Termine

Termin Informationen:

• Mi

  23

  Nov

  2022

  SPD-Bundestagsfraktion: Ein modernes Straßenverkehrsgesetz

  17.30-21.30 UhrDeutscher Bundestag, Frationssaal, Platz der Republik 1 + Online

  Die SPD-Bundestagsfraktion lädt ein zur Diskussion (hybrid): Mehr Kompetenzen für Kommunen - Anforderungen und Perspektiven für ein modernes Straßenverkehrsgesetz

  Wer in den Rathäusern vor Ort attraktive Radverkehrsnetze, sichere Fußwege und einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzungen schaffen will, stößt schnell an Grenzen. Das aktuelle Straßenverkehrsgesetz (StVG) verhindert mit seiner Fokussierung auf die Flüssigkeit des Kfz-Verkehrs und die Gefahrenabwehr, dass Städte die Verkehrswende gestalten und sich an die Anforderungen der modernen Zeit anpassen können. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich deshalb schon lange für eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes ein. Aus Städten für Autos wollen wir Städte für alle machen.

  Bevor die StVG-Reform im Deutschen Bundestag auf der Tagesordnung steht, möchten wir mit Ihnen und Euch die Anforderungen und Perspektiven für ein modernes Straßenverkehrsrecht diskutieren. Anregungen bekommen wir aus den Metropolen Kopenhagen, Barcelona und Wien, die mit ihren innovativen Konzepten Vorreiterinnen der Verkehrswende in Europa sind.