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Termin Informationen:

• Mi

  06

  Jan

  2021

  Webex-Meeting mit Klaus Mindrup: Infos über das Klimaschutzgesetz

  18 UhrWebex-Videokonferenz

  Am 12. Dezember 2020 war der 5. Jahrestag des Klimaschutzabkommens von Paris. Klaus Mindrup war damals als zuständiger Berichterstatter für die SPD-Bundestagsfraktion bei der Verabschiedung vor Ort. Vier Jahre später konnte er als Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion das Klimaschutzgesetz im Deutschen Bundestag verhandeln. In dieser Wahlperiode leitet Klaus Mindrup gemeinsam mit Bernd Westphal erneut die interdisziplinäre Klimaschutz AG der SPD-Bundestagsfraktion. Er musste aber feststellen, dass über das Klimaschutzgesetz und die Beschlüsse zur Klimapolitik zahlreiche Fehlinformationen kursieren.

  Im Hinblick auf die Wahlkämpfe in den Bezirken, im Land Berlin und im Bundestag ist es wichtig, auf die Agrumente gegen die SPD-Politik eingehen zu können. Vor allem das Klimaschutzgesetz als Herz der Klimapolitik wird oft bewusst falsch dargestellt. Es ist ein Meilenstein für den Klimaschutz und wird in den nächsten Jahren eine enorme Bedeutung erfahren (weswegen die SPD auch so energisch dafür gekämpft hat). Das wird deutlich werden, wenn darüber debattiert wird, was die Umsetzung der verschärften EU-Klimaziele für Berlin und Deutschland bedeuten.

  Deswegen lädt Klaus Mindrup zu einem Webex-Meeting ein, um über das Klimaschutzgesetz zu informieren und gängige Unwahrheiten zu widerlegen, damit wir für Klimapolitik im Wahlkampf argumentativ bereit sind.