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Termin Informationen:

  • Mi
    29
    Okt
    2025

    Mitglieder- und Diskussionsveranstaltung: Soll Deutschland zur Wehrpflicht zurückkehren?

    19.30 UhrDie Setzerei, Bleibtreustraße 33, ehem. Wahlkreisbüro von Michael Müller

    Einladung zur Mitglieder- und Diskussionsveranstaltung: Soll Deutschland zur Wehrpflicht zurückkehren? - Mit

    • Dr. Eva Högl, die als ehem. Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags einen tiefen Einblick in den gegenwärtigen Zustand der Bundeswehr gehabt hat
    • Dr. Jan Stöß, Staatssekretär im Bundesministerium für Verteidigung, der im Auftrag von Verteidigungsminister Boris Pistorius das Gesetz erarbeitet hat, das eine schrittweise Vergrößerung der Bundeswehr vorsieht

    Am 1. Juli 2011 wurde in Deutschland die allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt mit folgender Begründung: "Vor dem Hintergrund der dauerhaft veränderten sicherheits- und verteidigungspolitischen Lage sind die mit gesetzlichen Pflichtdiensten verbundenen Grundrechtseingriffe nicht mehr zu rechtfertigen."

    Was ist seit 2011 passiert? Ohne Zögern würde man heute wiederum von einer völlig veränderten sicherheits- und verteidigungspolitischen Lage sprechen - nur dass sich die Sicherheitslage in eine andere, unerwartete Richtung entwickelt hat. Die Haltung zu Wehrdienst bzw. Wehrpflicht hat sich bei großen Teilen der Gesellschaft verändert. Teile der CDU bzw. CSU würden lieber heute als morgen die Wehrpflicht wieder einführen. Doch kann man angesichts der aktuellen Bedrohungslage einfach den Schalter umlegen, um wieder den Zustand vor 2011 herzustellen? Wäre die Bundesrepublik organisatorisch bzw. von den Ressourcen her überhaupt in der Lage, die allgemeine Wehrpflicht wieder einzuführen?

    Weil die schrittweise Vergrößerung der Bundeswehr nach Meinung unseres Koalitionspartners CDU/CSU die Bundeswehr zu wenig schnell anwachsen lässt, hat sie vor einigen Tagen ein neues Verfahren ins Spiel gebracht, das die Diskussion bundesweit angeheizt hat: Per Losverfahren sollten junge Männer zur Musterung eingeladen werden, die im Falle der Tauglichkeit dann auch Dienst leisten müssten. Eine Lösung des Konflikts ist bislang noch nicht gefunden - unsere Diskussion verspricht spannend zu werden!

    Anmeldung: isabel.herrmann@spd.de oder Tel. 0176 - 853 53 397