Erfolge

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Michael Müller verteidigt bei der teilweisen Wiederholungswahl zum Deutschen Bundestag sein Direktmandat in Charlottenburg-Wilmersdorf

Und dennoch: Es war knapp. Insgesamt liegt die SPD mit 22,2 % zwar noch kurz vor den Grünen mit 22,0 %, aber CDU und AfD verzeichneten leichte Zuwächse. Michael Müller sagt: „Die SPD hat immer den Anspruch, nah bei den Menschen zu sein und ihre Interessen zu vertreten. Wenn Menschen das Gefühl haben, dass ihre Anliegen nicht ausreichend berücksichtigt werden, müssen wir besser zuhören und auch unsere politischen Konzepte überprüfen.“

 

Aufgrund der Diskussionen über die Ampel gerät gern aus dem Blick, was die SPD für Bürgerinnen und Bürger schon verbessern konnte:

  • 12 Euro Mindestlohn für über 6,6 Mio. Beschäftigte
  • Mehr Wohngeld für Menschen mit kleinen Einkommen
  • Mehr Pflegegeld für 2,55 Mio. Pflegebedürftige
  • Mehr Kindergeld und mehr Kinderzuschlag – insgesamt bis zu 500 Euro. Und mit der kommenden Kindergrundsicherung für noch mehr Kinder und Jugendliche
  • Deutschlandticket für alle
  • Rekordinvestitionen von 45 Mrd. Euro für die Bahn
  • 100 Mrd. Euro Sonderinvestitionen für Deutschlands Sicherheit
  • Neues Einwanderungsrecht, um den Fachkraftmangel anzupacken
  • Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags
  • Steuerliche Entlastungen in Milliardenhöhe
  • Ausbildungsplatzgarantie