Termine

Termin Informationen:

  • Di
    16
    Apr
    2024

    Podiumsdiskussion: AfD-Parteiverbot - Strategisch sinnvoll und rechtlich möglich?

    18.30 UhrFAS Kiezspinne, Saal Seerose, Schulze-Boysen-Straße 38

    Die SPD Lichtenberg lädt ein zur Podiumsdiskussion: AfD-Parteiverbot - Strategisch sinnvoll und rechtlich möglich? mit

    • Dr. Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte, Autor der Studie "Warum die AfD verboten werden könnte" und des Buches "Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen - wie gefährlich die AfD wirklich ist". Er wird die Ergebnisse seiner Studie vorstellen und einen Überblick über die rechtlichen Hürden eines Pateiverbotsverfahrens geben.
    • Moderation: Tamara Lüdke, Kreisvorsitzende der SPD Lichtenberg
    • Anschließend: Diskussion über das Für und Wider eines möglichen Verbotsverfahrens

    Der Kreisvorsitzende Dr. Erik Gührs nennt als Motivation für die Veranstaltung: "Als SPD Lichtenberg beobachten wir den gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck sehr besorgt. Uns ist es ein Anliegen, die Demokratie vor Ort zu stärken und antidemokratische Tendenzen zu bekämpfen. Gleichzeitig muss die Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gut überlegt sein. Wir nehmen hier ein großes Bedürfnis nach Diskussion wahr. Daher möchten wir Raum für eine sachliche Diskussion schaffen."