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Mo08Jan202418 UhrOnline
Online-Konferenz: Aufbruch für unser Land - Olaf Scholz im Gespräch
Bundeskanzler Olaf Scholz lädt ein zur Online-Konferenz: Wir brauchen einen echten Aufbruch für unser Land!
Zu vieles ist in den vergangenen Jahren auf die lange Bank geschoben worden. Wir brauchen jetzt mehr Tempo beim Umbau unserer Wirtschaft, beim Klimaschutz, bei der Digitalisierung, beim Bau von bezahlbarem Wohnraum Und wir müssen zugleich unsere soziale Sicherung erhalten, den Zusamenhalt in unserem Land stärken und in der Zeitenwende auch die äußere Sicherheit sehr ernst nehmen. Die Ukraine unterstützen wir aus Solidarität, aber es geht auch um die Verteidigung eines freien Europas gegen die Aggression des von Putin regierten Russlands.
All das ist möglich - auch im Lichte des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, das Auswirkungen auf den Bundeshaushalt 2024 hat, selbst wenn einige Einschnitte im Haushalt nun leider nötig waren. Diese und weitere Fragen werden diskutiert.