Termine

  • Mo
    06
    Jan
    2020
    19 UhrBVV-Saal im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100

    Fraktionssitzung

  • Mo
    13
    Jan
    2020
    19 UhrRathaus Charlottenburg, Raum 124, Otto-Suhr-Allee 100

    Fraktionssitzung

  • Mi
    15
    Jan
    2020
    18.30 + 19.30 UhrCranachstraße 58 + Kautsky-Haus, Saarstraße 14

    Vor 101 Jahren wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von rechten Freikorpsoffizieren ermordet. Die Kontinuitäten dieses rechten Terrors reichen bis heute. Die SPD-Friedenau verbindet ihr alljährliches Gedenken mit einer Auseinandersetzung mit rechter Gewalt und den Möglichkeiten antifaschistischer Politik heute.

    • 18.30 Uhr: Stadtteilspaziergang zu den ehemaligen Wohnorten in der Cranachstraße 58 und der Wielandstraße 23 mit Ansprachen von
      • Sinem Tasan-Funke, Jusos Berlin, stellv. Landesvorsitzende
      • Gudrun Blankenburg, SPD-Friedenau
      • Anna Kleen, SJD - Die Falken, Bundesvorsitzende
    • Treffpunkt: Cranachstraße 58
    • 19.30 Uhr: Diskussion "Rechter Terror - Zivilgesellschaft unter Druck" mit
      • Lasse Jahn, SJD - Die Falken, KV Neukölln
      • Siegfried Heimann, Historische Kommission der SPD-Berlin
      • Vertreter*innen der Jusos Berlin
      • Moderation: Jana Hermann, SJD - Die Falken, Bundesvorsitzende
    • Luise & Karl Kautsky-Haus, Saarstraße 14
  • Mi
    15
    Jan
    2020
    19 UhrAbgeordnetenhaus, Festsaal, Niederkirchnerstraße 5

    Soziale Ungleichheit und Krankheit sind mit guter Politik besser heilbar. Wo stehen wir in der Gesundheitspolitik - und vor allem: Wo sehen Sie Handlungsbedarf? Sagen Sie uns, welche Probleme und Lösungsmöglichkeiten Sie sehen.

    Zum Jahreswechsel hat das Abgeordnetenhaus den Landeshaushalt für 2020 und 2021 beschlossen. Über die gesundheitspolitischen Schwerpunkte möchten wir uns mit Ihnen austauschen.

  • Do
    16
    Jan
    2020
    17 UhrRathaus Charlottenburg, BVV-Saal, Otto-Suhr-Allee 100

    Sitzung der BVV

  • Do
    16
    Jan
    2020
    19 UhrKurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163

    Die Projektgruppe Communitykampagne (ru) hat sich im letzten Jahr zusammengefunden, um die Beziehungen zwischen unserer Partei und den russischsprachigen Berliner*innen zu erneuern. Jetzt trifft sie sich, um die Jahresplanung 2020 und konkrete Projekte anzusteuern. Mit dabei ist Dr. Dmitri Stratievski, Historiker, Politologe, SPD-Fraktionsmitglied der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf, der sich seit langer Zeit für die Belange russischsprachiter Communities engagiert.

    Interessierte, die in der Projektgruppe mitarbeiten möchten, melden sich bitte bei unserer Landesgeschäftsführerin: anett.seltz@spd.de

  • Fr
    17
    Jan
    2020
    11-14 UhrAbgeordnetenhaus, Raum 190, Niederkirchnerstraße 5

    Die Koalition hat sich vorgenommen, die Leitlinien zur Seniorenpolitik weiterzuentwickeln. Ziel ist, dass sich Menschen bis ins hohe Alter in Berlin wohl und zugehörig fühlen sowie am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Der Senat hat nun einen Entwurf für die Leitlinien erarbeitet. Über den spricht die Berliner SPD-Abgeordnetenhaus-Fraktion mit Expert*innen. Mit dabei sind

    • Heidemarie Fischer, Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Berlin
    • Ina Czyborra, MdA und Vorsitzende der AWO Berlin
    • Dr. Jutta Hambach, Vorsitzende der Landesseniorenvertretung Berlin
    • Peter Stawenow, Landesseniorenbeirat
    • Ülker Radziwill, MdA, Seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Vorsitzende im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen

    Kontakt und Anmeldung: uelker.radziwill@spd.parlament-berlin.de

  • Fr
    17
    Jan
    2020
    19 UhrGalerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163

    Einladung zur Finissage der Ausstellung "100 Jahre Groß-Berlin - Künstler*innen sehen ihre Stadt"

    Wir leben und arbeiten in einer großartigen Stadt, die eine bewegende Geschichte hat. Vor 100 Jahren wurde sie zusammengefügt aus Städten und Gemeinden, die sich im Umland ihres historischen Kerns entwickelt hatten. Unsere Stadt wurde größer, bunter, vielfältiger und lebendiger. Nach 30 Jahren Teilung zwischen Ost und West wächst jetzt wieder zusammen, was seit 1920 eine europäische Metropole ist: Berlin.

    Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie e.V. hat Werke folgender Künstler*innen zusammengetragen: Frauke Bohge, Bernd Bünsche, Erdmute Carlini, Volkmar Götze, Matthias Koeppel, Günter R. Kokott, Nikolai Kranais, Susanne Schüffel, Anneli Schwager, Lothar Seruset, SooKI, Hans Stein, Sibylla Weisweiler.

  • Mo
    20
    Jan
    2020
    10 UhrUniversität der Künste, Raum 401, Mierendorffstr. 28-30

    Vortrag "Dreipfeil gegen Hakenkreuz. Was uns Carlo Mierendorff heute zu sagen hat" von Prof. Dr. Wolfgang Wippermann, Faschismus-, Antisemitismus- und Antiziganismusforscher.

    Carlo Mierendorff war von 1926 bis 1928 Sekretär der SPD-Reichstagsfraktion und wurde Pressereferent des hessischen Innenministers Wilhelm Leuschner. In dieser Zeit stellte er den Nazi Werner Best bloß, indem er eine Hausdurchsuchung auf dem Boxheimer Hof durchsetzte, bei der die "Boxheimer Dokumente" aus der Zeit vor der sogenannten Machtübernahme gefunden wurden, in denen Best schrieb, den politischen Gegner verfolgen zu wollen, um ein Gewaltregime durchzusetzen.

    1932 entwarf Carlo Mierendorff zusammen mit Sergej Tschachotin die drei Pfeile, die zum Symbol der Eisernen Front wurden. Die Eiserne Front wurde am 16. Dezember 1931 gegründet, um dem Zusammenschluss der antidemokratischen Rechten in der Harzburger Front ein Gegengewicht gegenüberzustellen. Die politische Führung lag bei Otto Wels, dem Parteivorsitzenden der SPD. Die drei Pfeile eigneten sich gut, um ein Hakenkreuz zu übermalen. Sie standen für die Gegner der Eisernen Front, die drei Feinde der Demokratie: Nationalsozialisten, Monarchisten, Kommunisten, aber auch für die drei Pfeiler der Arbeiterbewegung: Partei, Gewerkschaft und Rechsbanner als Symbole für die politische, wirtschaftliche und physische Kraft der Eisernen Front.

    Carlo Mierendorf stimmte am 24. März 1933 im Reichstag mit seiner SPD-Fraktion gegen das Ermächtigungsgesetz. Nachdem er daraufhin von SA-Leuten durch die Straßen geschleift worden war, versteckte er sich zunächst bei Carl Zuckmayer. Am 13. Juni 1933 wurde er in Frankfurt am Main verhaftet und fünf Jahre in KZs interniert.

    In Charlottenburg sind eine Schule, eine Straße, ein Platz und ein U-Bahnhof nach Carlo Mierendorff benannt.

  • Mo
    20
    Jan
    2020
    19.30 UhrRathaus Charlottenburg, Raum 124, Otto-Suhr-Allee 100

    Fraktionssitzung

  • Di
    21
    Jan
    2020
    19.30 UhrGoethe 15

    Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstands, der Delegierten und aller anderen Ämter. Wer kandidieren möchte, teile das bitte unserem Vorsitzenden Gotthard Krupp mit.

  • Mo
    27
    Jan
    2020
    11-16 UhrReichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal, Platz der Republik 1

    Künstliche Intelligenz (KI) ist da und wird weiter fortschreiten. KI wird unser gesellschaftliches Leben massiv verändern. Sie kann Prozesse planen, Prognosen treffen oder auch mit Menschen interagieren. Kaum ein Bereich des Alltags wird von KI unberührt bleiben, sei es in der Wirtschafts- und Arbeitswelt, im Pflege- und Gesundheitsbereich oder bei der Mobilität und im Bildungswesen. Darüber möchte die SPD-Bundestagsfraktion gerne diskutieren und lädt ein zur

    Veranstaltung "Schöne neue KI-Welt? Wie künstliche Intelligenz unser Leben verändern wird" - ein Diskurs

  • Mo
    27
    Jan
    2020
    18-19.30 UhrRathaus Charlottenburg, Festsaal, Otto-Suhr-Allee 100

    Digitalisierung und Globalisierung prägen zunehmend unser Leben, Arbeiten und Wirtschaften. Unsere Stadt nachhaltig weiterzuentwickeln stellt uns vor große Herausforderungen. Gleichzeitig bietet der Wandel enorme Chancen für neuen Wohlstand, mehr Lebensqualität und Verteilungsgerechtigkeit. Wir freuen uns sehr, dass Du Dich dazu entschieden hast, mit uns "In die neue Zeit" aufzubrechen. Und wir möchten, dass Du Dich dabei gleich von Anfang an bei uns zu Hause fühlst.

    In einer Diskussion mit Michael Müller, Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister, kannst Du die Themen ansprechen, die Dich bewegen.

    Bereits ab 17 Uhr bieten wir einen "Markt der Möglichkeiten" an. Hier stellen sich die Kreise und Arbeitsgemeinschaften vor. So hast Du Gelegenheit, Dich mit vielen neuen Gesichtern vertraut zu machen, mit engagierten Mitgliedern ins Gespräch zu kommen und Dich über Möglichkeiten der aktiven Mitarbeit in der Partei zu informieren.

    Anmeldung: veranstaltungen.berlin@spd.de

  • Di
    28
    Jan
    2020
    18-20 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.400, Eingang West, Konrad-Adenauer-Str. 1

    Kryptowährungen sind längst in aller Munde und gelten als Innovation für den Zahlungsbereich. Gleichzeitig mehren sich skeptische Bewertungen: Bitcoin sei nur Spekulationsmittel, die Kursschwankungen stark, die Einsatzmöglichkeiten beschränkt.

    Mitten in dieser Diskussion kündigte Facebook 2019 die Einführung einer weltweiten Kryptowährung an - Libra. Ein Zusammenschluss von 100 Unternehmen soll Herausgeber sein, mit dem Ziel Menschen weltweit in das Finanzsystem zu integrieren. Es folgte eine Welle der Kritik: Bedenken zur weltweiten Finanzstabilität, zur Währungssouveränität der Nationalstaaten, zum Schutz von Verbraucher*innen. Nicht nur der deutsche Finanzminister Olaf Scholz kündigte an, Libra nicht zuzulassen.

    Die SPD-Bundestagsfraktion positioniert sich klar gegen eine Währung in der Hand privater Unternehmen, fordert eine konsequente Regulierung und lädt ein zur Diskussionsveranstaltung: Libra - Zahlungsmittel von morgen oder Gefahr für die globale Finanzstabilität?

    Gemeinsam mit Wissenschaft, Finanzbranche, Regulatoren und Zivilgesellschaft soll es dabei insbesondere um notwendige Regulierungsschritte und politische Reaktionen gehen.

  • Fr
    31
    Jan
    2020
    10.30, Einlass 10 UhrDeutscher Bundestag, SPD-Fraktionssaal 3 S 037, Platz der Republik. Eingang West über die Vorkontrollstelle

    Mit dem Klimaschutzpaket wurden verbindliche Maßnahmen für den Klimaschutz geschaffen. Auf dieser Grundlage kann der Klimawandel auch vor Ort angegangen werden. Über das "Wie" möchten wir mit namhaften Expert*innen diskutieren, Herausforderungen beleuchten und Perspektiven aufzeigen. Wie sieht die klimafreundliche Kommune der Zukunft aus? Wie können Kommunen bei der ökologischen Modernisierung unterstützt werden? Wie muss Klimaschutz sozial ausgestaltet werden?

    • 10.30 Uhr: Kleiner Imbiss
    • 11.00 Uhr: Begrüßung: Rolf Mützenich, MdB, Fraktionsvorsitzender
    • 11.15 Uhr: Klimapolitik konkret 
      • Svenja Schulze, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
      • Matthias Miersch, MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender
    • 11.45 Uhr: Im Dialog: Klimawende im Quartier
      • Michael Ebling, OB Mainz, Präsident VKU
      • Bernd Tischler, OB Bottrop
      • Melanie Weber-Moritz, Deutscher Mieterbund
      • Moderation: Klaus Mindrup, MdB
    • 12.45 Uhr: Schlussfolgerung für die Fraktion: Ulli Nissen, MdB
    • 12.50 Uhr: Mittagspause
    • 13.30 Uhr: Im Dialog: Klimagerechte Mobilität/soziale Verträglichkeit
      • Sören Bartol, MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender
      • Marion Jungbluth, Bundesverbraucherzentrale, Leiterin Mobilität und Reisen Stadt Karlsruhe
      • Moderation: Claudia Tausend, MdB
    • 14.30 Uhr: Schlussfolgerungen für die Fraktion: Elisabeth Kaiser, MdB
    • 14.35 Uhr: Schlusswort: Bernhard Daldrup, MdB, Kommunalpolitischer Sprecher

    Anmeldung: anmeldung@spdfraktion.de

  • Sa
    01
    Feb
    2020
    10-15.30 UhrRathaus Charlottenburg, Lily-Braun-Saal

    SPD - Wer und was ist das eigentlich? Einführungsseminar der Parteischule SPD-Charlottenburg-Wilmersdorf für (Neu)mitglieder

    Willkommen in der SPD, der ältesten demokratischen Partei Deutschlands! Dass es die SPD schon so lange gibt, liegt an ihren Mitgliedern. Nutze das Seminar, um dir Orientierung in Programmatik und Aufbau zu verschaffen und lerne andere (Neu)mitglieder kennen. Themen:

    • Freiheit - Gerechtigkeit - Solidarität
    • Programmgeschichte der SPD
    • "Versprochen - Gehalten"
    • Aufbau und Willensbildung in der SPD
    • Kommunalpolitik in der BVV - wer, wie, wo, was?

    Trainer: Michael Reschke. Er leitet die Parteischule in der SPD-CW und ist Trainer für die Akademie für Soziale Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung.

    Anmeldung: isabel.herrmann@spd.de

  • Mi
    05
    Feb
    2020
    18 UhrFDP-Bundeszentrale, Reinhardtstraße 14

    Die Wahl Thomas Kemmerichs zum Ministerpräsidenten Thüringens mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD bedeutet einen Bruch des bisher bestehenden Konsenses der demokratischen Parteien, nicht mit rechtspopulistischen Kräften wie der AfD zusammen zu arbeiten. Als Sozialdemokrat*innen sind wir zutiefst geschockt.

    Die Berliner SPD schließt sich deshalb dem kurzfristigen Protestaufruf an und ruft dazu auf, am heutigen Mittwoch, den 5. Februar 2020, um 18 Uhr, vor der Bundeszentrale der FDP gegen den unfassbaren und beispiellosen Tabubruch von FDP und CDU zu demonstrieren.

  • Mi
    05
    Feb
    2020
    19 UhrGalerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163

    Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie e.V. lädt zur Eröffnung der Ausstellung "Zeichnungen und Grafiken aus der Modestadt Berlin". Sie zeigt Werke von Eva Mücke und Peter Schulz Leonhardt, die seit langem im Dialog miteinander stehen. Beider Werke, ihre Zeichnungen und ihre Grafik, sind getragen von den Erfahrungen an der Kunsthochschule Berlin-Weißensee. Ihre künstlerische Sprache ist geprägt von Leichtigkeit und Genauigkeit - so geben sie ein charmantes, eindrückliches Bild unserer Modestadt Berlin wieder.

    • Die Ausstellung ist Mi, Do, Fr 16-18 Uhr vom 6.-28. Februar 2020 geöffnet.
    • Finissage: 28. Februar 2020, 19 Uhr.
  • Do
    06
    Feb
    2020
    18-21 UhrAugust-Bebel-Institut, Müllerstraße 163

    Diskussion mit Musik: 100 Jahre Bildung im Umbruch - Was die weltlichen Schulen und die Reformen der Weimarer Republik bewirkten

    Am 6. Februar 1919 - vor 101 Jahren - wurde die Nationalversammlung in Weimar eröffnet. Wir wollen an diesem "Tag der Weimarer Republik" immer wieder auf die Errungenschaften hinweisen, die uns diese erste deutsche Demokratie hinterlassen hat: Die weltlichen Schulen wurden zur Keimzelle von Schulreformen, die Arbeiterkindern zu höherer Bildung verhalfen.

    Was hatten die Schulreformen im Sinn, was haben wie bewirkt und welche Bedeutung haben ihre Ansätze heute? Mit Historikerin, Karin Korte, Neuköllner Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport, Maja Lasic, Mitglied des Abgeordnetenhauses.

    Musik: Stepan Gantralyan & Co.

    In Kooperation mit Weimarer Republik e.V. und dem Humanistischen Verband Berlin-Brandenburg.

    Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de

     

  • Sa
    08
    Feb
    2020
    12 UhrPlatz der Republik, gegenüber dem Kanzlerinnenamt

    Noch immer herrscht Unklarheit, wie es in Thüringen weitergeht. Thomas Kemmerich (FDP) ist noch immer als Ministerpräsident im Amt. Weder die Thüringer FDP, noch die Thüringer CDU unter Mike Mohring haben sich bisher klar zur Auflösung des Landtags und zu Neuwahlen positioniert. Große Teile der CDU und FDP sehen an der Wahl Kemmerichs durch den Pakt mit Faschist*innen weiterhin nichts Verwerfliches. Annegret Kramp-Karrenbauer und Paul Ziemiak erscheinen machtlos gegenüber der thüringischen CDU und nicht aussagefähig.

    Für uns ist das unerträglich! Vor allem die CDU als unsere Koalitionspartnerin auf Bundesebene muss endlich die Konsequenzen ziehen, um in Thüringen so schnell wie möglich Neuwahlen einzuleitenh und intern Konsequenzen unter denjenichgen zu ziehen, die diesen historischen Dammbruch ermöglicht und gefeiert haben.

    Deshalb rufen wir als Landesvorstand der SPD-Berlin gemeinsam mit weiteren Bündnispartner*innen zur

    • Kundgebung "Kein Schritt nach rechts #NichtMitUns" am Samstag, den 8. Februar 2020, um 12 Uhr, auf dem Platz der Republik, gegenüber dem Kanzlerinnenamt auf, um der CDU ein deutliches Zeichen zum Koalitionsausschuss zu setzen!
    • Ab 14 Uhr findet außerdem eine Kundgebung der Seebrücke vor dem Auswärtigen Amt statt, der wir uns anschließen.
  • Mo
    10
    Feb
    2020
    17-19.30 UhrFriedrich-Ebert-Stiftung, Haus 1, Konferenzsaal, Hiroshimastraße 17

    Politik ist nie rein pragmatisch, sondern immer von Interessen beeinflusst. Das Kurzpapier der Friedrich-Ebert-Stiftung "Sozialdemokratische Verkehrspolitik. Gestalten, entscheiden, umsetzen" fordert für die notwendige und zum Teil schon begonnene Verkehrswende, vor allem die Interessen der einkommensschwachen und hart arbeitenden Menschen stärker zu berücksichtigen. Dies erfordert

    • eine aktive und mutige Steuerung des Gesamtverkehrssystems
    • null Toleranz bei Regelverstößen
    • mehr staatliche Kompetenzen
    • eine sozial gerechte Umverteilung des Verkehrsraums.
    • Anzustreben sind maximale Teilhabe, Lebensqualität und Sicherheit bei höchster Effizienz.

    Über Zielvorstellungen, Inhalte und Umsetzung einer derart verstandenen Mobilitätswende möchte die FES mit Vertreter*innen aus Bundes- und Kommunalpolitik, Verbänden und Zivilgesellschaft diskutieren.

  • Mo
    10
    Feb
    2020
    19 UhrRathaus Charlottenburg, Raum 124, Otto-Suhr-Allee 100

    Fraktionssitzung

  • Di
    11
    Feb
    2020
    19 UhrPaul Gerhardt Stift, Müllerstraße 56-58

    Eine neue Zeit bricht an. Wie wir in Zukunft leben und arbeiten wird sich durch Digitalisierung, Globalisierung und demografischen Wandel stark verändern. Diese neue Zeit müssen und wollen wir als SPD-Bundestagsfraktion aktiv gestalten - mit einem neuen Sozialstaat.

    Der Sozialstaat von morgen ist getragen von Arbeit, Solidarität und Menschlichkeit. Er achtet die Würde des Einzelnen. Er schützt vor Risiken wie Armut, Pflegebedürftigkeit und Arbeitslosigkeit. Und er ermöglicht Teilhabe auf dem Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft. Die SPD-Bundestagsfraktion hat klare Ideen, wie der Sozialstaat der Zukunft aussieht: ein neues Bürgergeld statt Hartz IV, längere Bezugszeit des ALG I, ein Recht auf Home-Office und Weiterbildung, eine neue Kindergrundsicherung, zukunftsfähige Renten.

    In Regierungsverantwortung haben wir bereits wichtige Weichen für einen neuen Sozialstaat gestellt: Wir haben Gesetze für gute Kitas und starke Familien auf den Weg gebracht. Wir haben die Rückkehr von Teilzeit auf Vollzeit erleichtert, einen sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose geschaffen und eine Qualifizierungsoffensive gestartet. Und wir haben noch einiges vor. Vor allem wollen wir mehr Respekt für der Lebensleistung derjenigen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben. Die Grundrente muss kommen. Und sie wird kommen.

    Über die Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion möchten wir Sie informieren und gemeinsam mit Ihnen diskutieren. Das Programm:

    • 19.00 Uhr: Begrüßung und Einführung: Eva Högl, MdB, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
    • 19.10 Uhr: Sozialstaat der Zukunft: Hubertus Heil, MdB, Bundesminister für Arbeit und Soziales
    • 19.30 Uhr: Fragen & Diskussion mit dem Publikum
    • 21.00 Uhr: Schlusswort: Eva Högl, MdB, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion
  • Do
    13
    Feb
    2020
    19 UhrSV Rot-Weiß Viktoria Mitte 08 e.V., Vikihaus, Wattstraße 5, 1. OG, Aufzug vorhanden, rollstuhlgerecht

    Einladung zum Ehrensamts- und Sportpolitischen Dialog: Sport braucht Engagement. Wie stärken wir Engagierte?

    Ehrenamt ist der "Kitt" unserer Gesellschaft. Auch unsere Sportvereine leben vom Engagement ihrer Ehrenamtlichen und stärken das soziale Miteinander in der Sportstadt Berlin. Wir möchten mit Ihnen als ehrenamtlich Tätigen direkt vor Ort ins Gespräch kommen und hören, wo der Schuh drück. Die SPD-Fraktion lädt ein:

    • Dennis Buchner, Sprecher für Sport der SPD-Fraktion
    • Ülker Radziwill, Sprecherin für Bürgerliches Engagement der SPD-Fraktion
    • Claudia Zinke, Vizepräsidentin Sportentwicklung, breiten- und Freizeitsport des Landessportbunds Berlin
    • Elias Boudzaine, Vorstandsmitglied SV Rot-Weiß Viktoria Mitte 08 e.V.
    • Dr. Nicola Böcker-Giannini, Sprecherin für Integration der SPD-Fraktion, Mitglied im Ausschuss für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation und im Ausschuss für Sport
    • Moderation: Thorsten Süfke, Präsident Landestanzsportverband Berlin e.V.

    Nach einer ersten Podiumsrunde werden wir gemeinsam mit Ihnen über die Rahmenbedingungen zur Stärkung des Ehrenamts in den Vereinen diskutieren. Und für die Gespräche im Anschluss laden wir Sie zu Snacks und Getränken ein.

  • Do
    13
    Feb
    2020
    19-21 UhrAugust-Bebel-Institut, Müllerstraße 163

    Stadtpolitik zielt immer häufiger auf das Gemeinwohl ab - aber was ist damit eigentlich gemeint? Dient das Gemeinwojl wirklich allen? Brauchen alle das Gleiche? Und wo bleiben dann die Interessengegensätze? Diskussion: Gemeinwohl - oder Klassenpolitik mit Elisabeth Voß, Betriebswirtin und Publizistin, Schwerpunkt solidarische Ökonomien, NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V.

    Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de

  • Fr
    14
    Feb
    2020
    16 bzw. 17.30 UhrBrandenburger Tor / Pariser Platz

    Unter dem Motto BEWEGEN - ERHEBEN - LEBEN - Rise! Resist! Unite! wird vor dem Brandenburger Tor von 17.30 bis 18 Uhr tanzend gegen Gewalt an Mädchen und Frauen demonstriert, mit Info-Ständen von Organisationen und Programm bereits ab 16 Uhr.

    Die Sängerin Jocelyn B. Smith und die Rapperin Sookee werden zu den Tanzacts performen.

    Bereits zum 8. Mal veranstaltet das Centre Talma, ein Mädchenprojekt der GSJ - Gesellschaft für Sport und Jugendsozialarbeit die Dance Demo zu One Billion Rising, die Teil eines weltweiten Flashmobs ist, um sich gegen Gewalt an Mädchen und Frauen zu erheben. Mit dabei sind wieder Kooperationspartner FEZ Berlin, die Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen e.V., die Kampagne "Gleichstellung weiter denken" der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Terre des Femmes e.V., MUT, Plan International und weitere. Schirmherrin ist erneut Gleichstellungssenatorin Dilek Kalayci.

    180 Orte und ca. 60.000 Menschen haben 2019 allein in Deutschland an One Billion Rising teilgenommen. Dem Aufruf an alle Schulen folgten einige sogar ganz spontan, indem sie am Veranstaltungstag aus dem Stegreif auf dem Schulhof mittanzten. Weitersagen und Mitmachen!

  • Fr
    14
    Feb
    2020
    18 UhrGoethe 15

    Das "kunstvolle, korrekte und großartige Spiel der unter dem Licht versammelten Baukörper" (Le Corbusier) ist auch die Grundlage der Architekturfotografie. Ein gutes Foto kann den Betrachter magisch an einen anderen Ort versetzen.

    Als Architekt und Spezialist für die Darstellung von Architektur mittels computergenerierter Bilder findet Markus Gröteke jenen Zugang zur Architekturfotografie, den es braucht, damit die Magie des Mediums wirken und das Objekt sich zeigen kann.

    Frank Jahnke lädt ein zum Neujahrsempfang mit einer Vernissage des renommierten Architekturfotografen Markus Gröteke, der eine Auswahl seiner jüngsten Aufnahmen bemerkenswerter Bauten in Berlin und andernorts zeigt.

  • Sa
    15
    Feb
    2020
    10-17 UhrAugust-Bebel-Institut, Müllerstraße 163

    Obrigkeitsstaat und Politik hinter verschlossenen Türen war gestern. Heute dürfen oder sollen sogar alle bei fast allem mitregen. Mit Bürgerbeteiligung und Partizipation wird Stadtpolitik demokratisiert - oder?

    Nach einer Einführung mit aktuellen Beispielen sind die Teilnehmenden eingeladen, eigene Erfahrungen der Mitgestaltung von Stadt, Bezirk oder Kiez auszutauschen und gemeinsam kritisch zu reflektieren. Ziel ist es, den Blick auf schöne Slogans und unterschiedliche Verfahren zu schärfen. Mit Elisabeth Voß, Betriebswirtin und Publizistin, Schwerpunkt solidarische Ökonomien, NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V.

    Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de; Beitrag inkl. Verpflegung und Getränke 10 €.

  • Sa
    15
    Feb
    2020
    12.30 UhrTreffpunkt: Erfurter Domplatz

    Der 5. Februar 2020 wird als der Tag in die Geschichtsbücher eingehen, an dem der Faschist Björn Höcke (AfD) entscheiden konnte, wer ein deutsches Bundesland regiert. Ermächtigt dazu wurde er von CDU und FDP in Tübingen. Wir als SPD sagen: Kein Pakt mit Faschist*innen - niemals und nirgendwo!

    Dafür gehen wir am Samstag gemeinsam mit der #Unteilbar-Demo in Erfurt auf die Straße. Wolfgang Tiefensee, Diana Lehmann und viele andere Mitglieder von SPD und Jusos nehmen auch teil. Schon jetzt werden mehr als 10.000 Teilnehmer*innen erwartet.

    • Weitere Infos: www.unteilbar.org
    • Als SPD-Mitglieder treffen wir uns um 12.30 Uhr auf dem Erfurter Domplatz. Dort haben wir auch Material und Fahnen für Dich.
    • Wer einen Schlafplatz braucht, wendet sich an die Schlafplatzbörse: jusos@spd-erfurt.de
  • Mo
    17
    Feb
    2020
    19 UhrRathaus Charlottenburg, Raum 124, Otto-Suhr-Allee 100

    Fraktionssitzung

  • Mo
    17
    Feb
    2020
    19-21 UhrRathaus Charlottenburg, Lily-Braun-Saal, Otto-Suhr-Allee 100

    Seit seit einem Jahr ist das algerische Volk jeden Freitag in Massendemonstrationen auf der Straße: für einen Systemwechsel, für die volle Souveränität des algerischen Volkes, für Freiheit und Demokratie, für eine Verbesserung der Lebensbedingungen. Und jeden Dienstag demonstrieren die Studenten, unterstützt von der Bevölkerung. Louisa Hanoune, Generalsekretärin der Arbeiterpartei (PT), ist frei. Beim Verlassen des Gefängnisses erklärte sie: "Die Freude über meine Freilassung wird erst dann vollständig sein, wenn alle politischen Gefangenen freigelassen sind."

    Nach neun Monaten willkürlicher Inhaftierung hat das Berufungsgericht des Militärtribunals von Blida die beiden Anklagepunkte "Verschwörung gegen die Staatsgewalt" und "Untergrabung der Autorität der Armee", für die Louisa Hanoune in erster Instanz zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, fallen gelassen. Stattdessen erhob es die Anklage "ein geheimes Treffen nicht angezeigt zu haben". Das Gericht beschloss eine Gefängnisstrafe von drei Jahren, darunter neun Monate Gefängnis für diese neue Anklage. Dies ist ein weiterer Beweis für einen politischen Prozess mit einem vorgefassten Urteil. Louisa Hanoune erklärte gleich nach ihrer Entlassung aus dem Gefängnis, dass sie in Berufung gehen werde, um vollständig freigesprochen zu werden.

    Zur Veranstaltung "Solidarität mit dem algerischen Volk - Für die sofortige Freilassung aller politischen Gefangenen" laden ein:

    • Berliner Komitee "Solidarität mit dem algerischen Volk - Freiheit für Louisa Hanoune"
    • ver.di Ortsverein Nordwest, Arbeitskreis Europa des Bezirksvorstandes ver.di Berlin
    • Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Charlottenburg-Wilmersdorf
    • Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen Charlottenburg-Wilmersdorf und Tempelhof-Schöneberg
    • Das Kinder- und Jugendparlament Charlottenburg-Wilmersdorf

    Wir wollen über die Situation in Algerien informieren, unsere Solidarität mit der revolutionären Bewegung des algerischen Volkes ausdrücken und gemeinsam diskutieren, welche Initiativen wir weiter ergreifen können für die sofortige und bedingungslose Freilassung von

    • Karim Tabbou, Koordinator der UDS-Partei
    • Fersaoui Abdleouahab, Präsident des RAJ-Verbandes
    • Foudil Boumala, Samir Belarbi und aller von dem Regime wegen ihrer Meinung Verhafteten sowie
    • die Einstellung aller Gerichtsverfahren gegen sie und gegen diejenigen, die bereits freigelassen wurden.
  • Di
    18
    Feb
    2020
    18.30-20.30 UhrKurt-Schumacher-Haus, Erika-Heß-Saal, Müllerstraße 163

    Hengameh Yaghoobifarah und Simone Dede Ayivi lesen aus persönlichen Essays, die Deutschland den Spiegel vorhalten: einem Land, das sich als vorbildliche Demokratie begreift und gleichzeitig einen Teil seiner Mitglieder als "anders" markiert, kaum schützt oder wertschätzt.

    Wie fühlt es sich an, als "Bedrohung" wahrgenommen zu werden? Wie viel Vertrauen besteht nach dem NSU-Skandal noch in die Sicherheitsbehörden? Was bedeutet es, sich bei Krisen im Namen des gesamten Heimatlandes oder der Religionzugehörigkeit der Eltern rechtfertigen zu müssen? Und wie wirkt sich Rassismus auf die Sexualität aus?

    Zum einjährigen Bestehen des sogenannten "Heimatministeriums" sammelten Fatma Aydemir und Hengameh Yaghoobifarah schonungslose Perspektiven auf eine rassistische und antisemitische Gesellschaft. Das Buch "Eure Heimat ist unser Albtraum" ist ein Manifest gegen Heimat - einem völkisch verklärten Konzept, gegen dessen Normalisierung sich 14 deutschsprachige Autor*innen wehren.

    Anmeldung: Veranstaltungen.Berlin@spd.de

  • Di
    18
    Feb
    2020
    19.30 UhrGoethe 15

    Themenplanung für das Jahr 2020 und Beratung aktueller Anträge

  • Mi
    19
    Feb
    2020
    10.45 UhrBundesministerium für Arbeit und Soziales, Wilhelmstraße 49

    Die Initiative Soziale Marktwirtschaft, eine Denkfabrik und Lobbyorganisation der Arbeitgeberverbände, plant um 11 Uhr eine Protestaktion vor dem Bundesarbeitsministerium gegen unser sozialdemokratisches Konzept der Grundrente. Sie wollen dort medienwirksam eine überdimensionale Gießkanne aufbauen und Stimmung gegen eine soziale und solidarische Grundrente machen.

    Wir treffen uns um 10.45 Uhr vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, um mit SPD-Fahnen und Grundrenten-Plakaten ein Gegengewicht zu erzeugen. 

    Treffpunkt: Bundesarbeitsministerium an der Ecke Wilhelm- / Mohrenstraße (etwa fünf Minuten vom U-Bahnhof Mohrenstraße)

  • Mi
    19
    Feb
    2020
    19 UhrAbgeordnetenhaus, Raum 311, Niederkirchnerstr. 5

    Die Mobilität des Menschen beginnt zu Fuß. Auf den Fuß- und Gehwegen unserer Stadt begegnen sich Menschen jeden Alters: Menschen auf dem Weg zur Arbeit, Familien mit Kinderwagen, Seniorinnen und Senioren mit und ohne Gehhilfe und sogar Kinder mit dem Rad auf dem Weg zur Schule. All diese Menschen, unabhängig von Alter oder möglichen Einschränkungen, haben ein Anrecht auf gesellschaftliche Teilhabe. Um diese Teilhabe aktiv leben zu können, müssen Berlinerinnen und Berliner die gleiche Möglichkeit haben, sich innerhalb der Stadt fortzubewegen und mobil zu sein.

    Programm

    • Grußwort: Ülker Radziwill, MdA, stellv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Soziales und Senioren
    • Moderation: Daniel Buchholz, MdA, Vorsitzender des Arbeitskreises Umwelt, Verkehr und Klimaschutz der SPD-Fraktion
    • Podium
      • Roland Stimpel, Pressesprecher Fuss e.V.
      • Gerlinde Bendzuck, Vorsitzende der Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin
      • Harald Voss, Vertreter für Verkehr im Landeselternausschuss
      • Dr. Maja Lasic, MdA, Sprecherin für Bildung der SPD-Fraktion
      • Tino Schopf, MdA, Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
  • Do
    20
    Feb
    2020
    17 UhrRathaus Charlottenburg, BVV-Saal, Otto-Suhr-Allee 100

    Sitzung der BVV

  • Do
    20
    Feb
    2020
    18 UhrBrandenburger Tor

    Wir trauern um die Opfer von Hanau.

    Gleichzeitig setzen wir mit der Mahnwache auch ein Zeichen gegen den rechten Terror, gegen den rechten Hass und gegen den Faschismus.

    Was sich gestern Abend in Hanau ereignet hat, ist entsetzlich. Neun Menschen wurden erschossen. Wir trauern mit den Angehörigen und Freunden der Opfer. Der mutmaßliche Täter soll aus fremdenfeindlichen, rassistischen Motiven gehandelt haben. Wenn sich dieser Verdacht erhärtet, wäre das ein erneuter schwerer Angriff auf unsere freie und weltoffene Gesellschaft. Es ist gut, dass der Generalbundesanwalt sofort die Ermittlungen übernommen hat.

    Rechter Terror ist eine große Gefahr. Es beginnt mit Worten und es endet mit Mord. Wir müssen aufwachen und alles tun gegen Rechtsextreme, gegen die AfD, gegen Hass und Hetze!

  • Sa
    22
    Feb
    2020
    10-17 UhrGalerie des August-Bebel-Instituts, Müllerstraße 163

    Im November 1969 gab Willy Brandt als erster sozialdemokratischer Bundeskanzler seine Regierungserklärung ab. "Wir wollen mehr Demokratie wagen", war der Kernsatz und zugleich die Einladung an eine kritische Jugend, sich an der Demokratie zu beteiligen.

    Wir blicken zurück, aber auch nach vorne: Was bedeutet "Demokratie wagen" heute? Welche Bedeutung haben bei uns direkte Demokratie, Geschlechtergerechtigkeit, demographischer Wandel, Einbeziehung von Migrant*innen? Ist die Mehrheitsdemokratie zukunftsfähig?

    • Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de
    • Beitrag: 10,- Euro inkl. Verpflegung und Getränke (Ermäßigung möglich)
  • Mo
    24
    Feb
    2020
    17.00 UhrFriedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 17

    "Mut zur Macht", so hat Anke Fuchs selbst ihren politischen Weg in ihrer Autobiografie beschrieben. Sie wusste als Mutter von zwei Kindern, was es bedeutet, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen. Von "gläsernen Decken" ließ sie sich nicht beeindrucken. Aus Überzeugung ermutigte sie Frauen, in die Politik zu gehen und förderte sie nach Kräften. Das war - nicht nur damals - vorbildlich.

    Die Friedrich-Ebert-Stiftung möchte in einem Generationendialog, der sich an den Wirkungsfeldern von Anke Fuchs orgientiert, gemeinsam mit unterschiedlichen Gesprächspartner*innen herausfinden: Braucht es diesen speziellen Mut, um als (weibliche) Führungsfigur bestehen zu können? Kann der "Wille zur Macht" ein Beispiel sein für kommende Generationen? Spielt der Faktor Macht noch eine Rolle, oder gelten mittlerweile andere Regeln, die andere Strategien erfordern, um politisch und gesellschaftlich wirksam werden zu können?

    Programm:

    • 17.00 Uhr: Begrüßung und Impuls durch Kurt Beck, Ministerpräsident a.D., Vorsitzender des FES
    • 17.20 Uhr: Rede von Dr. Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
    • 17.40 Uhr: Würdigung durch Ingrid Matthäus-Maier, Vorsitzende des Kuratoriums der Friedrich-Ebert-Stiftung zum politischen Lebenswerk von Anke Fuchs
    • 18.00 Uhr: Generationendialog "Mut zur Macht", Diskussion im Fishbowl-Format
      • Politik: Ingrid Matthäus-Maier und Johanna Ueckermann, Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft
      • Wirtschaft: Brigitte Zypries, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie a.D. und Sandra Parthie, Leiterin des Brüsseler Büros des Instituts der deutschen Wirtschaft
      • Gewerkschaft: Margret Mönig-Raane, stellv. ver.di-Vorsitzende a.D. und Katja Barthold, IG Metall Jena
    • 19.00 Uhr: Empfang und individuelles Gedenken

    Ansprechpartnerin: ilona.menneking@fes.de

  • Mo
    24
    Feb
    2020
    19.30 UhrRathaus Charlottenburg, Raum 124, Otto-Suhr-Allee 100

    Fraktionssitzung

  • Di
    25
    Feb
    2020
    18-21 UhrWilly-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140

    Innovationsforum: Klimaschutz - Chancen und Möglichkeiten für die Berliner Energiewende

    Die Bewältigung des Klimawandels gehört zu den größten Herausforderungen der heutigen Zeit. Vor allem die Städte müssen sich neu erfinden, um auch künftig lebenswert zu bleiben. In vielen Bereichen werden jetzt in Berlin die Weichen gestellt, um dem Klimawandel aktiv zu begegnen.

    Diskutiert mit Expert*innen in vier hochkarätig besetzten Panels über Chancen und Möglichkeiten für mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Wirtschaft.

  • Do
    27
    Feb
    2020
    19 UhrNachbarschaftshaus auf dem neuen Hirschhof, Oderberger Straße 19

    Der Klimawandel ist real. Die Auswirkungen spüren wir weltweit, aber auch bei uns in Deutschland: Hitzerekorde und Waldbrände, Starkregen und Überflutungen sind nur einige Folgen der globalen Erderwärmung. Um den Klimawandel aufzuhalten, hat sich Deutschland verpflichtet, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden.

    Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange dafür gekämpft, damit das Ziel der Klimaneutralität inklusive aller nötigen Zwischenschritte gesetzlich festgehalten wird. Das nun vorliegenden Klimaschutzpaket 2030 und das Klimaschutzgesetz als Kernstück unserer Politik sind wichtige und notwendige Schritte für den Schutz unseres Klimas. Beim Klimaschutzgesetz ist uns besonders wichtig, dass es einen wirkungsvollen Kontrollmechanismus enthält. Alle Ministerien sind nun verpflichtet, ihre jährlichen Minderungsziele beim CO2-Ausstoß zu erreichen.

    Aber auch die schnelle Umsetzung der einzelnen Maßnahmen aus dem Klimaschutzpaket ist entscheidend. Gemeinsam mit Ihnen und mit Euch möchten wir über das Klimapaket sprechen und darüber, was das für unser Land und die Bürger*innen konkret bedeutet. Kommen Sie mit uns ins Gespräch. Wir laden Sie dazu herzlich ein.

    • 18.30 Uhr: Einlass
    • 19.00 Uhr: Begrüßung und Einführung - Cansel Ziziltepe, MdB, Mitglied im Finanzausschuss für die SPD-Bundestagsfraktion
    • 19.05 Uhr: Das Klimaschutzprogramm 2030 - Klaus Mindrup, MdB, Berichterstatter für der nationalen Klimaschutz der SPD-Bundestagsfraktion
    • 19.50 Uhr: Zwischen Kohleausstieg und Pariser Klimazielen: Wie die Sozialdemokratie das Klima noch retten kann - Prof. Kai Niebert, Nachhaltigkeitsforscher Universität Zürich, Präsident Deutscher Naturschutzring
    • 20.05 Uhr: Diskussion mit dem Publikum und Möglichkeit, Fragen zu stellen
    • 20.30 Uhr: Fazit und Schlusswort - Klaus Mindrup, MdB

    Anmeldung: klaus.mindrup.ma02@bundestag.de

  • Do
    27
    Feb
    2020
    19-21 UhrGoethe 15

    Vor 100 Jahren haben Frauen das aktive und passive Wahlrecht errungen; und 70 Jahre nach Verankerung der Gleichstellung im bundesdeutschen Grundgesetz haben Frauen in der Politik viel erreicht: Deutschland wird zum ersten Mal von einer Kanzlerin regiert und Parlamentarierinnen sind endlich keine Ausnahmeerscheinung mehr. Doch wie erreichen es Frauen, in der Politik die "besseren" Positionen zu erhalten? Gibt es Frauensolidarität? Welche Hürden mussten mussten überwunden werden; und wie können wir diese dauerhaft beseitigen. Wie kann Zusammenarbeit und Förderung von Frauen für Frauen funktionieren?

    Dazu wollen wir mit unseren Landes- und Kommunalpolitikerinnen ins Gespräch kommen: Erfahrungen und Zusammenarbeit von Frauen, mit Frauen, für Frauen in der Kommunalpolitik mit

    • Annegret Hansen, Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Mitglied der SPD-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf
    • Ülker Radziwill, MdA, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion Berlin, stellv. Vorsitzende der DL21SPD, Vorsitzende der Abteilung 70 in Charlottenburg
    • Franziska Becker, MdA, stellv. Kreisvorsitzende, stellv. Vorsitzende der Abteilung 98 in Wilmersdorf
    • Dr. Claudia Buß, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf, Bezirksverordnete, Vorsitzende der Abteilung Halensee
    • Constanze Röder, Bezirksverordnete der SPD-Fraktion in Charlottenburg-Wilmersdorf,  stellv. Kreisvorsitzende a.D., Vorsitzende der SPD-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf a.D.

    Im Anschluss stellen wir euch unser angedachtes Mentoringprogramm vor.

  • Fr
    28
    Feb
    2020
    19 UhrGalerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163

    Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie e.V. lädt zur Finissage der Ausstellung "Zeichnungen und Grafiken aus der Modestadt Berlin". Sie zeigt Werke von Eva Mücke und Peter Schulz Leonhardt, die seit langem im Dialog miteinander stehen. Beider Werke, ihre Zeichnungen und ihre Grafik, sind getragen von den Erfahrungen an der Kunsthochschule Berlin-Weißensee. Ihre künstlerische Sprache ist geprägt von Leichtigkeit und Genauigkeit - so geben sie ein charmantes, eindrückliches Bild unserer Modestadt Berlin wieder.

  • Sa
    29
    Feb
    2020
    15 UhrZirkus Cabuwazi, Bouchéstraße 74

    Berlins längster Mauerabschnitt verlief zwischen Neukölln und dem heutigen Bezirk Treptow-Köpenick. Sie trennte über viele Jahre Familien und Nachbarschaften. Die SPD Neukölln und Treptow-Köpenick haben Menschen aus ihren Bezirken gefragt, was die Mauer zwischen ihnen für sie bedeutete, wie sie die Zeit der friedlichen Revolution erlebten und was die Wiedervereinigung für sie heute bedeutet.

    Sie laden ein zur Veranstaltung "Mauergucker und Mauerspechte" - 30 Jahre Friedliche Revolution, 30 Jahre Mauerfall, 30 Jahre Wiedervereinigung, in der von persönlichen Erfahrungen erzählt wird, Fotos gezeigt werden und über die Politik des gestern, heute und morgen in Treptow-Köpenick, Neukölln und ganz Berlin diskutiert wird. Mit dabei sind u.a. die ehemaligen Bezirksbürgermeister Günter Polauke und Frank Bielka sowie ihre Nachfolger von heute, Oliver Igel und Martin Hikel.

  • Sa
    29
    Feb
    2020
    15-19 UhrAnton-Schmaus-Haus, Gutschmidtstraße 37

    Die Eröffnung eines Landesparteitags durch die Vorwärts-Liederfreunde ohne Andrew Walde und seine Gitarre ist kaum vorstellbar. Seine Stimme wird fehlen - in mehr als einer Hinsicht. Wir werden ihn vermissen. Es waren die großen Lieder der Arbeiterbewegung, mit denen er seine Botschaften für Frieden, Freiheit und Solidarität überbrachte. Als Falke, Gewerkschafter, Sozialdemokrat und Vorstandsmitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft stritt er leidenschaftlich für gute und sichere Arbeit, sozialen Ausgleich und Toleranz. Diese Werte vermittelte er zahlreichen jungen Menschen - die Jugendarbeit war ihm bis zuletzt wichtig.

    Die Falken Neukölln organisieren eingemeinsames Gedenken an Andrew Walde. Sie laden ein daran teilzuhaben, über gemeinsame Erlebnisse zu reden, seine Lieder zu singen und auch zu trauern.

  • Di
    03
    Mrz
    2020
    19.30 UhrKurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163

    Das Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zum Umgang mit der kolonialen Vergangenheit unter der Lupe

    Lange forderte die Zivilgesellschaft die Aufarbeitung der Kolonialzeit. Erstmals ist sie nun als Arbeitsauftrag im Koalitionsvertrag der SPD und CDU/CSU festgehalten; und die SPD hat in einem Positionspapier erste Vorschläge dazu gemacht.

    Doch wie klappt der Perspektivwechsel? In der Kultur- und in der Bildungspolitik, an unseren öffentlichen Plätzen, in unseren Museen und in unserem Umgang mit den schlimmsten deutschen Verbrechen an vielen Orten in Afrika und Asien? Die Dekolonialisierung ist eine Aufgabe, der sich unsere Gesellschaft jetzt stellen muss! Diskussion mit

    • Tahir Della, Sprecher der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland - ISD - Bund e.V.
    • Frank Jahnke, Sprecher für Kultur und Sprecher für Wirtschaft der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses
    • Helge Lindh, MdB, Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien der SPD-Fraktion im Bundestag
    • Nadja Ofuatey-Alazard, Geschäftsführerin Each One Teach One e.V.
  • Do
    05
    Mrz
    2020
    19-21 UhrGalerie des August-Bebel-Instituts, Müllerstraße 163

    Vor 100 Jahren wuchs Berlin über Nacht zur Weltstadt heran. Am 1. Oktober 1920 trat das Groß-Berlin-Gesetz in Kraft, das Berlin nicht nur im Flächenmaß, sondern auch strukturell bedeutend veränderte und unsere Hauptstadt bis in die Gegenwart prägt. Anlass, ein Jahrhundert zurückzublicken und Bilanz zu ziehen: Was hat sich ereignet, was hat sich entwickelt, wie wird eine so große Stadt sinnvoll organisiert?

    Die Ausstellung "100 Jahre Groß-Berlin im Plakat" zeigt Ergebnisse eines Wettbewerbs, den die Senatskanzlei von Berlin unter Studierenden der Universität der Künste Berlin ausgelobt hat. Die Studierenden vertieften sich durch intensive Recherchen in die zahlreichen Stadtthemen, auf die sich das Gesetz damals auswirkte und lenkten den Blick zugleich nach vorn, um heute eine frische und ideenreiche Auseinandersetzung mit den vielseitigen Themen anzuregen. Wie kann sich unsere Stadt zukünftig in einer nachhaltigen und sozial gerechten Weise weiterentwickeln und immer wieder neu erfinden? Die Ausstellung entstand in Zusammenarbeit mit Prof. Henning Wagenbreth und der Künstlerischen Mitarbeiterin Constanze Hein vom Institut für transmediale Gestaltung der UdK Berlin.

    • Das August Bebel Institut lädt ein zur Vernissage "100 Jahre Groß-Berlin im Plakat" am 5. März 2020.
    • Die Ausstellung dauert bis zum 2. April.
    • Öffnungszeiten: Di-Do 14-18 Uhr und auf Anfrage.
    • Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de
  • Do
    05
    Mrz
    2020
    19-21.30 UhrKurt-Schumacher-Haus, Erika-Heß-Saal, Müllerstraße 163

    Während Großbritannien sich grundsätzlich für eine Huawei-Beteiligung am eigenen 5G-Netzausbau entschieden hat, üben die USA weiterhin Druck auf europäische Staaten aus, chinesische Unternehmen zu boykottieren. US-Botschafter Grenell droht gar damit, andernfalls die geheimdienstliche Kooperation mit Deutschland einzustellen.

    Wie kann beim 5G-Ausbau der Wunsch nach schnellem Ausbau, digitaler Souveränität und den Sicherheitsinteressen in Einklang gebracht werden?

    • 18.30 Uhr: Einlass
    • 19.00 Uhr: Begrüßung
    • 19.20 Uhr: Impuls zum 5G-Ausbau in Deutschland: Jens Zimmermann, MdB, Digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
    • 19.30 Uhr: Podiumsdiskussion mit
      • Jens Zimmermann, MdB, Digitalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
      • Dr. Annegret Bendiek, Forschungsgruppe Europa, SwP
      • Kaan Sahin, Research Fellow Technologie und Außenpolitik, DGAP
      • Katja Drinhausen, Merics gGmbH
  • Fr
    06
    Mrz
    2020
    18 UhrFriedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 17

    Festveranstaltung anläßlich des Internationalen Frauentags: Ein Europa der Gleichstellung! Was können EU-Gleichstellungsstrategie und Deutschlands EU-Ratspräsidentschaft beitragen?

    2020 werden zentrale Weichen für Gleichstellung in Europa gestellt: Pünklich zum Internationalen Frauentag legt die neue EU-Kommissarin für Gleichstellung die EU-Gleichstellungsstrategie 2020-2024 vor - die europäische Agenda für die Durchsetzung der Gleichstellung der Geschlechter.

    Von Juli bis Dezember 2020 hat Deutschland im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft zudem die große Chance, europäische Gleichstellungspolitik mitzugestalten und gleichzeitig für weitere gleichstellungspolitische Fortschritte in Deutschland zu nutzen. Europa und Deutschland haben also gemeinsam viel vor in punkto Gleichstellung! Aber was genau? Welche weiteren Themen außer Entgeltgleichheit werden eine Rolle spielen? Und an welchen Stellen ist die frauen- und gleichstellungspolitische Zivilgesellschaft gefragt, sich einzumischen und einzubringen?

    • 18 Uhr: Begrüßung: Dr. Stefanie Elies, Leiterin Referat Forum Politik und Gesellschaft der Friedrich-Ebert-Stiftung
    • Keynote: Ein Europa der Gleichstellung! Deutsche Perspektiven - Dr. Franziska Giffey, Bundesfrauenministerin
    • Podiumsgespräch: EU-Gleichstellungsstrategie und deutsche EU-Ratspräsidentschaft im Visier
      • Leni Breymaier, Mitglied des Deutschen Bundestages
      • Klara Geywitz, stellvertretende SPD-Vorsitzende
      • Dr. Barbara Helfferich, Gender Five Plus (G5+)
      • Maria Noichl, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen
      • Moderation: Karen Taylor, Vorstandsvorsitz Europäisches Netzwerk gegen Rassismus
    • 19.45 Uhr: Austausch und Netzwerken bei Imbiss und Getränken

    Musikalische Begleitung: Gretchens Antwort, Acapella - Frauenband & DJ

  • Fr
    06
    Mrz
    2020
    18.30-20.30 UhrCentre Francais, Müllerstraße 74, U6 Rehberge

    Die Europaabgeordnete Gaby Bischoff lädt ein:

    Ein Klimapaket für die EU? Der europäische Grüne Deal auf dem Prüfstand - Diskussion mit anschließendem Empfang mit Getränken und Snacks

    Der Klimawandel ist eine Herausforderung, die Menschen über Grenzen hinweg betrifft. Die Antwort der EU-Kommission ist der "European Green Deal", mit dem Europa bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden soll. Was steckt dahinter?

    Wie solide ist er finanziert, wie sozial wird er ausgestaltet? Wie werden die gesellschaftlichen Veränderungsprozesse begleitet? Wie können sich Bürger*innen aus allen Einkommensschichten daran beteiligen? Wie verbinden wir soziale und ökologische Fortschritte? Welche Impulse ergeben sich daraus für Berlin? Mit

    • Pierre Larrouturou, MdEP, Frankreich, Autor von "Ein Klimapaket für die Europäische Union. Wie der Green New Deal finanziert werden kann"
    • Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin
    • Klaus Mindrup, MdB

    Für deutsch-französiche Übersetzung ist gesorgt.

  • So
    08
    Mrz
    2020
    11 UhrXenon Kino, Kolonnenstraße 5-6

    Anlässlich des Internationalen Frauentags lädt die SPD-Schöneberg zum alljährlichen "Cinéma Rouge" ein. Der Film "Bombshell - Das Ende des Schweigens" schildert die wahre Geschichte der Fernsehmoderatorinnen Gretchen Carlson und Megyn Kelly sowie weiterer Frauen, die für den konservativen Fernsehsender Fox News arbeiten.

    • Im Anschluss an den Film diskutiert die Berliner Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe mit den Gästen über das Thema "Was hat sich seit MeToo eigentlich in Deutschland verändert?"
    • Eintritt: 1 Euro
    • Wegen der begrenzten Platzzahl bitten wir um eine verbindliche Anmeldung per Email: spdschoeneberg@gmail.com
  • So
    08
    Mrz
    2020
    11 UhrKino Union, Bölschestraße 69

    Die SPD-Fraktion Treptow-Köpenick nimmt den Internationalen Frauentag zum Anlass, einen Blick auf eine ganz besondere Frau zu werfen. Der Dokumentarfilm "RGB - Im Namen der Gerechtigkeit" dreht sich um das Leben der US-amerikanischen Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg, die als revolutionäre Kämpferin für Frauenrechte gilt.

    Im Anschluss an den Film gibt es einen Impulsvortrag über die Bedeutung der Protagonistin für den politischen Umbruch zur Bekämpfung von gesetzlicher Diskriminierung aufgrund des Geschlechts. Große gesellschaftliche Veränderungen benötigen mutige Schritte, und das heißt für uns in Deutschland: Frauen in die Parlamente! Anschließend wird über ein bundesweites Paritätsgesetz diskutiert, das erreichen will, dass die Parlamente per Gesetz zu 50 % mit Frauen zu besetzen sind. Der Vorschlag sieht Kandidierendenlisten mit gleichen Anteilen an Männern und Frauen vor.

    • Die SPD-Fraktion lädt auf ein Glas Sekt und eine Tüte Popkorn ein.
    • Anmeldung: anmeldung@spd-fraktion-tk.de
  • So
    08
    Mrz
    2020
    13.30 UhrTreffpunkt: Leopoldplatz, Müller- / Nazarethkirchstraße

    Dieser Tag ist auch als "Weltfrauentag", "Frauenkampftag", "Internationaler Frauenkampftag" oder einfach kurz als "Frauentag" bekannt. Im Mittelpunkt steht dabei die Rolle der Frau in der Gesellschaft. Ein solcher Tag soll den Blick auf spezielle Probleme und Themen lenken, die global von Bedeutung sind.

    Der Demonstrationszug anlässlich des "Internationalen Frauentags" sollte sich ab 14 Uhr vom Leopoldplatz aus zum Alexanderplatz bewegen, wo ca. 16 Uhr die Abschlusskundgebung geplant war. Der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Charlottenburg-Wilmersdorf rät aber von der Teilnahme wegen der Ansteckungsgefahr durch den Coronavirus ab. Die AsF entspricht damit der Meinung des Robert-Koch-Institutes, große Menschenansammlungen zu meiden.

    Lasst uns jedoch nicht den Fokus darauf verlieren, dass wir Frauen weiterhin für unsere Rechte kämpfen müssen, und zwar auf vielen Ebenen.

  • Do
    12
    Mrz
    2020
    19-21 UhrGalerie des August-Bebel-Instituts, Müllerstraße 163

    Vor 100 Jahren gab es kaum Autos auf den Straßen. Die Zunahme des Autoverkehrs wurde lange als Fortschritt betrachtet und mit dem Konzept der "Autogerechten Stadt" gefördert. Heute ist Autofahren in der Berliner Innenstadt wenig komfortabel. Was können wir aus den Erfahrungen der Jahrzehnte lernen? Wo müsste die Verkehrspolitik der Zukunft hingehen?

    Diskussion "BVG - AVUS - Westtangente - Autofreie Hauptstadt? 100 Jahre Verkehrspolitik in Berlin" mit

    • Beate Winzer, Historikerin
    • Norbert Rheinländer, Bürgerinitiative Westtangente
    • Daniel Buchholz, Mitglied des Abgeordnetenhauses

    Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de

  • Fr
    13
    Mrz
    2020
    So
    19
    Apr
    2020

    Gesundheit ist unser höchstes Gut. Um zu vermeiden, dass sich das Coronavirus schnell verbreitet, hat der geschäftsführende Landesvorstand der SPD Berlin am 13. März beschlossen, das Parteileben vorerst ruhen zu lassen.

    Das Kurt-Schumacher-Haus ist für den Publikumsverkehr geschlossen.

  • Fr
    13
    Mrz
    2020
    16 UhrKurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163

    Wegen der Ansteckungsgefahr durch den Coronavirus bleibt das Kurt-Schumacher-Haus vorerst geschlossen.

    Nachdem der Landesparteitag im Oktober 2019 die Anträge angenommen hat, konstituiert sich der Arbeitskreis "Säkulare und humanistische Sozialdemokrat*innen Berlin" nun. Damit wird den Genoss*innen, die sich keiner Religion verbunden fühlen, eine Gesprächsplattform gegeben, in der die säkulare und humanistische Tradition der SPD diskutiert und weiterentwickelt werden kann.

    Auch der innerparteiliche Dialog mit den Genoss*innen, die ihr sozialdemokratisches Engagement auf der Grundlage einer christlichen, jüdischen oder muslimischen Überzeugung haben, soll gepflegt und so die SPD breiter aufgestellt werden.

  • Di
    17
    Mrz
    2020
    Online

    "Auf Augenhöhe verhandeln - Wir sind bereit" ist das Motto des diesjährigen "Equal Pay Day". Macht mit bei der Online-Welle für Lohngerechtigkeit unter www.equalpayday.de - auf Twitter, Facebook oder Instagram (#epd2020 #aufaugenhöhe #wirsindbereit), stellt Fragen, kommt ins Gespräch.

    Frauen in Deutschland verdienen 21 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Um das Einkommen zu erzielen, das Männer bereits am 31. Dezember des Vorjahres hatten, müssen Frauen bis zum sogenannten Equal Pay Day des Folgejahres arbeiten. Mit dem Symbol der roten Tasche wird am Equal Pay Day auf die roten Zahlen in den Geldbörsen der Frauen hingewiesen. In einem breiten Bündnis von Frauenverbänden finden jährlich am Equal Pay Day bundesweit zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen statt. Manche Frauen kleiden sich vom Kopf bis zu den Knöcheln in rot für die roten Zahlen, dazu Schuhe und Strümpfe in schwarz.

  • Di
    17
    Mrz
    2020
    19.30 UhrGoethe 15

    ABSAGE: Die Mitgliederversammlung findet wegen der Ansteckungsgefahr durch den Coronavirus nicht statt.

    Die Integration von Geflüchteten in Charlottenburg-Wilmersdorf am Beispiel der Flüchtlingsinitiative Klausenerplatz.

    Referentinnen: Eva-Maria Gömüsay und Ilka Kruska

    Beide helfen zusammen mit vielen weiteren Ehrenamtlichen seit Jahren geflüchteten Menschen, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Wenn für die Menschen, die aus Kriegs- und Kriesengebieten zu uns kommen, die elementarsten Bedürfnisse erfüllt sind - ein Dach über den Kopf, ausreichende Ernährung, Bekleidung und gesundheitliche Versorgung -, fangen die großen Probleme ja erst an: Wo können die Kinder zur Schule gehen? Gibt es genug Deutschkurse? Wie kommt man zu einer Arbeitserlaubnis? Und ganz zum Schluss: Wie kommen Geflüchtete auf dem sowieso schon sehr angespannten Berliner Wohnungsmarkt zu einer Wohnung? Es gilt sich durch einen unendlichen Bürokratie-Dschungel zu kämpfen, was für Geflüchtete ohne ausreichende Deutschkenntnisse fast unmöglich ist. Die in der Flüchtlingsbetreuung vollamtlich Tätigen sind hier auf die Unterstützung der Ehrenamtlichen angewiesen.

    Wie lautet das Fazit der Ehrenamtlichen fünf Jahre nach der ersten großen Welle von Geflüchteten? Was konnten sie erreichen? Mit welchen Problemen hatten und haben sie am meisten zu kämpfen? Was erwarten gerade die ehrenamtlich Tätigen von der Politik? Wo könnte die Zivilgesellschaft mehr leisten? Diese Fragen sind leider aktueller denn je. Der schreckliche Krieg, der in der Region von Idlib tobt, hat Hunderttausende von Syrerinnen und Syrern in die Flucht getrieben. Für Erdogan gilt das Flüchtlingsabkommen mit der EU nicht mehr, er hat die Grenzen geöffnet und lässt die Geflüchteten Richtung Europa passieren. Griechenland hat das Asylrecht ausgesetzt. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis eine neue Welle von Geflüchteten Deutschland bzw. Berlin erreicht.

    Lasst uns diese Problematik diskutieren.

  • Fr
    24
    Apr
    2020
    18.30 UhrVideokonferenz online

    Das Corona-Virus macht nicht vor Landesgrenzen halt, und in Europa ist aktuell der gesamte gemeinsame Arbeits- und Wirtschaftsraum von den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie betroffen. Wie steht es um das soziale Europa, das wir im Wahlkampf 2019 gefordert haben?

    Auf die Arbeitnehmer*innen- und Dienstleistungsfreiheit in der EU kann offensichtlich nicht verzichtet werden. Zur Spargelernte wurden zahlreiche Saisonkräfte aus Südosteuropa nach Deutschland geflogen. Dabei zeichnet sich bereits ab, dass mobile Beschäftigte, die aus Deutschland, Frankreich und anderen EU-Staaten in ihre Heimatstaaten zurückkehren dort die Gesundheitssysteme belasten. In Branchen wie dem Transportwesen, der Fleischindustrie oder in der Landwirtschaft mussten EU-Arbeitnehmer*innen bereits vor Corona unter fragwürdigen Gesundheits- und Hygienebedingungen arbeiten und leben. Wie können diese prekären Arbeits- und Unterbringungsbedingungen angesichts von Covid-19 gerechtfertigt werden?

    Auch viele andere Arbeitnehmer*innen sind von Kurzarbeit betroffen oder müssen um ihren Job bangen. Viele Selbständige sehen sich mit einer Existenzkrise konfrontiert. Welche Lösungsvorschläge werden gerade auf europäischer Ebene diskutiert? Wie muss die europäische Sozialdemokratie auf die Corona-Krise reagieren?

    Diese Fragen wollen wir mit unserer Europaabgeordneten Gaby Bischoff in einer Videokonferenz diskutieren. Wer teilnehmen möchte, schreibt bitte eine Mail an: jusoscw@outlook.de

  • Mi
    29
    Apr
    2020
    19-20.30 UhrLivestream auf ZOOM und Facebook

    Unsere Chance für eine solidarische und starke EU: Gestärkt aus der Covid-19-Pandemie gehen. Von Euro-Bonds bis zu Recovery-Bonds - welches Rezept greift wirklich?

    • Gaby Bischoff, MdEP, lädt zur Online-Konferenz mit
    • Sebastian Dullien, wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung in der Hans-Böckler-Stiftung und Professor an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin
    • Michael Braun, taz-Korrespondent und wissenschaftlicher Mitarbeiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Rom.

    Auf der Tagesordnung des Europäischen Ratstreffens steht der Wiederaufbau der Europäischen Union nach der Coronakrise. In den nächsten Wochen wird es konkret: Ist die EU eine Agglomeration von Mitgliedstaaten mit nationalen wirtschaftlichen Interessen oder ist die EU eine Werte- und Solidargemeinschaft? Was bedeutet das für die Menschen in Europa?

    Für Gaby Bischoff steht fest: Solidarität ist das Fundament eines starken Europas. Dazu gehört, dass die Kosten auf vielen Schultern verteilt werden. Solidarität sollte sich nicht nur in der Gesundheitspolitik, sondern auch in der Wirtschafts- und Finanzpolitik bewähren. So wächst Europa in der Krise zusammen. Auf dem Tisch liegen mehrere Vorschläge: ESM, Eurobonds bis hin zu Recovery-Bonds. Was steckt hinter diesen Begriffen? Lasst uns darüber debattieren: Welche Strategien und Instrumente sind nachhaltig, solidarisch und realistisch umsetzbar? Wie können wir Europa stabilisieren und eine durch Corona entfachte Wirtschafts- und Sozialkrise verhindern. Sebastian Dullien, ein "Erfinder der Idee einer Europäischen Arbeitslosenversicherung" und Michael Braun, ein in Italien lebender Journalist, bieten uns dabei spannenden Diskussionsstoff aus transnationalen Sichtweisen.

    Für Fragen zur Teilnahme: info@gaby-bischoff.eu

  • Fr
    01
    Mai
    2020
    11 UhrLivestream

    In diesem Jahr finden am Tag der Arbeit wegen der Corona-Pandemie keine Demos, Kundgebungen und Feste auf den Straßen, Plätzen und in den Parks statt. Aber wir zeigen mit Online-Aktionen, dass wir zusammen stehen.

    • Unter dem Motto "Solidarisch ist man nicht alleine!" sendet der Deutsche Gewerkschaftsbund am 1. Mai ab 11 Uhr einen Livestream mit Talks, Interviews,  Solidaritätsbotschaften und Livemusik.
    • Wir in der SPD greifen das Motto mit Plakaten und Fahnen auf, die wir aus den Fenstern hängen.
    • Social Media-Aktion: #SolidarischNichtAlleine bei Twitter, Facebook, Instagram mit unserem 1.-Mai-Motiv.
  • Fr
    01
    Mai
    2020
    15 Uhronline auf YouTube

    Gemeinsam was bewegen - #GEMA1NSAM

    Norbert Walter-Borjans & Saskia Esken sind ab 15 Uhr bei YouTube online - und Du kannst live dabei sein, Deine Botschaft platzieren und Deine Fragen stellen! Unsere Gäste:

    • Prof. Bettina Kohlrausch, Wissenschaftlerin der Universität Paderborn
    • Manuel Bunge, Betriebsrat, IG Metall
    • Lilly Blaudszun, Juso, Jura-Studentin in Frankfurt/Oder

    Der Tag der Arbeit ist unser Tag der Solidarität. Der Zusammenhalt macht uns stark - gerade auch in der Krise! Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für gute Arbeit und für Europa. Wir sehen deutlich wie selten zuvor, welche Bedeutung ein starker Sozialstaat für die soziale Sicherheit hat. Die Lehren aus dieser Krise zeigen, dass wir mit unseren Ideen für mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit auf dem richtigen Weg sind! Dafür haben wir schon auf dem Parteitag im Dezember ein umfassenden Konzept beschlossen.

    Starke Tarifbindung bringt gute Arbeit und gute Löhne. Wir wollen, dass endlich wieder mehr Beschäftigte von guten Tarifverträgen profitieren. Einmal ausgehandelt, sollen sie im besten Fall wieder für die ganze Branche gelten. Öffentliche Aufträge wollen wir deshalb nur noch an Unternehmen vergeben, die nach Tarif zahlen! Und zusätzlich machen wir uns für einen höheren Mindestlohn stark: mindestens 12 Euro.

    Diese Krise fordert uns alle, und sie fordert unsere Solidarität, in Europa und in der Welt. Freunde unterstützen sich gegenseitig, gerade in schwierigen Zeiten. Das gilt auch für Europa. Nur gemeinsam können wir die Krise überwinden und wieder stark werden. Jetzt halten wir zusammen, und dann brauchen wir ein kraftvolles Konjunkturprogramm für Europa.

  • Di
    05
    Mai
    2020
    20-22 Uhronline

    32. Roter Tisch von Matthias Kollatz mit Andreas Geisel: Erwachsen Chancen aus der Krise?

    In jeder Krise geht es um zwei Groß-Aufgaben: 1. die Krise zu bewältigen, und das kann beim Corona-Virus im Wesentlichen nur durch Verhaltensänderungen gelingen, bis es eine Impfung gibt. 2. sich neu und besser aufzustellen für das Leben nach der Krise.

    Andreas Geisel ist als Innensenator an beiden Fronten tätig und kann berichten, wie Polizei und Ordnungsbehörden dazu beitragen, dass Berlin sich in ungewohnter Disziplin übt und bessere Zahlen liefert als die meisten Bundesländer. Zudem kümmert er sich um die Digitalisierung der Verwaltung, die hoffentlich nach der Krise ungeahnt moderner und unkonventioneller aufgestellt ist. Darüber reden wir - natürlich digital. Diskutieren Sie mit.

    Anmeldung per Email: roter.tisch@kollatz-mda.de

  • Mi
    06
    Mai
    2020
    19-21 Uhronline

    Die Fachgruppe Kreativ- und Digitalwirtschaft lädt herzlich ein zur Videokonferenz.

    Tagesordnung:

    • Weiterverfolgung des Themas "Startup-Map-Berlin"
    • Weiterentwicklung Startup-Agenda
    • Kreativ- und Digitalwirtschaft in der Corona-Krise

    Die Einwahldaten zur Videokonferenz können per Mail erfragt werden: zielgruppen.berlin@spd.de

  • Fr
    08
    Mai
    2020
    In unserem Kiez rund um den Karl-August- und den Savignyplatz

    Am 8. Mai 2020 jährt sich der "Tag der Befreiung" zum 75. Mal. Er steht für die Befreiung vom Nationalsozialismus und für das Ende des Zweiten Weltkrieges. Ende Januar 2019 hatte das Berliner Abgeordnetenhaus entschieden, dass dieser Tag 2020 ein zusätzlicher Feiertag ist. Traditionell putzen Mitglieder der Berliner SPD gemeinsam mit ihrer Nachbarschaft die Stolpersteine in ihren Kiezen. Die Stolpersteine sind kleine Gedenkorte. Sie erinnern an das Schicksal von Menschen, die in der Zeit des Nationalsozialismus Opfer des Holocaust oder der Euthanasie wurden, die vertrieben, enteignet oder politisch verfolgt wurden.

    Corona verändert auch dieses Gedenken. Vielleicht werdet ihr dieses Jahr nur zu zweit oder auch alleine vor eurem Haus Stolpersteine putzen. Im Landesverband haben wir in jedem Fall noch Putzmaterial für die Reinigung und Pflege der Stolpersteine vorrätig. Bitte meldet euch bei Bedarf per Email: zielgruppen.berlin@spd.de

  • Di
    12
    Mai
    2020
    20-21.30 UhrZoom Videokonferenz

    Sicherer Hafen Berlin - Wie geht es weiter mit den Flüchtlingen in Griechenland?

    Schon seit vielen Wochen müssen wir aufgrund der Pandemie mit zahlreichen Einschränkungen leben. Gleichzeitig werden wir über Medien Zeugen einer andauernden humanitären Katastrophe: In griechischen Flüchtlingslagern wie z.B. Moria leben tausende von Menschen unter dramatischen Bedingungen - ohne ausreichende medizinische Versorgung, ohne akzeptable hygienische Verhältnisse, ohne die Möglichkeit, Abstand zu halten.

    Berlin hatte sich als erstes Bundesland bereit erklärt, einen Teil der Menschen aus Griechenland aufzunehmen. Da hier kein Berliner Alleingang möglich war, wurde infolge dessen auf Bundesebene beschlossen, 50 Kinder aus den griechischen Lagern in Deutschland aufzunehmen.

    Der Berliner Innensenator Andreas Geisel hat sich in einem Brief an den Bundesinnenminister dafür stark gemacht, weitere Flüchtlinge aus griechischen Lagern aufzunehmen. Er schrieb u.a.: "Die Aufnahme von 50 unbegleiteten Minderjährigen wird die Situation vor Ort kaum entspannen können. Die humanitäre Notlage auf den griechischen Inseln hält weiter an." Berlin könnte alleine mindestens 70 Kinder aufnehmen und darüber hinaus Schwangere oder chronisch kranke Menschen, deren Familienmitglieder bereits in Deutschland leben.

    • Wie geht es nun weiter?
    • Was kann das Land Berlin tun?
    • Wie steht es um die Gespräche mit der Bundesregierung über die Aufnahme von weiteren Menschen aus Moria?

    Andreas Geisel steht zu diesen und weiteren Fragen als Diskussionsgast in einer Videokonferenz über Zoom zur Verfügung.

  • Sa
    16
    Mai
    2020

    Bedingt durch die Corona-Pandemie musste der für Mai geplante Wahlparteitag verschoben werden. Er findet nun am 31. Oktober statt.

  • So
    17
    Mai
    2020
    Fahne am Kurt-Schumacher-Haus

    Der 17. Mai wird jährlich als der Internationale Tag gegen Homophobie, Biphobie, Interphobie und Transphobie begangen. Es ist ein Tag der Freude, denn genau vor 30 Jahren, am 17. Mai 1990, hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten gestrichen. Dabei wurde festgestellt, dass gleichgeschlechtliche Sexualität weder eine Geisteskrankheit noch moralisch verwerflich ist.

    Der 17. Mai ist aber auch ein Tag der Trauer, denn noch immer werden in über 60 Ländern der Welt Menschen, die sich nicht als heterosexuell definieren, strafrechtlich verfolgt. In sechs dieser Länder droht queeren Menschen sogar die Todesstrafe.

    Die SPDqueer Berlin trauert um all die Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und geschlechtslichen Identität diskriminiert werden, Gewalt erleiden und um ihr Leben fürchten müssen. Als Zeichen der Solidarität ist daher am Kurt-Schumacher-Haus die Regenbogenfahne und die Trans*fahne auf Halbmast gesetzt. Die SPDqueer setzt sich solidarisch für Akzeptanz und Gleichstellung ein.

  • Di
    19
    Mai
    2020
    16.30 Uhronline

    Die Arbeitsgemeinschaft 60+ lädt ein zum Online-Meeting:

    Welche Lehren ziehen wir aus der Corona-Pandemie für die Zukunft des öffentlichen Gesundheitswesens?

    Referentin: Ülker Radziwill, MdA - Vortrag und Aussprache

    Meeting beitreten: https://spd-konferenz.webex.com./spd-konferenz/j.php?MTID=mbddf8ada472e2ec3b72dc2f9fef83ad4

  • Di
    19
    Mai
    2020
    19.15 UhrLive auf Webex

    Die AfA Reinickendorf, AfA Tempelhof-Schöneberg, AfA Charlottenburg-Wilmersdorf, AfA Friedrichshain-Kreuzberg und das Netzwerk Junge-AfA laden zur Online-Diskussion "Grenzübergreifende Arbeitnehmerrechte und soziale Absicherung" ein mit

    • Gaby Bischoff, Mitglied des Europäischen Parlaments
    • Robert Nazarek, Referatsleiter im DGB-Bundesvorstand
    • Fritz Heil, Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt

    Die Covid-19-Pandemie trifft uns alle, aber nicht alle gleich. Viele sind überlastet - Alleinerziehende, Beschäftigte in Bereich Gesundheit und im Einzelhandel. Andere kämpfen un ihre Existenz.

    Eine Gruppe allerdings hatte man nicht auf dem Schirm: die mobilen Arbeitnehmer*innen. Sie arbeiten in unseren Betrieben, sie ernten auf den Feldern, sie sind die Stütze des Pflegesystems. Und doch hat man diese Beschäftigten bei den Grenzschließungen einfach vergessen - mit möglichen Konsequenzen für ihre soziale Absicherung. An dieser Stelle wird die unzureichende und teilweise fehlende Lobby von grenzüberschreitenen Arbeitnehmer*innen deutlich. Ob Saisonarbeiter*innen in der Landwirtschaft, Mitarbeiter*innen in Schlachtbetrieben, in der Pflege und Berufspendler*innen - sie spüren die Auswirkungen der Grenzschließungen unmittelbar.

    • Inwieweit greifen für sie grenzübergreifende Arbeitnehmerrechte und soziale Absicherungen?
    • Wie sahen diese vor der Corona-Pandemie aus?
    • Wie können wir sie zukünftig gestalten?
    • Zeigen sich die Risse und ein Auseinanderdriften der EU immer deutlicher oder verbirgt sich hier sogar eine Chance, neue Wege zu gehen?

    Darüber wollen wir mit euch diskutieren.

    Anmeldung zu diesem Webex-Meeting über diesen Link: Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 844 844 979, Meeting-Passwort: MPmdUrwb337 oder über Telefon: +49-619-6781-9736 Germany Toll / +49-69-2551-14400 Germany Toll 2

  • Mi
    20
    Mai
    2020
    17.30 UhrVideokonferenz

    Die Corona-Pandemie hat sowohl den Sport als auch die klassische Parteiarbeit fest im Griff. Da auch Ihr mit sportpolitischen Fragen in den Vereinen und Verbänden und im politischen Raum konfrontiert seid, laden wir Euch zu einem Austausch in einer Videokonferenz ein mit

    • Thomas Härtel, LSB-Präsident
    • Aleksander Dzembritzki, Staatssekretär
    • Karin Halsch, Ausschussvorsitzende
    • Dennis Buchner, Mitglied des Berliner Angeordnetenhauses

    Einwahldaten per Mail: zielgruppen.berlin@spd.de

  • Mi
    20
    Mai
    2020
    19-21 UhrZoom Videokonferenz

    Die Jusos Berlin laden ein zu einem virtuellen Treffen: Green New Deal für Berlin

    Den Green New Deal begreifen wir als Zukunftsprogramm, das eine klare Alternative zur aktuellen Politik bietet. Die Herausforderungen deuten immer mehr an, dass wir auch eine soziale Transformation durchleben werden. Hier aufbauend auf den Grundsätzen der Sozialdemokratie wollen wir den notwendigen gesellschaftlichen Wandel als Fortschritt gestalten. Unsere Gesellschaft ist durch einen hohen Grad an Heterogenität geprägt. Für eine Vision 2030 und darüber hinaus wollen und müssen wir auch Antworten darauf finden, welche gesellschaftliche Realität wir anstreben und wie sie sich unter den starken sozialen Veränderungen verwirklichen lässt.

    Wichtig ist uns dabei, Eure Erfahrungen und Eure Visionen zu erfahren, wie wir gemeinsam die Herausforderungen des Klimawandels und der Digitalisierung bewerkstelligen können.

    Anmeldung: GND@links-in-berlin.de - Wir senden Euch anschließend die Zoom-Zugangsdaten.

  • Sa
    23
    Mai
    2020
    14 UhrViele Treffpunkte

    Um die Ausbreitung von Covid-19 zu verlangsamen und uns alle vor einer Infektion zu schützen, leben wir zur Zeit in einer Ausnahmesituation. Das hält Verschwörungsgläubige, Nazis, Esotheriker und viele weitere nicht davon ab, regelmäßig gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Sie missachten bewusst Abstandsregeln und die Versammlungsobergrenze von 50 Personen. Sie unterstellen der Regierung "Verschwörung" mit teils ominösen Kräften gegen Freiheit und Demokratie. Radikale Impfgegner*innen nutzen die Gelegenheit, um auf der Straße Theorien zu verbreiten, bei denen "die Mächtigen" der Bevölkerung Drogen mittels Impfungen verabreichen und Chips einpflanzen wollen. Dabei geben sie vor, für Demokratie und Freiheit zu kämpfen und "die Wahrheit" zu kennen.

    "Der Staat", "die Mächtigen", "das Finanzkapital", die sich angeblich zu einer Verschwörung gegen die Bevölkerung zusammentun, sind klassische antisemitische Narrative. Schlussendlich werden Juden und Jüdinnen verantwortlich gemacht. Das werden wir nicht hinnehmen! Corona ist keine Verschwörung.

    Wir brauchen ein gesellschaftliches Klima, in dem wir sachlich darüber diskutieren, wie Solidarität in Zeiten von Corona aussehen kann - vor Ort, in Europa und weltweit! Wir brauchen Debatten darüber, wie wir gute Arbeitsbedingungen für alle Menschen schaffen und wie wir Menschen schützen können, die nun verstärkt von Gewalt betroffen sind. Die Bekämpfung von Armut und prekären Lebensverhältnissen müssen die Themen der Stunde sein. Lasst uns das gemeinsam klar machen!

    Mit Mund-Nasen-Schutz und unter Einhaltung der Abstandsregeln gehen wir auf die Straße und demonstrieren gegen dieses zum Teil antisemitische Sammelbecken - die sogenannten "Hygiene-Demos". Bringt gerne Fahnen, Plakate, Klatschpappen und ähnliches mit

    • Treffpunkte für Kundgebungen mit jeweils 50 Personen wurden angemeldet vom AK Antifa der Jusos
      • am Neptunbrunnen, Rathausstraße 1, 10178 Berlin
      • am Brunnen der Völkerfreundschaft auf dem Alex
      • vor Saturn am Alex, Alexanderplatz 3, 1078 Berlin
    • Weitere Kundgebungen gibt es
      • an der Weltzeituhr
      • in der Memharstraße
      • vor der Volksbühne
      • am Schendelpark
      • auf dem Domvorplatz

    Detaillierte Infos und eine Aktionskarte findet ihr auf den Social-Media-Kanälen sowie auf denen des BBgR (Bündnis Berlin gegen Rechts).

  • Di
    26
    Mai
    2020
    Video-Eröffnung: Galerie des August-Bebel-Instituts

    Dies ist die erste Ausstellung der Galerie des ABI, die auch über das Internet und soziale Netzwerke erfahren werden kann.

    August Bebel ist der Namensgeber unseres 1947 gegründeten Instituts; und in diesem Jahr wäre er 180 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass präsentieren wir Ihnen die Ausstellung, die bereits 2013 erstmals in unseren Räumen gezeigt wurde, erneut. Ausgehend vom Leben Bebels zeigen wir die zentralen Themen seines Wirkens.

    In diesem Sommer der sozialen Distanz wird die Besonderheit der Ausstellung sein, dass wir Ihnen regelmäßig auch online, auf unserer Website und in den sozialen Netzwerken, einige Themen in kurzen Videos vorstellen. Zur Eröffnung macht unser Geschäftsführer Reinhard Wenzel den Anfang und gibt eine kurze Einführung in die Ausstellung.

    Neben dieser regelmäßig erweiterten digitalen Führung durch die Ausstellung, freuen wir uns sehr, Sie immer Dienstag bis Freitag, 14-18 Uhr, auch wieder persönlich in der Galerie begrüßen zu dürfen. Das August Bebel Institut trägt selbstverständlich für die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregels Sorge.

  • Mi
    27
    Mai
    2020
    19.30 UhrVideokonferenz

    Während unserer 1. Video-Mitgliederversammlung

    • gibt uns Dr. Franziska Prütz, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Robert-Koch-Institut und Co-Vorsitzende der Abteilung 72, Einblick in ihre Arbeit beim RKI,
    • berichtet Gotthard Krupp, unser Co-Vorsitzender,  der als Gewerkschafter schon lange an vorderster Front für die Besserstellung der Pflegenden an Berliner  Kliniken kämpft, über die aktuelle Situation dieser "systemrelevanten Arbeitskräfte".
    • Nach den Referaten besteht Gelegenheit, Fragen zu stellen.
    • Unser Schriftführer Philip Holley erstellt ein Protokoll, dass nichtteilnehmende Abteilungsmitglieder anfordern können.

    Die Einwahldaten habt ihr mit dem Abteilungsbrief vom 22. Mai 2020 schon erhalten, aber ihr findet sie auch unter dem Button "Aktuelles".

  • Do
    28
    Mai
    2020
    19-20.30 Uhronline

    Einladung zum Video-Meeting der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Charlottenburg-Wilmersdorf: "Corona vs. Alltag - ein gemeinsamer Austausch"

    Es ist nicht leicht, sich in diesen, derzeit besonderen Lebensbedingungen zu bewegen. Eine Anzahl von Lockerungen gibt es bereits, doch welche Bedingungen und Ängste hängen daran?

    • Wie geht es Euch?
    • Welche Themen beschäftigen Euch?
    • Auf was müssen wir gerade zukünftig in Coronazeiten besonders achten?

    Meeting beitreten: https://spd-konferenz.webex.com/spd-konferenz/j.php?MTID=m3f01dd1ca7ed62dc7f46d20858d25eef

  • Fr
    29
    Mai
    2020
    16 UhrVideokonferenz

    Webex-Meeting der AG Migration und Vielfalt Charlottenburg-Wilmersdorf mit

    • Micha Heilmann, NGG-Gewerkschaft
    • Heiko Glawe, DGB Region Berlin
    • Robert Drewnicki, Senatskanzlei

    zum Thema "Die Sicherung der Arbeit in Corona-Zeiten und Migration"

    Einwahldaten: https://spd-konferenz.webex.com/spd-konferenz/j.php?MTID=ma49592690952839846ae42aefa607758

    Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 320 329 387, Meeting-Passwort: qfWuxngs223

    Für die Teilnahme per Telefon: +49-619-6781-9736

  • Di
    02
    Jun
    2020
    19 UhrVideokonferenz

    Einladung zur Videokonferenz mit Innensenator Andreas Geisel. Corona-Demos: Zwischen zivilem Protest für Bürger*innen-Rechte, Verschwörungstheorien und Rechtsextremismus

    Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen. Wir erleben, dass das öffentliche Leben nach wie vor eingeschränkt ist und sich unser privater Alltag drastisch verändert hat. Viele von uns können ihre Liebsten und Freunde nur eingeschränkt sehen. Gleichzeitig zweifeln einige das Virus und die damit verbundenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie an. Sogenannte Corona-Demos finden auch in Berlin statt. Dabei ist unklar, wer dort demonstriert und was sie fordern. Einigen geht es um Grundrechte, aber es gibt auch Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremisten, die den zivilen Protest instrumentalisieren wollen.

    Über die Bewertung der Proteste wollen wir mit Andreas Geisel diskutieren. Als Innensenator ist er für die Sicherheit verantwortlich und für die Einhaltung der Eindämmungsverordnung bei den Demonstrationen. Er ist aber auch Verfassungssenator, der sich täglich mit der Frage auseinandersetzen muss, inwieweit die Maßnahmen zumn Infektionsschutz einer möglichen Einschränkung von Grundrechten gegenüberstehen.

    Link zur Videoschalte: https://spd-konferenz.webex.com/spd-konferenz/j.php?MTID=me33480e9fc73247b0c00b4cfe436d1ae

    Zur Sicherheit die Meeting-Kennnummer: Zugriffscode 322 383 952; Meeting-Passwort: dRSv32UTjx9

    Eigentlich stünde ein Treffen mit Adreas Geisel an, um unsere neuen Mitglieder zu begrüßen. Da das nicht möglich ist, ist diese Webex-Veranstaltung auch ein explizites Angebot an unsere Neumitglieder, am Parteileben in der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf teilzunehmen und uns persönlich kennenzulernen.

  • Mi
    03
    Jun
    2020
    14-16 Uhronline

    Zum Thema "Parität im Land Berlin" treffen sich online Akteur*innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft im Berliner Netzwerk Parität bei der Friedrich-Ebert-Stiftung. Das Bündnis steht allen offen, die die Parität in Berlin voranbringen wollen.

    Kontakt: nora.langenbacher@fes.de

  • Sa
    06
    Jun
    2020
    14-17 UhrVideoschaltung Jitsi

    Das Forum Netzpolitik der Berliner SPD lädt alle seine Mitglieder und alle SPD-Mitglieder zur digitalen Klausurtagung

    • 14.00 Uhr - Begrüßung und Kennenlernen
    • 14.30 Uhr - Plenum: Allgemeiner Austausch und Abstimmung über heutige Schwerpunkte
    • 15.15 Uhr - Break-Out Sessions zu einzelnen der möglichen Schwerpunktthemen nach Voting, z.B.
      • Wirtschaftsneustart/Plattformökonomie
      • Digitalisierung der Arbeit
      • Freiheitsrechte in der digitalen Welt
      • Digitale Parteiarbeit
      • Digitalisierung und Frauen
      • usw.
    • 16.00 Uhr - Teilen der Gruppenergebnisse im Plenumg; Break-Out
    • 17.00 Uhr - Schlusswort und Abschluss

    Link zum Event: https://spdnetz.de/event/klausurtagung2020/

  • Mo
    08
    Jun
    2020
    19-20.30 UhrZoom online

    Ich habe ja nichts gegen Juden, aber ... Neue und alte Formen des Antisemitismus - Online-Diskussion mit Justizsenator Dirk Behrendt

    Zu allen Zeiten hat es ihn gegeben: Antisemitismus in Deutschland zeigt sich allerdings in den letzten Jahren wieder sichtbarer und aggressiver. Ob in Berlin, ganz Deutschland oder Europa. Deutlich steigende Zahlen von antisemitischen Straftaten off- und online - Überfälle, Beschimpfungen oder Schmierereien - aber auch ganz aktuell wie Unterfütterung von Corona-Verschwörungstheorien mit antisemitischen Denkmustern zeigen: Anisemitismus ist tief verwurzelt in verschiedensten gesellschaftlchen Milieus und bietet daher Anknüpfungspunkte über die Lager hinweg.

    Wie sieht er aus, der "neue" Antisemitismus? Wo hat er überlebt, der "alte"? Wie umgehen mit der beängstigend zunehmenden konkreten Bedrohung für viele Menschen im Alltag? Welche Strategien der Bekämpfung, des Erkennens und der Aufklärung gibt es und wie wirken sie? Wie sieht es in meinem eigenen Wahlkreis aus? Mit dabei bei der Zoom-Konferenz

    • Dirk Behrendt, Senator für Justiz und Antidiskriminierung
    • Sigmound Koenigsberg, Beauftragter gegen Antisemitismus der jüdischen Gemeinde Berlin
    • Vertreter*innen der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus
    • Vertreter*innen der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus des RIAS Berlin
    • Annette Unger, Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Pankow (SPD-Faktion)

    Wer dabei sein möchte, meldet sich bitte vorher an: Clara.West@spd.parlament-berlin.de

  • Di
    09
    Jun
    2020
    18-19.30 UhrLive auf Zoom, Facebook, Twitter und YouTube

    Gaby Bischoff, Mitglied des Europaparlaments, und Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, laden ein zur Diskussion:

    Mit der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu einem echte Bürgerdialog? Das Schuman-Projekt 2.0

    Über die Chat-Funktion in Zoom oder auf Facebook kann man Fragen stellen. Vorab nimmt auch Gaby Bischoffs Berliner Europabüro gerne Fragen entgegen: info@gaby-bischoff.eu

    Die Konferenz zur Zukunft Europas sollte am 9. Mai - am 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung - beginnen. Doch wegen der Corona-Pandemie war das nicht möglich. Aufgeschoben darf nicht aufgehoben heißen. Als neuer Startschuss dieser wichtigen Initiative wird nun der Herbst anvisiert.

    Ab dem 1. Juli übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. In ihrer Regierung unterliegt nun die Verantwortung, den Beginn der Konferenz zur Zukunft zu ermöglichen.

    Das Europäische Parlament fordert in seiner Resolution vom 15. Januar eine neue Form der Bürgerbeteiligung zur Ausarbeitung von konkreten Legislativvorschlägen. Mit Michael Roth werden wir darüber diskutieren, wie wir das gemeinsam mit der Bundesregierung voranbringen können. Wie können wir uns im Prozess der Konferenz zur Zukunft Europas effektiv einbringen? Wie können wir gemeinsam für die nächsten zwei Jahre nachhaltig Sorge tragen, dass Bürgerinnen und Bürger und die Zivilgesellschaft Gehör finden?

    Die Corona-Pandemie ist eine Krise, von der alle Menschen in Europa betroffen sind. Die Bereitschaft zu einer einheitlichen europäischen Lösung ist enorm. Das sollten wir nutzen. Denn ganz nach dem Motto des Europäischen Tag des Kulturerbes: Die Bewahrung der europäischen Idee für heutige und künftige Generationen gelingt nur, wenn wir uns gemeinsam aktiv daran beteiligen. Macht mit!

  • Mi
    10
    Jun
    2020
    18 UhrZoom-Videokonferenz

    Seit Wochen versammeln sich Verschwörungsgläubige, Nazis und Esoteriker*innen bei den sogenannten "Hygiene-Demos", um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Sie unterstellen eine "Verschwörung" mit teils ominösen Kräften gegen Freiheit und Demokratie. Prominente Personen wie Xavier Naidoo und Attila Hildmann nutzen ihre Reichweite, um antisemitische Narrative und Verschwörungsmythen zu verbreiten.

    Zeitgleich organisieren wir - in einem breiten Bündnis - Gegenkundgebungen, stellen uns Nazis und Verschwörungsgläubigen in den Weg und dekonstruieren antisemitische Narrative.

    Eine Erfreuliche Nachricht: Nachdem der Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses das Landes-Antidiskriminierungsgesetz beschlossen hat, wurde das Gesetz am 4.6.2020 in zweiter Lesung im Abgeordnetenhaus verabschiedet.

    Der Fachausschuss "Strategien gegen rechts" lädt zu einer Zoom-Videokonferenz ein, um einen näheren Blick auf (antisemitische) Verschwörungsmythen zu werfen, über Erfahrungen und Eindrücke bei den Gegenprotesten zu reden und mögliche Strategien gegen rechte Verschwörungsmythen zu diskutieren.

    • Input: Simon Broost, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin
    • Bericht: Sarah Marino, stv. Juso-Landesvorsitzende, und Ferike Thom, Mitglied des Landesvorstandes und Bündnis-Beauftragte der SPD Berlin
    • Diskussion: Demokratiefeindlichkeit entgegenwirken - aber wie?

    Fragen an: zielgruppen.berlin@spd.de

  • Mi
    10
    Jun
    2020
    19.30 UhrZoom-Videokonferenz

    "Vor Corona sind wir alle gleich", ist ein viel bemühter Satz in diesem Tagen. Doch gilt er nur in einem einzigen Moment: wenn wir uns anstecken. Zu jedem anderen Zeitpunkt bestimmt unsere individuelle Situation, wie wir die Pandemie erleben, welche Risiken wir eingehen müssen und welchen wir ausgesetzt sind.

    Die ASF Mitte lädt zu einer digitalen Sitzung ein, in der wir gemeinsam erörtern, wie Diskriminierung wirksam wird und startet mit zwei Impulsvorträgen:

    • Verschiedene Beispiele von Diskriminierung im Kontext von Corona
    • Anhand der Initiative #We4FatRights, die an Bewegungen wie #NoBodyisDisposible anknüpft, werden wir uns gezielt mit Diskriminierung im Gesundheitswesen befassen.
  • So
    14
    Jun
    2020
    14-15 UhrBerlin

    Das Bündnis #unteilbar veranstaltet mit 130 Organisationen unter dem Motto #SoGehtSolidarisch einen Aktionstag mit einem "Band der Solidarität" durch Berlin.

    Das "Band der Solidarität" ist eine Menschenkette, bei der die Teilnehmer*innen in einer Reihe einen Abstand von 3 Metern einhalten. Es geht darum, auch während der Corona-Krise gemeinsam ein Zeichen für eine solidarische Gesellschaft zu setzen und gleichzeitig gegen Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungserzählungen aufzustehen.

    Auf der Strecke - Unter den Linden - Alexanderplatz - Heinrich-Heine-Str. - Gneisenaustr. - Hasenheide - werden wir mit Abstand zusammenstehen, gemeinsam protestieren und zeigen: #SoGehtSolidarisch!

    Die SPD Berlin ruft zur Teilnahme auf und wird einen Steckenabschnitt übernehmen und gestalten. Über den genauen Standort unseres Streckenabschnitts informieren wir, sobald die Strecke von den Organisator*innen aufgeteilt wurde.

  • Mo
    15
    Jun
    2020
    19 UhrLive auf Webex

    Der Fachausschuss Internationales der SPD Berlin und die SPD International laden ein zur Online-Diskussion: "Nukleare Teilhabe - ein notwendiges Übel?"

    Die kürzlich wieder aufgeflammte Debatte rund um die Fortsetzung der deutschen nuklearen Teilhabe und der Tornado-Nachfolge beschäftigt sich mit einer zentralen bündnis- und sicherheitspolitischen Frage: Wie positioniert sich die Regierung künftig mit in Deutschland stationierten US-Atomwaffen? Gemeinsam mit

    • Fritz Felgentreu, MdB, sicherheits- und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
    • Karl-Heinz Brunner, MdB, abrüstungspolitischer Sprecher der Fraktion

    wollen wir die politische und militärische Bedeutung dieses Themas beleuchten. Die Veranstaltung soll - ganz nach den in einem im März veröffentlichten Positionspapier vorgegebenen Leitlinien der Fraktion - einen Beitrag zur "gewissenhaften, sachlichen und sorgfältigen Erörterung" des Themas nukleare Teilhabe liefern.

    Hierfür bitten wir alle Genoss*innen um ihre Teilhabe: Bitte schickt uns Eure Fragen an die beiden Gäste vorab per Mail: h.elten@spd-rosenthaler-vorstadt.de

  • Di
    16
    Jun
    2020
    19.30 UhrWebex-Videokonferenz

    Die Berliner Schulen wurden wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Das hatte weitreichende Folgen für die Kinder; aber auch die Eltern sahen sich plötzlich dem Druck der Arbeitgeber und dem der Bedürfnisse ihrer Kinder ausgesetzt.

    Daher gab es das Drängen, die Schulen schnell wieder zu öffnen. Damit sind zahlreiche Fragen aufgeworfen:

    • Reichen die Schutzmaßnahmen für Schüler*innen und Lehrer*innen aus?
    • Wie sehen die materiellen Bedingungen dafür aus? So warnt die Berliner GEW, dass die Bedingungen für einen Normalbetrieb vor allem wegen des Lehrermangels nicht gegeben sind.
    • Welche Erfahrungen gab es mit dem sogenannten Homeschooling?
    • Welche Konsequenzen müssen gezogen werden?

    Wir diskutieren mit Miguel Góngora, Landesschülersprecher Berlin, und weiteren Gesprächspartner*innen.

  • Di
    16
    Jun
    2020
    19.30 Uhronline

    "Failed City" war Berlin noch nie. Warum sonst sollten so viele Menschen hier leben wollen? Die Geschichte Berlins ist eine besondere, auch durch den jahrelangen Inselstatus im Westen einerseits, sowie der mit Ressourcen versorgten Hauptstadt der DDR im Osten andererseits. Aufgebrochen wurde diese Situation durch den Mauerfall. Gegen viele Widerstände wurde Berlin zur Hauptstadt, was richtig war. So wurde dem strukturschwachen Ost-Deutschland der wichtige Entwicklungsimpuls gegeben, der bis heute anhält.

    Aber was macht Berlin aus? Was macht eine lebenswerte Stadt aus? Worauf kommt es an?

    Teilhabe, Toleranz und Weltoffenheit, Nachhaltigkeit, Heimat und ein "Zuhause-Gefühlt", Lebenszufriedenheit - all dies sind Indikatoren für eine lebenswerte Stadt. Nach einer neuen Studie von DIW und Bertelsmann-Stiftung kann damit vollständig erfasst werden, wo Stärken und Schwächen liegen. Wie und vor allem für wen kann und soll Berlin die richtige Stadt sein? Ist Berlin noch arm, aber sexy? Oder auf einer Aufholjagd mit den wichtigsten europäischen Hauptstädten? Es sieht so aus, als kämen wir Schritt für Schritt näher heran. Umso wichtigter ist es, dass Berlin 2030 nicht abgehoben ist, sondern ein Ort für Alle.

    Weitere Fragen sind, ob Berlin nach der Covid-19-Pandemie noch die Stadt ist, die sie war, und welche Antworten auf die Krise in den europäischen Hauptstädten am meisten überzeugt.

    Darüber reden wir - natürlich digital - mit Marcel Fratscher, dem Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Seien Sie dabei und diskutieren Sie mit. Schreiben Sie einfach eine Email an roter.tisch@kollatz-mda.de - wir senden Ihnen dann den Link für den Zugang zu.

    Die ersten fünf Personen dürfen auch live vor Ort dabei sein.

  • Di
    16
    Jun
    2020
    19.30 UhrWebex-Videokonferenz

    Im Gespräch mit Marie Krzykalla, Pflegerin in einem Berlihner Krankenhaus, möchte Ülker Radziwill, MdA, pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion herausarbeiten, wie es dem Pflegepersonal in der Krise geht.

  • Fr
    19
    Jun
    2020
    Sa
    20
    Jun
    2020
    19 Uhr + 10 UhrIG-Metall-Haus + Zoom-Videokonferenz

    DL21 Forum Demokratische Linke - Friedenskonferenz

    Freitag, 19. Juni 2020

    • 19.00 - Herausforderungen für Friedenspolitik heute
      • Podiumsdiskussion mit
      • Norbert Walter-Borjans, Ko-Vorsitzender der SPD
      • Botschafter Boris Ruge, stv. Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz
      • Golineh Atai, ARD-Expertin für die arabische Welt
      • Prof. Dr. Carlo Masala, Universität der Bundeswehr München

    Samstag, 20. Juni 2020

    • 10.00 Uhr - Begrüßung und Einführung: Welche Verantwortung hat Deutschland in der internationalen Friedenspolitik?
      • Hilde Mattheis, MdB und Vorsitzende DL21
    • 10.10 Uhr - Einführung: Ist die EU auf dem Weg der Militarisierung?
      • Dietmar Köster, MdEP und stv. Vorsitzender DL21
    • 10.20 Uhr - Input I: Ist die NATO hirntot?
      • Ottfried Nassauer, Leiter Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit
    • 11.05 Uhr - Input II: Was macht der Westen falsch im Nahen Osten?
      • Daniel Gerlach, Mitherausgeber und Chefredakteur Zenith
    • 11.50 Uhr - Mittagspause
    • 12.30 Uhr - Input III: Neue Entspannungspolitik
      • Vera Rogova, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
    • 13.15 Uhr - Input IV: Abrüstungspolitik
      • Jan van Aken, ehemaliger UN-Waffeninspekteur, Abrüstungsexperte
    • 14.00 Uhr - Kaffeepause
    • 14.15 Uhr - Diskussion mit
      • Ottfried Nassauer, Daniel Gerlach, Vera Rogowa und Jan van Aken
      • Moderation: Ann-Kathrin Zierau, DL21-Vorstandsmitglied, und Arno Gottschalk, MdBB
    • 16.00 Uhr - Veranstaltungsende

    Anmeldung: info@forum-dl21.de - Vor Ort können 40 Personen teilnehmen. Für alle anderen ist die Teilnahme über Zoom vorgesehen.

  • Di
    23
    Jun
    2020
    16-18 UhrBürgerbüro Nonnendammallee 80

    Eine spannende Erlebnisreise durch die Geschichte und Zukunft der Siemensstadt erwartet Sie. Industriestandort mit Weltruhm, grüner Volkspark Jungfernheide, berühmte Bauhaus-Architektur, Weltkulturerbe der Unesco, StartUp-Location, die eigene Siemensbahn - bei dieser Führung erfahren sie so manches Geheimnis.

    Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt gemeinsam mit Christian Fessel von der Infostation Siemensstadt zu einem kostenlosen Entdecker-Nachmittag ein.

    • Selbstverständlich achten wir auf die Einhaltung der aktuellen Abstands- und Hygieneregeln.
    • Jede/r Teilnehmer*in erhält eine kostenlose Alltagsmaske.
    • Teilnahme nur nach bestätigter Anmeldung: info@daniel-buchholz.de oder Tel. 030 / 92 35 92 80
  • Mi
    24
    Jun
    2020
    18-19.30 Uhronline

    Mitglieder-Onlinekonferenz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

    Familien tragen eine große Verantwortung und halten zusammen - untereinander, und damit auch die Gesellschaft insgesamt. Sie brauchen unsere Solidarität. In der Bundesregierung haben wir ein historisch einmaliges Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht, um unser Land erfolgreich aus der Krise herauszuführen. Dabei konnten wir viele für Sozialdemokrat*innen wichtige Punkte für Familien durchsetzen. Aber es gibt noch viel zu tun:

    • Wie können wir Chancengleichheit beim digitalen Lernen gewährleisten?
    • Wie fördern wir flexible Arbeitszeitmodelle für beide Elternteile?

    Gemeinsam mit Dir wollen unsere Parteivorsitzenden auch darüber diskutieren, wie die SPD weiterhin vielen Familien helfen und unser Land aus der Krise führen kann.

  • Mi
    24
    Jun
    2020
    19 UhrWebex-Videokonferenz

    Die Corona-Pandemie stellt uns vor große gesellschafliche Herausforderungen. Wir haben schnell reagiert und ein umfassenden Maßnahmenpaket beschlossen, um die Ausbreitung von Corona einzudämmen, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen abzufedern. Aber wie geht es weiter?

    • Mit welcher finanziellen Belastung durch die Krise müssen wir rechnen?
    • Wie lassen sich die Lasten der Krise solidarisch verteilen?
    • Welche Maßnahmen zur konjunkturellen Belebung planen wir von der SPD-Bundestagsfraktion?
    • Wie stellen wir das Gesundheitswesen auf?
    • Wie entlohnen wir die beklatschten "Held*innen des Alltags" endlich fair?
    • Was ist mit der Daseinsvorsorge und staatlicher Sicherheit?

    Gemeinsam mit Ihnen möchten wir in einem digitalen Format über die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie diskutieren.

    • 19.00 Uhr - Begrüßung und Einführung: Swen Schulz, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss
    • 19.10 Uhr - Wie bewältigen wir die Folgen der Krise? Cansel Kiziltepe, MdB, stellv. finanzpolitische Sprecherin
    • 19.30 Uhr - Welche gesellschaftlichen Folgen hat die Krise? Swen Schulz, MdB
    • 19.40 Uhr - Diskussion
    • 20.30 Uhr - Schlusswort: Cansel Kiziltepe, MdB
  • Mi
    24
    Jun
    2020
    19-20.30 UhrVideokonferenz

    Applaus allein reicht nicht zum Leben!

    Die Corona-Pandemie hat es offen gelegt: Weltweit sind 70 % der in Krankenhäusern, in der Pflege, in der Kinderbetreuung, in Reinigungsfirmen und anderen "systemrelevanten" Berufen beschäftigte Menschen Frauen. Sie arbeiten ohne Bezahlung in der Familie. Sie arbeiten häufig in Minijobs oder Teilzeit, um die eigene Familie zu versorgen, die Kinder zu betreuen, die Eltern zu pflegen. Ihre Bezahlung ist oft nicht entsprechend anderen Berufen tariflich abgesichert, ihr Lohn ist nicht immer Mindestlohn, ihre Rente liegt fast immer unter der geplanten Grundrente. Und: Wissenschaftlerinnen stellen Anzeichen eines "Zurück-in-die-50er-Jahre-Frauenbilds" fest.

    Das gilt auch für Berlin. Hier ist beispielsweise im Gesundheitswesen massiv eingespart worden, Teilbereiche wurden aus Krankenhäusern tariflich ausgelagert und Versprechen nach dem Rückkauf eines gleichen tariflichen Lohns für gleichwertige Arbeit werden immer noch nicht eingehalten.

    Da gerade in der aktuellen Krise die unbezahlte und unterbezahlte Arbeit von Frauen in der Sorgearbeit, aber auch in anderen Branchen mehr Aufmerksamkeit erfährt, von der Politik aber weiter nicht adressiert wird, wollen wir uns über konkrete Maßnahmen austauschen und diese vorrangig für Berlin anstoßen.

    • Einführung: Dr. Ruth Möller, Mitglied des AfA-Landesvorstands Berlin
    • Input: Lea Herzig, stellv. Vorsitzende ver.di, Landesfrauenrat Berlin-Brandenburg
    • Input: Mechthild Rawert (SPD), MdB für Tempelhof-Schöneberg und Wahlkreisbetreuerin für Mitte
    • Diskussionsleitung: Dr. Akiiki Babyesiza, stellv. Vorsitzende AsF-Berlin-Mitte
    • Schlusswort: Betül Özdemir, Vorsitzende AsF-Berlin-Mitte
  • Mi
    24
    Jun
    2020
    19-21 UhrVideokonferenz

    Der Fachausschuss Natur, Energie und Umweltschutz lädt ein zur Videokonferenz: Green New Deal in der Europäischen Union - Wie kommen wir zu einem Green New Deal in Berlin?

    Dazu wird Gaby Bischoff, SPD-Europaabgeordnete für Berlin mit uns diskutieren.

  • Mi
    24
    Jun
    2020
    19-21 UhrVideokonferenz

    Der Fachausschuss Mobilität lädt ein zu einer Videokonferenz:

    • "Sozialdemokratische Verkehrspolitik - gestalten, entscheiden, umsetzen" und "Mit oder ohne Corona: Mobilitätswende - weiter geht's!"
    • Mobilitätswende sichern - den ÖPNV retten
    • Wasserstofftechnologie: Grünen Wasserstoff bis 2025 voranbringen
    • Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit  stärken - Ergebnis Koalitionsausschuss 3.6.2020
    • Exkursion des Fachausschusses Mobilität
    • U-Bahnwerkstatt Seestraße BVG

    Die Einwahldaten können per Mail erfragt werden: zielgruppen.berlin@spd.de

  • Do
    25
    Jun
    2020
    19-21 UhrVideokonferenz

    Noch immer bestimmt die Corona-Pandemie wesentliche Bereiche unseres Alltags. Diese außergewöhnliche Situation führt uns auch vor Augen, dass Frauen in unserer Gesellschaft immer noch einer Vielzahl von Diskriminierungen ausgesetzt sind: Frauen organisieren das Home-Schooling der Kinder und gehen gleichzeitig ihrem Job am Telefon oder in Videokonferenzen nach. Dort, wo Frauen nicht im Homeoffice arbeiten können, kommen sie aufgrund niedriger Löhne nur schwer über die Runden und schieben Sonderschichten im Supermarkt oder im Krankenhaus. Die Corona-Pandemie zeigt: in Sachen Gleichstellung haben wir noch viel Arbeit vor uns!

    Zur vollständigen Verwirklichung der Gleichstellung aller Geschlechter gehört auch, dass sie in den Parlamenten gleichberechtigt vertreten sind. Das Grundgesetz und die Landesverfassungen sind da ganz deutlich: Frauen und Männer sind gleichberechtigt. Ob beim aktiven oder passiven Wahlrecht oder anderswo. Noch immer sind aber im Bundestag, im Abgeordnetenhaus und anderen Landesparlamenten deutlich weniger Frauen als Männer vertreten. Wir sind und einig: Dieser Verfassungsbruch muss endlich ein Ende haben! Wir treffen uns digital mit

    • Dr. Helga Lukoschat, Vorstandsvorsitzende der Europäischen Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft Berlin
    • Prof. Dr. Silke Ruth Laskowski, Professorin für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht, Universität Kassel
    • Cansel Kiziltepe, MdB

    und diskutieren darüber, was Corona mit Parität zu tun hat, was es für wissenschaftliche Erkenntnisse zu Frauen in der Politik gibt und welche Schritte für ein Paritätsgesetz für Berlin als nächstes zu gehen sind.

  • Do
    25
    Jun
    2020
    19-21 UhrVideokonferenz

    Der Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit, Technologie lädt ein zur Videokonferenz: Weiterbildung 4.0 - stark in Berlin mit Margrit Zauner, Leiterin der Abteilung Arbeit und Berufliche Bildung bei der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales.

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium für Bildung und Forschung haben gemeinsam mit den Sozialpartnern, Ländern, Kammern und der Bundesagentur für Arbeit eine Nationale Weiterbildungsstrategie entwickelt. Sie wurde am 12. Juni 2019 verabschiedet. Damit gibt es zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eine nationale Weiterbildungsstrategie. Sie wird von 17 Partnern getragen.

    In Berlin haben wir bereits seit vielen Jahren eine breite Landschaft von Qualifizierungsangeboten, das Berliner Modell der Bildungsberatung und besondere Beratungs- und Unterstützungsangebote für Beschäftige und Unternehmen, die ergänzend vom Land Berlin gefördert werden.

    Es geht darum, den Herausforderungen des digitalen Wandels in der Arbeitswelt zu begegnen, da sich Berufsbilder und Qualifikationsprofile verändern und neue Berufe entstehen. Weiterbildung ist hier ein wesentlicher Schlüssel, um Fachkräfte zu gewinnen und Beschäftigungsmöglichkeiten für die Menschen in Deutschland zu erhalten und zu erweitern.

    Es geht darum, Menschen nicht erst zu qualifizieren, wenn konkrete oder drohende Arbeitslosigkeit vorliegt, sondern frühzeitig und präventiv tätig zu werden. In Zukunft wird es nicht mehr nur um formale Abschlüsse, sondern auch um eigene Kompetenzen gehen. Alle Erwerbstätigen der Gegenwart und der Zukunft sollen unterstützt werden, ihre Qualifikationen und Kompetenzen im Wandel der Arbeitswelt zu erhalten, anzupassen und ihnen Auf- und Umstiege im Berufsleben zu ermöglichen.

    Auf unternehmerischer Seite soll insbesondere dort unterstützt werden, wo Unternehmen ihrer Verantwortung für die Weiterbildung ihrer Mitarbeiter*innen aus den unterschiedlichsten Gründen nicht gerecht werden können, wo Beschäftigte keinen Zugang zu den entsprechenden Qualifizierungsmöglichkeiten haben oder dort, wo Personen die Herausforderungen des digitalen Wandels nicht alleine bewältigen können. Im besonderen Focus stehen hier die kleinen und mittelgroßen Unternehmen und Kleinstunternehmen.

    Es stellen sich u.a. folgende Fragen:

    • Was hat sich durch die Corona-Krise verändert?
    • Stehen die geplanten Ressourcen noch zur Verfügung?
    • Ist es den Unternehmen derzeit überhaupt möglich, Mitarbeitende frei zu stellen?
    • Wie wirkt sich der Förderperiodenwechsel aus?

    Die Einwahldaten können per Mail erfragt werden: zielgruppen.berlin@spd.de

  • Mo
    29
    Jun
    2020
    19 Uhrlive auf www.spd.de

    Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans laden ein zum SPD-Zukunftsdialog, Teil 1: "Euer Applaus zahlt nicht meine Miete - systemrelevant in der Krise, aber unerhört bei der Bezahlung". Sie diskutieren mit

    • Stephan Grünewald, Gründer und Geschäftsführer des Rheingold-Institutes
    • Prof. Dr. Katharina Zweig, Expertin für Sozioinformatik an der TU Kaiserslautern
    • Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister und stellv. Parteivorsitzender

    Fast alle Lebensbereiche sind durch die Corona-Pandemie berührt; und deren Folgen werden auch die Politik noch lange und intensiv beschäftigen. Zudem sind zahlreiche Defizite in unseren Land durch die Corona-Krise wie unter einem Brennglas hervorgetreten. Jetzt geht es um wichtige, grundlegende Weichenstellungen.

    Aus der Krise kommen wir nur gemeinsam. Die großen Aufgaben lösen und gleichzeitig die Chancen nutzen, die sich jetzt bieten - als Land sozial gerechter und ökologisch nachhaltiger werden. Eine moderne Wirtschaft mit guten Arbeitsplätzen.

    Die Diskussion wird live auf www.spd.de übertragen. Über die digitalen Kanäle können sich alle mit Kommentaren, Ideen und Fragen beteiligen.

  • Di
    30
    Jun
    2020
    19 UhrZoom-Videokonferenz

    Der Fachausschuss Europa lädt ein zur Videokonferenz: Erwartungen der Europäischen Bewegung Deutschland an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft.

    Inmitten der Coronakrise übernimmt Deutschland am 1. Juli 2020 die EU-Ratspräsidentschaft. Die Herausforderungen sind immens. Es müssen

    • der gemeinsame wirtschaftliche Wiederaufbau nach der Coronakrise organisiert werden
    • eine wirkungsvolle Antwort auf die Klimafrage gefunden
    • die Post-Brexit-Verhandlungen zu einem Abschluss geführt
    • die Weichen für eine institutionelle Weiterentwicklung und Vertiefung der EU gestellt werden.

    Welche Akzente sollte Deutschland hier setzen? Wie kann ein Kompromiss beim mehrjährigen Finanzrahmen und insbesondere beim Wiederaufbaufonds gelingen? Welche Impulse können von der deutschen Ratspräsidentschaft für die geplante "Konferenz zur Zukunft Europas" ausgehen? Über diese und andere Fragen wollen wir mit Dr. Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD), diskutieren.

  • Di
    30
    Jun
    2020
    19-20.30 UhrVideokonferenz

    Der Fachausschuss Internationale Politik, Frieden und Entwicklung lädt ein zur Videokonferenz: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Zukunft der globalen Gesundheit

    Die Corona-Pandemie hält die Welt nach wie vor in Atem. Auch wenn die Infektionszahlen in Deutschland relativ niedrig sind und seit dem 15. Juni die meisten Reisebeschränkungen in Europa aufgehoben wurden, steht alles unter einen Vorbehalt. Die Pandemie kann sich jederzeit wieder weiter ausbreiten, solange es keine wirksamen Behandlungsmethoden - wie z.B. einen Impfstoff - gibt. Mehr noch: Die WHO verzeichnete erst Anfang Juni mit knapp 140.000 Neuinfektionen den höchsten Anstieg an weltweiten Neuinfektionen an nur einem Tag - die meisten in Lateinamerika und Asien. Afrika wird höchstwahrscheinlich folgen. Weltweit sind mehr als acht Millionen Menschen in 188 Ländern infiziert, 440.000 bereits an der Krankheit Covid-19 gestorben. Gleichzeitig müssen andere Infektionskrankheiten weiterhin, insbesondere im globalen Süden, bekämpft werden. Die globale Gesundheitsarchitektur steht also massiv unter Druck, ebenso ihre Finanzierzung, wenn die USA unter Donald Trump aus der WHO austreten. Und Brasilien denkt laut darüber nach.

    • Wie kann die WHO die Staaten bei der Pandemie-Bekämpfung unterstützen - insbesondere im globalen Süden?
    • Wie können die Staaten gleichzeitig die globale Gesundheitsarchitektur und ihre Finanzierung sichern?
    • Was kann Deutschland bei der globalen Pandemiebekämpfung unternehmen?
    • Reicht der Bundestagsbeschluss vom 28. Mai 2020 zur Stärkung der WHO aus?

    Diese und andere Fragen wollen wir mit Euch diskutieren und mit

    • Mareike Haase, Referentin Internationale Gesundheitspolitik, Brot für die Welt
    • Christian Lindmeier, Pressesprecher der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
    • Martina Stamm-Fibich, Mitglied der SPD-Fraktion und im Ausschuss für Gesundheit im Deutschen Bundestag
    • Dr. Patrick Rosenow, Leitender Redakteur der Fachzeitschrift Vereinte Nationen und Mitglied im Fachausschuss
  • Mi
    01
    Jul
    2020
    18-20 UhrVideokonferenz

    Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zur Videokonferenz: Jetzt erst recht! Berlin auf dem Weg zum Paritätsgesetz, u.a. mit einem Video-Grußwort von Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

    Nach Brandenburg und Thüringen wird auch in Berlin über die Einführung eines Parité-Gesetzes diskutiert. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts sind Frauen in Deutschland von einer gleichberechtigten Teilhabe an Politik weit entfernt: Im Bundestag und in den Landesparlamenten nahm ihr anteil in den letzten jahren deutlich ab. Auch in Berlin ist der Anteil von Mandatsträgerinnen im Landesparlament und in den Bezirksverordnetenversammlungen rückläufig. Nach der Wahl 2016 sank der Frauenanteil im Abgeordnetenhaus gegenüber der Wahl 2011 von 35 auf 33 %.

    Diese Tendenzen haben deutschlandweit den gesellschaftlichen Diskurs über die politische Teilhabe von Frauen belebt und insbesondere dem Instrument des Parité-Gesetzes Momentum verliehen. Dass auch Berlin die Parität braucht, darüber ist sich die rot-rot-grüne Landesregierung einig. Doch über die Ausgewaltung wird kontrovers diskutiert:

    • Wie stellen wir auch in und für Berlin eine echte gleichberechtigte politische Teilhabe von Frauen auf allen Ebenen sicher?
    • Was ist erreicht, worauf bauen wir auf und wo stehen wir vor Herausforderungen?
    • Wo stehen wir, auf dem Weg zur Parität im Land Berlin?

    Ansprechpartnerin: Dr. Nora Langenbacher, Friedrich-Ebert-Stiftung, Forum Berlin, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin. Mail: nora.langenbacher@fes.de

  • Di
    14
    Jul
    2020
    19 UhrRathaus Charlottenburg, Festsaal, Otto-Suhr-Allee 100

    Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Eine zentrale Aufgabe ist der Umgang mit der Coronakrise und deren Folgen für uns alle. Doch es gibt auch viele andere ungelöste Fragen: So hat die EU bis heute keine Antwort gefunden auf den immer stärker wachsenden Nationalismus in einigen EU-Mitgliedstaaten. Es gibt keine Einigung bei der Aufnahme von Geflüchteten - die Antwort der EU für die Leidenden in den griechischen Lagern ist ein Armutszeugnis. Auch in der Klimapolitik gibt es keinen abgestimmten Kurs.

    Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Das Denken in engen nationalen Grenzen führt nicht zur Lösung der Probleme. Kein Land in Europa wird erfolgreich aus der Krise kommen, wenn die Nachbarn in die Rezession abgleiten, die Nachfrage stagniert und Lieferketten reißen. Mehr denn je sind deshalb Solidarität und grenzüberschreitende Lösungen gefordert. Welche Rolle können Deutschland und die SPD dabei spielen? Können wir als Sozialdemokrat*innen der EU neue Impulse geben und so wieder Leben einhauchen? Darüber wollen wir diskutieren mit

    • Rolf-Dieter Krause, ehemaliger Leiter des ARD-Studios Brüssel und Europaexperte
    • Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Bürgerliches Engagement und Internationales, Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund

    Aufgrund der aktuellen Hygienebestimmungen bitten wir um vorherige Anmeldung unter a.czubaj@gmx.de, da die Teilnehmerzahl vor Ort begrenzt ist. Selbstverständlich werden wir auch die weiteren Regelungen, insbesondere die Abstandsregeln und regelmäßiges Lüften, einhalten. Eine Teilnehmendenliste wird vor Ort ausliegen, in die man sich eintragen muss. Bitte denkt an eine Mund-Nasen-Bedeckung.

  • Do
    16
    Jul
    2020
    20-21.30 Uhronline

    Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann und die Wahlkreisabgeordnete Ülker Radziwill bieten ein digitales Gespräch an für Gewerbetreibende

  • Di
    21
    Jul
    2020
    16-17.30 Uhronline

    Die Arbeitsgemeinschaft 60plus Charlottenburg-Wilmersdorf lädt ein zur online-Mitgliederversammlung: "Lehren aus der Corona-Pandemie für das öffentliche Gesundheitswesen", Teil III.

    Nach den Diskussionen aus sozialpolitischer und haushaltspolitischer Sicht geht es jetzt um die gesundheitspolitische Sicht. Referent ist diesmal Thomas Isenberg, der als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus das Thema vor allem für uns Ältere, aber auch für unsere Kinder und Enkelkinder bewegt.

    Der Vorstand der AG 60plus Charlottenburg-Wilmersdorf hat die Absicht, die Ergebnisse dieses Meinungsaustauschs zur Grundlage für die Erarbeitung eines Antrags zu nutzen. Deswegen freut sich die AG60plus auf rege Beleiligung

    Die Teilnahme ist auch mit Festnetz- oder Mobiltelefon möglich.

  • Mi
    22
    Jul
    2020
    17 Uhran der norwegischen Botschaft, Rauchstraße 1

    Neun Jahre sind vergangen, seit der Rechtsterrorist Anders Behring Breivik in Oslo durch einen Bombenanschlag acht Menschen tötete und sein Morden auf der Insel Utoya fortsetzte. 69 Menschen verloren dort ihr Leben, weil sie sich für eine gerechte, für eine freie und offene Welt einsetzten. Die jüngsten Opfer waren gerade einmal 14 Jahre alt. Allen 77 Opfern wollen wir gedenken, niemand ist vergessen.

    Unser jährliches Zusammenkommen am 22. Juli ist uns außerdem Mahnung. Denn während Breivik zur Höchststrafe von 21 Jahren Gefängnis und anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt wurde, ist die Ideologie, in deren Namen er unseren Genoss*innen das Leben nahm, nicht hinter den Gefängnismauern weggeschlossen. Völkischer Rassismus, Frauenhass und Antisemitismus waren sein Antrieb. Seinen Massenmord sah er im Auftrag einer ganzen Bewegung. Wir werden ihm nie vergeben. Und nicht aufhören, gegen den ideologischen Antrieb hinter seiner Tat anzutreten. Es war der damalige norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg, der unmittelbar nach den Anschlägen deutlich machte:

    "Unsere Antwort auf Gewalt ist noch mehr Demokratie, noch mehr Menschlichkeit, aber nicht noch mehr Naivität. Das sind wir den Opfern schuldig."

    Anmeldung im Roten Netz

    Tragt bitte unbedingt eine Mund-Nasen-Bedeckung

    Um möglist vielen Genoss*innen die Teilname an der Gedenkkundgebung zu ermöglichen, werden die Reden per Live-Stream übertragen. Informationen dazu findet ihr im Vorfeld auf unseren Social-Media Kanälen und in der Facebook-Veranstaltung.

  • Sa
    01
    Aug
    2020
    13-17 UhrLeipziger Str. 114, zwischen Wilhelm- und Mauerstr., gegenüber dem Museum für Kommunikation

    Für das kommende Wochenende ist eine große bundesweite Kundgebung von Rechtsradikalen, Corona-Leugnern und Verschwörungsidelogen auf der Straße des 17. Juni angemeldet, zu der eine große Demonstration durch Berlin-Mitte führen soll. Weitere Infos findet ihr bei "Berlin gegen Nazis". Gemeinsam mit einem breiten Bündnis wollen wir die Kundgebung nicht unwidersprochen und vor allem nicht zulassen, dass sie am Denkmal für die ermordeten Juden Europas vorbeizieht.

    Deshalb rufen wir dazu auf, sich an der angemeldeten Kundgebung für Erinnerungskultur der "Omas gegen Rechts" zu beteiligen.

    Aufgrund einer geänderten Demoroute hat sich der Ort geändert: NEU: Leipziger Straße 114 (zwischen Wilhelm- und Mauerstraße, gegenüber dem Museum für Kommunikation) U+S Potsdamer Platz oder U Stadtmitte

    Während der Kundgebung sollte das Mahnmal nicht betreten werden. Ansprechpersonen vor Ort: Anett Seitz und Ferike Thom. Wenn du uns nicht findest oder eine Frage hast: Anett 0172-576 8058, Ferike 0176-568 70 367.

    Bitte beachte die Corona-Regeln, halte mindestens 1,5 Meter Abstand und trage eine Mund-Nasen-Bedeckung. 

  • Fr
    07
    Aug
    2020
    18.30 UhrVolkspark Wilmersdorf

    Franziska Becker lädt ein zu einer Diskussionsveranstaltung mit Innensenator Andreas Geisel zum Thema "Sicherheit im Volkspark Wilmersdorf". Sie bietet allen Wilmersdorfer*innen die Möglichkeit, auf Schwierigkeiten in ihrem Kiez resp. Volkspark hinzuweisen und mitzudiskutieren. Mit von der Partie sind

    • ein Vertreter des Polizeiabschnitts 26
    • der Nachbarwahlkreisabgeordnete Florian Dörstelmann, MdA
    • Alexander Sempf, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV

    Fragen zum Volkspark und dem Kiez können vorab gerne bei Franziska Becker eingereicht werden: kontakt@becker2011.de

    Das Gespräch findet im Rahmen des Stadtteiltages am 6. und 7. August statt

  • Di
    11
    Aug
    2020
    19-21 UhrWebex-Videokonferenz

    Die stellv. Kreisvorsitzenden Franziska Becker, MdA, und Kian Niroomand diskutieren mit Prof. Gustav Horn, einem der führenden deutschen Konjunkturforscher, über die wirtschafts- und finanzpolitischen Folgen der Corona-Pandemie.

    Gustav Horn war wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung sowie Leiter der Abteilung Konjunktur am DIW Berlin. Er ist Mitglied im Parteivorstand der SPD und leitet das wirtschaftspolitische Forum. Sein aktuelles Buch heißt "Gegensteuern" und regt eine neue Wirtschaftpolitik gegen Rechts an. Horn vertritt die keynesianische Idee. Er lehrt an der Universität Duisburg-Essen.

    Teil I - Diskussion über die Herausforderungen der Covid-19-Pandemie für die Wirtschaftspolitik in Deutschland

    Die Bundesregierung hat - wie viele andere Regierungen auf der Welt - umfangreiche Maßnahmen eingeleitet, um die ökonomischen Folgen der Pandemie abzufedern und ein "Wums"-Konjunturprogramm über 130 Mrd. Euro aufgelegt. Gustav Horn hat das Konjunkturprogramm in Teilen kritisiert: Das Paket setze im Bereich Zukunftstechnologien wichtige Impulse, doch sei die konjunkturelle Dimension zu gering ausgeprägt und nicht der konjunkturelle Push, den man in der aktuellen Krise benötige. Wir fragen nach,

    • welche Empfehlung der Ökonom für Berlin hat, um intelligente Nachfrageimpulse zu setzen.
    • Welche Strategie ist geeignet, damit Unternehmen durch eine zu lange Durststrecke nicht insolvent werden, Mitarbeiter*innen nicht entlassen und Einkommen stabilisiert werden?
    • Brauchen wir Gutscheine wie etwa den Schnitzelgutschein in Wien?
    • Bei der Gretchenfrage "Sparen oder Investieren" interessiert uns, wie sich Fehler der Vergangenheit vermeiden lassen, als man fest daran glaubte, sich aus der Krise heraussparen zu können, stattdessen aber die Nachfrage ausbremste, künftige Generationen übermäßig belastete und die öffentliche Infrastruktur sich selbst überließ.

    Teil II - Gustav Horns Buch "Gegensteuern"

    Es regt eine Strategie gegen Rechtsruck und rechtspopulistische Parteien an und zeigt auf, wie ein Politikwechsel aussehen muss, der die Demokratie stärkt und unser Land in eine soziale und ökologische Zukunft führt.

  • Di
    18
    Aug
    2020
    19.30 UhrVideokonferenz

    Leider beeinflusst die gegenwärtige Lage mit der Corona-Pandemie auch unsere politische Arbeit. Im Juli traf sich der geschäftsführende Abteilungsvorstand, um die kommenden Monate zu planen. Dass wir in dieser kleinen Runde tagten, war einzig und allein dem Raumproblem geschuldet. Deshalb werden wir uns im August noch einmal online zu einer Mitgliederversammlung treffen. Die Themen:

    1. Unsere politische Arbeit im Herbst
    2. Vorbereitung der Bundestags-, Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen 2021

    Im kommenden Monat, am Dienstag, 22. September 2020, 19 Uhr, treffen wir uns im Bürgersaal des Rathauses Charlottenburg, um unsere Kandidatinnen und Kandidaten zu nominieren und die Delegierten zu wählen. Alle, die von der Abteilung 76 nominiert werden möchten, mögen bis zum 18. August ihre Kandidatur bekannt geben und bis zum 1. September 2020 eine Bewerbung schicken (Abgeordnetenhaus: max. eine Seite; BVV: max. eine halbe Seite). Die Bewerbungen werden in der ersten Septemberwoche verschickt.

  • Mi
    26
    Aug
    2020
    19-21 UhrHome Center Management GmbH, Cordesstraße 9

    Der Kreisvorstand Charlottenburg-Wilmersdorf wird neu gewählt, 2021 finden die Kommunal- und Landeswahlen in Berlin statt sowie die Wahl für den Deutschen Bundestag. Dafür gibt es viele interessante Kandidatinnen aus Charlottenburg-Wilmersdorf, die nicht nur ihre thematischen Qualifikationen, sondern auch ihren Mut und Engeagment aufbringen, ihren Hut in den Ring zu werfen.

    Die AsF-Charlottenburg-Wilmersdorf lädt alle Kandidatinnen und interessierte Frauen für ein Ehrenamt oder ein Mandat im Kreis ein, sich und ihre Schwerpunkte vorzustellen und sich den frauenpolitischen Fragen der AsF in CW zu stellen.

    Sicherheitsabstände sowie Hygieneregeln sind gewährleistet. Bitte meldet Euch zur Veranstaltung an, damit wir in diesen besonderen Zeiten besser planen könne. Falls ihr es nicht schafft, so kommt auch gern spontan vorbei - natürlich mit Mund-Nasen-Schutz.

  • Mo
    07
    Sep
    2020
    17 UhrWebex-Videokonferenz

    mit Ülker Radziwill und Gästen

  • Di
    22
    Sep
    2020
    18-20 UhrSchule an der Jungfernheide, Lenther Steig 1/3

    Veranstaltung mit Daniel Buchholz, MdA, und Christian Hochgrebe, MdA

  • Di
    22
    Sep
    2020
    19 UhrBürgersaal, Rathaus Charlottenburg

    ACHTUNG: Diesmal ist es der 4. Dienstag im Monat! Unsere erste Präsenz-Mitgliederversammlung seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie, und zwar eine halbe Stunde früher als sonst und an einem anderen Ort: im Rathaus Charlottenburg, Bürgersaal. Hier werden wir

    • unserere Kandidatinnen und Kandidaten nominieren,
    • die Delegierten für die Kreisvertreter/-innen-Versammlung und
    • für die Wahlkreiskonferenz wählen

    Alle Kandidatinnen und Kandidaten, die von der Abteilung 76 nominiert werden möchten, mögen bis zum 18. August ihre Kandidatur bekannt geben und bis zum 1. September 2020 eine Bewerbung schicken (Abgeordnetenhaus: max eine Seite; BVV: max. eine halbe Seite). Die Bewerbungen werden in der ersten September-Woche verschickt.

  • Di
    20
    Okt
    2020
    19.30 Uhrnoch offen

    Wir planen eine größere Veranstaltung, über die in der Video-Konferenz am 18.8. genauer informiert wird.

  • Sa
    31
    Okt
    2020

    Bedingt durch die Corona-Pandemie musste der für Mai geplante Wahlparteitag verschoben werden. Er findet nun am 31. Oktober statt.