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Termin Informationen:

  • Di
    28
    Nov
    2023

    Mitgliederversammlung: Die SPD und die Kriege in der Ukraine und in Nahost

    19.30 UhrKiezbüro Reinhard Naumann, Sesenheimer Straße 16

    Mitgliederversammlung (Ausnahmsweise am 4. Dienstag und mit abweichendem Ort!!!) - mit dem Thema "Die SPD und die Kriege in der Ukraine und in Nahost"  - mit

    • Prof. Peter Brandt, Hirstoriker
    • Michael Müller, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags
    • Gotthard Krupp, stellv. Abteilungsvorsitzender

    Wenn Sozialdemokart*innen zusammenkommen, um über das Thema "Krieg in der Ukraine" zu diskutieren, kann man davon ausgehen, dass es um den Weg zum Frieden geht. Doch wie dieser Weg zum Frieden aussehen könnte, darin ist sich die SPD alles andere als einig. Viele unterstützen den Kurs von Olaf Scholz, die Ukraine auf der einen Seite weiter militärisch zu unterstützen, gleichzeitig aber die Suche nach Verhandlungsmöglichkeiten zu intensivieren. Nicht wenige Genoss*innen lehnen jedoch militärische Unterstützung im Allgemeinen und Waffenlieferungen im Besonderen grundsätzlich ab. Dann gibt es noch Befürworter*innen einer noch weitergehenden militärischen Unterstützung, die in der Forderung mündet, mehr und schlagkräftigere Waffen zu liefern.

    Seitdem wir uns nach dem Überfall der Hamas auf Israel noch mit einem weiteren Krieg auseinandersetzen müssen, nachdem in Berlin Pro- und Contra-Demonstrationen für Palästina jeden Tag für Aufruhr sorgen, ist die Frage nach einem oder nach dem Weg zum Frieden so offen wie nie. Wie steht es mit dem Existenzrecht, das besonders in Bezug auf Israel immer wieder aufgerufen wird, das aber auch dem souveränen Staat Ukraine zusteht. Ist militärische Unterstützung oder das Recht, sich militärisch zu wehren, nicht ein legitimes Mittel, um dieses Existenzrecht zu schützen?

    Um diese Fragen wird es gehen in unserer Veranstaltung. Wir freuen uns, Referenten gewonnen zu haben, die für eine interessante Diskussion stehen, die aber auch unterschiedliche Positionen vertreten: Michael Müller, der sich als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags intensiv mit dem Thema Krieg auseinandersetzen muss, Peter Brandt, der seit langem davor warnt, dass die Bedrohungen des Friedens zu wenig ernst genommen werden, und Gotthard Krupp, der radikal gegen jegliche militärische Unterstützung ist, der aber auch dieses Podiumsgespräch angeregt hat.

    Ab 18.30 Uhr abteilungsoffene Vorstandssitzung