Termine
Termin Informationen:
-
Di12Mrz202419-20.45 UhrPaul-Schneider-Haus, Saal im EG, Spandau, Schönwalder Str. 23
SPD-Bundestagsfraktion: Das neue Cannabis-Gesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt ein zur Diskussion: Das neue Cannabis-Gesetz - Legalisierung des Konsums - Bekämpfung des Schwarzmarkts
Steigende Zahlen des Cannabis-Konsums und damit einhergehend ein großer Schwarzmarkt haben die SPD veranlasst, in der Drogenpolitik neue Wege zu gehen. Ermutigt haben dabei Studien, die nach der Legalisierung von Cannabis in Teilen der USA, Kanada und Uruguay erhoben wurden. Sie alle kommen zu dem Resultat, dass nach der Legalisierung der Konsum zumindest stagniert. Das Cannabis-Gesetz sieht darauf aufbauend eine Legalisierung des Konsums und des Besitzes unter bestimmten Bedingungen vor.
Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist dabei nicht weniger als eine grundlegende Neuausrichtung der Drogen- und Suchtpolitik bei Cannabis, die die Hilfe für Menschen mit einem problematischen Cannabis-Konsum und den Gesundheitsschutz der Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt Die Frage der Aufklärung der Bevölkerung und die Etablierung geeigneter Frühinterventionsmaßnahmen für Cannabis sind zentral. Es ist das erklärte Ziel, erstmalig und wirksam für einen effektiven Kinder- und Jugendschutz zu sorgen, den Schwarzmarkt zurückzudrängen und damit für die vielfach geforderte Entlastung der Strafverfolgungsbehörden zu sorgen. Diskussion mit
- Helmut Kleebank, Mitglied des Deutschen Bundestags