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Termin Informationen:

• Di.

  06

  Okt.

  2026

  Mitgliederversammlung: Wie geht es weiter nach der Abgeordnetenhauswahl?"

  19.30 UhrReisebüro "Over The Rainbow", Knesebeckstr. 89

  Einladung zur Mitgliederversammlung mit dem Thema "Wie geht es weiter nach der Abgeordnetenhauswahl?"

  Das Ergebnis der sog. Wiederholungswahl vom Februar 2023 war mit 18,4 % der Stimmen für die Berliner SPD schon ein bis dahin nicht gekannter Tiefpunkt - mit den 12,1 % bei der Abgeordnetenhauswahl am 20.9.2026 haben wir dieses Ergebnis noch deutlich unterboten. Als kleinste unter den fünf nun im Abgeordnetenhaus vertretenen Fraktionen kann die SPD keinen Führungsanspruch erheben, sondern allenfalls einer Koalition beitreten.

  Der Landesvorstand hat einstimmig dafür votiert, zunächst Sondierungsgespräche mit der Linkspartei als der Wahlsiegerin aufzunehmen. Innerparteilich gibt es wegen ihres ungeklärten Verhältnisses zum Antisemitismus Vorbehalte, aber auch gegen eine mögliche Koalition mit der CDU, die uns zu dem verheerenden Wahlergebnis geführt habe. Der Gang der SPD in die Opposition birgt die Gefahr, dass keine regierungsfähige Mehrheit zustande kommt und zeitnah Neuwahlen anstehen - womit niemandem gedient wäre, außer vielleicht der AfD.

  In unserer Abteilung gibt es ebenfalls Pro und Contra zu diesen Alternativen. Wir möchten daher auf unserer Abteilungsversammlung die Konsequenzen aus der Abgeordnetenhauswahl unter uns, ohne externe Referenten diskutieren. Zugleich wollen wir einen Blick auf die Situation in unserem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf werden, auf die Ergebnisse in den Abgeordnetenhauswahlkreisen und auf die Situation in der Bezirksverordnetenversammlung.

  Ab 18.30 Uhr: Abteilungsoffene Vorstandssitzung