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Termin Informationen:

• Fr

  02

  Dez

  2022

  SPD-Bundestagsfraktion: Menschenrechte im digitalen Raum

  12-15.15 UhrPau-Löbe-Haus, Europasaal 4.900, Konrad-Adenauer-Straße 1 + Online

  Die SPD-Bundestagsfraktion lädt ein zur Diskussion (hybrid): Menschenrechte im digitalen Raum

  Menschenrecht sind unteilbar, untrennbar, unveräußerlich, universell - und sie gelten auch im digitalen Raum. Doch wie genau (und von wem) sie umzusetzen sind, bedarf einer Klärung:

  Was heißt es genau, wenn man Menschenrechte, die sich über Jahrhunderte (weiter)entwickelt haben, im digitalen Raum durch- und umsetzen will?  Wie lässt sich das Recht auf Privatsphäre schützen, wenn immer mehr digitale Überwachungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen und autoritäre Staaten auch mit Hilfe von digitalen Werkzeugen die Bevölkerung unterdrücken? Wie kann ein zeitgemäßes Völkerrecht des Netzes aussehen, das die Grundrechte in der digitalen Welt schützt; und wie erreichen wir es im Kontext internationaler Fragmentierung des Internets? Wie lässt sich das Menschenrecht auf Nicht-Diskriminierung schützen - in der heutigen Welt, in der immermehr wichtige Entscheidungen durch Algorithmen getroffen werden? Und: Ist es das Völerrrecht des Netzes, das lückenhaft ist, oder sind es vielmehr völkerrechtswidrige Handlungen einzelner Staaten, die es in Frage stellen? Diese und weitere Fragen diskutiert die SPD-Bundestagsfraktion mit Politiker*innen, Expert*innen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft aus dem Menschenrechts- und aus dem Digitalbereich.