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Termin Informationen:

• Di

  04

  Apr

  2023

  FA II: "Veto mir, so ich Dir!" - Wie kann die Handlungsfähigkeit der EU verbessert werden?

  19 UhrOnline-Dialog auf Zoom

  Der Fachausschuss FA II - Europa lädt ein zum Online-Dialog der SPD-Europagruppen aus Siegen, Köln und Berlin mit Unterstützung des AK Europa der NRW-SPD und des Bundesnetzwerks Europa in der SPD: "Veto mir, so ich Dir!" - Wie kann die Handlungsfähigkeit der EU verbessert werden? mit

  • Rolf-Dieter Krause, Europakenner, langjähriger Leiter des ARD-Studios Brüssel
  • Christian Moos, Generalsekretär der Europa-Union Deutschland e.V.

  Von einer gemeinsamen Asylpolitik über einen funktionierenden Rechtsstaatsmechanismus oder den Kampf gegen Steuervermeidung bis hin zu Russland-Sanktionen sind viele wichtige europäische Projekte in den letzten Jahren am Veto einzelner EU-Mitgliedstaaten gescheitert. Doch wie viel nationalen Egoismus verträgt die EU? Was droht Europa, wenn die EU-Außenpolitik in einer zunehmend herausfordernden Welt zwischen China und den USA, als Nachbar Russlands, Afrikas und Staaten im Nahen Osten weiterhin am seidenen Faden der Zustimmung durch einzelne Akteure, wie etwa Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hängt? Und welche Veränderungen bräuchte es, damit bei Entsxcheidungen auf europäischer Ebene künftig wieder das gemeinsame europäische Interesse und nicht nationaler Eigensinn im Vordergrund steht? Darüber wollen wir mit den Referenten und vor allem mit Euch diskutieren.