es gibt nichts Schöneres als bei Bier, Boulette und Sonnenschein im Freien zu sitzen und mal so richtig zu diskutieren oder auch zu streiten. Frei heraus - aber immer fair. Raed Saleh zieht in den Sommermonaten durch sämtliche Berliner Bezirke, geht in die Biergärten und steigt in den Ring mit den Berlinerinnen und Berlinern. Neugierig, meinungsstark und immer unterhaltsam. Mit

• Tamara Lüdke und Kevin Hönicke

Der Fachausschuss FA X - Natur, Energie, Umweltschutz lädt ein zur Großen Konferenz der SPD Basis Klima

Viele von uns engaieren sich Tag für Tag politisch in verschiedenen Gruppen und Gremien für Umwelt- und Klimagerechtigkeit - bislang ohne übergeordnete Struktur. Das wollen wir ändern.Deswegen haben wir begonnen, uns bundesweit zu vernetzen. Um unsere Erfahrungen, Ideen und Kräfte zu bündeln, wollen wir ein Netzwerk der Klimabewegten in der SPD ins Leben rufen.

Die Ziele des SPD-Wahlprogramms sind auf eine gerechte, sozialökologische Transformation hin ausgerichtet. Diese Ziele wollen wir weiter schärfen und vor allem umsetzen. Wir laden alle interessierten SPD-Mitglieder ein zur bundesweiten Videokonferenz mit folgenden Themen

1. Anlass und Anliegen der Initiative zur Vernetzung
2. Leitbild und Name der Bewegung
3. Bundesweite Aktivitäten / Beste Beispiele
4. Warum machen wir Wahlkampf und wie?
5. Wie geht es weiter

Das Vorbereitungsteam: Harald Ginzky, Bremen; Phil Lehmann, Hessen; Inge Maltz und Jan Möller, Hamburg; Robert Peter, Franziska Schulze und Heike Stock, Berlin; Nilsson Samuelsson, Sachsen; Tim Vollert, NRW.

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus lädt ein zur Veranstaltung: Mühlenhaupt trifft Schinkel und Schadow

• im Sockelgeschoss des Kreuzbergdenkmals, Viktoriapark (U6 Mehringdamm oder Platz der Luftbrücke, Bus 140 -Wasserfall)
• Kostenbeitrag: 6,00 Euro (bitte passend bereithalten)
• Anschließend besteht die Möglichkeit, das Mühlenhaupt-Museum in der Fidicinstr. 40 zu besuchen.

Die Hygiere-Vorschriften sind wie bisher zu beachten.

Der Fotograf Mehmet Dedeoglu stellt ausgewählte Fotografien vom Lietzensee aus.

Die Vernissage findet vor dem Kiezbüro von Ülker Radziwill statt. Die Bilder können aber drinnen selbstverständlich unter Einhaltung der Hygieneschutzauflagen besichtigt werden. Sie hängen den ganzen Sommer über und können auch zu den Öffnungszeiten des Kiezbüros angeschaut werden.

Instagram-Live-Diskussion: Ausbildung und gute Arbeit mit Cansel Kiziltepe, MdB, und Bettina König, MdA

Bettina König möchte die Gelegenheit nutzen, mit Cansel Kiziltepe darüber zu diskutieren, was bereits in dieser Legislatur für die Schaffung besserer Arbeitsbedingungen sowohl im Land als auch im Bund durch die SPD erreicht wurde und was wir auf Bundes- und Landesebene tun können, um die Beschäftigen und Auszubildenden aktiv zu unterstützen und die Arbeits- und Ausbildungsbedingungen zu verbessern.

So kämpft die Abgeordnete Bettina König auf Berliner Ebene für die Wiedereingliederung von Tochterunternehmen u.a. der Charité und Vivantes, für mehr Ausbildungsplätze und bessere Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst und bei den landeseigenen Unternehmen. Auf Bundesebene wurde die Pflegereform beschlossen, die für bessere Löhne sorgen soll; und das Programm "Ausbildungsplätze sichern" unterstützt durch Ausbildungsprämien Unternehmen dabei, Ausbildungsplätze auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten anzubieten.

Auf https://www.instagram.com/bettina_reinickendorf/

Der Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung und die SPD International präsentieren die 4. Veranstaltung ihrer Wahlkampfreihe "Sozialdemokratische Außenpolitik": Feministische Außenpolitik - Frauen, Frieden, Femismus

Was ist geschlechtergerechte Außenpolitik? Wie stellen  wir sicher, dass die Perspektiven von Frauen und Mädchen in Friedensprozessen systematisch berücksichtigt werden? Und was können wir darüber von unseren nordischen Nachbarn lernen? Diese und weitere Fragen diskutieren wir mit den SPD-Außenpolitikerinnen

• Katarina Barley, MdEP
• Gabriela Heinrich, MdB
• Michelle Müntefering, Staatsministerin im Auswärtigen Amt

Einladung zur 10 Jahre Utoya-Gedenkfeier und Eröffnung des Denkmals

Am 22. Juli 2021 jähren sich das Attentat auf das Sommerzeltlager der norwenigschen Jugendorganisation Arbeidernes Ungdomsfylking (AUF) und der Bombenanschlag im Regierungsviertel in Olso zum 10. Mal. Die Jusos Berlin, der Bundesverband der Jusos und SJD - Die Falken wollen, wie in den letzten zehn Jahren, gemeinsam den ermordeten Genoss*innen gedenken und ein Zeichen gegen rechten Terror setzen.

Als Zeichen unserer internationalen Solidarität im Kampf gegen rechten Terror wird beim Gedenkakt ein Denkmal eingeweiht, um an die Opfer des 22. Juli 2011 zu erinnern und ein Mahnmal gegen rechten Terror zu setzen. Das Denkmal wird im Anton-Schmaus-Haus der Falken Neukölln eröffnet. Das Anton-Schmaus-Haus wurde in den letzten Jahren immer wieder selbst Ziel rechter Gewalt.

Bei Fragen: sarahmarino@web.de

Teilnahme nur nach vorheriger Anmeldung und mit einer Teilnahmebestätigung. Vor Ort wird ein Hygienekonzeot eingehalten, das allen Gästen nach der Anmeldung zur Verfügung gestellt wird.

Der Fachausschuss II - Europa lädt ein zu seinem traditionellen Sommerstammtisch in Clärchens Ballhaus, diesmal dort im Garten.

Es gibt nichts Schöneres als bei Wasser, Bier, Bulette oder Brezel draußen im Sonnenschein zu sitzen und mal so richtig zu diskutieren oder auch zu streiten. Frei heraus - aber immer fair. Deswegen zieht unser Landesvorsitzender Raed Saleh in den Sommermonaten durch sämtliche Berliner Bezirke, geht in die Biergärten und steigt für die SPD in den Ring.

• Mit Robert Schaddach
  

Gemeinsamer Rundgang zum Thema Sicherheit durch Reinickendorf-Ost von Bettina König, MdA und Senator Geisel.

Anmeldung: info@bettina-koenig.de

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt ein zum Online-Dialog: Ein faires Lieferkettengesetz

Zehn Jahre nach Einführung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte machen wir mit dem im Juni beschlossenen Lieferketten-Sorgfaltspflichten-Gesetz deutlich: Für die Einhaltung von Menschenrechten entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten sind die Unternehmen verantwortlich - nicht nur der Staat. Wir wollen unseren Wohlstand nicht länger auf der Ausbeutung von Menschn, insbesondere von Kindern, aufbauen. Wie bieten der Europäischen Union eine gute Vorlage für faire Wettbewerbsbedingungen in Produktion und globalem Handel für eine gerechtere Globalisierung.

Das Gesetz ist ein Meilenstein, für das viele Organisationen und Initiativen aus den Bereichen Menschenrechts- und Umwelt-, Entwicklungs- und Frauenpolitik engagiert gekämpft haben. Gegen den Widerstand weiter Teile der CDU/CSU-Fraktion haben wir das Gesetz erfolgreich vorangetrieben. Darüber, was dieses Gesetz konkret beinhaltet und wie wir damit weltweit menschenwürdigen Arbeitsbedingungen schaffen, möchten wir mit Ihnen sprechen.

Sie können uns Ihre Anregungen, Ideen und Argumente schon vorab zuschicken: mechthild.rawert.wk@bundestag.de

• 17.00 Uhr - Begrüßung und Einführung: Mechthild Rawert, MdB, Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
• 17.10 Uhr - Aktuelles aus der Bundestagsfraktion:
  • Entlang der Lieferkette - von der Freiwilligkeit zu Standards: Bärbel Kofler, MdB, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe
  • Impulse aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft - Faires und zukunftsfähiges Wirtschaften: Steffen Vogel, Referent für zukunftsfähiges Wirtschaften in globalen Lieferketten bei Germanwatch im Rahmen des Berliner Promotor*innen-Programms
• 17.25 Uhr - Menschenrechtliche Sorgfalt, Umwelt und Sozialstandards im unternehmerischen Kerngeschäft - Wie geht das? Berliner Unternehmen
  • Mehr Sorgfalt für die Gleichstellung: Lisi Maier, stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Frauenrats
• 17.50 Uhr - Diskussionsrunde - Fragen und Anregungen von Ihnen
• 18.25 Uhr - Schlusswort: Mechthild Rawert, MdB

Es gibt nichts Schöneres als bei Wasser, Bier, Bulette oder Brezel draußen im Sonnenschein zu sitzen und mal so richtig zu diskutieren oder auch zu streiten. Frei heraus - aber immer fair. Deswegen zieht unser Landesvorsitzender Raed Saleh in den Sommermonaten durch sämtliche Berliner Bezirke, geht in die Biergärten und steigt für die SPD in den Ring.

• Mit Bettina König
  

Der Fachausschuss FA I - Internationales und die SPD International laden ein zur außenpolitischen Sprechstunde mit Bundesaußenminister Heiko Maas. Heiko Maas wird eine tour d'horizon des außenpolitischen Wirkens der SPD in der letzten Legislaturperiode skizzieren, bevor es zu einem direkten Austausch mit dem Publikum kommt. Wo waren wir besonders erfolgreich? Was prägt sozaldemokratische Außenpolitik heute? Was sind die kommenden Herausforderungen - und wie können wir konret sozialdemokratische Antworten gestalten? Diskutiert mit!

Es gibt nichts Schöneres als bei Wasser, Bier, Bulette oder Brezel draußen im Sonnenschein zu sitzen und mal so richtig zu diskutieren oder auch zu streiten. Frei heraus - aber immer fair. Deswegen zieht unser Landesvorsitzender Raed Saleh in den Sommermonaten durch sämtliche Berliner Bezirke, geht in die Biergärten und steigt für die SPD in den Ring.

• Mit Christian Hochgrebe
  

Bettina König lädt ein: 2. "Frühstück mit Bettina" - Croissant und Kaffee gehen auf mich!

Anmeldung: info@bettina-koenig.de

Das August Bebel Institut lädt ein zum Online-Workshop: Rassismuskritik - Weißsein, Privilegien und Verantwortung

Der Workshop bietet einen Einstieg in rassismuskritisches Denken und richtet sich an Menschen aus der weißen Mehrheitsgesellschaft. Was bedeutet es, weiß zu sein in einer Gesellschaft, die strukturell rassistisch ist? Welche Privilegien haben weiße Menschen und wie wirken sich diese auf den Alltag, den Arbeitsplatz, aber auch auf soziales Engagement aus? Welche Möglichkeiten ergeben sich daraus, eben diese Privilegien zu nutzen, um ein Stück Verantwortung für mehr Gleichheit und Gerechtigkeit zu übernehmen? Der Workshop wird aus der Perspektive einer weiß positionierten Person durchgeführt. Mit

• Timo Galbenis-Kiesel, Machtkritische Trainings, Beratung, Prozessbegleitung
• Max. 15 Teilnehmende
• Anmeldung erforderlich (W40): anmeldung@august-bebel-institut.de

Der Workshop ist Teil unserer Auseinandersetzung mit Intersektionalität, die wir als Ergebnis des Erfahrungsaustausches "Wo ist die Tür für Migrant*innen und BPoCs in der Politik? mit Karen Taylor, Aylen Dogan und Orkan Özdemir verfolgen. Bei der Organisation des Workshops arbeiten wir mit Anab Awale, AG "Ganzheitlich gegen Diskriminierung", SPD-Mitte, zusammen.

Einladung der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt zum Interkulturellen Geschäftsrundgang um den Klausenerplatz mit

• Ülker Radziwill, MdA, Mitglied in den Ausschüssen Integration, Arbeit und Soziales sowie Bauen und Wohnen
• Heike Schmitt-Schmelz, Bezirksstadträtin, Leiterin der Abteilung Jugend, Familie, Bildung und Kultur

Es gibt nichts Schöneres als bei Wasser, Bier, Bulette oder Brezel draußen im Sonnenschein zu sitzen und mal so richtig zu diskutieren oder auch zu streiten. Frei heraus - aber immer fair. Deswegen zieht unser Landesvorsitzender Raed Saleh in den Sommermonaten durch sämtliche Berliner Bezirke, geht in die Biergärten und steigt für die SPD in den Ring.

• Mit Orkan Özdemir
  

Der TV-Spot der SPD zur Berlinwahl feiert an diesem Freitag Premiere: Um 19.56 Uhr wird er zwischen Abendschau und Tagesschau im rbb zu sehen sein. Man kann ihn dann auch über die Social-Media-Kanäle der SPD anschauen

Startschuss für die heiße Wahlkampfphase und das Rennen um das Kanzleramt: Olaf Scholz ist jetzt unter dem Motto "Deutschlands Zukunft. Scholz packt das an" im ganzen Land unterwegs. Am Samstag, den 14.8.2021, tritt er in Bochum auf. Seine Rede ab 12 Uhr kann im Livestream verfolgt werden. Dabei wirbt er für unsere Ziele:

• für eine stabile Rente
• für 12 Euro Mindestlohn
• für sichere Arbeitsplätze
• für effektiven Klimaschutz
• für bezahlbaren Wohnraum
• für Respekt, eine gute wirtschaftliche Zukunft und soziale Politik
  

Einladung zr Diskussion in einer öffentlichen Veranstaltung bei einem Spaziergang durch das Molkenmarkt-Viertel mit

• Franziska Giffey, Vorsitzende der SPD Berlin und Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl
• Ülker Radziwill, MdA, Mitglied in den Ausschüssen für Bauen und Wohnen sowie für Integration, Arbeit und Soziales
• Frank Jahnke, MdA, wirtschaftspolitischer und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses
  

über folgende Fragen: Wie kann das neue Molkenmarkt-Viertel geplant werden, damit ein lebendiges Viertel entsteht - aber keine Schlafstadt oder ein Kommerzviertel? Welche planerischen Restriktionen gibt es und wie kann damit umgegangen werden?

Anmeldung: wahlkreis@frank-jahnke.de

Komm ins Gespräch mit Olaf Scholz, unserem Kanzlerkandidaten

Deutschland steht wirtschafts- und industriepolitisch vor gewaltigen Umbrüchen. Unsere Gesellschaft ist im ständigen Wandel, Europa steht vor immer neuen Herausforderungen. Es geht nicht um die Frage, ob diese weitreichenden Veränderungen stattfinden. Es geht um die Frage, wie wir sie gestalten. Für mehr Respekt, für eine gute Zukunft und ein souveränes Europa.

Wie wird dies aussehen? Was muss getan werden, um die Klimaziele von Paris zu erreichen? Wie müssen wir die sozial-ökologische Transformation gestalten, um eine zukunftsfeste und innovative Industrie und gute Arbeitsplärze zu erhalten? Wie sollen die Arbeitsplätze der Zukunft aussehen? Wie kann echte Gleichstellung der Geschlechter erreicht werden? Wie muss der Aufbau einer nach außen und innen souveränen Europäischen Union gestaltet werden. Was wird Olaf Scholz als Kanzler anders machen?

Olaf Scholz kommt zu uns nach Tempelhof-Schöneberg, um mit uns über diese und weitere Fragen zu sprechen. Gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten Kevin Kühnert geht es darum, wie wir unsere Zukunft gestalten können.

Voraussetzung für die Teilnahme ist, dass Sie nachweislich geimpft, genesen oder getestet sind.

"High Noon" - Polit-Panel zur Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021

Das Netzwerk media:net berlinbrandenburg veranstaltet eine Serie zur Berliner Abgeordnetenhauswahl. Am 17. August stellen die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey und Frank Jahnke, MdA, die wichtigsten Themen der Wahl vor.

Anmeldung über die Website media:net berlinbrandenburg

Einladung zum 44. Roten Tisch von Matthias Kollatz, MdA: Olympischer Sport nach Tokio. Sport in und nach Corona

Kaweh Niroomand ist stellvertretender Präsident des Deutschen Olympischen Sportbunds und Berliner. An sportlichen Erfolgen arbeitet er als Geschäftsführer der Berliner Volleys.

1. Thema: Es gab Konflikte im DOSB vor den Olympischen Spielen in Tokio; und eine Neuaufstellung und -ausrichtung steht bevor. Worum geht es dabei und wie kann es gehen?
2. Thema: Wie steht es um den professionellen Sport in Berlin; und welche Chancen sieht Niroomand für die Zeit nach Corona?

Ina Czyborra, MdA, lädt ein zum Frühstück in ihr Bürger*innen-Büro, Mörchinger Straße 116

Anmeldung: wahlkreis@czyborra.info

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen lädt ein, in einer gemeinsamen Aktion unsere Spitzenkandidatin für den Bezirk zu unterstützen. Hierfür treffen wir uns  am Weinbrunnen mit

• Heike Schmitt-Schmelz, Bezirksstadträtin, Leiterin der Abteilung Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur
• Dr. Claudia Buss, Bezirksverordnete

Das August Bebel Institut lädt ein zum Online-Vortrag: Berlin hat die Wahl

Wer punktet im modernen, digitalen Wahlkampf? Wie werden potentielle Wähler*innen in Zeiten der Pandemie erreicht? 38 Tage vor dem Berliner Wahltag bekommen wir einen Einblick in wissenschaftliche Analysen zur Wahl. Gemeinsam wollen wir den Blick in die Glaskugel wagen, die Wahlprognosen besprechen und mögliche Koalitionsbildungen diskutieren.

• Mit Thorsten Fass, Wahlforscher, Freie Universität Berlin
• Anmeldung erforderlich (W41): anmeldung@august-bebel-institut.de

Innensenator Andreas Geisel kommt

Franziska Becker, MdA, Vorsitzende des Hauptausschusses, die bei der Wahl am 26. September 2021 kandidiert, um den Wahlkreis ein drittes Mal in Folge direkt zu gewinnen, lädt zu Feierabendgesprächen vor ihrem Wahlkreisbüro in die Fechnerstraße 6a. Zu den drei Terminen bittet sie prominente Gäste zu sich, um über Politik und die Dinge zusprechen, die sonst noch wichtig sind. Eingeladen sind Bürger*innen, die sich für die Wahlen am 26. September, die SPD und die Arbeit von Franziska Becker interessieren. Den Auftrakt macht Innensenator Andreas Geisel.

Fritz Felgentreu lädt ein zum Bürgerbürofest am Lipschitzplatz

Es gibt nichts Schöneres als bei Wasser, Bier, Bulette oder Brezel draußen im Sonnenschein zu sitzen und mal so richtig zu diskutieren oder auch zu streiten. Frei heraus - aber immer fair. Deswegen zieht unser Landesvorsitzender Raed Saleh in den Sommermonaten durch sämtliche Berliner Bezirke, geht in die Biergärten und steigt für die SPD in den Ring.

• Mit Ina Czyborra
  

Franziska Becker, MdA,Vorsitzende des Hauptausschusses, die bei der Wahl am 26. September 2021 kandidiert, um den Wahlkreis ein drittes Mal in Folge direkt zu gewinnen, lädt zu einem Rundgang durch die Künstlerkolonie Wilmersdorf mit

• Alwin Schütze, Mitglied im Vorstand des Vereins der Künstlerkolonie
• Teilnahme: kostenlos
• Anmeldung: kontakt@becker2011.de

Innensenator Andreas Geisel, Abgeordneter für Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und Rummelsburger Bucht, im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, um über die aktuelle Entwicklung in Karlshorst zu diskutieren.

Anmeldung: buergerbüro@andreas-geisel.de

Die Hygienebestimmungen werden eingehalten und die Durchführung der Veranstaltung steht unter dem Vorbehalt der tagesaktuellen Corona-Regelungen.

Gaby Bischoff, MdEP, lädt ein zur 1. Europaradtour: Auf dem Europaradweg von Potsdam nach Berlin

Die ausgewählte Strecke ist ca. 40 km lang und für absolut unerfahrene Fahrradfahrer*innen nicht geeignet. Die Verwendung eines E-Bike ist jedoch ohne Probleme möglich. Wir fahren vor allem auf hügeligen Parkwegen, Radwegen und Waldwegen. Für ausreichend (Kaffee-)Pausen ist gesorgt.

Die in Zusammenarbeit mit dem ADFC erstellte Tour führt uns vorbei an Preußens Europa im Kleinformat: der Babelsberger Park erinnert an England und Schottland, der Volkspark Glienicke und die Heilandskirche an Italien, die Moorlake an die Schweiz und das Blockhaus Nikolskoe an Russland. Weiter geht es entlang der Havel, vorbei am Wannsee, Teufelssee und schließlich durch den Grunewald zur Europäischen Akademie Berlin.

An unserem Ziel angekommen, wird uns der Direktor der Europäischen Akademie Berlin, Dr. Christian Johann, empfangen. Für ausreichend Verpflegung und Stärkung vor Ort ist gesorgt.

Da die Zahl der Plätze beschränkt ist, bitte frühzeitig anmelden: info@gaby-bischoff.eu

Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen laden ein zur Fachtagung: Die Corona-Pandemie - eine Krise der Frauen?

Gemeinsam mit dem Wissenschaftszentrum für Sozialforschung Berlin (WZB) stellen die Koalitionsfraktionen die wissenschaftliche Studie zur Erforschung der geschlechtsspezifischen Auswirkungen der Corona-Pandemie für Berlin vor:

Wie hat sich die Situation von Frauen und Familien in Berlin verändert? Welche Unterschiede haben die Betriebe in ihrer Personalpolitik gemacht? Welche Gruppe von Frauen hat mit welchen Herausforderungen zu kämpften? Und welcher politischen Maßnahmen bedarf es, um die durch die Pandemie (möglicherweise) entstandenen Nachteile auszugleichen?

In Kooperation mit der Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Berlin, der Bundesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD und der SPD Pankow lädt die AG Migration und Vielfalt Pankiow zur digitalen Diskussion ein: Warum die SPD für eine bessere Einbürgerungspolitik einsteht

Sozialdemokratische Politik war es immer, Menschen aller Schichten und Herkünfte gleichermaßen am Geminwesen teilhaben zu lassen. Dafür sind volle Bürgerrechte unabdingbar. Anders als die Union setzt sich die SPD dafür ein, dass eine Einbürgerung nicht am Ende eines Integrationsprozesses steht, sondern möglichst frühzeitig, wenn klar ist, dass Menschen hier dauerhaft ihren Lebensmittelpunkt einnehmen, um ihnen die gleiche Teilhabe auf allen Ebenen zu ermöglichen

Wie wichtig ist dir eine bessere Einbürgerungspolitik? Was muss geändert werden? Was kannst du tun, um uns - die SPD - dabei zu unterstützen? Gäste sind u.a.

• Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat - Interview als Schalte aus dem Willy-Brandt-Haus
• Andreas Geisel, Berliner Innensenator
• Prof. Dr. Naika Foroutan, Direktor des Berliner Instituts für empirische Integrations- und Migrationsforschung
• Cansel Kiziltepe, SPD-Bundestagsabgeordnete
• Rona Tietje, SPD-Bürgermeisterkandidatin BVV und Sozialstadträtin in Pankow

Das August Bebel Institut lädt ein zur Online-Diskussion: Wer nimmt die Klimakrise ernst? Klimaaktivist*innen zu den Wahlprogrammen

Die erfolgreiche Verfassungsbeschwerde zum Klimaschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht hat erneut bewiesen, was schon lange auf der Hand liegt: nur durch den beständigen Druck der jungen Generation ist nachhaltige Klimapolitik zu erwarten. Daher wollen wir im Vorfeld der Wahlen jungen Klimaaktivist*innen das Wort geben. Welche Forderungen stelen sie an die Berliner Politik, was genau meinen sie mit Klimagerechtigkeit? Wie schätzen sie die Wahlprogramme der Parteien zur Bekämpfung der Klimakrise ein? Mit

• Klara Kramer und Ada Spieß, Fridays for Future Berlin
• Anna Kostreva, Architektin, Runder Tisch Sprengelkiez
• Anmeldung erforderlich (W42): anmeldung@august-bebel-institut.de

Einladung zur Kundgebung: DEUTSCHLANDS ZUKUNFT - SCHOLZ PACKT DAS AN.

Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz spricht über Deutschlands Zukunft und die Aufgaben, vor denen das Land steht:

• gute Löhne
• 12 Euro Mindestlohn
• sichere Arbeitsplätze
• stabile Renten
• bezahlbare Mieten
• effektiver Klimaschutz
• Respekt, eine gute wirtschaftliche Zukunft und soziale Politik

Mit dabei sind u.a. Franziska Giffey, Raed Saleh, Michael Müller, Kevin Kühnert, Annika Klose.

Es gibt nichts Schöneres als bei Wasser, Bier, Bulette oder Brezel draußen im Sonnenschein zu sitzen und mal so richtig zu diskutieren oder auch zu streiten. Frei heraus - aber immer fair. Deswegen zieht unser Landesvorsitzender Raed Saleh in den Sommermonaten durch sämtliche Berliner Bezirke, geht in die Biergärten und steigt für die SPD in den Ring.

• Mit Iris Spranger
  

Gaby Bischoff, MdEP, lädt ein zur 2. Europaradtour: Auf dem Mauerweg von Pankow nach Berlin Mitte

Die ausgewählte Strecke ist ca. 15 km lang und auch für unerfahrenere Fahrradfahrer*innen geeignet. Die Verwendung eines E-Bike ist ohne Probleme möglich. Wir fahren auf flachen Parkwegen und innerhalb der Stadt mit diversen kleineren Kreuzungen. Für ausreichend (Kaffee-)Pausen ist gesorgt.

Die in Zusammenarbeit mit dem ADFC erstellte Tour führt uns über die einst tiefe Wunde Europas. Wir folgen dem Schatten des Eisernen Vorhangs durch den Norden Berlins, immer direkt dem Verlauf der Mauer folgend.

Mit dabei ist Axel von Blomberg - Zeitzeuge und Mitautor des Radführers "Berliner Mauerweg". Er wird uns vor Ort von den Einreisedemos der Westberliner Radler in die DDR und von seiner Radtour in der Nacht des folgenschweren Versprechers "unverzüglich ... sofort" am 9. November berichten.

Ziel ist das Zollpackhaus, ein Restaurant mit Biergarten, in dem wir die Tour beenden. Bitte beachtet, dass hier Selbstversorgung gilt.

Da die Zahl der Plätze beschränkt ist, bitte frühzeitig anmelden: info@gaby-bischoff.eu

Franziska Becker, MdA,Vorsitzende des Hauptausschusses, die bei der Wahl am 26. September 2021 kandidiert, um den Wahlkreis ein drittes Mal in Folge direkt zu gewinnen, lädt zu einem Literratur-Rundgang durch das Wilmersdorf der 1920er Jahre mit

• Heike Schmitt-Schmelz, Bezirksbürgermeister-Kandidatin
• Anmeldung: kontakt@becker2011.de

Die Teilnehmenden können eintauchen in das Berlin der "Goldenen Zwanziger Jahre" zwischen Nikolsburger und Prager Platz.

Im TV-Programm von RTL und ntv treffen die Kanzlerkandidat*innen

• Olaf Scholz (SPD)
• Annalena Baerbock (Die Grünen)
• Armin Laschet (CDU)

aufeinander. Die RTL-Chefredaktion betrachtet diesen Sendetermin als einen "zentralen Baustein ihrer umfangreichen Wahlberichterstattung, um den Menschen einen echten Mehrwert für ihre Wahlentscheidung zu geben und für einen spannenden, aufregenden TV-Abend zu sorgen, der der Wichtigkeit dieser Wahl für unser Land gerecht wird".

Das August Bebel Institut lädt ein zur Online-Diskussion: Kleingärten, Urban Gardening & Co: Wer kümmert sich um ein grünes Berlin?

Berlins Gärten, von Kleingartenanlagen bis Gemeinschafts- und Kiezgärten prägen seit Jahrzehnten das Stadtbild. Sie sind Orte der sozialen Vernetzung sowie der ökologischen Bildung, und leisten inmitten einer wachsenden Stadt einen wichtigen Beitrag zum Stadtklima. Doch die Existenz jener grünen Oasen ist, in einer Stadt, die mit einer akuten Wohnungsknappheit zu kämpfen hat, eine Frage des Platzes.

Wir werfen einen Blick auf die Pläne der Berliner Politik für Kleingärten, Urban Gardening und Co. Wie gelingt eine sozial und ökologisch nachhaltige Entwicklung der Stadt? Wie ist die Sicherung urbaner Gärten mit den drängenden Fragen der Wohnungskrise vereinbar? Wie leben, entspannen und gärtnern Berliner*nnen in Zukunft? Mit

• Daniel Buchholz, Mitglied des Abgeordnetenhauses
• Viola Kleinbau, Vorsitzende der Gartenfreunde Pankow
• Michael Grosch, Himmelbeet
• Anmeldung erforderlich (W43): anmeldung@august-bebel-institut.de

Unsere Spitzenkandidatin Franziska Giffey ist zu Gast bei "Wie geht's Deutschland" im ZDF

Die Sendung spiegelt einen Lebenszyklus wieder: von der Geburt, über den Aufbruch ins Leben, bis hin zum Ruhestand. Zu den einzelnen Stationen des Lebens werden die jeweiligen Themen Klima, faire Arbeit und angemessene Rente diskutiert. Die Teilnehmer auf Seiten der Politik sind

• Franziska Giffey, SPD
• Jens Spahn, CDU
• Alexander Dobrindt, CSU
• Kartin Göring-Eckardt, Grüne
• Christian Lindner, FDP
• Dietmar Bartsch, Linke
• Alice Weidel, AfD

Das Rote Sofa - Dialog im Kiez mit

• Cansel Kiziltepe, MdB
• Regine Laroche, Abgeordnetenhauskandidatin für Friedrichshain-Kreuzberg
• Andy Hehmke, Bezirksstadtrat

Uns interessiert, was euch am Petersburger Platz und den umliegenden Kiezen gerade besonders wichtig ist. Was wollt ihr #fairändern? Kommt einfach vorbei, setzt euch dazu und sprecht mit uns!

Das August Bebel Institut lädt ein zum Stadtrundgang: Die Siedlung Freie Scholle

1895 gründete der Architekt und Lebensreformer Gustav Lilienthal die Wohnungsbaugenossenschaft Freie Scholle zu Berlin eG. Rechts und links des Waidmannsluster Damms entsteht zwischen dem Tegeler Fließ und dem Packereigraben die Siedlung Schollenhof. Über 400 Wohnungen errichtet die Genossenschaft in den Jahren von 1900 bis 1932, zuerst nach den Plänen Lilienthals und anderer Architekten, später kam noch Bruno Taut hinzu. Von Anfang an geht die Genossenschaft neue Wege im Wohnungsbau. Insbesondere die Bauten Tauts bringen das Neue Bauen nach Reinickendorf. Mit

• Gerhild Komander, Kunsthistorikerin und Historikerin
• Beitrag: 10 €, Ermäßigung möglich
• Max. 15 Teilnehmende
• Der Treffpunkt wird nach Anmeldung und Überweisung des Beitrags bekannt gegeben.
• Anmeldung (W83): anmeldung@august-bebel-institut.de

Feierabendgespräch - Kevin Kühnert kommt

Franziska Becker, MdA, Vorsitzende des Hauptausschusses, die bei der Wahl am 26. September 2021 kandidiert, um den Wahlkreis ein drittes Mal in Folge zu gewinnen, lädt ein zu Feierabendgesprächen vor ihrem Wahlkreisbüro, Fechnerstraße 6a. Zu den drei Terminen bittet sie prominente Gäste zu sich, um über Politik und die Dinge zusprechen, die sonst noch wichtig sind. Eingeladen sind Bürger*innen, die sich für die Wahlen am 26. September, die SPD und die Arbeit von Franziska Becker interessieren. Den Auftrakt machte Innensenator Andreas Geisel, heute kommt Kevin Kühnert.

Ülker Radziwill, MdA, lädt ein zum Stadtspaziergang von der A100 entlang der Ringbahn zum Westkreuzpark. Mit dabei sind

• Reinhard Naumann, Bezirksbürgermeister
• Sven Heinemann, MdA

Themen sind die Deckelung der A 100, die Geschichte der Ringbahn und der Westkreuzpark.

Treffpunkt: Spiegelweg/Ecke Dresselstraße

Einladung zum Zukunftsgepräch in den ZENNER Weingarten

Unser SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommt gemeinsam mit der Berliner Spitzenkandidatin Franziska Giffey zu einem Zukunftsgespräch in den Wahlkreis unserer Bundestagskandidatin Anna-Marian Trasnea nach Treptow.

An der frischen Luft besteht die Gelegenheit, zusammenzukommen und miteinander zu diskutieren. Olaf Scholz stellt sich den Fragen und will umgekehrt erfahren, was die Menschen in Treptow-Köpenick umtreibt.

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt, eine Anmeldung zwingend erforderlich.

Das August Bebel Institut lädt ein zum Stadtrundgang mit Wohnungsbesichtigung: Die Reichsforschungssiedlung: Sozialer Wohnbau für Geringverdiener*innen 1930-1934

Die Reichsforschungssiedlung Spandau mit rund 3.500 Wohnungen war das größte Experimentierfeld des sozialen Wohnungsbaus im Berlin der frühen 1930er Jahre. Bauhausgründer Walter Gropius, der Architekt Bruno Taut und Stadtbaurat Martin Wagner waren in den Planungsprozess der Siedlung involviert. Gebaut wurde sie nach Plänen u.a. von Paul Mebes, Fred Forbat und Otto Bartning. In der 2003 bis 2013 denkmalgerecht modernisierten Siedlung hat die noch heute existierende Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAG eine Museumswohnung eingerichtet, die das Leben von Geringverdiener*innen im sozialen Wohnungsbau um 1931 vergegenwärtigt. Mit

• Michael Bienert, Journalist und Buchautor
• Beitrag: 10 €, Ermäßigung möglich
• Max. 15 Teilnehmende
• Der Treffpunkt wird nach Anmeldung und Überweisung des Beitrag bekannt gegeben.
• Anmeldung (W84): anmeldung@august-bebel-institut.de

#UNTEILBAR - FÜR EINE GERECHTE UND SOLIDARISCHE GESELLSCHAFT!

Am 4. September 2021 findet in Berlin eine große Demonstration des Bündnisses #unteilbar statt. Als SPD Berlin haben wir den Aufruf unterzeichnet und rufen alle zur Teilnahme auf, um zu zeigen, dass wir eine andere Gesellschaft wollen. Die Krisen unserer Zeit verlangen dringend unser gemeinsames Einstehen für Solidarität: Für Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und konsequentes Handeln gegen die Klimakrise.

Die Demo beginnt um 13 Uhr, wir versammeln uns am Treffpunkt Straße des 17. Juni, Höhe Sowjetisches Ehrendenkmal, ab 12 Uhr.

Einladung zum Spaziergang über den Waldfriedhof Zehlendorf

Holger Hübner und Mathilde Kannenberg führen Interessierte zu den Gräbern von Willy Brandt, Ernst Reuter, Julius Leber und vielen anderen namhaften und weniger bekannten Sozialdemokrat*innen. Die Führung dauert etwa zweieinhalb Stunden. Bitte gutes Schuhwerk anziehen, die Wege sind teilweise uneben.

Die Teilnehmerzahl ist auf 25 begrenzt. Anmeldung: kannenberg.berlin@t-online.de

Politik geht durch den Magen. Die Lieblingsrezepte der Kandidierenden für die SPD-Tempelhof-Schöneberg werden zum heimlichen Wahlkampf-Schlager. Ob beim Tür-zu-Tür-Besuch oder an den Infoständen: die Rezepte werden immer gern genommen. Wer kann schon Panna Cotta, veganer Schokomoussee, Kisir oder Omas Kartoffelpuffern widerstehen?

Jetzt wollen wir wisssen, wie aus den Rezepten die leckeren Gerichte gekocht und gebacken werden. Natürlich von den Kandidierenden selbst und moderiert von Margot Schlönzke.

BUNDESTAGSWAHL 2021 - 11. Berliner Sozialgipfel. Einladung zur Podiumsdiskussion: Sozial? Gerecht? Solidarisch? Mit Spitzenkandidat*innen der Berliner Parteien

• SPD - Michael Müller
• CDU - Ottilie Klein
• Die Grünen - Lisa Paus
• Die Linke - Petra Pau
• FDP - Christoph Meyer
• Moderation: Tina Groll, Zeit-Online

Acht starke Organisationen- AWO, Berliner Mieterverein, DGB, NGG, SoVD, VdK, ver.di, Volkssolidarität - haben sich im Berliner Sozialgipfel zusammengeschlossen, um gemeinsam für eine soziale und gerechte Politik für Berlin zu kämpfen. Sie fordern:

• Ein gerechtes Steuersystem für handlungsfähige Haushalte
• Transformation mit guter Arbeit
• Soziale Sicherung: gerecht, solidarisch und zukunftsfest
• Barrierefreiheit und Inklusion in allen Lebensbereichen
• Teilhabe für alle
• Bundesweiter Mietenstopp

Während der öffentlichen Versammlung gelten Maskenpflicht und Abstandsregeln.

Montag ist Kinotag!

Franziska Becker, MdA,Vorsitzende des Hauptausschusses, die bei der Wahl am 26. September 2021 kandidiert, um den Wahlkreis ein drittes Mal in Folge direkt zu gewinnen, lädt ein zu einem Filmabend für Frauen ins Bundesplatz-Kino.

• Gezeigt wird "Das Schmuckstück" mit Catherine Deneuve.
• Im Anschluss gibt es ein spätsommerliches get together vor dem Kino (es gibt ein Freigetränk).
• Kinotag-Eintritt: 5 Euro
• Die Teilnehmerinnenzahl ist begrenzt (50 Personen). Es gelten die "3 g"-Coronaregeln (geimpft - genesen - getestet).
• Anmeldung: kontakt@becker2011.de

Sie ist seit Jahren ein verlässliches Fernseh-Highlight vor den Bundestagswahlen: Am 6., 7. und 15. September zeigt Das Erste um 20.15 Uhr drei Ausgaben der Wahlarena. In jeweils 75 Minuten haben Wähler*innen die Möglichkeit, ihre Fragen an die Kanzlerkandidat*innen Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) am 6.9., Olaf Scholz (SPD) am heutigen Tag, dem 7.9., und am 15.9. an Armin Laschet (CDU/CSU) zu richten. Moderation: Andreas Cichowicz, NDR-Chefredakteur, und Ellen Ehni, WDR-Chefredakteurin.

2005 feierte das sogenannte Townhall-Format "Wahlarena" Premiere in der ARD, nun findet sie bereits zum fünften Mal vor einer Bundestagswahl statt. Auch diesmal geht es darum, die Sorgen, Probleme und Anliegen der Bürger*nnen in den Mittelpunkt zu stellen. Bürger*innen haben in der Wahlarena die Chance, Fragen zu stellen, die ihnen wichtig sind - direkt und unverblümt. Der Großteil des Publikums wird mithilfe des Meinungsforschungsinstituts von infratest dimap ausgewählt, damit den Politiker*innen ein Querschnitt der Bevölkerung gegenüber sitzt. Aber auch Sie können dabei sein, in dem Sie sich mit einer Frage bewerben, die Sie gerne in der Sendung stellen möchten.

Einladung zur Ku'damm-Rundfahrt mit der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf und Franziska Giffey

Die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin der Berliner SPD ist ab 11.30 Uhr mit einem Oldtimer-Käfer auf dem Ku'damm unterwegs und besucht unterschiedliche Stationen, um mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Es begleiten sie u.a. unsere Kandidatin für das Amt der Bezirksbürgermeisterin Heike Schmitt-Schmelz und unsere Kandidatin für das Abgeordnetenhaus Ülker Radziwill.

• 11.30 Uhr - Stopp am Henriettenplatz: Wohnen und Leben im Kiez mit Dr. Claudia Buß und Alexander Sempf
• 12.00 Uhr - Stopp am Olivaer Platz: Kurze Begehung des Platzes mit Reinhard Naumann
• 12.30 Uhr - Stopp an der Joachimsthaler Straße: Ein Gespräch über die Herausforderungen und Weiterentwicklungen der City-West mit unseren Kandidaten für das Abgeordnetenhaus Reinhard Naumann und Florian Dörstelmann

Die ASF lädt gemeinsam mit ihrer Abgeordneten Ülker Radziwill ein zur Mitgliederversammlung mit dem wichtigen Thema "Alleinerziehende"

mit einer Referentin des Verbands alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV). Der Träger VAMV hat im Bezirk die Koordinierungsstelle für Alleinerziehende inne. Gern möchten wir mit ihm über die Arbeit der Koordinierungsstelle reden, aber auch darüber, vor welchen spezifischen Herausforderungen Alleinerziehende stehen und welche Unterstützung sie brauchen.

Da im Kiezbüro drinnen getagt wird, gelten die Corona-Regeln der "3g" (geimpft - genesen - getestet).

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung und der Fachausschuss FA V - AG Schule laden zur Online-Diskussion: "Saubere Schulen in Berlin - welcher Weg führt zum Ziel?"

Wir wollen darüber sprechen, wie wir am besten die Sauberkeit unserer Schulen gewährleisten können und wie eine Schulreinigung in öffentlicher Hand aussehen und organisiert sein sollte. Mit

• Andy Hemke, Schulstadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg
• Henry Harder, stellv. Obermeister der Gebäudereiniger-Innung Berlin
• Ein/e Vertreter*in von Schule in Not, Initiator des Bürgerbegehrens "Saubere Schule"

Einwahldaten: zielgruppen.berlin@spd.de

Der Landesparteitag hatte bereits im Oktober 2019 die Anträge zur Gründung des AK "Humanisten und Relgionsfreie in der SPD" und eines AK "Säkulare Sozialdemokaten" angenommen. Allerdings mit der Maßgabe, beide in einem Arbeitskreis zusammenzuführen. Dieser Arbeitskreis soll nun - nachdem der März- und der Novembertermin 2020 wegen Corona ausfallen musste - am 8. September 2021 als AK "Säkulare und humanistische Sozialdemokrat*nnen in Berlin" konstituiert werden.

Damit sollen den zahlreichen Genoss*innen, die sich keiner Relegion verbunden fühlen, eine Gesprächsplattform gegeben werden, in der die säkulare und humanistische Tradition der SPD diskutiert und weiterentwickelt werden kann. Aber auch der innerparteiliche Dialog mit den Genoss*innen, die ihr sozialdemokratisches Engagement auf der Grundlage einer christlichen, jüdischen oder muslimischen Überzeugung haben, soll gepflegt und so die SPD breiter aufgestellt werden.

Es gibt nichts Schöneres als bei Wasser, Bier, Bulette oder Brezel draußen im Sonnenschein zu sitzen und mal so richtig zu diskutieren oder auch zu streiten. Frei heraus - aber immer fair. Deswegen zieht unser Landesvorsitzender Raed Saleh in den Sommermonaten durch sämtliche Berliner Bezirke, geht in die Biergärten und steigt für die SPD in den Ring.

• Mit Tom Schreiber
  

Das August Bebel Institut lädt ein zur Online-Diskussion: Eine soziale Stadt? - Soziale Bewegungen zu den Wahlprogrammen

Armut und Ungleichheit sind in Berlin allgegenwärtig. Wohnungsnot, Obdachlosigkeit, Langzeitarbeitslosigkeit, Bildungsungerechtigkeit - die Stadt hat viele Baustellen, die von der Politik bearbeitet werden müssen. Wir vergleichen die Wahlprogramme der Berliner Parteien und lassen Soziale Bewegungen und Organisationen ihre Sicht darstellen, welches Programm die Probleme am besten angeht. Mit

• Christian Hoßbach, Vorsitzender des DGB Berlin-Brandenburg
• Kirstin Wulf, Initiative "Wir kommen wählen" der Landesarmutskonferenz Berlin
• Jörg Richert, Vorstand der KARUNA-Sozialgenossenschaft
• Anmeldung erforderlich (W44): anmeldung@august-bebel-institut.de

Der Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung lädt ein zum außenpolitischen sozialdemokratischen Stammtisch: "Afghanistan: Evakuierungsflüge, Truppenabzug und nun?" Mit

• Kava Spartak, Geschäftsführer von YAAR e.V.

YAAR ist ein Zusammenschluss aus Freundinnen und Freunden, der ehrenamtlich in der Geflüchtetenhilfe für Menschen aus Afghanistan engagiert ist.

Berlin wächst über sich hinaus und hat dabei viele Wachstumsschmerzen: Stau bei der Verkehrswende und ein Notstand im Gesundheitswesen, analoge Ämter und vernachlässigte Schulen, überteuerte Wohnungen und ein überhitztes Klima. Wie kann die Stadt besser funktionieren, wie muss sie sich für die Zukunft umgestalten und was wünschen sich die Berlinerinnen und Berliner? Das wird in fünf Tagesspiegel-Wahlkampftalks mit den Kandidierenren zur Abgeordnetenhaus-Wahl sowie mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert - heute mit der SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey.

Im Kreuzverhör wird nach den besten Lösungen für eine wachsende Stadt gesucht, die auch in Zukunft lebens- und liebenswert ist. Seien Sie live dabei und stellen Sie Ihre Fragen - ganz einfach von zuhause aus über PC, Tablet oder Smartphone.

• Moderation: Robert Ide, Autor beim Tagesspiegel
• Co-Moderation:
  
  • Ricardo Lange, Intensivpfleger
  • Susanne Schmidt, Busfahrerin und Autorin
  • Jan Ijspeert, Unternehmer
  • Carla Siepmann, Schülerin

Es gibt nichts Schöneres als bei Wasser, Bier, Bulette oder Brezel draußen im Sonnenschein zu sitzen und mal so richtig zu diskutieren oder auch zu streiten. Frei heraus - aber immer fair. Deswegen zieht unser Landesvorsitzender Raed Saleh in den Sommermonaten durch sämtliche Berliner Bezirke, geht in die Biergärten und steigt für die SPD in den Ring.

• Mit Maja Lasic
  

Daniel Buchholz, MdA, lädt ein zum Rundgang durch Berlins historische Mitte: Vom Schloss zum Flussbad-Garten

In Berlins Mitte ist gerade das Humboldtforum in der historischen Fassade des Berliner Stadtschlosses eröffnet worden. Ein imposanten Gebäude mit vielen Ausstellungsbereichen und Sälen. Gleich um die Ecke soll (wieder) ein Flussbad entstehen. Der SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz lädt alle Interessierten ein zum exklusiven Rundgang "Vom Schloss zum Flussbad-Garten". Anschließend kann auch das Open-Air-Programm "Duchlüften" im Schlüterhof des Schlossbaus besucht werden.

Anmeldung: info@daniel-buchholz.de. Bei einer Zusage folgen weitere Informationen zum Ablauf.

Teilnahme nur mit Mund-Nasen-Schutz und nur für geimpfte, genesere oder getestete Personen

Einladung zum Public Viewing des zweiten Triells in ZDF und ARD der Kanzlerkandidat*innen mit Michael Müller, dem Berliner Spitzenkandidaten und Direktkandidaten in Charlottenburg-Wilmersdorf für den Bundestag.

Michael Müller lädt Sie auf ein Getränk und ein Bürgergespräch ein. Anschließend können Sie mit ihm gemeinsam das zweite Triell der Kanzlerkandidat*innen ansehen.

• Die Teilnehmer*innenzahl ist begrenzt
• Anmeldung: kontakt@michael-mueller.de
• 3G - geimpft, genesen oder getestet

Dreikampf umd Kanzleramt 

Die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender ARD und ZDF präsendieren gemeinsam ein TV-Triell der Kanzlerkandidat*innen. In einem 95-minütigen Live-Format werden

• Olaf Scholz (SPD)
• Annalena Baerbock (Die Grünen)
• Armin Laschet (CDU/CSU)

miteinander diskutieren und ihre Positionen zu den wesentlichen Themen des Bundestagswahlkampfs darstellen. Die Sendung wird von Maybrit Illner vom ZDF und ARD-Chefredakteur Oliver Köhr moderiert.

Die Bezirksbürgermeister-Kandidatin Heike Schmitt-Schmelz kommt

Franziska Becker, MdA, Vorsitzende des Hauptausschusses, die bei der Wahl am 26. September 2021 kandidiert, um den Wahlkreis ein drittes Mal in Folge direkt zu gewinnen, lädt ein zu Feierabendgesprächen vor ihrem Wahlkreisbüro, Fechnerstraße 6a. Zu den drei Terminen bittet sie prominente Gäste zu sich, um über Politik und die Dinge zusprechen, die sonst noch wichtig sind. Eingeladen sind Bürger*innen, die sich für die Wahlen am 26. September, die SPD und die Arbeit von Franziska Becker interessieren. Den Auftrakt machten Innensenator Andreas Geisel und Kevin Kühnert. Heute kommt die Bezirksbürgermeister-Kandidatin Heike Schmitt-Schmelz.

Bei Kaffee, Kuchen und Melone stellen sich die Kandidat*innen für die Wahlen am 26. September 2021 vor:

• für den Deutschen Bundestag: Michael Müller
• für das Amt der Bezirksbürgermeisterin: Heike Schmitt-Schmelz
• für das Abgeordnetenhaus:
  • Christian Hochgrebe, WK 1 / Charlottenburtg-Nord
  • Alexander Sempf, WK 2 / Neu-Westend
  • Ülker Radziwill, WK 3 / KIlausenerplatz-Kiez & Stuttgarter Platz
  • Reinhard Naumann, WK 4 / City-West
  • Dr. Claudia Buß, WK 5 / Halensee & Grunewald
  • Franziska Becker, WK 6 / Alt-Wilmersdorf
  • Florian Dörstelmann, WK 7 / Wilmersdorf-Süd

Sie alle freuen sich auf Ihre Fragen, Anregungen, Wünsche und auf gute Gespräche mit Ihnen.

Wahl-Triell  der Kanzlerkandidat*innen

• Olaf Scholz (SPD)
• Annalena Baerbock (Die Grünen)
• Armin Laschet (CDU)

Die Moderation übernehmen die frühere "Tagesschau"-Sprecherin Linda Zervakis von ProSieben und Claudia von Brauchitsch von Sat.1.

Die rbb-Wahlarena zur Abgeordnetenhauswahl 

Die sechs Spitzenkandidat*innen aus Berlin, die für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin antreten, stellen sich live den Fragen der Bürger*innen. Es geht um aktuelle und relevante Themen in der Stadt. Durch die rbb-Wahlarena führen Jessy Wellmer und Sascha Hingst.

Zu Gast im Berliner E-Werk sind

• Franzisky Giffey, SPD
• Bettina Jarasch, Grüne
• Klaus Lederer, Linke
• Kai Wegner, CDU
• Sebastian Czaja, FDP
• Kristin Brinker, AfD

Im rbb-Fernsehen treffen die Spitzenkandidat*innen der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien aufeinander. Mit dabei ist natürlich auch unsere Spitzenkandidatin Franziska Giffey, die sich den Fragen der Bürger*innen stellen wird. Die Sendung beginnt um 20.15 Uhr. Einige Kreise bieten dazu Public Viewings an:

• Charlottenburg-Wilmersdorf: BVV-Saal im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100
• Neukölln: Villa Rixdorf, Richardplatz 6
• Steglitz-Zehlendorf: Griechische Gemeinde, Mittelstraße 33
• Marzahn-Hellersdorf: Babel e.V., Hellersdorfer Promenade 20
• Pankow: Bar Diseno, Berliner Straße 53
• Reinickendorf: Restaurant Maestral, Eichborndamm 236

Für die Teilnahme ist ein 3G-Nachweis erforderlich - geimpft, genesen, getestet.

Bereits zum 15. Mal findet mit dem "CSD auf der Spree" eine einzigartige Mischung aus Demonstration, Party und Sightseeing statt. Gemeinsam mit vielen weiteren Vertreter*innen der queeren Stadtgesellschaft wollen wir auf der MS Ernst Reuter mit Ihnen ins Gespräch kommen, auf die Vielfalt Berlins anstoßen und feiern. Ab 18.30 Uhr heißt es: Leinen los und volle Kraft voraus für Vielfalt!

• Moderation: Jurassica Parka
• Für die passende musikalische Begleitung und leibliches Wohl ist während der rund zweieinhalb Stunden gesorgt
• Teilnahme nur nach vorheriger Anmeldung.

Das August Bebel Institut lädt ein zum Online-Vortrag: Demokratie oder Barberei? Perspektiven der Protestbewegung in Myanmar

An diesem Abend informieren wir über die Demokratieentwicklung und über aktuelle Dynamiken der Protestbewegung in Myanmar. Trotz der totalitären Geschichte Myanmars erscheint die aktuelle Bewegung in Formen und Ausdruck erstaunlich nah an anderen weltweit beobachtbaren Demokratiebewegungen zu stehen - jung, über soziale Medien vernetzt, inklusiv etc. Welche Perspektiven bieten sich diesen demokratischen Bestrebungen in einer so diversen, von Konflikten geprägten Gesellschaft? (Wie) Kann das Erbe der Militärdiktatur überwunden werden? Mit

• Mandy Fox, Projektreferentin zu Myanmar/Thailand, Stiftung Asienhaus, Köln
• Henry Myrttinen, Protestforscher und freier Fotojournalist
• Anmeldung erforderlich (W30): anmeldung@august-bebel-institut.de

Vor der Wahl am 26. September 2021: Gemeinsame Schlussrunde der Spitzenkandidaten und -kandidatinnen aller im Bundestag vertretenen Parteien im öffentlich-rechtlichen Fernsehen

Durch die Sendung führen Tina Hassel (ARD und Theo Koll (ZDF), die die Leitung des jeweiligen Hauptstadtstudion innehaben.

Es gibt nichts Schöneres als bei Wasser, Bier, Bulette oder Brezel draußen im Sonnenschein zu sitzen und mal so richtig zu diskutieren oder auch zu streiten. Frei heraus - aber immer fair. Deswegen zieht unser Landesvorsitzender Raed Saleh in den Sommermonaten durch sämtliche Berliner Bezirke, geht in die Biergärten und steigt für die SPD in den Ring.

• Mit Sebahat Atli, Stephan Machulik und Uwe Ziesak
  

Zum Wahlkampf-Schlussspurt: landesweite Rosenverteilaktion

Entscheiden Sie mit Ihrer Stimme

• über die Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung und damit über die Zukunft von Charlottenburg-Wilmersdorf
• über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses und damit über die Zukunft von Berlin
• über die Zusammensetzung des Deutschen Bundestags und damit über die Zukunft unserer Heimat Deutschland

Kurz zusammengefasst steht die SPD für 

• Konsequeten Klimaschutz, der gute Arbeit schafft
• Viele neue und viel mehr bezahlbare Wohnungen
• Bessere Löhne für Millionen Beschäftigte
• Familien stark machen und Kinderarmut bekämpfen
• Stabile und sichere Renten
• Gute Pflege
• Ein souveränes Europa, das für Frieden und Menschenrechte steht und gemeinsam eine humanitäre und solidarische Flüchtlingspolitik gewährleistet

Einladung zum Wahlabend in der Station Berlin

Die gesamte Berliner SPD ist seit mehr als zehn Monaten auf den Beinen, um dafür zu sorgen, dass das Rote Rathaus rot bleibt und die SPD wieder den Bundeskanzler stellt. Deswegen wollen wir nun den Wahlabend auch gemeinsam verbringen.

Anmeldung: www.spd.berlin/wahlabend oder telefonisch 030 / 4692-155. Am Akkreditierungsschalter hältst Du das Bändchen für den Zugang ausgehändigt. Die Teilnahme ist nur unter den aktuellen Corona-Abstands- und Hygieneregeln möglich, d.h. mit einer Bescheinigung geimpft, genesen oder getestet sowie dem Tragen einer medizinischen Maske.

Fritz Felgentreu, MdB, lädt zu einem Abschiedsstammtisch ein, um sich bei den Neuköllner*innen als ihr Bundestagsabgeordneter zu verabschieden. Ab 18 Uhr gibt es die Möglichkeit bei einem kühlen Getränk in der Britzer Mühle mit Fritz Felgentreu ins Gespräch zu kommen.

Anmeldung: neukoelnn@fritz-felgentreu.de

Natürlich werden die 3-G-Regeln (geimpft, genesen, getestet) sowie die aktuellen Abstands- und Hygieneregeln beachtet.

Der Fachausschuss FA II - Europa / SPE-Aktivist*innen Berlin laden ein zur Sitzung: Wahlnachlese aus europapolitischer Perspektive

Nach dem aufregenden Wahlkampf ziehen wir Bilanz: Was bedeutet das Wahlergebnis vom 26. September für die Europäische Union? Welche Erwartungen und Hoffnungen verbindet man in Brüssel und den einzelnen EU-Mitgliedstaaten mit einer neuen Bundesregierung - etwa im Hinblick auf die EU-Klimaziele, die Umsetzung der europäischen Säule Sozialer Rechte sowie einer Reform der EU-Fiskalregeln oder mehr europäischer Souveränität in der Außen- und Sicherheitspolitik?

Über diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen/Euch und Joachim Schuster, SPD-Europaabgeordneter und Verantwortlicher für die Verbindung zur SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag diskutieren.

Der Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung lädt ein zur digitalen Mitgliederversammlung

Zu beratende Anträge:

1. LGBTI - Menschenrechte grenzenlos
2. Globale Bildung
3. Religion und SDGs
4. Stellungnahme Antrag "Freilassung Assange"
5. Sozialdemokratische Russlandpolitik
6. Transatlantik

Es wird auch ein weiterer Antrag zu Afghanistan erwartet.

Das August Bebel Institut lädt ein zur Vernissage mit Buchvorstellung und Kuratorenführung: Der Dirigent der Weltstadt - Martin Wagner und das Neue Berlin

Als Stadtbaurat Groß-Berlins 1926-1933 leistete Martin Wagner viel, um die Metropole zu entwickeln. Einiges davon ist noch heute im Stadtbild zu erkennen, so etwa die Weltkulturerbe-Siedlungen in Britz, Siemensstadt oder Prenzlauer Berg. Die Ausstellung stellt Martin Wagners Persönlichkeit und Werk vor und lädt zur Diskussion darüber ein.

• 17.00 Uhr - Eröffnung durch
  • Reinhard Naumann, Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf
  • Reinhard Wenzel, Geschäftsführer des August Bebel Instituts
  • Henning Holsten, Kurator und Historiker
  • Renate Amann, Fachberaterin und Architektin
    
• 18.00 Uhr - Buchvorstellung mit
  • Gerhild Komander, Kunsthistorikerin und Historikerin
  • Christoph Ehmann. Der Autor stellt sein neues Buch "Das Glück Bauen - Die Welt verändern. Die Stadtplaner und Architekten Bruno Taut und Martin Wagner" vor, in dem der Berliner Stadtbaurat Martin Wagner, Gründer der GEHAG und Organisator der heutigen Weltkulturerbe-Siedlungen, gemeinsam mit seinem Chefarchitekten Bruno Taut porträtiert und verglichen werden. Zwei unterschiedliche Persönlichkeiten, die gemeinsam Großes geleistet haben.
• 19.00 Uhr - Kuratorenführung mit Henning Holstein

Anmeldung (X55): anmeldung@august-bebel-institut.de, 3 G - geimpft, genesen, getestet

Ab Mittwoch, 10. November 2021, befindet sich die Ausstellung im Haus am Pichelsee 45, Berlin-Spandau, in Kooperation mit der Gemeinschaft Jugend, Erholung und Weiterbildung e.V.

Nachdem nun endlich (nach den Verzögerungen durch die Corona-Pandemie) am 8. September die offizielle Konstituierung des Arbeitskreises "Säkulare und humanistische Sozialdemokrat*nnen in Berlin" (kurz SHS) stattfinden konnte, lädt der Vorstand zur ersten Mitgliederversammlung ein, mit der Tagesordnung:

1. Begrüßung und Vorstellung des Vorstandes
2. Nachlese der Wahlen zum Bundestag und Abgeordnetenhaus: Konsequenzen für uns Säkulare und Humanisten? Haben wir Wünsche für Koalitionsverhandlungen?
3. Antrag zum Bundesparteitag, einen AK auf Bundesebene zu gründen: Hierzu gibt es einen Musterantrag, der zwar schon von einigen Ortsvereinen und Unterbezirken gestellt wird, aber wir wollen den Antrag in geänderter Fassung stellen, nämlich nach dem "Berliner Modell", also "AK Säkulare und Humanisten in der SPD"

Das August Bebel Institut lädt ein zur Online-Diskussion: Nach den Wahlen - wer hat wie gewählt? Ein stadtpolitischer Blick

Was bleibt in der Stadtgesellschaft nach einer vierfachen Wahl? In unserer stadtpolitischen Wahlnachlese wollen wir gemeinsam einen genaueren Blick auf die verschiedenen Ergebnisse werden. In welchen Gebieten und Milieus der Stadt waren welche Themen zentral? Welcher Partei haben die Wähler*innen in den Fragen Wohnen und Klimaschutz ihr Vertrauen geschenkt? Wie geht es weiter nach dem Ausgang des Volksentscheids "Deutsche Wohnen & Co enteignen"? Mit

• Ingo Siebert, Stadtsoziologe
• N.N.
• Anmeldung erforderlich (X40): anmeldung@august-bebel-institut.de

Der scheidende SPD-Abgeordnete und Stadtentwicklungsexperte Daniel Buchholz sagt nach 20 Jahren im Abgeordnetenhaus Danke an alle Bürger*innen - u.a. mit dem heutigen Entdecker-Rundgang Berliner Schloss.

Anmeldung: info@daniel-buchholz.de

Olaf Scholz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans laden ein zur Online-Konferenz: Das Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP

Mach mit und stelle Deine Fragen zum Ergebnis der Sondierungen. Die nächsten Jahre sind entscheidend, um Deutschland und Europa zu stärken für die großen Herausforderungen.

• Respekt und Zusammenhalt durch einen Mindeslohn von 12 Euro, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr gegen die steigenden Mieten, eine Kindergrundsicherung als neues Kindergeld und eine stabile Rente
• Industrielle und technologische Modernisierung. Dazu gehört auch der digitale Aufbruch in Gesellschaft, Wirtschaft und bei der Arbeit unseres Staates
• Der Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel mithilfe einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft, die klimaneutralen Wohlstand und gute Arbeitsplätze schafft

Das Sondierungspapier (aufrufbar auf der Website der SPD) ist die Grundlage für die Koalitions-Verhandlungen in den nächsten Wochen.

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Charlottenburg-Wilmersdorf lädt ein zur Mitgliederversammlung mit Wahlauswertung

In einem aufregenden Wahlkampf konnten wir viele Aktionen umsetzen und unsere gleichstellungspolitischen Forderungen sichtbar machen. Trotz des guten Ergebnisses mussten wir einige Niederlagen hinnehmen. So konnten wir u.a. die Wahlkreise von Franziska Becker und Ülker Radziwill nicht halten und sind nicht stärkste Kraft im Bezirk geworden. Gerne möchten wir in einer Wahlauswertung mit Ülker Radziwill über die Gründe dafür sprechen. Gleichzeitig wollen wir nach vorne blicken und uns mit der Gleichstellungspolitik im Bezirk auseinandersetzen.

• Referentin: unsere Gleichstellungsbeauftragte Katrin Lück

Da wir in Präsenz tagen, gilt die 3G-Regelung (geimpft, genesen, getestet).

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus lädt ein zur Präsenzmitgliederversammlung mit dem Thema Gesundheitspolitik

Referent: Boris Vetter, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD

ACHTUNG: Bei Betreten des Rathausgebäudes besteht Maskenpflicht

Der Fachausschuss FA II -Europa lädt ein zur virtuellen Fachausschussitzung:

Abstimmung und Beratung zweier Anträge für den Landesparteitag am 5.12.2021, die zum einen die europapolitischen Erwartungen an die neue Bundesregierung und zum anderen den Umgang der EU mit Polen und Ungarn betreffen.

In den letzten Jahren haben wir unseren Kiez mit einem gemeinschaftlichen Herbstputz fit für den Winter gemacht. Das ist bei allen Beteiligten gut angekommen und es wurde richtig viel geschafft.

Auch in diesem Jahr wollen wir diese Tradition fortsetzen. Wir treffen uns um 13 Uhr am Gedenkstein der ehemaligen Synagoge. Schwerpunkt soll die Entfernung von herumliegendem Abfall sein, Mülltüten und Greifer werden bereitgestellt.

Gaby Bischoff, MdEP, lädt ein zum Feierabend-Aperitivo: Mitbestimmung in der EU / Demokratie am Arbeitsplatz

Unsere Europa-Abgeordnete Gaby Bischoff wird bei Rotwein, Wasser und Snacks über ihre Arbeit im Europäischen Parlament berichten und uns auf den aktuellen Stand zur Mitbestimmung am Arbeitsplatz bringen. Für Betriebs- und Personalräte wird es daher besonders spannend, es ist aber natürlich für alle Arbeitnermer*innen ein wichtiges Thema. Es wird wieder ausreichend Zeit für eure Fragen, Anregungen und einen kleinen Plausch geben.

Die Anzahl der Teilnehmenden ist coronabedingt auf 55 Personen beschränkt. Beim Einlass gilt die 2G-Regelung: genesen und geimpft.

Anmeldung: info@gaby.bischoff.eu

Das August Bebel Institut lädt ein zum Vortrag mit Diskussion (3G): Quo Vadis, Afghanistan?

Die politische Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr hat gerade erst begonnen. Sie sollte von der Erarbeitung konkreter Strategien begeitet werden, die in die Zukunft des Landes weisen. In unserer Veranstaltung wollen wir den desaströsen Rückzug der USA und ihrer Verbündeten aus Afghanistan analysieren und fragen: Welche politischen Mittel stehen jetzt noch zur Verfügung in einem Land, in dem das Vertrauen in westliche Bündnispartner derart entrückt ist? Ist Diplomatie mit den Taliban überhaupt möglich und geboten, oder sollte sich ausnahmslos auf Austausch und Unterstützung der Zivilgesellschaft konzentriert werden? Deutschland und Afghanistan verbindet eine mehr als 100-jährige Freundschaft. Wie kann Deutschland Afghan*innen in dieser schwierigen Zeit unterstützen? Wie können insbesondere die errungenen Rechte der Frauen geschützt werden? Mit

• Gul-Rahim Safi, Vorsitzender des Afghanistan-Komitees für Frieden, Wiederaufbau und Kultur
• Ute Finckh-Krämer, MdB a.D., 2005 bis 2015 Co-Vorsitzende des Bundes für Soziale Verteidigung
• Moderation: Ingo Siebert, Stadtsoziologe
• Anmeldung erforderlich (X30): anmeldung@august-bebel-institut.de

Die Arbeitsgruppe Gedenken Duisburger Straße der SPD Wilmersdorf-Nord erinnert anlässlich der Pogromnacht am 9. November vor 83 Jahren mit einer Themen-Ausstellung an 59 deportierte und ermordete Bewohner*innen, für die voraussichtlich Ende 2021 in der Duisburger Straße entsprechend Stolpersteine verlegt werden.

Die Ausstellung findet vom Samstagmittag, 6. November, bis Dienstagabend, 9. November 2021, entlang der Duisburger Straße in Wilmersdorf statt. Auf Thementafeln, die an den Straßenbäumen befestigt werden, wird an die Bewohner*innen der Duisburger Straße erinnert, die von den Nazis aus ihren Häusern gezerrt, deportiert und in den Tod getrieben wurden. Während des Ausstellungszeitraumes sind die Tafeln individuell begehbar und sollen einen gemeinsamen Gedenk-Rundgang ersetzen.

Am 14. November 1941 wurde der 17-jährige Heinz Max Fröhlich aus der Duisburger Straße 12 mit seiner Mutter, drei Mitgliedern der Familie Sachs und weiteren rund tausend als jüdisch geführte Menschen vom Gleis 17 auf dem Bahnhof Grunewald nach Minsk deportiert und ermordet. Die Erinnerung an die systematische Ausgrenzung und Verfolgung aller Menschen jüdischen Glaubens in der Duisburger Straße mag helfen, jetzt und für die Zukunft menschenverachtende Tendenzen in der Gesellschaft wahrzunehmen und ihnen frühzeitig zu begegnen.

Die Initiatorinnen Monica Schümer-Strucksberg und Angelika Kaufel laden zu einem Gespräch und gerne auch zu einem gemeinsamen Treffen während der Ausstellung in der Duisburger Straße ein.

Kontakt: m.schuemer@berlin.de oder Angelika.Kaufel@gmx

Die SPD Charlottenburg- Wilmersdorf lädt ein zur 31. Verleihung des Jugendmedienpreises DAS ROTE TUCH

Preisträger: Paintbucket Games Berlin, für das Computerspiel "Through the Darkest of Times"

Laudatio: Cigdem Uzunoglu, Geschäftsführer der Stiftung Digitale Spielekultur

DAS ROTE TUCH ist ein von der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf mit Unterstützung des SPD-Landesverbandes Berlin gestifteter Jugendmedienpreis. Er wird seit 1978 verliehen. Mit dem Preis, der mit 2.500 Euro dotiert ist, werden Werke und Autor*innen ausgezeichnet, die sich mit andidemokratnischen Tendenzen in der Gesellschaft auseinandersetzen und demokratisches Handeln bei jungen Menschen fördern.

Nach der Verleihung findet ein kleiner Empfang statt.

Anmeldung: Isabel.Herrmann@spd.de

Die Veranstaltung wird unter 2G.Bedingungen (geimpft, genesen) durchgeführt.

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Charlottenburg-Wilmersdorf lädt ein zur Talkrunde mit

• Prof. Dr. Angela Ittel, Präsidentin der TU Braunschweig
• Claudia Große-Leege, Geschäftsführerin des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller
• Gaby Papenburg, Fernsehmoderatorin
• Maren Kern, Vorsitzende des Verbands Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V.
• Moderation: Beate Stoffers, Staatssekretärin für Bildung des Landes Berlin, und Julia Selge, ASF-Vorsitzende

Wir wollen über die Hürden diskutieren, die weibliche Führungskräfte überwinden müssen.

Es gilt die 3G-Regelung (genesen, geimpft, getestet).

Anmeldung: selge.asf@gmail.com

Der Fachausschuss FA I - Internationale Politik, Frieden und Entwicklung lädt ein zum Internationalen Stammtisch: Bewaffnete Drohnen ja oder nein? - Diskussion des Berichts der SPD-Drohnenkommission

Diskussion mit einem Experten der Bundeswehr, der aktuell im Bundestag für verteidigungspolitische Beratung tätig ist.

Zugang nur mit 2G - geimpft oder genesen.

Das August Bebel Institut lädt ein zum Workshop (3G): Den Bezirk gestalten - Einführung in die BVV

In diesem Workshop werden grundlegende Kenntnisse zu kommunalpolitischem Engagement vermittelt. Welche Institutionen und Organe hängen wie zusammen und wem kommt welche Verantwortung zu? Was sind meine Rechte und Pflichten als Bezirksverordnete*r, welche Besonderheiten gibt es in den verschiedenen Ausschüssen? Zudem wird die Herausforderung thematisiert, wie eine kontinuierliche Beteiligung der Mitbürger*innen gelingen kann. Neben der Beantwortung dieser Fragen wird es auch die Möglichkeit geben, sich mit Expert*innen aus der Praxis über ihre ganz persönlichen Erfahrungen auszutauschen. Mit

• Robert Wolf, Verwaltungsrichter, früher Mitglied der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf
• Carolina Böhm, Stadträtin für Jugend und Gesundheit in Steglitz-Zehlendorf
• Thomas Bohla, stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion der BVV Pankow
• Karin Korte, Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport in Neukölln

Anmeldung erforderlich (X41): anmeldung@august-bebel-institut.de

Sandy Kliemann, Vorsitzende der SPD-Alt-Hohenschönhausen: Anlässlich des Jahrestags der Novemberpogrome 1938 putzten wir Stolperrsteine und gedenken der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Zu dieser schon traditionellen Aktion sind die Bürger*innen nicht nur von Alt-Hohenschönhausen herzlich eingeladen.

An diesem Samstag treffen wir uns in der Konrad-Wolf-Straße 91/92 (Gedenkstein der ehem. Synagoge) zum Rundgang: "Von Stolperstein zu Stolperstein". Die fachkundige Führung durch den Kiez übernimmt wieder Dagmart Pötzsch vom Arbeitskreis Stolpersteine. Dirk Liebe, Mitglied den Abgeordnetenhauses für Althohenschönhausen, betont: "Stolpersteine zu putzen heißt, diese Menschen wieder sichtbar zu machen und ihr Andenken zu ehren."

Stolpersteine sind kleine Messingplatten, die vor den letzten frei gewählten Wohnstätten im Bürgersteig verlegt werden. Damit die Erinnerung nicht verblasst, müssen sie regelmäßig geputzt werden. Das Projekt STOLPERSTEINE initiertete der Kölner Künstler Gunter Demmig im Jahr 1995 - bundesweit und inzwischen auch in den angrenzenden Ländern.

Der Berliner Senat hat am 6. Juli 2021 die "Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik - Zugehörigkleit und Teilhabe der Generation 60plus in Berlin" beschlossen. Die Leitlinien formulieren politische Ziele und benennen Handlungsfelder für Politik und Verwaltung., damit Zugehörigkeit und Teilhabe im Alter möglich ist. Ein Maßnahmenkatalog ergänzt die Leitlinien.

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus Charlottenburg-Wilmersdorf lädt ein zur Mitgliederversammlung.  Es werden folgende Themen diskutiert:

1. Die neuen seniorenpolitischen Leitlinien des Senats und deren Umsetzung
2. Die aktuell stattfindende Evaluierung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes

Referentin: Mariana Rieck Moncayo, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales

Beim Betreten des Rathausgebäudes besteht Maskenpflicht; und wir halten uns an die 2G-Regel: Geimpft oder genesen.

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie feiert sein zwanzigjähriges Bestehen mit der Ausstellung "Klang-Lichter ". Sie zeigt die Wechselwirkung von Musik und Bildender Kunst.

Zur Eröffnung sprechen Eckhardt Barthel und Martin Daske.

Die Bildlichkeit der Musik und der Klang der Bilder sind Thema der Ausstellung, die am 19. November 2021 um 19 Uhr eröffnet wird. Martin Daske, Hulusi Halit, Lutz Müller und Jana Wilsky visualisieren in ihren Bildern und Skulpturen die Verbindung und die Gleichwertigkeit der Künste. Ulrike Brand (Cello) und Matthias Badczong (Klarinette) führen zur Eröffnung je einen Folianten von Martin Daske auf.

Die Ausstellung ist noch bis zum 17. Dezember 2021, mittwochs, donnerstags und freitags, von 16 bis 18 Uhr, sowie nach telefonischer Absprache (Tel. 030 883 79 14) geöffnet.

Es gelten die 3G-Regeln - geimpft, genesen, getestet.

Der Fachausschuss FA XI - Mobilität lädt ein zum Besuch bei der Deutschen Bahn

Weitere Informationen: zielgruppen.berlin@spd.de

Das August Bebel Institut lädt ein zu Vernissage und Buchvorstellung: Genossenschaften - Geschichte, Aktualität und Renaissance

Die Genossenschaft ist eine Unternehmensform, die demokratischer organisiert ist als andere. Seit den 1860er Jahren gibt es sie in Bereichen wie Konsum, Wohnen, Produktion und Landwirtschaft. Wir diskutieren mit dem Schwerpunkt Bau- und Wohngenossenschaften Erfahrungen, Möglichkeiten und aktuelle politische Fragen. Mit

• Gisela Notz, Sozialwissenschaftlerin
• Renate Amann, Architektin
• Anmeldung erforderlich (X58): anmeldung@august-bebel-institut.de

Es gelten die 3G-Regeln - geimpft, genesen, getestet

Der außerordentliche Bundesparteitag findet in digitaler Form statt. Antragsschluss ist am Dienstag, den 9. November 2021, um 24.00 Uhr.

Vorläufige Tagesordnung

Beginn 11 Uhr

1. Begrüßung und Eröffnung
2. Konstituierung
3. Rede der Parteivorsitzenden
4. Rede des Kanzlerkandidaten
5. Grußworte
6. Bericht Mandatsprüfungs- und Zählkommission
7. Aussprache und Beschlussfassung über die Koalitionsvereinbarung
8. Antragsberatung (ggf); Bericht Vorsitzende/r der Antragskommission
9. Schlusswort des Parteivorsitzenden

Ende 13.30 Uhr

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen lädt alle Frauen in der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf ein zur Weihnachtsfeier.

Treffpunkt: Feuerzangenbowlestand auf dem Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz

Wir möchten gemeinsam mit Euch zurückblicken auf dieses aufregende, ereignisreiche Jahr, in dem wir bei den Wahlen auf Bundes-, Landes- und Bezirksebene einige Kampagnen und Veranstaltungen zu uns wichtigen Themen durchführen konnten. Außerdem wollen wir einen Ausblick auf das Jahr 2022 geben.

Während des regulären Bundesparteitags wählen wir unseren Parteivorstand.

Für die Doppelspitze kandidieren Saskia Esken und Lars Klingbeil, die das Präsidium und der Parteivorstand einstimmig nominiert haben.

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie feiert sein zwanzigjähriges Bestehen mit der Ausstellung "Klang-Lichter - Musik in der bildenden Kunst". Sie zeigt die Wechselwirkung von Musik und Bildender Kunst.

Die Bildlichkeit der Musik und der Klang der Bilder sind Thema der Ausstellung, die am 19. November 2021 um 19 Uhr eröffnet wurde. Martin Daske, Hulusi Halit, Lutz Müller und Jana Wilsky visualisierten in ihren Bildern und Skulpturen die Verbindung und die Gleichwertigkeit der Künste.

Es gelten die 3G-Regeln - geimpft, genesen, getestet.

Der Fachausschuss FA VII Wirtschaft und Arbeit und das Forum Netzpolitik laden ein zur Videokonferenz: Digitale Infrastruktur im urbanen Raum

Mit dem ausgehandelten Koalitionsvertrag haben sich SPD, Grüne und Linke auf die Weiterentwichung der Gigabitstrategie und die Stärkung des Breitbandkompetenzteams geeinigt. Dazu soll auch der Ausbau von 5G und den kostenlosen WLAN weiter vorangetrieben werden.

Wir wollen einen Blick auf die technologischen Potentiale der TK-Infrastruktur in Berlin werfen und uns insbesondere die Aspekte von Glasfasernetzen und 5G erläutern lassen. Wo kann beispielsweise Bestands-Netzinfrastruktur aufgerüstet werden und wo sind neue Investitionen erforderlich? Was ist mit Blick auf kostenloses WLAN / kommunale Datennetze realistisch und wo liegen die Grenzen? Welche Möglichkeiten können regionale bzw. Campusnetze für die künftige Smart City spielen?

Referent: Dirk Noellen, Solutions Factory GmbH, Berater Projektmanagement IT und Telekommunikation

Einwahldaten erfragen: zielgruppen.berlin@spd.de